Aufgabenwahrnehmung der ThLG im Bereich des Wasserbaus an Gewässern erster Ordnung

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1 Aufgabenwahrnehmung der ThLG im Bereich des Wasserbaus an Gewässern erster Ordnung Workshop der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Jena mit den Wasserbehörden des Freistaates Thüringen Dipl.-Ing. Marcel Möller 09. September 2014

2 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement

3 GESELLSCHAFTER Freistaat Thüringen 100 % AUFSICHTSRAT Vertreter des Freistaates Thüringen der BVVG Bodenverwertungsund -verwaltungs GmbH der Landwirtschaftlichen Rentenbank des Thüringer Bauernverbandes e. V. BETEILIGUNG Thüringer Lehr-, Prüf- und Versuchsgut GmbH Buttelstedt (100 %)

4 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement

5 Kommunen Dorfentwicklungsplanung

6 Kommunen Bauleitplanung BEBAUUNGSPLAN MIT INTEGRIERTEM GRÜNORDNUNGSPLAN MISCHGEBIET "AM SPORTPLATZ" OBERNISSA G em einde Mönc he nholzhause n PLANZEICHNUNG (TEIL A) Flur 4 Flur 1 Flur 5 TEXTLICHE FESTSETZUNGEN (TEIL B) VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG VERBINDLICHE BAULEITPLANUNG Aufstellung und Änderung von Flächennutzungsplänen Landschaftspläne Aufstellung und Änderung von Bebauungsund vorhabenbezogenen Plänen Grünordnungspläne

7 Kommunen Landschaftsplanung Ausgleichsbilanzierung Pilotprojekt FELDA

8 Kommunen Kommunale Investitionsvorhaben Die Entwicklung der Kommunen in den ländlichen Räumen Thüringens ist zum Teil in erheblichem Umfang von der Möglichkeit und der Umsetzung von Investitionsvorhaben geprägt. Häufig initiiert aus dem Regionalmanagement und der Dorferneuerung, unterstützt die ThLG die Kommunen beispielsweise bei Planung, VorbereitungundUmsetzungvon kommunalen Gebäuden wie Dorfgemeinschaftshäusern, Festsälen, Mehrzweckgebäuden Ortsbildgestaltung wie Dorfplätzen und Straßen Revitalisierung von Gebäude- und Freiflächenbrachen u.v.m.

9 Kommunen Agrarentwicklungsplanung Entwicklung des ländlichen Raumes unter Sicherung der Agrarstruktur und Lösung von Konflikten aus Wirtschaftsentwicklung Wohnfunktion Infrastrukturmaßnahmen Naturschutzfachlichen Planungen Eigentumsfragen Tourismusentwicklung Grünem Band 108 AVP / AEP / ILEK ca ha 35 AEP in Ostthüringen 34 AEP in Südthüringen 39 AEP in Mittel- und Nordthüringen 4 Umsetzungsbegleitungen AEP 3 ILEK 4 Regionalmanagemente

10 Kommunen Regionalmanagement/LEADER-Management Wichtige örtliche Entwicklungen und Konfliktlösungen können nur noch in interkommunaler Zusammenarbeit realisiert werden. Wir unterstützen Sie bei der Bildung der regionalen Partnerschaften und Erstellung des gemeinsamen regionalen Entwicklungskonzeptes und Maßnahmeplanes Im Rahmen des REGIONALMANAGEMENTS beraten, moderieren und kontrollieren wir für Sie die konzeptionelle Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen.

11 Kommunen LEADER-Management Im Rahmen des LEADER-Managements unterstützt die ThLG 4 Regionale Aktionsgruppen (RAG) RAG Sömmerda Erfurt RAG Gotha Ilm-Kreis Erfurt RAG Eichsfeld RAG Hildburghausen Sonneberg

12 Beispiel: Projektentwicklung im Rahmen LEADER Kreativer Landurlaub in Thüringen Erarbeitung in Zusammenarbeit der RAGs mit den zuständigen Landwirtschaftsämtern und der Landesarbeitsgemeinschaft Ferien auf dem Lande in Thüringen Kern dieses touristischen Produktes ist ein Netzwerk, bestehend aus Beherbergungsanbietern und Kreativ- Partnern des (Kunst-)Handwerks oder artverwandter Angebote (Kräuter, Malerei, Holz) Ziel des Projektes: bereits bestehende Angebotspalette des Landurlaubs in Thüringen zu erweitern, die Übernachtungszahlen der Beherbergungsanbieter zu erhöhen und das traditionelle Kunsthandwerk zu stärken

