N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 07. September 2015 im Sicherheitszentrum in Bezau. Beginn: Ende: 20:00 Uhr 21:30 Uhr Gemeindevertreter Fraktion anwesend entschuldigt Bgm. Gerhard Steurer Bezauer Liste Ing. Johannes Batlogg Bezauer Liste Ing. Hubert Kaufmann Bezauer Liste Dr. Markus Fink Bezauer Liste Gottfried Winkel Bezaubernde Demokraten Hubert Graf Bezauer Liste Dipl.-Ing. Anja Bals Bezauer Liste Peter Greber Bezauer Liste Ellen Nenning Bezauer Liste Katharina Kaufmann Bezauer Liste MA Anja Natter Bezaubernde Demokraten Dipl.-Ing. Ralph Broger Bezauer Liste Josef Strolz Bezauer Liste Alois Meusburger Bezauer Liste Dipl.-Ing. Erich Reiner Bezauer Liste Michael Hohenegg Bezauer Liste Helmut Kumpusch Freier Mandatar Florian Sutterlüty Bezauer Liste Ersatzmitglieder Fraktion anwesend entschuldigt Ekkehard Liebschick Bezauer Liste Kaspar Moll Bezauer Liste Birgit Natter Bezauer Liste Isabella Moosbrugger Bezauer Liste Schriftführer: Mathias Niederwolfsgruber Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Änderungen des Flächenwidmungsplanes: a) Antrag auf Umwidmung GST-NR 208, 600, 601, 603 KG Bezau, b) Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 1349/1, 1349/2, 1348, KG Bezau c ) Antrag auf Umwidmung - GST-NR.402, GST-NR 868, KG Bezau Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 1

2 3. Bauvorhaben Markus Künzler Erteilung Abstandsnachsicht 4. Ergänzende Bestellung Delegierte zum Gemeindeverband Bezau-Mellau- Reuthe Dzt. Anna Franz, Josef Strolz, Tobias Felder, Johannes Batlogg Dr. Jodok Fink kooptiert; Rechnungsprüfer: Florian Sutterlüty 5. Ergänzende Bestellung Delegierter Bregenzerwälder Versicherung 6. Bestellung Delegierter VKW 7. Beitritt Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg 8. Berichte 9. Genehmigung der Niederschrift von der 5. Sitzung der Gemeindevertretung 10. Abstimmung zur Genehmigung der Mehrkosten für die Instandhaltung des Radweges Bezauer Wald 11. Allfälliges 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bürgermeister begrüßt die Gemeindevertreter sowie die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, gibt die Entschuldigungen bekannt, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 6. Sitzung der Gemeindevertretung. Der Vorsitzende bringt der Gemeindevertretung den schriftlich eingebrachten Antrag der Fraktion Bezaubernde Demokraten betreffend die Neubestellung der Ausschüsse zur Kenntnis. Der Antrag soll unter TOP 4 mitbehandelt werden. Der Vorsitzende stellt den Antrag, einen weiteren Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen: unter TOP 10 soll über die Mehrkosten für die Instandhaltung des Radweges Bezauer Wald abgestimmt werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 2. Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Antrag auf Umwidmung GST-NR 208, 600, 601, 603, KG Bezau Greber Josef, Unterdorf 9, stellt im Zuge der Erbschaftsteilung den Antrag auf Umwidmung von landwirtschaftlicher Freifläche in Baufläche Wohngebiet. Dabei handelt es sich um die Grundstücke GST-NR 208, 600, 601, 604 sowie Teilstücke aus GST-NR 603, KG Bezau. Der Vorsitzende erläutert die betroffenen Flächen anhand der Planunterlagen. Es wurde bereits vom Planungsbüro Muxel Johann GmbH ein Bebauungsvorschlag eingereicht. Dieser wurde vom Amtsgeologen besichtigt und beurteilte die betroffenen Flächen als bebaubar. Der Flächenwidmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2015 darüber beraten und betrachtet in seiner Empfehlung die Parzellierung in zwei Teilflächen in nord-südlicher Richtung als möglich. Vorratswidmungen werden in Bezau seit Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 2

