Das Präventionsgesetz (PrävG)

Transkript

1 Das Präventionsgesetz (PrävG) Landesrahmenvereinbarung konkret: Akteure, Inhalte und Umsetzung am Beispiel Hamburg Pakt für Prävention, Kathrin Herbst, Leiterin vdek-lv Hamburg

2 LRV Hamburg am unterzeichnet 2 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

3 Gemeinsames Handeln aller Krankenkassen 3 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

4 gemeinsam mit 4 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

5 Abgeschlossene Landesrahmenvereinbarungen Stand: Oktober 2016 Urheber: kartoxjm fotolia.com 5 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

6 Ausgangslage 6 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

7 Ausgaben für Prävention/Gesundheitsschutz Anteile der Ausgabenträger 2014 in Prozent Arbeitgeber 8% Private Haushalte/ Private Organisationen ohne Erwerbszweck 10% Private Krankenversicherung 2% Öffentliche Haushalte 18% Gesetzliche Unfallversicherung 11% Gesetzliche Rentenversicherung 2% Gesetzliche Krankenversicherung 46% Soziale Pflegeversicherung 3% Quelle: 7 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

8 Ausgaben für Prävention/Gesundheitsschutz Entwicklung Öffentliche Haushalte Gesetzliche Krankenversicherung Soziale Pflegeversicherung Gesetzliche Rentenversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Private Krankenversicherung Arbeitgeber Private Haushalte/ Private Organisationen ohne Erwerbszweck Quelle: 8 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

9 Neuerungen durch das Präventionsgesetz (PrävG) 9 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

10 Intention des Gesetzgebers Zielorientierte Bündelung der vielfältigen Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention Verpflichtung der Sozialversicherungsträger zur zielorientierten Zusammenarbeit untereinander, mit dem Bund, den Ländern und Kommunen Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung in den Lebenswelten der Menschen, wovon insbesondere sozial benachteiligte Gruppen profitieren sollen Sicherstellen von Wirksamkeit und Qualität von Präventionsmaßnahmen Quelle: Begründung des Regierungsentwurfs zum Präventionsgesetz vom Landesrahmenvereinbarung Hamburg

11 Ausweitung des finanziellen Engagements 7,00 EUR Richtwert 2,00 EUR Lebenswelten (Mindestbetrag) 2,00 EUR BGF (Mindestbetrag) 3,00 EUR Individualprävention 1,55 EUR Kasse 0,45 EUR BZgA Nicht verausgabte Mittel fließen an GKV-SV, der diese an LVe zur Finanzierung der Koordinierungsstellen weitergibt Nicht verausgabte Mittel werden auf das Folgejahr übertragen 11 Präventionsgesetz: Umsetzung in der Praxis aus Sicht der Krankenkassen

12 Aufruf zu mehr Koordinierung und Zusammenarbeit Urheber: FotolEdhar fotolia.com 12 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

13 Situation in Hamburg 13 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

14 Seit jeher unser Motto fotolia.com Urheber: Robert Kneschke 14 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

15 Gemeinsame Projektfinanzierung Seit 2000 gibt es eine gemeinsame Projektfinanzierung der Hamburger Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) und der Krankenkassen, die über die Hamburgische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung (HAG) organisiert wird. Projektfördertopf Teil des HAG-Haushalts Finanzgruppe (Vertreter aller Hamburger Krankenkassen, BGV) bewilligt Mikroprojekte 4 Sitzungen p.a. HAG 15 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

16 Pakt für Prävention Gemeinsam für ein gesundes Hamburg! Für die Stärkung von Gesundheitsförderung und Prävention ist ein gemeinsames und abgestimmtes Handeln wichtig. Dafür wurde 2010 der Pakt für Prävention Gemeinsam für ein gesundes Hamburg! initiiert. 16 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

17 Landesrahmenvereinbarung Hamburg fotolia.com Urheber: Brad Pict 17 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