13 Beispiel: Projektentwicklung im Rahmen LEADER Künstlerhaus Thüringen im Schloss Kannawurf Das Projekt Künstlerhaus Thüringen Schloss Kannawurf ist Bestandteil der regionalen Entwicklungsstrategie. Träger der Entwicklung am Schloss Kannawurf ist der Verein Künstlerhaus Thüringen e. V. Das Renaissanceschloss Kannawurf bietet mit seinen Räumlichkeiten eine spannungsreiche Kulisse und einen besonderen Rahmen für vielfältige künstlerische Auseinandersetzung, als Proben-und Arbeitsort für Maler, Schauspieler und Musiker. Das hochwertige Veranstaltungsprogramm mit Theater, Konzerten und Ausstellungen wird von Besuchern aus Thüringen und darüber hinaus genutzt. Das Konzept sieht vor, das Schlossensemble bis 2015 zu einem international vernetzten und regional-/ überregional ausstrahlenden Zentrum für Kunst und Kultur im ländlichen Raum in Nordthüringen zu entwickeln.

14 Beispiel: Projektentwicklung im Rahmen LEADER Hutelandschaft Rodachaue Kombination von landwirtschaftlichen, naturschutzfachlichen und touristischen Zielstellungen, die einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung der Region leistet. Es wurden u. a. folgende Voraussetzungen geschaffen: Aufbau einer der Haltungsform für Konikpferdeund Auerochsen gerecht werdenden Zäunung Einbau von Gitterrosten als Voraussetzung für Durchgang von Besuchern anteilig stärkere Vernässungdurch Anlegen von Flutmulden Pflanzung von Baumgruppen zur Beschattung und als natürlicher Unterstand Nisthilfen für Störche Errichtung Beobachtungsstation und Informationstafeln

15 Kommunen BIOenergieBEratung THüringen(BIOBETH) Bioenergie Beratung Thüringen in der Thüringer Landgesellschaft ist Ihr Ansprechpartner bei Fragen rund um das Thema Bioenergie. Das Ziel von BIOBETH ist es, den Ausbau der nachhaltigen Nutzung von Bioenergie in Thüringen zu fördern. Arbeitsschwerpunkte neutrale Initialberatung an der Schnittstelle Land-, Forstwirtschaft/Kommune Initiierung und Begleitung von Bioenergiedörfern bzw. Bioenergieregionen Fragen rund um die Themen Biogas und Wärme aus Holzhackschnitzel Abschätzung Marktreife neuer Konversionstechniken Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit (Akzeptanz von Bioenergie) Vernetzungsgedanke (Einbezug aller Akteure entlang der Wertschöpfungskette)

16 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement

17 Landwirtschaft Landwirtschaft und Bau Beratung/Betreuung Umweltberatung Bauplanung/ Baubetreuung InVeKoS Wirtschaftlichkeitsberechnungen Invest- und Finanzpläne Betriebsentwicklungspläne Förderanträge Betriebsvergleiche Unterstützung bei Finanzierung Cross Compliance Energieberatung KULAP Verfahren nach BImSchG Partner der Landwirtschaftsverwaltung Genehmigungsplanungen Beantragung Aktualisierung Fachinformationsdienst Baugenehmigungen Digitale Feldkarte Ausschreibungen, Vergaben Bauleitung/-überwachung Bauabnahme, Rechnungsprüfung, Kostenfeststellung Verwendungsnachweise Vorbereitung/Durchführung von Vor-Ort- Kontrollen im InVeKoS- Antragsverfahren Umfangreiche GIS- Projekte

18 Landwirtschaft Bauplanung/Baubetreuung Verfahren nach BImSchG Genehmigungsplanungen Beantragung Baugenehmigungen Ausschreibungen, Vergaben Bauleitung/-überwachung Bauabnahme, Rechnungsprüfung, Kostenfeststellung Verwendungsnachweise

19 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement

20 Wasserwirtschaft WASSERWIRTSCHAFT Dauerhafte Aufgaben Hydrometrie Wasserbau Flächenmanagement Einzelprojekte WRRL/ HWRM-RL

