Inhalts- und Autorenübersicht. Besondere Beweisaspekte bei SchKG-Klagen

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1 Vorwort Inhalts- und Autorenübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis V VII IX XV XIX XXIII Besondere Beweisaspekte bei SchKG-Klagen DOMINIK VOCK 1. Einleitung 1 2. Anwendungsbereich der ZPO auf SchKG-Klagen 1 3. Beweisrecht bei SchKG-Klagen im ordentlichen oder vereinfachten Verfahren 3.1. SchKG-Klagen im ordentlichen oder vereinfachten 2 Verfahren Beweismass und Beweismittel 3 4. Beweisrecht bei SchKG-Klagen im summarischen Verfahren SchKG-Klagen im summarischen Verfahren Untersuchungsgrundsatz Beweismass und Beweismittel 4 5. Parteibefragung oder Zeugen 6 6. Beweisrecht bei ausgewählten SchKG-Klagen Rechtsöffnung (Art. 80 ff. SchKG) Aberkennungsklage (Art. 83 Abs. 2 SchKG) Gesuch um Aufhebung oder Einstellung der Betreibung (Art. 85 SchKG, Art. 85a SchKG) Widerspruchsklage (Art. 106 ff. SchKG) Kollokationsklage (Art. 148 SchKG, Art. 157 Abs. 4 SchKG, Art. 250 SchKG, Art. 321 SchKG) Gesuch um Konkurseröffnung (Art. 166 SchKG, Art. 188 SchKG, Art. 190 ff. SchKG) Arresteinsprache (Art. 278 SchKG) IX

2 6.8. Nachlassgesuch (Art. 293 ff. SchKG) Fazit 16 Anforderungen an die Substanzierung ANNETTE DOLGE 1. Einleitung Beispiel Substanzierung aus der Sicht der Gerichte und der Anwaltschaft Behauptungs-, Bestreitungs- und Substanzierungslast Behauptungslast Bestreitungslast Substanzierungslast Materielles Recht oder Prozessrecht? Substanziertes Behaupten Gesetzliche Grundlage Inhalt und Zweck der Substanzierung Substanziertes Bestreiten Fragepflicht und Substanzierungshinweise Verfahren mit Untersuchungsmaxime Vereinfachte Verfahren mit Untersuchungsmaxime Familienrechtliche Verfahren Kinderbelange mit uneingeschränkter Untersuchungsmaxime Einfluss von Verfahrensart und Streitwert Schlichtungsverfahren Summarische Verfahren Exkurs: Adhäsionsklage Vereinfachtes Verfahren Handelsgerichtliche Verfahren Fazit Auflösung des Beispiels Wesentliche Grundsätze und Hinweise Für Gerichte Für Anwältinnen und Anwälte Zum Schluss X

3 Substantiierungs- und Beweisprobleme bei Bauprozessen 37 WALTER BISCHOFBERGER 1. Einleitung Werkmangel Gesetzliche Verfahrensschritte Mängelrüge Rügefrist Inhalt der Rüge Dilemma: Mängelrüge und Mängelursache Substantiierungspflicht im Prozess Anforderungen an die Behauptungspflicht Herkunft des Behauptungsstoffes Der Werkvertrag (bzw. Planervertrag) Baubeschrieb Projektpläne SIA Normen Konstruktionsdetails von Firmen Bauabnahmeprotokoll Regierapporte Gutachten Bedeutung dieser Unterlagen Beweislast im Bauprozesse Regel Auflistung der wichtigsten Tatfragen mit Beweislastverteilung Wo liegen die Tatsachen und die Beweisstücke? Mängelschwerpunkte Fehlerhafte Entwässerung des Baugrundstückes (Fall Höngg) Untaugliche Symptombekämpfung (Fall Oberwil) Aussenwände Fensterbank/Terrassentüre Kittfugen Dachrand Schlussbemerkung XI

4 Aspekte der vorsorglichen Beweisführung nach Art. 158 ZPO JÜRGEN BRÖNNIMANN 1. Einleitung Verfahrensart Zuständigkeit Voraussetzungen Gesetzlicher Anspruch, Art. 158 Abs. 1 lit. a ZPO Beweisgefährdung, Art. 158 Abs. 1 lit. b 1. Satzhälfte ZPO Schutzwürdiges Interesse, Art. 158 Abs. 1 lit. b 2. Satzhälfte ZPO Glaubhaftmachen des konkreten materiellrechtlichen Anspruchs Anforderungen an die Gesuchsbegründung Beweisthema und Beweismittel Glaubhaftmachen Rechtliches Gehör Kosten Rechtsmittel Verwendung der erhobenen Beweise 74 Rechtswidrig erlangte Beweismittel YVES RÜEDI 1. Einleitung Problemstellung Formelle und materielle Rechtswidrigkeit Rechtslage vor dem 1. Januar Rechtslage seit dem 1. Januar Übersicht Tatbestand Beschaffungshandlung Materielle Rechtswidrigkeit Interessenabwägung Gesetzgeber auf Mittelweg Interesse an der Wahrheitsfindung 81 (1) Abhängigkeit von Prozessmaxime XII

5 (2) Abhängigkeit von Streitwert Schutzinteresse des beeinträchtigten Rechtsguts Unzulässige Argumente bei der Interessenabwägung Gesetzliche Vorgabe der Gewichtung Verhältnis zu Art. 28 Abs. 2 ZGB Verhältnis zu Art. 163 sowie Art. 165 f. ZPO Rechtsfolge Vorkehrungen bei Nichtberücksichtigung Vorkehrungen bei Berücksichtigung Rechtmässigkeit der Berücksichtigung 89 Sachverhaltsermittlung und Beweis im Scheidungsprozess 91 ANDREAS OEHLER Einleitung Einheit des Scheidungsurteils Prozessmaximen Dispositions- und Offizialgrundsatz Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz Sachverhaltsermittlung und Beweismittelbeschaffung durch die Parteien Ausserhalb des Scheidungsprozesses Während des Scheidungsprozesses Sachverhaltsermittlung und Beweismittelbeschaffung durch das Gericht Persönliche Befragung der Parteien Zeugeneinvernahme Schriftliche Auskünfte Gutachten Augenschein Regelung der Folgen der Scheidung Scheidungspunkt Kinderbelange Nachehelicher Unterhalt und güterrechtliche Auseinandersetzung (vermögensrechtliche Scheidungsfolgen) Vorsorgeausgleich Prozessuale Nebenfolgen (Gerichtskosten / Parteientschädigung) 112 Anhang 114 XIII