Inhaltsverzeichnis. Einleitung 15. Kapitel 1

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 Kapitel 1 Notwendigkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise zur Lösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit 20 A. Wesensmerkmal der Kunst: Kein Abbild, sondern Transformation der Wirklichkeit 21 I. Die Schwierigkeit der Bestimmung von Wirklichkeit und die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst Die Bestimmung der Wirklichkeit Die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst Abgrenzung der Kunst zu anderen Darstellungsformen 26 II. Anerkennung der Kunstspezifität in der deutschen Geschichte Die Kunstzensur in der Wilhelminischen Ära Die Kunstfreiheit unter einem allgemeinen Gesetzesvorbehalt in der Weimarer Republik Die absolute Negation der freien Kunst während des Nationalsozialismus B. Die grundrechtliche Verwirklichung der Kunstfreiheit in Art. 5 Abs. 3 GG 35 I. Wie definiert man Kunst im Sinne von Art. 5 Abs. 3 GG? Der Konflikt zwischen Notwendigkeit und Unmöglichkeit einer Begriffsbestimmung Vorschläge für eine Definition des Kunstbegriffs Gleichlauf von Kunstspezifität im Sinne Schaffung ästhetischer" Realität und Schutzbereichseröffnung des Art. 5 Abs. 3 GG? 41 II. Praktische Konkordanz zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit Die Begrenzung von Grundrechten als notwendiges Korrektiv für eine effektive Grundrechtsausübung Schrankenbestimmung im Fall der vorbehaltlos gewährleisteten Kunstfreiheit 42

2 8 Inhaltsverzeichnis 3. Wechselwirkung zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht 45 C. Zusammenfassung Kapitel 1 46 Kapitel 2 Vereinbarkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise mit den sozialen Wirkungen der Kunst 47 A. Die Problematik der sozialen Wirkungen von Kunst 48 I. Nebeneinander von sozialen und ästhetischen Wirkungen der Kunst Widerspruch zwischen kunstspezifischer Betrachtungsweise und den sozialen Wirkungen der Kunst Die Rezeption eines Kunstwerks als individueller Akt Grenzen einer kunstspezifischen Betrachtungsweise im Falle einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion 51 II. Beispiel einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion: Der sogenannte Schlüsselroman Charakteristika eines Schlüsselromans Klaus Manns Mephisto" Martin Walsers Tod eines Kritikers" 59 B. Die gesetzliche Ausgestaltung des durch die sozialen Wirkungen der Kunst berührten Persönlichkeitsrechts 62 I. Historische Grundlagen des Persönlichkeitsrechts Ursprünge eines verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsrechtsschutzes Entwicklungsetappen eines zivil- und strafrechtlichen Persönlichkeitsrechtsschutzes Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Bundesrepublik 66 a) Im Verfassungsrecht: Herleitung des Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG 66 b) Im Zivilrecht: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als sonstiges Recht im Sinne von 823 Abs. 1 BGB 68 II. Inhaltliche Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Im Verfassungsrecht: Mindeststandard eines umfassenden Persönlichkeitsrechtsschutzes 70