21 Wasserwirtschaft Messnetzbetrieb Hydrometrische Aufgaben zum Betrieb des Oberflächen- und Grundwassermessnetzes in Thüringen Erfassung und statistische Aufbereitung von Wasserständen und Durchflussmengen (Durchflussmessungen) Betreuung der 161 Pegel incl. 52 Hochwassermeldepegel Durchführung von durchschnittlich sechs Durchflussmessungen pro Pegel und Jahr (Flügelmessungen, magnetisch-induktive Messverfahren, ADCP-Messungen) Betreuung von 880 Grundwassermessstellen Erstellung von Wasserstand-Durchfluss-Beziehungen Nivellitische Prüfung zur Lagekonstanz der Pegellatten, Profilaufnahmen Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen der Messeinrichtungen Wasserstandsmessungen und Funktionsprüfungen an Grundwassermessstellen Anleitung und Betreuung der rd. 480 ehrenamtlichen Pegelbeobachter

22 Wasserwirtschaft Wasserrahmenrichtlinie Zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie arbeiten wir mit an der thüringenweiten Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme nach EU-WRRL für den zweiten Bewirtschaftungszyklus 2015 bis 2021 am Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2015 bis 2021 am Controlling der Umsetzung des aktuellen Maßnahmenprogramms inkl. statistischen Auswertungen und Datenprüfung bei der Erstellung von Unterlagen, Broschüren und Textbeiträgen für die Öffentlichkeit und den Internetauftritt der AKTION FLUSS

23 Wasserwirtschaft Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie Die Spezialisten der ThLG sind beteiligt an der Aufstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne für Thüringen und der Maßnahmenauswahl zur Umsetzung der Richtlinie an der Erarbeitung des ThüringerLandesprogrammes Hochwasserschutz im Bereich Öffentlichkeitsarbeit für die Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie an der Aufbereitung von Daten und der Erstellung von Unterlagen für die Information und Anhörung der Öffentlichkeit

24 Wasserwirtschaft Einzelprojekte Modellvorhaben Verbesserung und Vernetzung aquatischer Lebensräume Projekt Felda

25 Wasserwirtschaft Einzelprojekte Entwicklung Konzept zur Flächensicherung für EU-WRRL

26 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement

27 Naturschutz Naturschutzflächen Freistaat Thüringen Flächen des Freistaates Thüringen für Naturschutz/Landschaftspflege Umfang ca ha Kerne naturschutzfachlich bedeutender Areale Flächenmanagement durch ThLG Daten-/Vertragsmanagement liegenschaftsbezogene Informationen/GIS Verkehrssicherung Arrondierung u. v. m.

28 Naturschutz Flächen Grünes Band am 09. November 2008 Vereinbarung zur Übertragung der Flächen im GRÜNEN BAND Umfang ca ha auf einer Länge von 737 km Grundlage für einzigartigen Biotopverbund lebendiges Mahnmal für Teilung Deutschlands Flächenmanagement durch ThLG Grundlagenarbeit für Flächenübertragung Dokumentation und Datenmanagement liegenschaftsbezogene Informationen/GIS Vertragsmanagement u. v. m. Lead-Partner-Funktion für INTERREG-Projekte Green belt Schutz und Inwertsetzungder Landschaften entlang des ehemaligen Eisernen Vorhangs Greennet Förderung eines ökologischen Netzwerkes im Grünen Band Zentraleuropa

29 Naturschutz Kompensation Einrichtung einer Koordinierenden Stelle Kompensation in der ThLG, u. a. mit bei der zur Flächensicherung bedarfsgerechten Anwendung der Instrumente des Flächenmanagements Einbringung gesellschaftseigener Flächen Aufbau eines Flächenpools - perspektivische Flächensicherung/Bodenbevorratung Unterstützung bei der Herstellung (Standortrecherche, Planung, Umsetzung, Bilanzierung, Anerkennung) von Naturschutzmaßnahmen (Projektmanagement) Einbeziehung von Landwirtschaft und Naturschutz bereits in früher Phase Prüfung Produktionsintegrierter Maßnahmen Vorfinanzierung bzw. Ausfinanzierung von Maßnahmen Refinanzierung aus vereinnahmten Zahlungen der Investoren oder anderen Mitteln Abschluss von Freistellungsvereinbarungen mit Eingreifern/Investoren zur Übernahme von Kompensationsverpflichtungen Vermittlung von Ausgleichsmaßnahmen

30 Naturschutz Produktionsintegrierte Kompensation Eingriffsregelung und landwirtschaftliche Bodennutzung - Aufwertung durch Nutzung Modellvorhaben zur innovativen Anwendung der Eingriffsregelung Die Thüringer Landgesellschaft mbh führte im Zeitraum vom 01. März 2011 bis zum 30. September 2013 in Kooperation mit dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN), dem Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA), dem Thüringer Bauernverband (TBV) und dem Projekt 100 Äcker für die Vielfalt ein von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördertes Modellprojekt zur produktionsintegrierten Kompensation durch.

