Amtsblatt. des Landkreises Sonneberg. Die Glasbläserstadt Lauscha lädt zum Kugelmarkt. Ihlt. 28. November Jahrgang, Ausgabe 11/2009

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1 Amtsblatt des Landkreises Sonneberg 28. November Jahrgang, Ausgabe 11/2009 Die Glasbläserstadt Lauscha lädt zum Kugelmarkt Ihlt Nichtamtlicher Teil Grußwort der Landrätin 2 Neue seniortrainer 2 Ehrung für Joachim Kern 3 Neue Lauscher Glaskunst 3 Jubilare 3 Energiesparförderung der Thüringer Aufbaubank 5 Ausstellung Wellness für die Lunge im Landratsamt 5 Adventszeit in der Morassina 5 Museumsweihnacht im Deutschen Spielzeugmuseum 5 Landkreis würdigt verdiente Feuerwehrangehörige 6 Abschiedsbesuch von Landrat Roger Graef im Zeichen der Friedlichen Revolution 14 Seminarfacharbeit an der SBBS arbeitet Grenzöffnungen im Landkreis auf 14 Amtlicher Teil Die Glasbläserstadt Lauscha lädt am ersten und zweiten Adventswochenende erneut zu einem ganz besonderen Weihnachtsmarkt dem traditionellen Kugelmarkt. Erleben Sie Vorführungen der Glasbläser und Glasmacher hautnah in der Geburtsstadt des gläsernen Christbaumschmuckes. Weihnachtsausstellung im Museum für Glaskunst, Kleinkunstbühne, Hüttenweihnacht, Weihnachtsmanufaktur, Modelleisenbahnausstellung und vieles mehr. Freuen Sie sich auf ein breites Angebot unserer Unternehmen, Vereine und Markthändler und treffen Sie unsere Glasprinzessin Lisa! Weitere Informationen erteilt gerne die: Touristinformation Lauscha-Ernstthal Bahnhofstraße 12 / Lauscha Tel.: Fax: touristinfo@lauscha.de Web: 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Sonneberg 9 Beschlüsse Kreistag 9 Beschlüsse Kreisausschuss 12 Beschlüsse Jugendhilfeausschuss 12 Stellenausschreibung 13 Bekanntmachung der Unteren Fischereibehörde 13 Bekanntmachung des Landesamtes für Bau und Verkehr 14 Das nächste Amtsblatt des Landkreises Sonneberg erscheint am 19. Dezember 2009

2 2 NICHTAMTLICHER TEIL Di L d äti Landrätin Christine Zitzmann Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Sonneberg, gerade jetzt zur Vorweihnachtszeit sollten wir auch an diejenigen denken, denen es nicht gut geht und die unsere Hilfe brauchen. Insbesondere unsere jüngeren Mitmenschen haben unsere Solidarität und Unterstützung verdient. Nach einem im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit vorliegenden Gutachten gilt jedes 5. Kind im Freistaat Thüringen als arm. Kinder- und Familienarmut ist auch im Landkreis Sonneberg ein Thema. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Kreistages Sonneberg hat sich bereits im zurückliegenden Jahr mit dem Thema Kinder- und Familienarmut beschäftigt. Parteiübergreifend und einstimmig wurde in diesem Zusammenhang beschlossen, ein Spendenkonto für bedürftige Familien im Landkreis Sonneberg einzurichten. Hierüber ist es jedermann möglich, unbürokratisch zu helfen. Speziell zur Adventszeit möchte ich Sie an die-se Möglichkeit erinnern und Sie ermuntern, hilfebedürftige Kinder und Jugendliche durch Ihre Spende auf das Spendenkonto des Landkreises Sonneberg zu unterstützen: Sparkasse Sonneberg Kontonummer: BLZ: Zahlungsgrund: Ihre Unterstützung ist als Spende übrigens steuerlich absetzbar. Die Zuwendungsbestätigung wird Ihnen durch das Landratsamt Sonneberg ausgestellt. Im Rahmen der Einzelfallprüfung werden dann die vorhandenen Mittel per Gutschein an bedürftige Familien bewilligt. Vielen Dank für Ihre Hilfe! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine ruhige und friedliche Adventszeit, die Sie hoffentlich ohne Stress genießen können! Ihre Landrätin Christine Zitzmann Die neun seniortrainer des Jahres 2009 mit Sonnebergs Bürgermeisterin Sibylle Abel (l.), Ulrike Hummel vom Seniorenbüro (2.v.l.) und Steffen Zinner (3.v.r.), Sozialamtsleiter im Landratsamt Sonneberg der Ausbildung zum seniortrainer an sechs Damen und drei Herren übergeben. Die Stadt Sonneberg, der Landkreis Sonneberg und die Diakonie haben auch in diesem Jahr das munen mitgestalten das Erfahrungswissen der die kostenlose Weiterbildung der seniortrainer ermöglicht. Das Seniorenbüro ist als Agentur für bürgerschaftliches Engagement Beratungs-, Organisations- und Kontaktstelle für die mittlerweile 29 seniortrainer, die in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg tätig sind. Die Ausbildung wurde von der Evangelischen Erwachsenenbil- geheimes Annastift durchgeführt. Impressum Herausgeber amtlicher und nichtamtlicher Teil: Landkreis Sonneberg Verlag und Druck: Trautmann Druck und MCT Medien Center Trautmann Cuno-Hoffmeister-Straße Sonneberg Telefon: Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Landrätin Christine Zitzmann Redaktion: Landratsamt Sonneberg - Pressestelle/Michael Volk Bahnhofstraße Sonneberg Telefon: Fax: pressestelle@lkson.de Für die Richtigkeit von Informationen der Zweckverbände bzw. anderer Institutionen außerhalb des Landratsamtes Sonneberg zeichnen diese selbst verantwortlich. Seit nunmehr drei Jahren werden Damen und Herren ab 50 Jahren zum seniortrainer weitergebildet. Sie initiieren beispielsweise neue Projekte vor Ort und schaffen somit in der Stadt und im Landkreis Sonneberg neue Angebote für Kinder, Jugendliche, Menschen mittleren Alters oder Senioren. seniortrainer können sich in den unterschiedlichsten Tätigkeitsfeldern engagieren, so im sozialen, kulturellen, sportlichen, politischen, kirchlichen oder gesundheitlichen Bereich. Bei der Tätigkeit der seniortrainer handelt es sich um ein Ehrenamt. Auch im kommenden Jahr ist geplant, diese Fortbildung anzubieten. Ansprechpartner ist das Seniorenbüro Sonneberg in der Marienstraße 6 a, erreichbar unter Telefon Ulrike Hummel Verantwortlich für den Anzeigenteil: Kerstin Laske (erreichbar unter dem Verlag) Erscheinungsweise: Das Amtsblatt des Landkreises Sonneberg erscheint in der Regel monatlich. Redaktionsschluss: In der Regel 10 Tage vor Erscheinen des Amtsblattes des Landkreises Sonneberg. Für unverlangt eingesandte Manuskripte wird keine Verantwortung übernommen. Rücksendung erfolgt nur bei Rückporto. Bezugsmöglichkeiten und bedingungen: Das Amtsblatt des Landkreises Sonneberg wird kostenlos an alle Haushalte des Landkreises Sonneberg verteilt. Der Einzelbezug ist über den Verlag zum Preis von 3,00 EUR pro Ausgabe möglich. Die Publikation steht zusätzlich im Internet als pdf-version unter als kostenloser Download zur Verfügung.