3 Inhaltsverzeichnis 9 2. Im Zivilrecht: Verfassungskonforme Auslegung durch normative Leitung a) Der Schutz vor Entstellungen, unwahren Behauptungen und Herabsetzungen 73 b) Der Schutz vor der Verbreitung von Persönlichkeitsäußerungen und wahren Tatsachen 74 c) Der Schutz der Intimsphäre 74 d) Der Schutz der Beziehungen zwischen Eltern und Kindern 75 e) Der Schutz vor wirtschaftlicher Nutzung Im Strafrecht: Schutz des Persönlichkeitsrechts in Teilbereichen 76 C. Zusammenfassung Kapitel 2 77 Kapitel 3 Die Auflösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit durch den Richter 79 A. Folgen der verfassungsrechtlichen Uberlagerung des Zivilrechtsstreits für den Prüfungsmaßstab des Zivilrichters 80 I. Begründungsansätze zur Unterscheidung zwischen zivilrechtlichem und verfassungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht Die Theorie der unmittelbaren Wirkung von Grundrechten im Privatrecht: Gleichlauf von Zivil-und Verfassungsrecht Die Theorie der mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten: Ausgleich zwischen Privatautonomie und Grundrechtsschutz Die Theorie der grundrechtlichen Schutzpflichten: Evolution der klassischen Grundrechtsfunktionen 84 II. Materielle Gleichwertigkeit von zivilrechtlichem und verfassungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht Bindungswirkung aus Art. 1 Abs. 3 GG für Rechtsprechung und Gesetzgeber Gleichwertigkeit von Schutzpflichten- und Abwehrgrundrechten Rechtsschutzgesichtspunkte 91 B. Folgen der verfassungsrechtlichen Uberlagerung des Zivilrechtsstreites für den Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts 92 I. Eingeschränkter Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts Begrenzung der Prüfung auf spezifisches Verfassungsrecht Im Mephisto-Urteil: Beschränkung auf eine abstrakte Willkürprüfung 94

4 10 Inhaltsverzeichnis 3. Folge einer reinen Willkürprüfung: Verkürzung des Grundrechtsschutzes II. Verfassungsmäßig gebotene Erweiterung des Prüfungsmaßstabes bei besonders intensiven Eingriffen in die Kunstfreiheit Hohe Eingriffsintensität bei strafrechtlichen Sanktionen Hohe Eingriffsintensität bei einem Romanverbot Konsequenz der Erweiterung des Prüfungsmaßstabes: Vollumfängliche Überprüfung zivilrechtlicher Streitigkeiten 98 C. Zusammenfassung Kapitel 3 99 Kapitel 4 Die Leitentscheidungen Mephisto" und Esra" des Bundesverfassungsgerichts: Von der Verselbstständigungszur Je-Desto-Formel 101 A. Die Mephisto-Entscheidung: Abgleich zwischen Abbild und Urbild nach der Verselbstständigungs-Formel 102 I. Anwendung eines auch" kunstspezifischen Maßstabes Die Unterscheidung zwischen realer und ästhetischer" Wirklichkeit als Grundlage der Abwägung Inhalt der Verselbstständigungsformel Besonderheiten des postmortalen Persönlichkeitsrechts im Konflikt mit der Kunstfreiheit 107 II. Unzureichende Beachtung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des Mephisto" Die zeitgeschichtliche Bedeutung des Mephisto" Mephisto" als Angriff auf die damalige Legitimationsgrundlage der Bundesrepublik Verkennung der zeitgeschichtlichen Bedeutung durch das Hanseatische Oberlandesgericht 112 III. Entscheidungen zwischen Mephisto und Esra 113 B. Die Esra-Entscheidung: Die Je-Desto-Formel als Wechselwirkungslehre zwischen Persönlichkeitsbeeinträchtigung und Verfremdung 115 I. Kunstspezifische Abwägungsgrundsätze Grundvoraussetzung: Erkennbarkeit und Bagatellvorbehalt Notwendigkeit einer kunstspezifischen Abwägung 118