31 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement

32 Flächenmanagement Dorfentwicklung, u. a. Bauleitplanung Regionalmanagement Projekte Naturschutz Umsetzung WRRL LEADER-Projekte Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte ENTWICKLUNG LÄNDLICHE RÄUME FLÄCHEN- MANAGEMENT Dorferneuerung Entwicklung von Wohn-, Industrie-und Gewerbestandorten Projekte Wasserwirtschaft Betriebs-/ Umweltberatung Projektmanagement Umsetzung/Begleitung Agrar- Investitionsprogramme Genehmigungsmanagement, u. a. BImSchG Ausführungsplanung/ Vergabe Standortanalyse ENTWICKLUNG AGRARSTRUKTUR Bauleitung Konzepterstellung

33 Flächenmanagement Siedlungsrechtliches Vorkaufsrecht Die Thüringer Landgesellschaft mbh nimmt im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für den Verkehr land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke das siedlungsrechtliche Vorkaufsrecht wahr. Ziel: Grundlage: Beteiligte: Verbesserung der Agrarstruktur Verhinderung von Bodenspekulation Grundstückverkehrsgesetz Reichssiedlungsgesetz Landwirtschaftsämter als Genehmigungsbehörde Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung als Siedlungsbehörde ThLG als Siedlungsunternehmen VORKAUFSRECHTSFÄLLE angezeigt ausgeübt ha 4,82 Mio Euro

34 Flächenmanagement Bodenordnung nach LwAnpG VERFAHREN im Zeitraum 1992 bis 2013 Anzahl Vorerhebungen nach 64 LwAnpG Freiwilliger Landtausch nach 54 LwAnpG 578 Bodenordnungsverfahren nach 56 LwAnpG 307

35 Flächenmanagement Bodenordnung nach LwAnpG nach 64, 56 Bodenordnung zur Zusammenführung von getrenntem Eigentum an Boden und Gebäude der Schweinezuchtanlage Niedertrebra Verfahrensgröße 67 ha Teilnehmer 41 Flurstücke alt 81 Schwerpunkte: neu 52 Zusammenführung Eigentum an Schweinezuchtanlage Wasserspeicher mit Damm Erschließungswege Flächenzusammenlegung vorher nachher

36 Flächenmanagement Flurbereinigung nach FlurbG Übertragung von Aufgaben zur Flurbereinigung ab 2000 in Verfahren nach 1 Flurbereinigungsgesetz 2 Verfahren mit 710 Beteiligten und 872 ha Verfahrensfläche, Flurstücke in Verfahren nach 86 Flurbereinigungsgesetz 18 Verfahren mit Beteiligten und ha Verfahrensfläche, Flurstücke in Teilleistungen zu Verfahren nach 86, 87 Flurbereinigungsgesetz 7 Verfahren mit Beteiligten und ha Verfahrensfläche, Flurstücke

37 Flächenmanagement Landerwerb für Dritte Freiwilliger Landerwerb/Gestattungen und Dienstbarkeiten für: DEGES, Thüringer Straßenbauverwaltung (z. B. Autobahnen, Ortsumfahrungen, Brückenbauwerke, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) Wasserwirtschaft (z. B. für Invest- und Hochwasserschutzmaßnahmen, für rückständigen Grunderwerb) Naturschutz (z. B. Esperstedter Ried, Naturschutzgroßprojekt Kyffhäuserkreis, Orchideenregion Jena) DB AG Ver-und Entsorger weitere Dritte

38 Flächenmanagement Ldw. staatlicher Grundbesitz Der landwirtschaftliche Grundbesitz des Freistaates Thüringen und der Bodenvorrat der Thüringer Landgesellschaft als Bestandteil und Beitrag zur Entwicklung der ländlichen Räume verfügbarer Bodenfonds im Ressort Landwirtschaft (Stand ) Landwirtschaftlicher staatlicher Grundbesitz Flächenübertragung an die TLPVG GmbH Eigentumsflächen der ThLG ha ha ha

39 Flächenmanagement Ldw. staatlicher Grundbesitz FREISTAAT Thüringen Anzahl der Verträge Fläche Pachtverträge insgesamt ha davon Landpachtverträge ha davonverträge zur Nutzung von Kleingärten, Erholungsgrundstücken und sonstigen Flächen ha Verpachtung von landwirtschaftlichen Grundstücken zur Sicherung der Produktionsgrundlageprivater Landwirte im Haupt-und Nebenerwerb und Agrarunternehmen in unterschiedlichen Rechtsformen Verträge mit Nutzern von Erholungsgrundstücken und Kleingartenvereinen

