Liebe Kolleginnen und Kollegen!

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1 komba gewerkschaft Dorsten 1 Die komba-rathaus-info Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während die Bundesregierung mit Milliardenpaketen versucht, die schwächelnde Wirtschaft anzukurbeln, darf die Stadt Dorsten aufgrund ihres Haushaltsdefizites immer weniger Ausgaben leisten. Ein neuer Erlass aus dem NRW-Innenministerium sieht sogar einen eingeschränkten Finanzierungstopf für HSK- Gemeinden vor. Für 2010 kann dies Beförderungsstopp, Streichung der Feuerwehrzulage und Verschiebung von Beamten-LoB bedeuten. Die Kette nachdrücklicher Einschnitte im Beamtenbereich setzt sich somit fort. Infos, Meinungen, Trends Nr. 37 August 2009 Beamtenbeurteilung Leistungsorientierte Bezahlung (LoB) Auszahlung Mehrarbeit Bewährungsaufstiege Sozial-Erziehungsdienst Grillfest im Hafencafe Original und Fälschung Justiziar bei Feuerwehr JAV-Wahlsieg Aber auch Wiederbesetzungssperren entwickeln sich in Dorsten zu einem Dauerthema. Dabei müssen die Personalverantwortlichen erkennen, dass man nicht über Jahre hinweg Personal ohne Aufgabenverzicht reduzieren kann, es gibt eine Menge an gesetzlichen Aufgaben, die eine ausreichende Personalausstattung erfordern. Dennoch ist der Personaldezernent (oder war es der Kämmerer?) W. Quallo der Auffassung, ein wenig Sparen geht immer, so zu Beispiel bei Stellenbesetzungen im Bürgerbüro. Die absehbare Folge waren Warteschlangen zu Beginn der Ferienzeit, obwohl viele Bürgerbüromitarbeiter/innen in dieser Zeit bereits Mehrarbeit leisteten. Und es wird nicht besser, im Gegenteil! Der Bürgermeister und sein Personaldezernent erwarten engagierte, einsatzbereite und arbeitsfreudige Beschäftigte, auch wenn die Rahmenbedingungen immer enger werden. In den letzten Jahren hat die Belegschaft nämlich gemeinsam mit der Führungsspitze einen Wandel zu einem bürgerfreundlichem Dienstleistungsbetrieb vollzogen. In manchen Bereichen muss dafür ein hoher Preis gezahlt werden, denn das inzwischen berühmte Schüppchen obendrauf funktioniert mitunter nur mit angeordneten Überstunden und/oder Mehrarbeit. Dabei ist in einigen Bereichen das Ende der Belastung erreicht und das nicht nur im Jugendamt, im ZGM oder in der Kämmerei. Noch sind die Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst einigermaßen sicher; gerade in der heutigen Zeit ein Umstand, der wertvoller denn je ist, das wissen wir! Aber mit diesem Argument kann man nicht seit Jahrzehnten immer und immer wieder die nächste Belastung und Verschlechterung begründen und verkaufen. Gute Arbeit erfordert nun einmal auch eine gerechte Rahmenbedingungen. Mit freundlichem Gruß Robert Eppink Stellv. Vorsitzender

2 2 LoB: Wissen Sie, wo Sie heute stehen? Die zweite Runde der leistungsorientierten Bezahlung (LoB) ist vorbei. Auf der letzten Personalversammlung und in verschiedenen Veröffentlichungen wurde hierüber ausführlich informiert. Auch nach einigen Änderungen insbesondere zur Berechnung, gab es nur wenig Reaktionen, auch nur wenige Beschwerden an die Betriebliche Kommission. Also könnte man meinen, alles ist gut, alle sind auf Kurs? Ganz so ist es offensichtlich nicht, die vermeintliche Ruhe ist trügerisch. Bisher gab es im Personalrat über Gewerkschaftsgrenzen hinaus eine klare Zustimmung zu der bislang praktizierten Verfahrensweise in Dorsten und der vorliegenden Dienstvereinbarung. Wir glauben, dass mit den vorliegenden Regelungen und den erzielten Auszahlungsquoten ein guter Kompromiss gefunden wurde. Zwar hätten wir uns auch gewünscht, dass die Finanzierung der leistungsorientierten Bezahlung anders verlaufen wäre; bislang halten beide Gewerkschaften jedoch an LoB fest. Ob es bei den Tarifverhandlungen im nächsten Jahr eine Erhöhung der LoB- Finanzierung geben wird, darf aus heutiger Sicht bezweifelt werden. Ein Tipp zum Schluss: Fragen Sie ruhig heute schon Ihren Vorgesetzten danach, wo Sie stehen und wo die Führungskraft individuelles Verbesserungspotential sieht. Dann gibt es am Ende des Jahres auch keine böse Überraschung. Beamtenbeurteilung zum : Wieder Quotenärger! Die Beamtenbeurteilung in Dorsten soll nicht nur den Leistungs und Befähigungsstand des/der einzelnen Beamten/in wiedergeben, sondern gibt auch Auskunft darüber, wie die Leistung im Vergleich zu den anderen Beamten der jeweiligen Vergleichsgruppe gesehen wird. Wie bei jeder Beamtenbeurteilungsrunde konnte auch dieses Mal die in den Richtlinien vorgegebene Quotierung (110= 35 %, 120 = 15 % und 130 = 5 %) im ersten Anlauf nicht eingehalten werden, so dass in einigen Vergleichsgruppen (vor allem A10 und A11) die Beurteilungen an die Zweitbeurteiler zurückgegeben werden mussten. Die Zweitbeurteiler mussten dann im Rahmen ihrer Maßstabsfestlegungen darüber entscheiden, wer zum Quotenopfer wurde und wer nicht. Es wurden aber nicht nur Quoten nach unten korrigiert; vielmehr wurde eine Beurteilung sogar von 120 auf 130 Punkten heraufgesetzt, so dass auf diesem Wege die Quote bei 120 angeglichen wurde. Einige Beamte sind mit ihrer Beurteilung nicht einverstanden und haben Widerspruch eingelegt und/oder eine gegenteilige Stellungnahme dazu abgegeben. Ein Problem ergibt sich auch dadurch, dass Amtsleiter/innen sowohl Erst als auch Zweitbeurteiler sind und manche Erstbeurteiler nur wenige Beamte zu beurteilen haben. Hier soll zukünftig die Amtsleiterebene die unterste Ebene als Erstbeurteiler bleiben; die nachgeordneten Führungskräfte sollen dann Beurteilungsbeiträge abgeben. Die Beamtenbeurteilung ist deshalb wichtig, weil sie entscheidend in Stellen auswahlverfahren ist und das Regulat zu Wartezeiten bei Beförderungen und Laufbahnaufstiegen darstellt.

3 3 Sofort MehrArbeit später Geld Ein Hinweis zum Neuregelung im TVöD: Mitarbeiter/innen, die Mehrarbeit leisten, die nicht durch Freizeit ausgeglichen werden kann, erhalten grundsätzlich erst nach 5 Monaten die geleistete Arbeit bezahlt. Teilzeitkräfte müssen sogar 1 Jahr auf ihre Bezahlung warten. Frank Maiß, Leiter der Personalabteilung erklärte auf Anfrage hierzu: Die Dienststelle hat zur Thematik des neuen TVöD- Überstundenbegriffs und der Überstundenabgeltung eine umfassende Information im Mitteilungsblatt Nr. 10 aus 2006 veröffentlicht. Die Zeitzuschläge werden wie zu Zeiten des BAT bzw. BMT-G weiterhin unverändert im übernächsten Monat bezahlt, die geleisteten Überstunden jedoch nur dann, wenn kein Freizeitausgleich innerhalb von drei Monaten erfolgen konnte. Die Umstellung liegt bereits mehr als drei Jahre zurück. Wer regelmäßig Überstunden leistet, "merkt" nach der Umstellungsphase keinen Unterschied. Bewährungsaufstiege nicht verloren! Ein Bewährungsaufstieg eines tarifbeschäftigten Mitarbeiters, dessen Eingruppierung zum neu bewertet wurde, konnte aufgrund der seinerzeit bestehenden Überleitungsvorschriften nicht angerechnet werden. Nachdem die Tarifvertragsparteien einige Ungerechtigkeiten im Rahmen sog. Restantenregelungen nachbesserten darunter auch die Anrechnung von Bewährungsaufstiegen stellte er einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung seiner Eingruppierung und zwar mit Erfolg: Nach 3 Monaten kam die Dienststelle zu einem positiven Ergebnis, so dass nun quasi nachträglich eine Höhergruppierung erfolgen kann. Möglicherweise handelt es sich hier nicht um einen Einzelfall. Alle Tarifbeschäftigten, deren Eingruppierung kurz vor Inkrafttreten des neuen TVöD zum neu festgesetzt wurden und die normalerweise von einem Bewährungsaufstieg betroffen gewesen wären, sollten unbedingt einen Antrag auf Anrechung des Bewährungsaufstieges stellen. Betroffen sind Eingruppierungen im Bereich der alten BAT-Vergütungsgruppen Vb/IVb, Vc/Vb, VII/Vib sowie IVa/III. Aber nicht nur Stellen-Neubewertung können betroffen sein, auch Mitarbeiter/innen, die in dieser Zeit in eine solche Stelle umgesetzt worden sind. Aufgrund der hohen Personalfluktuation kann besonders der Kita-Bereich betroffen sein. Also im Zweifel einen Antrag auf Überprüfung der Eingruppierung zur Anrechnung von Bewährungsaufstiegen stellen. Eine Überprüfung sozusagen von amtswegen kann wegen des hohen Arbeitsaufwandes durch die Personalabteilung leider nicht erfolgen.

