Kommunale Steuern. Grundlagen des Gemeindesteuerrechts (alle Bundesländer) Kohlhammer. Deutscher Gemeindeverlag
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- Philipp Swen Kästner
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1 Kommunale Steuern Grundlagen des Gemeindesteuerrechts (alle Bundesländer) Dr. Andreas Kasper LL.M. (Steuern) MBA (Univ. of Wales) Referent beim Städte- und Gemeindebund NRW Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag
2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII 1. Teil Das Gemeindesteuersystem der Bundesrepublik Deutschland... 1 A Die Finanzverfassung im Grundgesetz 1 I. Die Stellung der Gemeinden in der grundgesetzlichen Finanzverfassung *. 1 II. Bestandteile des Gemeindefinanzsystems 2 III. Regelungsobjekte des Gemeindefinanzsystems der Art. 104a ff. GG. 3 B Beteiligung am Aufkommen der Einkommens- und Umsatzsteuer... 4 I. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Art. 106 Abs. 5 S. 1 GG... 4 II. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, Art. 106 Abs. 5a GG 5 III. Der kommunale Finanzausgleich 5 C Die originären Gemeindesteuern 7 I. Grund- und Gewerbesteuer 7 II. Kleine Gemeindesteuern 8 2. Teil Gemeindesteuern - Allgemeiner Teil 11 A Allgemeine Rechtsgrundsätze des kommunalen Steuerrechts 11 I. Gesetzmäßigkeit der Steuererhebung 12 II. Bestimmtheitsgebot 13 IM. Rückwirkungsverbot 14 IV. Gleichheitsgrundsatz und Steuergerechtigkeit 16 V. Grundsatz der Bedarfsdeckung 20 B Anwendung der Abgabenordnung 22 I. Realsteuern 22 II. Kleine Gemeindesteuern 22 C Steuerschuldrecht 26 I. Steuerschuldverhältnis 26 II. Steuerbegünstigte Zwecke Allgemeines Steuervergünstigungen im Überblick Zweckbetrieb Satzungsmäßige Voraussetzungen 30 IM. Haftung Materielles Haftungsrecht Formelles Haftungsrecht 47 VII
3 IV. Duldung 50 D Allgemeine Verfahrensvorschriften 52 I. Abgabengeheimnis Allgemeines Träger und Inhalt des Abgabengeheimnisses Einschränkung des Abgabengeheimnisses Folgen der Verletzung des Abgabengeheimnisses Haftungsbeschränkung 53 II. Untersuchungsgrundsatz 53 IM. Auskunftspflicht 54 IV. Mitwirkungspflichten 54 V. Anhörung der Beteiligten 54 VI. Beweismittel. 54 VII. Fristen und Termine 55 VIII. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 55 IX. Ermessen 55 E Festsetzungsverfahren 56 I. Absehen von der Steuerfestsetzung 56 II. Form, Inhalt und Bekanntgabe kommunaler Steuerbescheide Rechtsgrundlagen der Bekanntgabe Bezeichnung des Inhaltsadressaten Bezeichnung des Bekanntgabeadressaten Bezeichnung des Empfängers Sonderproblem bei bereits verstorbenen oder erloschenen Abgabenschuldnern Sonderprobleme bei insolventem Abgabenschuldner Bekanntgabe von Bescheiden an juristische Personen Bekanntgabe von Bescheiden an Personenhandelsgesellschaften und andere Personenvereinigungen, die keine juristische Person sind Form der Bekanntgabe Gesetzliche Bekanntgabefiktion 67 III. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen 68 IV. Billigkeitsmaßnahmen bei der Steuerfestsetzung 68 V. Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung ' VI. Vorläufige Steuerfestsetzung 70 F Erhebungsverfahren 71 I. Entstehung des Steueranspruchs 71 II. Stundung 71 IM. Erlöschen des Steueranspruchs Zahlung Aufrechnung Erlass Zahlungsverjährung Verwirkung Auflösende Bedingung 75 VIII
4 IV. Abtretung, Verpfändung, Pfändung des Steueranspruchs 75 G Einziehung und Vollstreckung der Steuerschuld 76 I. Einziehung der Steuern 76 II. Vollstreckung der Steuerschuld Vollstreckungsschuldnerbegriff Vollstreckung wegen Geldforderungen Vollstreckung wegen anderer Leistungen als Geldforderungen IM. Anwendung ergänzender Vollstreckungsvorschriften der AO Behandlung von Steueransprüchen im Insolvenzverfahren Anwendbarkeit des Anfechtungsgesetzes 90 IV. Niederschlagung von Ansprüchen 90 V. Steuerhinterziehung 91 VI. Der Rechtsschutz in Gemeindesteuersachen..? Allgemeines Der Rechtsschutz im Rahmen des Finanzrechtsweges Der Rechtsschutz im Rahmen des Verwaltungsrechtsweges 96 H Steuern im kommunalen Haushalt 99 I. Steuern in der Haushaltssatzung 99 II. Haushaltsgrundsätze 100 IM. Steuerprognose und Erläuterung von Haushaltspositionen 101 IV. Steuern im kameralen Haushaltsplan Der Haushaltsplan Zuordnungsvorschriften 107 V. Steuern im doppischen Haushaltsplan Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) Zuordnungsvorschriften Teil Gemeindesteuern - Besonderer Teil 117 A Realsteuern 117 I. Grund- und Gewerbesteuergarantie, Art. 106 Abs. 6 GG 117 II. Verwaltung der Realsteuern 118 III. Die Gewerbesteuer Entwicklung und Bedeutung Steuergegenstand Steuerschuldner, 5 GewStG Der Gewerbeertrag als Bemessungsgrundlage Festsetzungsverfahren Reformansätze zur Gewerbesteuer 144 IV. Die Grundsteuer Entwicklung und Bedeutung der Steuer Steuergegenstand, 2 GrStG Steuerbefreiungen, 3-8 GrStG Steuerschuldner, 10 GrStG; Haftung Steuermessbetrag, 13 GrStG Steuermesszahl Zerlegung der Steuermessbeträge, GrStG 164 IX
5 8. Festsetzung und Erhebung durch die Gemeinden, 25, 26 GrStG Grundsteuerbescheid der Gemeinde, 27 GrStG Fälligkeit der Grundsteuer, 28 GrStG Vorauszahlungen und ihre Abrechnung, GrStG Besondere Billigkeitsmaßnahmen, GrStG Von der AO und FGO abweichendes Rechtsbehelfsverfahren gegen Grundsteuerbescheide und Erlass-Bescheide der Gemeinde Sondervorschriften für das Beitrittsgebiet Reformansätze zur Grundsteuer 171 Kleine Gemeindesteuern 176 I. Geschichtliche Grundlagen Die Anfänge im frühen 19. Jahrhundert Die Miquel'sche Reform von Die Zeit der Weimarer Republik Die Zeit zwischen 1933 und 1945 T Die Entwicklung seit Verabschiedung des Grundgesetzes 179 II. Steuerverfassungsrecht Die Gesetzgebungshoheit Die Verwaltungshoheit Die Rechtsprechungshoheit 199 IM. Länderspezifische Regelungsinhalte Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz ' Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen 208 IV. Einzelne kleine Gemeindesteuern Hundesteuer Vergnügungsteuer Zweitwohnungsteuer Jagdsteuer Fischereisteuer Getränkesteuer Einwohnersteuer, Wohnungsteuer, Wohnraumsteuer Schankerlaubnissteuer 275
6 9. Reitpferdsteuer Motorbootsteuer Getränkeverpackungsteuer Porno- und Sexdarbietungsteuer Stellplatzsteuer für Dauercamper Teil Anhang 279 A Auszüge aus den Kommunalabgabengesetzen der Länder 279 Anhang 1 Baden-Württemberg 279 Anhang 2 Bayern 283 Anhang 3 Brandenburg 287 Anhang 4 Hessen 290 Anhang 5 Mecklenburg-Vorpommern? 293 Anhang 6 Niedersachsen 296 Anhang 7 Nordrhein-Westfalen 299 Anhang 8 Rheinland-Pfalz 302 Anhang 9 Saarland ". 305 Anhang 10 Sachsen 308 Anhang 11 Sachsen-Anhalt 312 Anhang 12 Schleswig-Holstein 315 Anhang 13 Thüringen 317 B Mustersteuersatzungen des Städte- und Gemeindebundes NRW 321 Anhang 1 Hundesteuermustersatzung (Stand: ) 321 Anhang 2 Vergnügungsteuermustersatzung (Stand ) 326 Anhang 3 Zweitwohnungsteuermustersatzung (Stand: ) Stichwortverzeichnis 338 XI
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