18 Maßgabe für die Landesrahmenvereinbarungen Basis: Gesetzlicher Auftrag zu Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten durch Zusammenarbeit und kassenübergreifende Leistungen ( 20a SGB V) sowie die Koordinierung von Leistungen zwischen den Beteiligten ( 20f Abs. 2, S. 2 SGB V) Umsetzung auf Landesebene: Landesrahmenvereinbarungen aller Sozialversicherungsträger und des Landes ( 20f Abs. 1 SGB V) unter Festlegung gemeinsam und einheitlich zu verfolgender Ziele und Handlungsfelder ( 20f Abs. 2, S. 1 SGB V) Berücksichtigung regionaler Erfordernisse ( 20f Abs. 2 SGB V) Problem Finanzierungsverpflichtung nur für GKV ( 20 Abs. 6 SGB V) erschwerte Verhandlungen auf Landesebene Urheber: fotomek fotolia.com 18 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

19 Leitlinien und Ziele für die Landesrahmenvereinbarung in Hamburg Berücksichtigung der Rahmenprogramme und Eckpunkte des Paktes für Prävention für alle Lebensphasen Fortführung bewährter Ansätze, Kooperationen und Strukturen in der Gesundheitsförderung und Prävention Erkenntnisse der Gesundheitsberichterstattung als Grundlage für gemeinsames Handeln Einbeziehung aller Lebensalter und Lebenswelten sowie Stärkung von Gesundheitsförderungs- und Präventionsketten Verminderung sozial bedingter Ungleichheit Bessere Verknüpfung von Arbeitsschutz und betrieblicher Gesundheitsförderung und Unterstützung von KMUs Bessere Abstimmung der Einzelaktivitäten der verschiedenen Akteure, verbindliche Absprachen und Transparenz Urheber: trueffelpix Fortsetzung der gemeinsamen Finanzierungsstruktur von Mikroprojekten über die HAG 19 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

20 Überblick Ziele, Zielgruppen, Settings Ziele Gesund aufwachsen Gesund leben und arbeiten Gesund im Alter Zielgruppe Familien Kinder Jugendliche Studierende Kinder Kinder Jugendliche Studierende Erwerbstätige Arbeitslose Ehrenamtliche Bewohner stat. Einrichtungen Personen nach der Erwerbsphase Setting Kommune Kita Schule, Berufs-/ Hochschule Kommune Betrieb Vereine Stationäre Pflegeeinrichtungen Kommune SV-Träger GKV GKV GUV GKV GUV GKV GUV GKV GUV GRV GUV SPV GKV Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) 20 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

21 Gremienstruktur zur Umsetzung der LRV (Hamburger) Strategieforum Prävention GKV, RV, UV, BGV, HAG, je nach Bedarf weitere Akteure liefert Input Koordinierungsgremium zur Umsetzung der LRV gibt Rahmen vor Umsetzung/ Steuerung Berichtet über die Geschäftsstelle LRV an den Pakt für Prävention Geschäftsstelle LRV angesiedelt bei HAG gemeinsame Koordinierung Definition von inhaltlichen Schwerpunkten spricht Empfehlungen aus Pakt für Prävention Berät über die Geschäftsstelle LRV das Koordinierungsgremium Landesrahmenvereinbarung 21 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

22 Strategieforum und Koordinierungsgremium Strategieforum Koordinierungsgremium GKV BGV DRV GKV BGV DRV DGUV HAG weitere Akteure nach Bedarf Aufgabe Gemeinsame Festlegung inhaltlicher Schwerpunkte Aufgabe Entscheidung und Steuerung der Umsetzung der LRV Expertenrunden (Pakt für Prävention) 22 Landesrahmenvereinbarung Hamburg

23 Aktueller Stand der Umsetzung Urheber: fotomek Nicht-betriebliche Settings Betriebliche Gesundheitsförderung Pflege Geschäftsordnungen Kooperationsvereinbarungen Abwarten Vorgaben von Bundesebene Strategieforum BGV (Vorsitz) Koordinierungsgremium GKV (Vorsitz) Regionale BGF- Koordinierungsstelle (GKV-intern) Beteiligung örtlicher Unternehmensorganisationen 23 Landesrahmenvereinbarung Hamburg