4 Sozial-Erziehungsdienst: 4 Einigung erreicht Der Vorsitzende des Dorstener Ortsverbandes Detlev Wischerhoff hatte sich bereits am an alle Mitarbeiter/innen im Sozial und Erziehungsdienst gewandt und die Unterstützung der komba gewerkschaft zu den anstehenden Tarifauseinandersetzungen angeboten. Leider war die Resonanz in Dorsten in diesem Bereich so gering, dass wir von weiteren, eigenen Maßnahmen abgesehen haben. Das bedeutet aber nicht, das wir uns um diesen Bereich nicht kümmern: Im Gegenteil: Wir nehmen über unseren Dachverband dbbtarifunion selbstverständlich an den Tarifverhandlungen teil und haben in anderen Städten eigene Streikmaßnahmen durchgeführt; auch wenn es Kollegen von der Konkurrenz- Gewerkschaft versuchen, anders darzustellen. Inzwischen haben sich die Tarifvertragsparteien am geeinigt. So kommentiert der Verhandlungsführer der dbb-tarifunion Willi Russ die Einigung in den Tarifverhandlungen mit den Worten: Die vielen Verhandlungen haben sich gelohnt und haben einen tragfähigen Kompromiss hervorgebracht. Vor allem für besonders belasteten Berufsgruppen, wie die Erzieherinnen, konnten wir Einkommensverbesserungen von bis zu 10 Prozent erzielen oder bei Sozialarbeitern mit besonderer Fallverantwortung gab es Verbesserungen von bis zu 250 Euro. Auch im Bereich des Gesundheitsschutzes erhalten die Beschäftigten im Sozial und Erziehungsdienst einen individuellen Anspruch auf eine betriebliche Gefährdungsbeurteilung. Hierzu soll eine paritätische Kommission eingerichtet werden, mit der Mitarbeiter/ innen dann die Möglichkeit erhalten, aktiv Gesundheitsmaßnahmen anzustoßen. Weitere ausführliche Infos finden Sie im Intranet und auf der komba-intenetseite! Damit sind aber längst nicht alle Probleme vom Tisch. Es zeigt sich, dass es zunehmend schwieriger wird, Stellen in den Dorstener Kitas mit qualifiziertem Personal zu besetzen. Denn meist kann die Stadt nur befristete Arbeitsverträge anbieten, die aber bei den Bewerbern auf wenig Gegenliebe stoßen. Wir würden uns sehr freuen, wenn wir auch örtlich den Bereich des Sozial und Erziehungsdienstes im stärkeren Maße als bisher unterstützen könnten. So suchen wir weiterhin Kolleginnen oder Kollegen, die sich in diesem Bereich als Ansprechpartner und Bindeglied zwischen Beschäftigten und komba gewerkschaft engagieren würden. Wer also Interesse hat, möge sich bei uns melden. Dabei weisen wir nochmals auf die konkurrenzlos günstigen Beiträge der komba gewerkschaft hin, die im Streikfall (auch bei WARNSTREIKS) Streikgeld zahlt und Rechtsbeistand gewährt. Ein Vergleich der sich lohnt! Vollzeitbeschäftigte in EG 5 bis 8 zahlen derzeit bei uns 9,40 Monatsbeitrag, Teilzeitbeschäftigte entsprechend weniger!

5 Komba-Grillfest 5 im Hafencafe Wir sorgen für Ihr Wohl, Sie bringen gute Laune und Sonnenschein mit! Und so war es dann auch: Direkt am Wasser neben den Liegeplätzen der Sportboote feierte der Dorstener komba-ortsverband ein schönes Grillfest. Während es nachmittags noch stürmte und ein Gewitter drohte, beruhigte sich das Wetter mit dem Eintreffen der ersten Gäste und die Sonne lachte. Die eigens für diesen Tag angebrachte Überdachung war somit eigentlich überflüssig. Gut 40 Gäste hatten sich am Freitag, gegen Uhr im Hafencafe eingefunden, darunter auch der komba- Vorsitzende aus Marl Peter Knüwer und Bürgermeister Lambert Lütkenhorst. Erfreulich war auch, dass besonders viele junge Beschäftigte den Weg ins Hafencafe gefunden hatten. Zweimal lief die von der komba gecharterte Rosemarie aus, so dass viele Teilnehmer Dorsten einmal aus einer ganz anderen Perspektive kennen lernen konnten. Wir freuen uns schon aufs nächste Jahr!

6 Original und 6 Fälschung: Es sind derzeit Fälschungen zur JAV im Umlauf, lassen Sie sich bitte nicht täuschen: Original: Fälschung: Sina Hater, Philip Schulten, Timo Jung und Marcel Hüser Nur bei uns gibt es die echte komba-jav! Power Rangers Zitate und Lebensweisheiten Ein Kompromiss, das ist die Kunst, einen Kuchen so zu teilen, dass jeder meint, er habe das größte Stück bekommen. (Ludwig Erhard) Die modernen Sklaven werden nicht mit der Peitsche, sondern mit Terminkalendern angetrieben. (Telly Savalas, Schauspieler) Gedanken sind nicht stets parat, man schreibt auch, wenn man keine hat (Wilhelm Busch) Der Vorteil der Klugheit liegt darin, daß man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger (Kurt Tucholsky) Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war (Bertholt Brecht) Kompakt und bündig NRW hat die Altersgrenze für die Verbeamtung von 35 auf 40 Jahre heraufgesetzt Wir empfehlen auch weiterhin allen Beamtinnen und Beamten, einen Antrag auf Zahlung des Urlaubsgeldes 2009 zu stellen. Einen entsprechenden Vordruck finden Sie auf der komba-seite im Intranet Nach Neugestaltung der komba- Internetseite sind überraschend viele Zugriffe auf das örtliche komba- Angebot zu verzeichnen. So haben in den letzten Monaten bis zu 550 Besucher monatlich unsere Seiten angeschaut. Das diesjährige Betriebsfest findet unter dem Motto Rathaus-Wild-Wild- West am in der Rundbogenhalle der städt. Gärtnerei an der Hasselbecke statt.

7 7 Komba-Jurist Eckhard Schwill besucht die Feuerwehr Etwa 30 Feuerwehrleute folgten der Einladung des komba-ortsverbandes Dorsten und ließen sich am in der Gaststätte Wolf durch den Juristen der komba Gewerkschaft NRW Eckhard Schwill- über die Entwicklungen im Feuerwehrbereich informieren. Kernthema war hierbei der Ausgleich von Mehrarbeit aufgrund von Urteilen verschiedener Gerichte. Eine Vielzahl der Feuerwehrkollegen haben nämlich im Jahr 2001 auf Empfehlung der komba ein Antrag auf Ausgleich der Mehrarbeit gestellt. Nunmehr liegt ein Urteil des OVG Münster vom vor, in dem der Anspruch auf Freizeitausgleich für eine Wochenarbeitszeit jenseits der 48 Stunden festgehalten worden ist. Das Gericht hat einen Freizeitausgleich von 12,11 Stunden pro Monat als Pauschale festgelegt und das ab Datum des Antragseingangs, also ab Juni Dabei legte Eckhard Schwill klar, dass es hierbei keinen Anspruch auf Vergütung, sondern nur auf Gewährung von Freizeitausgleich gäbe. Erst wenn die Dienststelle diesen Anspruch auf Freizeitgewährung nicht erfüllen könne, käme es zu Verhandlungen über die Auszahlung der Mehrarbeit. In Dorsten haben nicht alle Feuerwehrkollegen einen solchen Antrag gestellt. Die Dienststelle ist der Auffassung, dass diese Anträge im Jahre 2007 durch ein entsprechendes Schreiben zurückgewiesen wurden. Ob dies tatsächlich eine rechtswirksame Ablehnung war, prüft jetzt Eckhard Schwill für die Dorstener komba-mitglieder, andere Feuerwehrkollegen lassen sich durch den ebenfalls anwesenden Rechtsanwalt Dr. Wiese vertreten. Auf Fragen zur Schichtzulage berichtete Eckhard Schwill auch über die Praxis anderer HSK-Gemeinden, die fast alle bislang die Feuerwehrzulage in voller Höhe ausgezahlt haben. Mit einer Verlängerung der Zulagengewährung über den hinaus sei aber zunächst nicht zu rechnen. Den 24-Stunden-Dienst sah der Jurist hingegen als gesichert an. Dabei müsse man allerdings die Einsatzbelastung im Rahmen eines solches Dienstes sehen. Grundsätzlich müssen dabei bestimmte Ruhezeiten eingehalten werden.