40 Flächenmanagement Ldw. staatlicher Grundbesitz Verwertung von Flächen aus dem Grundbesitz des Freistaates Thüringen als Beitrag zur Entwicklung des ländlichen Raumes Anregung der Investitionstätigkeit Förderung und Sicherung von Arbeitsplätzen Schaffung von Wohneigentum Verbesserung der Infrastruktur Zusammenführung von Boden und Gebäudeeigentum VERWERTUNGSZWECK FREISTAAT THÜRINGEN Zeitraum Fälle Fläche (ha) Landwirtschaftliche Nutzung; Zusammenführung Gebäude und Grund und Boden im landwirtschaftlichen Bereich Gewerbe, Handwerk/Industrie Wohneigentum, Wohnbauflächen, gemeindliche Entwicklung, Freizeit Naturschutz 5 15 Verkehrswege/Infrastruktur Erbauseinandersetzung 10 4 Geldentschädigung im Flurbereinigungs-/ Bodenordnungsverfahren Gesamt

41 Flächenmanagement Landerwerb Wasserwirtschaft Flächensicherung (Kauf, Tausch, Gestattung) rückständiger Grunderwerb Projekte Hochwasserschutz Projekte EU-WRRL Perspektive: Konzept zur Flächensicherung für Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Thüringen

42 Flächenmanagement Verwaltung der Fischereirechte des Freistaates Thüringen ordnungsgemäße Verwaltung der staatlichen Fischereirechte Verpachtung an Berufsfischer sowie an ortsansässige Vereine der Angelfischerei und Privatpersonen flächendeckende Erfassung der staatlichen Fischereirechte und Abbildung der Eigenfischereibezirke in geografischen Informationssystemen Angliederungen, soweit staatliche Fischereirechte nicht die Voraussetzungen eines Eigenfischereibezirkes erfüllen Neuverpachtung nach Ausschreibung von Fischereirechten an einen beschränkten Bieterkreis Vertragsmanagement einschließlich Zahlungsverkehr, Zahlungskontrolle und Mahnwesen

43 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement

44 Hochwasser 2013 Hochwasserschadensbilanz: Deutschland : 6,7 Mrd. Schweiz: 2,5 Mrd. Österreich: 3,0 Mrd. Hochwasserschäden in Thüringen: ca. 450 Mio. Kommunale Infrastruktur: 140,3 Mio. Infrastruktur des Landes: 54,3 Mio. Private Haushalte/ Wohnungsunternehmen: 76,7 Mio. Wirtschaft: 115,0 Mio. Land- und Forstwirtschaft: 25,7 Mio. Kulturelle Einrichtungen / Denkmäler: 12,0 Mio. Soforthilfen zur Schadensbeseitigung: 28.0 Mio.

45 Geschäftsbesorgungsvertrag TLUG/ThLG zur Wahrnehmung von Bauherrenaufgaben Politische Auseinandersetzung und Entscheidung der Landesregierung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln und Personal Hochwasser Mai/Juni 2013

46 Zielstellung: Absicherung eines möglichst weitgehenden Mittelabfluss der 2014 bis 2021 zur Verfügung stehenden EU-/ GA-und LHH-Mittel sowie eines möglichst weitgehenden Umsetzung der Landesprogramme zur Verbesserung Hochwasserschutz (und Gewässerschutz) durch Zuführung von Mitarbeitern in der ThLG zur Übernahme von Teilaufgaben im Bereich des staatlichen Wasserbaus.

47 Wasserwirtschaft Wasserbau Wahrnehmung koordinierender Aufgaben für Projekte des Wasserbaus Organisation der Zusammenarbeit zwischen Planung (Planungsbüro), Bauausführung, Fach- und Genehmigungsbehörden Auswahl geeigneter Baufirmen Prüfung der Verdingungsunterlagen und Angebotsauswertung Führen von Vergabeverhandlungen Herbeiführen und Treffen von Entscheidungen während des Bauablaufes Prüfung und Freigabe von Rechnungen und Nachträgen Organisation und Teilnahme an Bauberatungen und Abnahmen Modellprojekt: Verbesserung und Vernetzung aquatischer Lebensräume

48 Projektbearbeitung durch ThLG

49 Kommunen Landwirtschaft Wasserwirtschaft Naturschutz Flächenmanagement VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT