Dank... V. Inhaltsübersicht... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XVII. Literaturverzeichnis... XXIII

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1 Dank... V Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII Materialienverzeichnis... XXXVII Unterlagenverzeichnis... XXXIX 1 Einleitung... 1 Ausgangslage... 1 I. Föderalismusschwund als Anstoss zur interkantonalen Zusammenarbeit... 1 II. Interkantonale Zusammenarbeit in der hochspezialisierten Medizin (HSM)... 2 Problemstellung... 4 Ziel und Vorgehen Grundlagen... 7 Einführung... 7 Begriff der HSM... 7 I. Abgrenzung der HSM von der Spitzenmedizin... 7 II. Definition der HSM Kein einheitlicher Begriff HSM im Sinne der IVHSM Fallzahlen und Kosten IX

2 D. Konzentration der HSM I. Zusammenhang zwischen HSM und obligatorischer Krankenpflegeversicherung (OKP) Kostenübernahme der HSM durch die OKP Qualitativ und wirtschaftlich bessere OKP als Anstoss der Konzentration II. Konsequenzen der Konzentration Auswirkungen auf die Ergebnisqualität a. Mindestfallzahlen und Behandlungsqualität b. Mindestfallzahlen und Forschung Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit a. Wirtschaftlichkeit durch Skaleneffekte b. Wirtschaftlichkeit durch steigende Behandlungsqualität 20 c. Internationale Wettbewerbsfähigkeit Einfluss auf den Zugang Fazit III. Allokationsmodelle zur Umsetzung der Konzentration Konzentration durch Zentralisierung oder Netzwerk Zentralisierung a. Konzentration auf ein Universitätsspital b. Bipolare Konzentration auf zwei Spitalzentren c. Umsetzungsproblematik Netzwerkgemeinschaft a. Vorteile b. Nachteile c. Geeignetes Allokationsmodell d. Umsetzungsproblematik IV. Stand der Konzentration in der Schweiz Konzentration auf Bundesebene a. Auf Verfassungsebene: NFA b. Auf Gesetzesebene: KVG und Transplantationsgesetz c. Parlamentarische Vorstösse und Initiativen X

3 2. Konzentration auf kantonaler Ebene a. IVKKM b. IVHSM E. F. Kompetenz zur HSM-Planung I. Die bundesstaatliche Kompetenzordnung II. Zuordnung der HSM III. Kompetenz in der Gesundheitsversorgung IV. Kompetenz in der Krankenversicherung V. Überschneidung der Kompetenzen Krankenversicherung und Gesundheitsversorgung Faktische Bundeskompetenz in der Gesundheitsversorgung Inanspruchnahme der faktischen Bundeskompetenz VI. Kompetenz zur Regelung der Leistungserbringer Leistungserbringer in der faktischen Bundeskompetenz Auftrag zur kantonalen Spitalplanung Auftrag zur interkantonalen HSM-Planung Grundlagen der interkantonalen Zusammenarbeit I. Anknüpfung II. Der Begriff der interkantonalen Zusammenarbeit III. Formen der interkantonalen Zusammenarbeit Interkantonale Verträge Interkantonale Organe IV. Stellung des interkantonalen Rechts Planung der HSM Einführung Bundesrechtliche Vorgaben zur Spitalplanung I. Zulassungsvoraussetzungen für Spitäler II. Planungsverfahren XI

4 1. Spitalplanung und Spitalliste Zuständigkeit III. Planungsgrundlagen Interkantonale Koordination Angemessener Einbezug der privaten Leistungserbringer Planungskriterien IV. Rechtswirkungen V. Rechtsschutz XII HSM-Planung I. IVHSM Umsetzung des gesamtschweizerischen Planungsauftrages Zulässigkeit der IVHSM II. Struktur des interkantonalen Organs HSM-Beschlussorgan HSM-Fachorgan III. Planungsverfahren Zuordnungsverfahren Zuteilungsverfahren Planungskriterien IV. Rechtswirkung der Entscheide Verhältnis zu den kantonalen Spitallisten Verhältnis zur KLV V. Rechtsschutz: Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht Beschwerdeobjekt Beschwerderecht a. Leistungserbringer b. Kantone Beschwerdegründe VI. Austritt und Ausserkrafttreten Grundsatz... 83

5 2. Austritt eines Kantons mit Universitätsspital Austritt eines Kantons ohne Universitätsspital Keine Allgemeinverbindlicherklärung der IVHSM Finanzierung der HSM Einführung Finanzierung der HSM-Leistungen I. Tarife und Preise Leistungsbezogene Fallpauschalen Gesamtschweizerisch einheitliche Tarifstruktur: «Swiss DRG» Kostengewicht «Swiss DRG» x Baserate = Preis Tarife und Preise bei HSM-Leistungen II. Anteilsmässige Kostenübernahme Listenspitäler Ausstandsspitäler Vertragsspitäler III. Freie Spitalwahl Listenspital des Wohnortkantons Listenspital des Standortkantons a. Medizinisch nicht-indizierte Behandlungen b. Medizinisch indizierte Behandlungen Listenspital des Drittkantons Freie Spitalwahl bei HSM-Leistungen Interkantonaler Lastenausgleich in der HSM HSM und interkantonale Organe Einführung Interkantonale Organe im schweizerischen Bundesstaat I. Dreistufiger Staatsaufbau II. Gesamtschweizerisches interkantonales Recht XIII

6 1. Widerspruch zum herkömmlichen Bundesstaatsverständnis Kehrtwende im Zuge der Bundesverfassung vom 18. April Förderung im Zuge der NFA-Reform III. Führt die gesamtschweizerische interkantonale Zusammenarbeit zu einer Rechtsebene zwischen Bund und Kantonen? These Neue Rechtsetzungsebene als Widerspruch zum verfassungsrechtlichen Staatsaufbau Zur Frage, wann eine Rechtsetzungsebene zwischen Bund und Kantonen geschaffen wird Relativierung des dreistufigen Staatsaufbaus durch NFA-Reform? a. Gesamtschweizerische interkantonale Verträge b. Allgemeinverbindlicherklärung c. Interkantonale Organe IV. Autonomieverlust der Kantone D. E. Demokratiedefizite I. Demokratiedefizit interkantonaler Verträge II. Demokratiedefizit von interkantonalen Organen Effizienzdefizite I. Schwierigkeit der interkantonalen Konsensfindung II. Folgeproblem der erschwerten Abänderbarkeit Interessenkonflikte I. Vorbemerkung II. Interessenkonflikte in der HSM-Planung Mehrfachrolle der Kantonsregierung Interessenkonflikte im Fach- und Beschlussorgan a. HSM-Beschlussorgan b. HSM-Fachorgan XIV

7 III. Folgeprobleme im Zuordnungsverfahren Gefahr der Ausweitung des HSM-Begriffs a. Problematik b. Auslegung der IVHSM c. Vergleich mit dem bisherigen Zuordnungsumfang Unzulässigkeit einer Ausweitung des HSM-Begriffs Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht? a. BVGE 2013/ b. Zuordnungsentscheid als Anfechtungsobjekt c. Zuteilungsentscheid als Anfechtungsobjekt Beschwerde vor Bundesgericht? a. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten durch Spitäler b. Staatsrechtliche Klage durch Kantone IV. Folgeprobleme im Zuteilungsverfahren Gefahr der ungenügenden Konzentration Gefahr der Diskriminierung von Privatspitälern V. Lösungsansätze zur Abschwächung der Interessenkonflikte Abwägung des HSM-Planungsumfangs Transparenz erhöhen Qualitätsmonitoring HSM und subsidiäre Bundeskompetenz D. Einführung Zuständigkeit zur Aktualisierung Kriterien I. Zeitgerechte Erfüllung II. Sachgerechte Erfüllung Der Entscheid zur Aktualisierung und seine Folgen I. Pflicht zur Aktualisierung XV

8 II. Verhältnis der AVE zur subsidiären Bundeskompetenz III. Rechtsschutz gegen Aktualisierung IV. Umsetzung der HSM-Planung durch den Bundesrat Beschränkte Bundeskompetenz Umsetzung in der KLV? Rechtsschutz gegen Zuteilungsentscheide E. Zur Frage der Aktualisierung im konkreten Fall Würdigung D. Interkantonale Organe und Demokratie Interkantonale Organe im Föderalismus I. Faktische Rechtsebene zwischen Bund und Kantonen II. Bundesgesetzgebung als Alternative? III. Stärken interkantonale Organe den Föderalismus? Anforderungen an interkantonale Organe I. Wille der Kantone zur Zusammenarbeit II. Mehrwert der Zusammenarbeit III. Kultivierung der Zusammenarbeit HSM-Planung im schweizerischen Föderalismus I. Zusammenfassung der bisherigen Erkenntnisse II. Föderalistische Beurteilung der HSM-Planung Stichwortverzeichnis XVI