3 längerer Zeit nicht durchgeführt, im konkreten Bedarfsfall wäre aber eine Bebauung der unteren beiden Plätze jedenfalls denkbar. Wortmeldungen: Hubert Graf, Katharina Kaufmann, Ekkehard Liebschick, Peter Greber, Gerhard Steurer, Johannes Batlogg Da Vorratswidmungen nicht durchgeführt werden, stellt Bgm. Gerhard Steurer den Antrag, eine Wohlmeinung zur Umwidmung der Teilflächen GST-NR 208, 600, 601, 604 sowie Teilstücke aus GST-NR 603, KG Bezau, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet abzugeben. Voraussetzung einer Umwidmung sind das Vorliegen eines Bauantrages sowie entsprechende behördliche Genehmigungen. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. b) Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 1349/1, 1349/2, 1348, KG Bezau Zur Anpassung der Widmung der Grundstücke GST-NR 1349/1, 1349/2 sowie 1348, KG Bezau sind Anträge von Bischofberger Isabella, Kaufmann Helene und Kaufmann Margarethe beim Marktgemeindeamt Bezau eingegangen. Johannes Batlogg erläutert die Umwidmungsvorhaben anhand der Planunterlagen. Dabei gehe es grundsätzlich um eine Flächenwidmungskorrektur. Der Flächenwidmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2015 über die Umwidmungen beraten und befürwortet die Anpassung der Widmung in der vorliegenden Form. Gottfried Winkel erkundigt sich über das angrenzende Grundstück GST-NR 3144/2 im Besitz der Marktgemeinde Bezau. Johannes Batlogg erläutert, dass das Grundstück als Vorbehaltsfläche Baufläche Mischgebiet (Mittelschule, Sportfläche) gewidmet wurde und vorerst für etwaige Bauvorhaben der Bundesschule reserviert werden soll. Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Gerhard Steurer, Alois Meusburger Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, die beabsichtigte Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 1349/1, 1349/2 sowie 1348, KG Bezau, von Vorbehaltsfläche / Baufläche Mischgebiet (Mittelschule, Sportfläche), Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Mischgebiet zu beschließen. Der Antrag wird mit einstimmig angenommen. c) Antrag auf Umwidmung - GST-NR.402, GST-NR 868, KG Bezau Albrecht Otmar stellt den Antrag, Teilflächen aus GST-NR.402 sowie GST-NR 868, KG Bezau von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Mischgebiet umzuwidmen. Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 3

4 Dr. Josef Schwarzmann hat eine Kaufoption auf dieses Grundstück und würde gerne eine Arztpraxis mit Wohnhaus errichten. Hierzu wurde von Schwarzmann der 4. Planungsentwurf eingereicht. Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung, dass in dieser Sitzung noch keine Umwidmung beschlossen werden könne, da die Vertragsraumordnung noch nicht unterzeichnet wurde. Daher soll in dieser Sitzung eine Wohlmeinung gefasst werden. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2015 die eingereichten Unterlagen für das Bauvorhaben begutachtet. Von der Abteilung Raumplanung - Land Vorarlberg, Dip. Ing. Lorenz Schmidt, ist eine Stellungnahme eingegangen: Eine Bebauung gemäß des Entwurfes sei vorstellbar. Der Flächenwidmungsausschuss hat darüber beraten und befürwortet eine Umwidmung. Die Gemeindevertretung ist der allgemeinen Meinung, dass schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden müsse, dass Schwarzmann mit dem Bau beginnen kann. Die Erhaltung der ländlichen ärztlichen Versorgung stehe an erster Stelle, infolgedessen eine positive Entscheidung zur Umwidmung im öffentlichen Interesse sei. Es sollen zeitnah Stellungnahmen der Nachbarn eingeholt werden, um eine Umwidmung in der Gemeindevertretungssitzung im Oktober beschließen zu können. Wortmeldungen: Josef Strolz, Gerhard Steurer, Hubert Graf, Gottfried Winkel, Ellen Nenning, Helmut Kumpusch, Birgit Natter, Alois Meusburger Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, eine Wohlmeinung hinsichtlich der Umwidmung der Teilfläche von GST-NR.402 sowie GST-NR 868, KG Bezau, von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche Mischgebiet abzugeben. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. 3. Bauvorhaben Markus Künzler Erteilung Abstandsnachsicht Künzler Markus, Greben 790, möchte aufgrund dringend benötigter Büroflächen das Wohnhaus erweitern. Johannes Batlogg erläutert das Bauvorhaben anhand der Planunterlagen. Der ursprünglich geplante Zubau der Büroräumlichkeiten sei infolge der Bebauungsrichtlinien der Gamsgründe nicht möglich, da es sich hier um Baufläche-Wohngebiet handle. Als Alternative soll der bestehende Schopf als Bürofläche genutzt werden. Da es hier zu einer Nutzungsänderung bzw. Adaptierung kommt, sucht Künzler um Abstandsnachsicht gegenüber dem Grundstück GST-NR 473/5 im Besitz der Marktgemeinde Bezau an. Zur von Künzler gewünschten Verlängerung des Schopfes liegt eine Stellungnahme des Bauausschusses vor: dies sei nicht vorstellbar, da es zu einer Abwertung des angrenzenden Baugrundstückes führen würde. Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 4

5 Nach Ansicht des Gemeindevorstandes kann die Abstandsnachsicht gegenüber GST-NR 473/5 erteilt werden, wenn beim bestehenden Zubau die Größe unverändert bleibt und lediglich 1 Fenster eingebaut wird. Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Alois Meusburger, Birgit Natter, Michael Hohenegg, Gerhard Steurer, Katharina Kaufmann, Helmut Kumpusch, Ekkehard Liebschick, Johannes Batlogg Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, über die Erteilung der Abstandsnachsicht abzustimmen. Die Abstandsnachsicht soll auf Gegenseitigkeit (GST-NR 473/5 und GST-NR 473/7) vereinbart werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 4. Ergänzende Bestellung Delegierte zum Gemeindeverband Bezau-Mellau- Reuthe In der Sitzung des Gemeindeverbandes am 15. September 2015 sollen die Mitglieder des Gemeindeverbandes neu bestellt werden. Die derzeitige Obfrau Anna Franz scheidet aus, Dr. Jodok Fink sei bereits ausgeschieden bzw. kooptiert. Johannes Batlogg schlägt Bgm. Gerhard Steurer als Delegierten vor. Bgm. Gerhard Steurer schlägt Anja Natter als Mitglied und Johannes Batlogg als Ersatzmitglied vor. Somit sollen folgende Mitglieder entsendet werden: Mitglieder: Bgm. Gerhard Steurer Josef Strolz Tobias Felder Anja Natter Ersatzmitglieder: Johannes Batlogg Kooptiert: Dr. Jodok Fink Rechnungsprüfer: Florian Sutterlüty Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Josef Strolz Johannes Batlogg stellt den Antrag, Gerhard Steurer und Anja Natter als Delegierte zum Gemeindeverband Bezau-Mellau-Reuthe zu bestellen. Der Antrag wird mit 16:0 Stimmen angenommen (Anja Natter, Gerhard Steurer enthalten sich aufgrund der Befangenheit der Stimme). Der Vorsitzende verliest den von der Fraktion Bezaubernde Demokraten am 3. September 2015 schriftlich im Marktgemeindeamt eingebrachten Antrag: Aufgrund des Austritts von Helmut Kumpusch aus der Fraktion Bezaubernde Demokraten stellt diese den Antrag, die Ausschüsse neu zu bestellen. Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 5

6 Die Neunominierungen werden wie folgt beantragt: - Prüfungsausschuss: Mitglied: Anja Natter; Ersatzmitglied Gerhard Natter - Bauausschuss: Mitglied: Gottfried Winkel; Anja Natter - Finanzen, Wirtschaft, Planung: Mitglied: G. Winkel; Ersatzmitglied: A. Natter - Flächenwidmungsausschuss: Mitglied: Gottfried Winkel - Vision 2030: Mitglied Anja Natter, Ersatzmitglied: Gottfried Winkel - Nachhaltige Entwicklung: Mitglied: Gottfried Winkel - Soziales: Mitglied: Anja Natter, Gerhard Natter - Bildung: Mitglied: Anja Natter, Ersatzmitglied: Gottfried Winkel - Kultur: Mitglied: Gottfried Winkel, Ersatzmitglied: Anja Natter - Land-/Wirtschaft: Mitglied: Gottfried Winkel - Infrastruktur: Mitglied: Gottfried Winkel; Ersatzmitglied: Anja Natter - Sport: Mitglied: Gerhard Natter; Ersatzmitglied: Anja Natter Der Vorsitzende nimmt wie folgt Stellung: Helmut Kumpusch ist gegenwärtig in 3 Ausschüssen vertreten: 1.) als Obmann im Prüfungsausschuss keine Änderung beantragt 2.) Finanzen, Wirtschaft, Planung keine Änderung beantragt 3.) Kultur Gottfried Winkel vom Ersatz zum Mitglied, Anja Natter als Ersatz beantragt Der Vorsitzende bezieht sich auf die schriftliche Stellungnahme zur Neubestellung der Ausschüsse von Dr. Otmar Müller vom Gemeindeverband: Die Bestellung eines neuen Ausschussmitgliedes sei nur möglich, wenn ein Mitglied ausscheidet (Verzicht, Verlust des Gemeindevertretungsmandates, Abberufung), oder die Anzahl der Mitglieder erhöht wird. Da kein Verzicht vorliege, kann und darf von Gesetzes wegen dem Ansinnen im Kulturausschuss auf neue Mitgliedschaft nicht stattgegeben werden. Zu den sieben neu beantragten Mitgliedschaften verweist der Vorsitzende auf 51 Abs. 4, in sinngemäßer Anwendung 56 Abs. 2 GG: In jenen Ausschüssen, in denen die Fraktion Bezaubernde Demokraten bei der Nominierung der Ausschüsse keinen Vorschlag auf Mitgliedschaft gestellt hat, hat die Fraktion auf ihr Vorschlagsrecht verzichtet, dies gilt für die gesamte Gemeindevertretungsperiode. Daher sei auch dieser Antrag von Gesetzes wegen abzulehnen. Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Gerhard Steurer Es erfolgt kein Beschluss. Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 6

7 5. Ergänzende Bestellung Delegierter Bregenzerwälder Versicherung Gegenwärtig ist Bgm. Gerhard Steurer Delegierter, Johannes Batlogg Ersatzmitglied. Bgm. Gerhard Steurer wurde in den Aufsichtsrat berufen, Johannes Batlogg soll vom Ersatzmitglied zum Delegierten nachrücken. Hubert Graf soll in den Ersatz nachrücken. Der Vorsitzende stellt den Antrag, die genannten Änderungen zu beschließen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 6. Bestellung Delegierter VKW Johannes Batlogg schlägt vor, Bgm. Gerhard Steurer als Delegierten zu entsenden. Johannes Batlogg stellt den Antrag, Bgm. Gerhard Steurer als Delegierten zur VKW zu entsenden. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 7. Beitritt Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg Um der Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg beizutreten, bedarf es gemäß der Vereinbarung eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Für die beigetretenen Gemeinden fallen keine laufenden Kosten an. Kosten werden lediglich dann verrechnet, wenn eine konkrete Leistung zur vergaberechtlichen Unterstützung in Anspruch genommen wird. Dabei werden lediglich die Netto- Kosten verrechnet. Johannes Batlogg erläutert den Sachverhalt und geht auf die Gründung der Verwaltungsgemeinschaft ein. Wortmeldungen: Gottfried Winkel Der Vorsitzende stellt den Antrag, gemäß der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg Abs. I den Abschluss dieser Vereinbarung zu beschließen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 8. Berichte Eine Auflistung der Berichte wurde bereits an die Gemeindevertreter übermittelt. Verschiedene Punkte werden vom Vorsitzenden erläutert. Johannes Batlogg geht auf die Bauausschusssitzungen ein. Versammlungen Datum Ort Gründungsversammlung Straßengenossenschaft Bezau, Obere-Hinterdorf Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 7

8 Sitzungen ARA - Vorstandssitzung ARA Bezau Betreutes Wohnen - Treffen mit Planern, KPV, LaLeLu Gemeindeamt Vorstandssitzung Gemeindeamt Konstituierende Sitzung Infrastruktur-, Flächenwidmungsausschuss, Gemeindeamt Grundverkehrskommission REGIO Vorstandssitzung, Egg Impuls Egg 3. Sitzung Bauausschuss Gemeindeamt Konstituierende Sitzung Nachhaltige Entwicklung-, Kultur-, Sozialausschuss Gemeindeamt Konstituierende Sitzung Finanzen/Wirtschaft/Planung-, Bildungsausschuss Berufungs- und Abgabenkommission Gemeindeamt Konstituierende Sitzung Sport-,Land/Wirtschaft-,Vision 2030 Ausschuss Gemeindeamt Vorstand Gemeindeamt Fa. Firm - Projekt Krone Gemeindeamt Witus - Besprechung Magdalena Vorstand Gemeindeamt Gemeindevertretungssitzung Sicherheitszentrum Vorstand Gemeindeamt Vorstand Gemeindeamt REGIO Vorstandssitzung, Egg Impuls Egg Sitzung Bauausschuss Gemeindeamt Besprechungen/Verhandlungen Begehung Grebenbach, Ölberg, Bahnhofsgarten - LR Rauch Gemeindeamt Ärztevertrag, Gemeindeamt Reuthe Gemeindeamt Reuthe ISK, Besprechung Dorfentwicklung Gemeindeamt ISK, Besprechung Dorfentwicklung Gemeindeamt Caritas - Vinzenzheim Vinzenzheim Begehung Grebenbach, LR Schwärzler, LR Rauch Grebenbach Betreutes Wohnen, Architekturbüro Kaufmann Schwarzach familie plus, Besprechung mit Gabriele Greußing und den Witus BM Gemeindeamt Veranstaltungen Schul-Abschlussabend Hauptschule Bezeggsaal ATIB Reuthe, Vorstellung Räumlichkeiten, Ramadan Atib Reuthe Verleihung Holzbaupreis Sicherheitszentrum Feldkirch Dämmerschoppen Bürgermusik Bezau HS Sommerfest VfB Clubheim VfB Biotopexkursion zu den Mooren bei der Osterguntenalpe, Rosemarie Zöhrer Schönebach Sommerfest Sozialzentrum Sozialzentrum Festspielgespräche - Empfang Bezeggsaal Bezeggsaal Bezau Beatz Remise Bahnhof Dämmerschoppen Feuerwehr Sicherheitszentrum Jahrhundertwasser - 10 Jahre danach, Au Betriebsgelände Au Sommerfest Schützen Greben, Schießstand Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 8

9 Alpexkursion der Vlbg. Landesregierung, Baumgarten - div. Alpen Baumgarten Bedeutung der Migranten im Bregenzerwald, Abschlussveranstaltung Bildungshaus Dorfentwicklung - Informations- u. Ideenabend Bezeggsaal Verständigungen der BH Bregenz Gewerbeanmeldung - Irina Gantze, Bezegg 226, Tür 4, Berufsfotografin Gewerbelöschung - Gebhard Hopfner, Bahnhof 148, Cafe Betriebsverlegung - Anna Labivska, Mittlere 117, Personenbetreuung Betriebsverlegung - Jarmila Knezova, Mittlere 117, Personenbetreuung Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über bevorstehende infrastrukturelle Maßnahmen im Vinzenzheim: es sollen die Duschen erneuert bzw. erweitert werden. Wortmeldungen von Gottfried Winkel: - durchgehend barrierefreie Gehsteig für Rollstuhlfahrer vom Cafe Natter bis zur Seilbahn - keine Ankündigung der letzten und der heutigen Gemeindevertretungssitzung im Gemeindeblatt - ausständiger Nachtragsvoranschlag für das am beschlossene LEADER-Projekt Krone - zeitliche Anordnung der 5. Gemeindevertretungssitzung (öffentlich / nichtöffentlich) - Abwicklung Grundzusammenlegung Pelzrain Grundkauf Marktgemeinde 9. Genehmigung der Niederschrift von der 5. Sitzung der Gemeindevertretung Keine Änderungen. Das Protokoll der 5. Sitzung wird einstimmig genehmigt. 10. Abstimmung zur Genehmigung der Mehrkosten für die Instandhaltung des Radweges Bezauer Wald Nach eingehender Betrachtung der beabsichtigten Straßensanierung wurde festgestellt, dass ein beträchtlicher Mehraufwand zur Sanierung des Radweges Bezauer Wald erforderlich ist und daher die ursprüngliche Kostenschätzung in zahlreichen Abschnitten nicht korrekt war. Aufgrund der Mehraufwände zur Sanierung bzw. der notwendigen Erneuerung des Asphalt-Unterbaus haben sich die Kosten inklusive einer Reserve von 5 Prozent auf Brutto ,00 erhöht. An das Land Vorarlberg wurde bereits ein Ansuchen um Erhöhung der bereits zugesagten Förderung auf den nunmehr ausgewiesenen Betrag gestellt. Wortmeldungen: Gottfried Winkel Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 9

10 Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, die Mehrkosten für die Sanierung des Radweges Bezauer Wald zu genehmigen. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. 11. Allfälliges 11.1 Der Vorsitzende lädt zum 3. Bregenzerwälder Trachtentag am Sonntag, 13. September 2015 ein Der Vorsitzende lädt zur Blut-Typisierung am Samstag, 19. September von 13:00 18:00 im Bezeggsaal ein. Organisiert wird die Blut-Typisierung von dem Verein Geben für Leben, als Spender kommen Personen zwischen 18 und 45 Jahren in Frage Der Vorsitzende erkundigt sich bei den Gemeindevertreter, wer bei der Mannschaft für die VfB Bewegungsspiele am Samstag, 12. September 2015 teilnehmen möchte Der Vorsitzende lädt zur Veranstaltung des Kulturausschusses am Montag, 14. September 2015 um 19:00 Uhr ein: Lesung von Lisbeth Bischoff in der Alten Säge Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über die Einladung zur Fahrzeugsegnung des Roten Kreuzes und der Feuerwehr am Sonntag, 27. September 2015 in Egg Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über das Treffen mit dem Landeshauptmann am Donnerstag, 24. September 2015 im Sicherheitszentrum zwischen :00 Uhr Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über den Lehrgang Fit für die Politik 2016, organisiert vom Amt der Vorarlberger Landesregierung Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über das Schreiben von Franz Rein, Sicheres Vorarlberg: er bittet um Einbindung der Themen Unfallprävention und Gesundheitsförderung (Kinder, Jugendliche, Senioren) in den Ausschüssen der Gemeindevertretung (Sozialausschuss) Michael Hohenegg informiert die Gemeindevertretung über den Bregenzerwälder Familienspieltag, der am 20. September stattfindet. Bei der stattfindenden Tombola können tolle Preise gewonnen werden. Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 10

11 11.10 Alois Meusburger gratuliert dem Gemeindevorstand zu den großen Fortschritten zur Umsetzung des Halder Weges Kaspar Moll schließt sich Alois Meusburger an. Er möchte aber nochmals auf Abschnitt 2 hinweisen, dass dieser nicht vergessen werde Kaspar Moll verweist auf die Anfrage in der 3.Sitzung der Gemeindevertretung in Reuthe bzgl. Busparkplatz an der Ach. Er bittet um Befürwortung durch die Gemeindevertretung für das Abstellen der Busse. Der Parkplatz sei eine ideale Abstellmöglichkeit Isabella Moosbrugger informiert die Gemeindevertretung über die Begehung des Grebenbachs mit LR Rauch. Mit den angepflanzten Obstbäumen und der Blütenvielfalt habe man etwas sehr Positives bzw. ihrer Meinung nach eine passende Lösung für alle Beteiligten erreicht Josef Strolz erkundigt sich bei der Gemeindevertretung über die Bereitschaft der Gemeindevertreter, an einem Wochenende auf Baumgarten zu bewirten. Im vergangenen Jahr konnte dadurch ca für den Krankenpflegeverein eingenommen werden. Der Erlös würde auch heuer wieder dem Krankenpflegeverein zu Gute kommen, der Einsatz werde von der Seilbahn übernommen. Er schlägt vor, dass an einem Tag die Bezauer Gemeindevertreter, am anderen Tag die Reuthinger Gemeindevertreter bewirten. Ein Termin wurde noch nicht angesetzt, voraussichtlich Ende November. Die Aktion wird von allen Gemeindevertretern befürwortet Michael Hohenegg bittet nochmals um die Zusendung der Listen der Ausschussmitglieder. Der Vorsitzende entschuldigt sich, dass diese noch nicht versendet wurden. Josef Strolz bittet um Zusendung der Fotoprotokolle der Klausur. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr einlangen, bedankt sich der Vorsitzende für die Zusammenarbeit und schließt um 21:30 die Sitzung... Der Schriftführer: Mathias Niederwolfsgruber.. Der Bürgermeister: Gerhard Steurer Niederschrift der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Seite 11