TOP1: Begrüßung und Beschluss/Anpassung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird unverändert angenommen.
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- Jonas Brauer
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1 Konstituierenden Sitzung, 22. Jänner 2009 Protokoll / Seite 1 Teilnehmer: sh. Anwesenheitsliste Status Protokoll: genehmigt Datum: Für das Protokoll: Spira/Müller TOP1: Begrüßung und Beschluss/Anpassung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird unverändert angenommen. TOP2: Idee zur Gründung des Arbeitskreises Müller stellt die Idee zur Gründung des AK vor (sh. Präsentation zu TOP2). TOP3: Vorstellungsrunde Im Rahmen einer kurzen Vorstellung der anwesenden MitarbeiterInnen (sh. Anwesenheitsliste) wurde auch eingeladen Interessen und die Motivation zur Mitarbeit darzustellen: Mehr Inputs geben/bekommen zu Sanierungsmöglichkeiten im Rahmen mit dem WRG Der AK soll über technische Fragestellungen hinausgehen und auch rechtliche Fragen berühren. Insbesondere ist dabei der Stand der Technik eine zentrale Fragestellung, aber auch z.b. die Bewertung des Umstandes der Einbringung von Fremdstoffen in das Grundwasser. Fragen wie: was bedeutet Stand der Technik? ab wann ist eine Technik Stand der Technik? sollten diskutiert werden. Materiengesetze sind Hemmnis für Einsatz innovativer Technologien Interesse an kostengünstigen und zuverlässigen innovativen Technologien Sucht Input zur Behandlung von organisch verunreinigten Böden/Grundwasser, was bei Umsetzung und Demonstration hilfreich ist Interesse an biologischen Verfahren Es gibt viele Räumungen, Interesse an in-situ Verfahren, deren Einsatzgebiete und Grenzen MKWs, viel Forschungsgelder gehen in in-situ Sanierungen; Gesetzgeber und Sachverständige sollten offener werden/sein können für Einsatz innovativer Verfahren, Entscheidungshilfen schaffen Interesse an Alternativen Interesse an Immobilisierung mit mineralischen Hilfsstoffen, wie kann man die Akzeptanz auf Behördenseite verbessern? Interesse an Deponierückbau und thermischen Anlagen (heizwertreiche Abfälle nutzen und Gefährlichkeit eliminieren) F&E Bedarf für zukünftige Förderung definieren (Kasamas) Interesse an in-situ Belüftung; Überführung der Kenntnisse von Wissenschaft in Praxis
2 Konstituierenden Sitzung, 22. Jänner 2009 Protokoll / Seite 2 Interesse an transnationalem Erfahrungsaustausch (Deutschland), Behördenakzeptanz Interesse an Technologietransfer zu in-situ Technologien, transnationaler Erfahrungsaustausch (Deutschland) Kommunikation fehlt Erfahrungen, Know-how sammeln Probleme mit Haftungsfragen (EU Recht, US Verhältnisse kommen zu uns) Akzeptanz für Innovation Forschungsinteresse: Schwermetalle, Organik, Nanotechnologie; Wissenschaftstransfer (D) Transfer innovativer Technologien in die Praxis (national und international); Kontakt zu Wissenschaft und Forschung Starker Bedarf an Projektreferenzen mit hinreichend umfänglicher Dokumentation von unabhängigen Stellen. Hierin nicht nur Ausweisung von Vorteilen, sondern auch der limitierenden Randbedingungen und des Umgangs mit diesen. (Nahold) Interesse an Anwendung von Nanoeisen (evtl. mittels Hochdruckbodenvermörtelung - Nahold) Generell besteht die Erwartung, dass durch die Plattform und Informationen zu fortschrittlichen und innovativen Technologien eine Verbesserung der Voraussetzungen für eine Anwendung und praktische Umsetzungen an konkreten Standorten erreicht werden kann. Die Möglichkeit zu interdisziplinärer Diskussion und Arbeit zwischen Wissenschaft, Verwaltung und Privatwirtschaft wird allgemein sehr begrüßt. Beschlüsse: Die Liste der AK-Teilnehmer wird auf der ÖVA Homepage veröffentlicht (einstimmiger Beschluss). TOP4: Organisation und Aufgaben Diskussion: RINGHOFER bietet sich an, im Expertenpaneel mitzuwirken, da er sowohl als Planer als auch als Technologieanbieter tätig ist. MÜLLER bedankt sich und. gibt einen Hinweis auch darauf, dass alle MitarbeiterInnen des AK in schriftlichen Stellungnahmen (über vorgegebene Kommentarsheets) Input für das Expertenpaneel einbringen können. NEUBACHER hält fest, dass die ganze Gruppe aus seiner Sicht möglichst offen arbeiten sollte, so dass auch jederzeit Input möglich ist. MÜLLER erläutert, dass alle Stellungnahmen und auch die Bearbeitung im Expertenpaneel dokumentiert werden und über die Dokumentation über die ÖVA-homepage öffentlich sein sollen. NEUBACHER regt an, dass Input auch von KollegInnen mit positiven Technologieerfahrungen gegeben werden sollte und regt in diesem Zusammenhang an Dr. Gerd Mauschitz für eine Mitarbeit im Arbeitskreis zu interessieren. Es folgt eine allgemeine Diskussion zum Verständnis über den Ablauf von Arbeitsvorhaben.
3 Konstituierenden Sitzung, 22. Jänner 2009 Protokoll / Seite 3 NEUBACHER erkundigt sich, ob eine Rückkopplung/Feedbackschleifen zwischen Expertenpaneel, einzelnen Arbeitsvorhaben und dem Arbeitskreis vorgesehen sind. MÜLLER antwortet, dass für das Expertenpaneel Einvernehmen zur Abnahme von Berichten zu Arbeitsvorhaben vorausgesetzt wird, so dass dementsprechend bei Unklarheiten und fehlenden Informationen ein Arbeitsvorhaben mit Kommentaren wieder an die verantwortliche Person zurück verwiesen werden kann und dann in weiterer Folge bei einer überarbeiteten Neuvorlage eines Berichtes auch der AK ein weiteres Mal befasst wird. KOSCHITZKY regt an, dass eine vorgegebene Struktur für Berichte zu Arbeitsvorhaben (Bulletins) zu innovativen Technologien sinnvoll wäre, damit zuletzt qualitativ vergleichbare Ergebnisse/Produkte erreicht werden. Wer gibt solch eine Struktur vor? MÜLLER sieht es in der Kompetenz und im Aufgabenbereich des AK entsprechende Strukturen zu entwickeln. In Bezug auf Arbeitsvorhaben wie z.b. die Technologiebulletins seitens des Projektes Altlastenmanagement 2010 könnten als Vorlage zur Strukturierung anderer Produkte aus einzelnen Arbeitsvorhaben werden. Zu beachten wird sein, dass je nach Art der Arbeitsvorhaben (AVH) unterschiedliche Strukturen notwendig sein werden. Die Struktur eines Berichtes für ein AVH in Bezug auf rechtliche Gesichtspunkte wird anders gestaltet sein, als ein Bericht zu einem AVH mit technischen Anliegen. Festzuhalten ist dabei auch, dass die Kompetenz des AK technisch-naturwissenschaftliche Themen abdeckt. WEINDL unterstreicht die Notwendigkeit und Vorteile von Vorlagen für eine geeignete Struktur von Themen und Berichten. MÜLLER sagt zu, dass seitens des Umweltbundesamtes Vorschläge ausgearbeitet werden sollen und verweist auf Materialien von CL:AIRE aus Großbritannien. ORTMANN weist darauf hin, dass die INTERLAND-Leitfäden als Grundlage für ein Brainstorming in Bezug auf Überschriften und Struktur hilfreich sein könnten. Es folgt eine Diskussion über die Tiefe (Ausführlichkeit) von Berichten zu AVH. MÜLLER stellt klar, dass es nicht Aufgabe und Ziel des AK ist Leitfäden zu generieren. Beschlüsse: (1) Grundsätzliche Struktur des AK wird angenommen und für die nächste Sitzung seitens des Sekretariats zum Beschluss vorbereitet (2) Vorschlag von Manfred Nahold zum AK Leiter wird zur Kenntnis genommen und soll in der nächsten Sitzung des AK zum Beschluss gebracht werden. (3) Vorschlag zum Expertenpaneel wie vorgestellt sowie RINGHOFER wird zur Kenntnis genommen. Aufgaben: (1) Das (u) wird innerhalb der nächsten 2 Monate einen Vorschlag zur Strukturierung technischer AVHs vorbereiten (verantw.: D. Müller) und an den AK aussenden, Diskussion bei der nächsten Sitzung (2) Dr. Mauschitz wird als Teilnehmer für den Arbeitskreis angefragt (verantw. AK-Sekretariat)
4 Konstituierenden Sitzung, 22. Jänner 2009 Protokoll / Seite 4 TOP5: Vorhaben innerhalb des Projektes Altlastenmanagement 2010 Diskussion NEUBACHER regt an, Landfill-Mining als Strategie oder Verfahren zu berücksichtigen. Insbesondere auch da MVAs zukünftig nicht ausgelastet sein werden. MÜLLER sieht es als mögliches Thema eines eigenen AVH. NEUBACHER sieht Rückbaumaßnahmen auch als Nutzbarmachung von Energieträgern. MÜLLER bestätigt, dass eine Aufnahme in den Technologiequickscan intern im Projekt diskutiert werden kann. NEUBACHER wäre bereit Unterlagen und Informationen bereit zu stellen. PHILIPP bietet als Vorsitzender des AK In-situ Technologien des Verbandes österreichischer Entsorgungsbetriebe seine Kooperation an. ORTMANN fragt, ob der Quickscan eine Vorauswahl für die gedachten 6 Technologien sei? MÜLLER bestätigt diesen Ansatz grundsätzlich. KOSCHITZKY erkundigt sich zum Umfang der Literaturstudie (AT, EU, US?). MÜLLER antwortet, dass die Entwicklungen der letzten 10 Jahre betrachtet werden sollen, wobei keine wissenschaftliche Literaturstudie durchgeführt werden kann, da das Zeitbudget und die Dauer dieses AVH (bis Mai 2009) nicht zulassen. GROßMANN regt an, dass die AK-MitarbeiterInnen inhaltliche Beiträge (Literaturstellen, Technologievorschläge) beisteuern könnten. MÜLLER hält den Vorschlag für praktikabel. GRETZMACHER erkundigt sich, ob ausschließlich technische Grundlagen, oder auch die Erreichbarkeit verschiedener Sanierungsziele (sowie rechtliche Möglichkeiten in anderen Ländern) Inhalt der Literaturstudie sein werden. MÜLLER stellt klar, dass in Bezug auf das Thema Sanierungsziele im Rahmen der Technologieplattform sowie der Beiträge aus dem Projekt Altlastenmanagement 2010 keine Arbeiten vorgesehen sind. ORTMANN ergänzt, dass die Sanierungszielthematik in anderen Arbeitspaketen des Gesamtvorhabens Altlastenmanagement 2010 behandelt wird. MÜLLER erläutert abschließend die Möglichkeiten zur Begleitung des Gesamtvorhabens Altlastenmanagement 2010 über eine Teilnahme an Fokusgruppen Boden und Grundwasser und stellt auf Anregung von KASAMAS das Projekt anhand einer Abbildung (sh. Seite 5) zur Struktur des Projektes und den Themen der einzelnen Arbeitspakete dar. Die Kooperation mit dem ÖVA-AK Technologieplattform findet im Rahmen des Arbeitspaketes 8 statt.
5 Konstituierenden Sitzung, 22. Jänner 2009 Protokoll / Seite 5 Auftraggeber BODEN Arbeitspaket 1 BUND-LÄNDER-AK ALTLASTENMANAGEMENT GRUNDWASSER Fokusgruppe Boden Arbeitspaket 2 EXPOSITIONSABSCHÄTZUNG MENSCH Arbeitspaket 3 GRUNDSÄTZE ÖKOSYSTEME Fokusgruppe Grundwasser Arbeitspaket 5 ABSCHÄTZUNG SICKERWASSERBELASTUNGEN Arbeitspaket 6 BEURTEILUNG GRUNDWASSER Arbeitspaket 4 ORIENTIERUNGSWERTE ÖNORM AG 157e02 Arbeitspaket 7 UMWELTÖKONOMIE Arbeitspaket 9 PROJEKT-MANAGEMENT SANIERUNG Arbeitspaket 8 INNOVATIVE VERFAHREN Ö V A 10. Altlastenforum, 29./ Folie 6 Abbildung: Überblick zu den Arbeitspaketen des Projektes Altlastenmanagement 2010 sowie externe Kooperationen (ÖNORM; ÖVA; begleitende Fokusgruppen zu AP2&3 bzw. AP5&6) NEUBACHER meldet sein Interesse an der Fokusgruppe Boden an, PHILIPP an der Fokusgruppe Grundwasser. MÜLLER bestätigt die Aufnahmen für die Fokusgruppen. Aufgaben (1) Einladung an die AK-Mitglieder, Beiträge (Technologievorschläge, Literaturstellen) zur (u)- Literaturstudie für in-situ Technologien zu liefern (verantw.: Sekretariat) (2) Die Präsentationen der heutigen Sitzung (inkl. einer zum Projekt Altlastenmanagement 2010 ) werden über die ÖVA Homepage zur Verfügung gestellt. AVH1: Technologie-Quickscan Verantwortlich: MÜLLER Mai: Vorlage Entwurf Juni: Kommentare der Mitarbeiter des AK und Beratung im Expertenpaneel TOP6: Weitere mögliche Vorhaben Diskussion PHILIPP führt aus, dass aus seiner Sicht in Österreich ein Bedarf an rechtlichen Verbesserungen zur Beschreibung des Standes der Technik gegeben wäre, da Behörden in Genehmigungsverfahren für Sanierungsmaßnahmen darauf abzuzielen haben und es dadurch zu einer Blockade neuer Entwicklungen (z.b. Patente) kommt. NEUBACHER unterstützt das und ergänzt, dass manche Vorhaben auch durch das Förderungsrecht fallen. KOSCHITZKY fragt nach, ob in Österreich im Gegensatz zu Deutschland eine eindeutige Definition zum Stand der Technik existiert. PHILIPP und andere bestätigen, dass das nicht der Fall ist.
6 Konstituierenden Sitzung, 22. Jänner 2009 Protokoll / Seite 6 KASAMAS spricht Interessen von Projektwerbern an und dass dabei oft Sicherheit über den Erfolg der Maßnahme ein sehr wichtiger Aspekt ist und sich auch daraus Limitierungen für den Einsatz innovativer Technologien ergeben. ORTMANN stellt klar, dass bei Altlasten auch Entwicklung zur Einführung in die Marktreife gefördert werden kann. WEINDL weist auf das Problem hin, dass extensive Forschung auch dazu führen kann, dass Technologien blockiert werden. Solange zu einer Technologie geforscht wird, wird sie von Behörden für eine Anwendung im Feld oft nicht akzeptiert. Andere Probleme ergeben sich außerdem bei Technologien, die ein direktes oder indirektes Einbringen von gefährlichen Stoffen ins Grundwasser bedingen. HOFMANN G. stellt klar, dass Behörden und für die Behörde tätige amtliche Sachverständige für eine unabhängige Überprüfung beantragter Maßnahmen verantwortlich sind. KASAMAS ergänzt, dass die Ergebnisse des Gesamtvorhabens Altlastenmanagement 2010 und dabei auch insbesondere das bereits erarbeitete Leitbild Altlastenmanagement Grundlagen für rechtliche Neuerungen schaffen werden. KASAMAS schlägt außerdem Empfehlungen für Forschungsschwerpunkte als AVH vor. GRETZMACHER ergänzt, dass neben dem Forschungsbedarf auch Umsetzungsbedarf für innovative Technologien bestehen kann, die bereits zur Anwendungsreife entwickelt wurden. Beschlüsse AVH2: Vorschläge den Begriff und das Verständnis für den Stand der Technik weiterzuentwickeln Verantwortlich: PHILIPP Mitarbeit: NEUBACHER Juni: Vorlage Diskussionspapier Herbst: Abschluss AVH3:Empfehlungen für zukünftige Forschungsschwerpunkte für UFG Aufgaben AVH: innovative Oberflächenabdichtungssysteme unter Berücksichtigung der Nachnutzung STRACKE regt dieses AVH an, kann aus Zeitmangel die Verantwortung dafür nicht übernehmen. AVH wird in der nächsten Sitzung nochmals diskutiert. TOP7: Information zum geplanten Netzwerk EURODEMO+ Wird kurz erläutert und aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf das nächste Treffen vertagt. Präsentation wird auf die ÖVA Homepage gestellt. TOP8: Beschlüsse Wurden jeweils unmittelbar zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gefasst. TOP9: Vorläufige weitere Termine 2009 Nächste Sitzung: Do :00-17:00h
7 Konstituierenden Sitzung, 22. Jänner 2009 Protokoll / Seite 7 TOP10: Allfälliges Protokoll TOP3: Gesamtprotokoll Entwurf: Genehmigung: wird vorab ausgeschickt; Frist für Ergänzungen: 1 Woche , Frist für Kommentare: 2 Wochen 2. Sitzung des AK Dauer der konstituierenden Sitzung: 15:30-18:30h. Anwesenheitsliste: Entschuldigt: Bride, Markus Enna, Michael Fluch, Andreas Fürnkranz, Alois Hofmann, Georg Hofmann, Thilo Huter, Erwin Kasamas, Harald Lehr, Björn Philip, Robert Prantl, Roman Reichenauer, Thomas Repetschnigg, Werner Ringhofer, Josef Schuster, Martin Stracke, Matthias Weindl, Jörg Koschitzky, Hans-Peter, Dr. Großmann, Jochen, Prof. Dr.-Ing. Müller, Dietmar Spira, Yvonne Schamann, Martin Ortmann, Moritz Gretzmacher Neubacher, Franz Längert-Mühlegger, Helmut Döberl, Gernot Hager, Siegfried Hammer, Stephan Holzer, Christian Loibner, Andreas P. Nahold, Manfred Paulus-Grill, Monika Punesch, Johann Straka, Andreas
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