8 JAV-Wahl: Sieg auf 8 der ganzen Linie! Wie bereits berichtet sind bei der Wahl zur Jugendauszubildenden-Vertretung (JAV) alle 3 zu vergebenden Mandate an die Kandidaten der komba gewerkschaft gegangen, wenn auch diesesmal der 3. Platz durch Losentscheid, nachdem 21 von 28 Wählern für die komba-liste gestimmt hatten. Bei der letzten Wahl hatte Verdie erst gar keine Kandidaten gestellt. Gewählt wurden: Marcel Hüser, Philipp Schulten und Sina Hater, Vertreter ist Timo Jung. Herzlichen Glückwunsch! Damit könnte sich diese JAV mit Fug und Recht komba-jav nennen! An alle jugendlichen komba- Wähler und Wählerinnen unseren herzlichen Dank. In der konstituierenden Sitzung wurde sodann Sina Hater zur Vorsitzenden gewählt, Vertreter ist Marcel Hüser. Die in diesem Zusammenhang von einigen örtlichen Verdi-Gewerkschaftern geäußerte Kritik und das Nachtreten nach der verlorenen JAV- Wahl in der letzten VL-Ausgabe weisen wir (kopfschüttelnd) zurück. Wir sehen es als selbstverständlich an, dass gerade unsere jugendlichen Mandatsträger selbst bestimmen können, wie sie sich organisieren und zukünftig arbeiten wollen. Eine Aussage darüber, wer im Falle eine Wahlsieges dann den Vorsitz übernimmt, ist im Vorfeld nicht gemacht worden. Es ist gerade heute schwer genug, neben der alltäglichen Arbeit und der Ausbildung sich ehrenamtlich zu engagieren. Diejenigen, die es trotzdem tun, müssen dazu ein dickes Schüppchen drauf legen und sich die Zeit hierfür suchen. Freistellungen gibt es für die JAV nämlich nicht. Als erste Aufgabe steht für die JAV die Mitwirkung bei der Einführung der neuen Auszubildenden bei der Stadt Dorsten im Monat August/September an. Wir und die komba gewerkschaft werden unsere JAV zukünftig mit Wissen und Erfahrung unterstützen und wünschen der JAV viel Erfolg. Ansprechpartner der komba: Vorsitzender: Detlev Wischerhoff Tel: 3792 Stellvertreter: Gerd Brandtner und Robert Eppink und Ehrenvorsitzender Gerd Brand Beamte Amt Tel Tarifbeschäftigte Amt Tel Verantwortlich: Meyer, Karsten Eppink, Robert Herausgeber: komba gewerkschaft Hötten-Löns, Ludwig FW 3222 Temp, Claudia VHS 4161 Ortsverband Dorsten Brandtner, Gerd Rentmeister, Thomas Robert Eppink Lann, Georg Terboven, Gerd ZGM 3343 (verantwortlich im Sinne des Uhl, Peter ZGM 3890 Ihling, Rainer EBD 5601 Pressegesetzes): Schweser, Sven FW 3222 Wischerhoff, Detlev Weitere Ansprechpartner: Büsken, Johannes Mecking, H-Josef JAV:. Sina Hater Tel: 3583 Kallweit; Bernd Fw 3222 Löppki, Thomas Marcel Hüser, Philip Schulten Wieschen, Ulrich Limberg, Michael ARGE: Boerjesson, Kai Birgit Brauer ( ) und Schanz, Wolfgang Martin Ludorf ( ) Borg, Marie-Christine Schellberg, Nicole