5 Inhaltsverzeichnis Vermutung für die Fiktionalität eines Romans 119 II. Die Je-Desto-Formel und ihre konkrete Anwendung Wechselwirkung zwischen Schwere der Persönlichkeitsbeeinträchtigung und gelungener Verfremdung des realen Vorbildes Schluss von der Erzählperspektive auf die gelungene Verfremdung Verhältnismäßigkeit eines Gesamtverbotes 122 III. Zusammenfassung der Esra-Leitlinien 123 C. Zusammenfassung Kapitel Kapitel 5 Die Folgen einer konsequenten Anwendung der Esra-Rechtsprechung für die Freiheit der Kunst 125 A. Defizite der Esra-Rechtsprechung mit Blick auf eine kunstspezifische Betrachtungsweise 126 I. Kunstfremde Abwägung trotz kunstspezifischer Abwägungsgrundsätze Schwierige Abgrenzung zwischen Erkennbarkeit und Fiktionalisierung Schlüssigkeit und Kunstspezifität der Je-Desto-Formel Widerspruch zwischen der Je-Desto-Formel und einer Vermutung für das Künstlerische 131 II. Illustration der mangelnden Kunstspezifität der Esra-Rechtsprechung anhand ihrer exemplarischen Anwendung auf bedeutende Werke der Literatur Goethes Die Leiden des jungen Werthers" Thomas Manns Der Tod in Venedig" Übertragbarkeit auf weitere Werke der Literatur 138 B. Entscheidungen nach Esra": Restriktive Anwendung der Je-Desto-Formel 138 I. Esra-ähnliche Fälle ohne beabsichtigten Realitätsbezug Die Entscheidung Pestalozzis Erben" 140 a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes 140 b) Keine Widerlegung der Vermutung der Fiktionalität 141

6 12 Inhaltsverzeichnis 2. Die Entscheidung Ehrensache" 141 a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes 142 b) Keine Widerlegung der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes 143 c) Die autobiographische Erzählform als Indiz für die Darstellung der Wirklichkeit 143 d) Verringerte Schutzintensität des postmortalen Persönlichkeitsrechts 144 e) Übertragbarkeit der Esra-Grundsätze auf das Theater Die Entscheidung Dignitas" 145 a) Schutz des Persönlichkeitsrechts auch von juristischen Personen 146 b) Feststellung der Unwahrheit von Tatsachen trotz Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise 146 c) Entscheidende Kriterien: Verminderter Persönlichkeitsrechtsschutz von juristischen Personen und legitimes Informationsinteresse der Öffentlichkeit 147 II. Fälle der Dokufiktion Die Entscheidung Contergan" 149 a) Anwendung der Esra-Leitlinien 150 b) Abwägung im Rahmen der Doppelhypothese zwischen Persönlichkeitsrecht und den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG 151 c) Keine Berücksichtigung des Schutzes der Eltern-Kind-Beziehung Die Entscheidung Kannibale von Rothenburg" 153 a) Berücksichtigung der medialen Selbstvermarktung des Antragstellers 153 b) Kein Fall der Esra-Rechtsprechung? Die Entscheidung Baader-Meinhof-Komplex" 156 a) Keine erhebliche Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch die Realitätsabweichungen des Spielfilms 157 b) Berücksichtigung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des Baader-Meinhof- Komplex" 157 C. Zusammenfassung Kapitel 5 158

7 Inhaltsverzeichnis 13 Kapitel 6 Vorschlag eines kunstspezifischen Lösungsansatzes für den Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit 160 A. Zweistufige Prüfung: Gesamtbetrachtung des Werkes und anschließende Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung 161 I. Erste Stufe: Abgrenzung zwischen den verschiedenen Transformationsebenen im Rahmen einer Gesamtbetrachtung Ausschließliche Darstellung ästhetischer" Realität Verschlüsselte Darstellung der Realität Offensichtliche Darstellung der Realität 165 II. Zweite Stufe: Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Betroffenen Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Künstlers Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten der Öffentlichkeit 168 B. Anwendung des kunstspezifischen Lösungsansatzes auf die Fälle Esra" und Mephisto" 171 I. Im Fall Esra": Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der ersten Stufe Ergebnis einer Gesamtbetrachtung: Vorliegen ästhetischer Realität" in Reinform Hilfsweise: Abwägung anhand einer Risikobetrachtung 175 II. Im Fall Mephisto": Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der zweiten Stufe Ergebnis der Gesamtbetrachtung: Verschlüsselte Darstellung der Realität Abwägung anhand einer Risikobetrachtung 176 C. Zusammenfassung Kapitel Zusammenfassung 179 Fazit 182 Literaturverzeichnis 184 SachWortverzeichnis 194