3 NICHTAMTLICHER TEIL 3 G ß Eh fü J hi K Aus den Händen von Thüringens Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz erhielt kürzlich Joachim Kern die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Im Rahmen einer Feierstunde im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei ehrte der Freistaat Thüringen damit in Wirtschaft und Gesellschaft. Joachim Kern (geb. 1953) ist seit elf Jahren Geschäftsführer des Hartsteinwerks Hüttengrund. Mit seiner Tätigkeit hat er wesentlich dazu beigetragen, das Unternehmen in Hüttengrund zu erhalten und damit 35 Arbeitsplätze in der Region zu sichern. Aber auch darüber hinaus ist das Hartsteinwerk für die Gemeinde Oberland am Rennsteig und den Landkreis Sonneberg ein unschätzbarer Partner. Joachim Kern ist Mitglied der Mittelstandsvereinigung und unterstützt regelmäßig zahlreiche Vereine der Region. So stellte er dem Wintersportverein Scheibe-Alsbach im Jahr 2007 unentgeltlich 600 Tonnen Frostschutz für dessen Skirollerstrecke zur Verfügung. Lauschaer Glaskunst neu interpretiert Joachim Kern (l.) mit dem ebenfalls ausgezeichneten Friedhelm Enke aus Suhl (2.v.l.) und Minister Jürgen Reinholz (Quelle: TMWTA, J.Kirchner) Darüber hinaus engagiert sich der aus Bayern stammende Unternehmer mit jährlichen Spenden für kinderreiche Familien und Bedürftige im Landkreis Sonneberg. J bil Wir gratulieren den Jubilaren des Monats November 2009!* 90. Geburtstag Frau Anna Maria Eckert, Sonneberg Herr Hans Heimerl, Sonneberg Frau Irma Sommer, Sonneberg Frau Emmy Welscher, Neuhaus-Schierschnitz Frau Gertrud Schmidt, Steinach Herr Hermann Pausch, Sonneberg Frau Selma Häfner, Lindenberg Frau Irene Scheler, Rauenstein Frau Emma Walter, Rottmar Herr Johann Stütz, Sonneberg Frau Lotti Rietz, Neuhaus am Rennweg Frau Ella Wild, Sonneberg Frau Anna Maria Sicka, Blechhammer Frau Charlotte Kretzschmar, Steinach Frau Berta Hayn, Steinach Auf Einladung der Farbglashütte Lauscha besuchten Landrätin Christine Zitzmann und Bürgermeister Norbert Zitzmann die Vorstellung der neuen Produktlinien des Traditionsunternehmens. Präsentiert wurden neue Kreationen des Thüringer Waldglases und der Linie ALMA, die maßgeblich von der Glas- und Porzellandesignerin Christine Klauder (r. Bild, 2.v.r.) entwickelt wurde Geburtstag Herr Friedrich Schubert, Sonneberg - - Diamantene Hochzeit (60 Jahre) Eheleute Ilse und Max Bäz-Dölle, Lauscha Eheleute Käthe und Walter Scheler, Sonneberg Eheleute Erna und Artur Schindhelm, Neuhaus- Schierschnitz Eheleute Sonja und Gerhard Michaelis, Jagdshof Eheleute Else und Willi Bätz, Föritz - *Bei der Veröffentlichung von Jubiläen sind wir auf die Zuarbeiten der Kommunen angewiesen. Wir bitten um Verständnis, dass die Vollständigkeit und Richtigkeit nicht garantiert werden kann.

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5 NICHTAMTLICHER TEIL 5 Spielzeugmuseum Die Förderung für das energiesparende Eigenheim in Thüringen wird ausgeweitet. Unter dem Motto Aufbaubank über das Modernisierungsdarlehen gie-standards einhalten. Messgröße ist die neue Energieeinsparverordnung. Die neue Verordnung gilt seit 1. Oktober Unsere Energiesparförderung für Thüringer Familien wird immer attraktiver, sagte der Vorstand der Thüringer Aufbaubank Michael Schneider. Für unser neues Programm gilt die einfache unsere Förderung, so Schneider weiter. Finanziert werden alle Maßnahmen, die helfen, die genannten Standards einzuhalten. Dazu ein des Energiebedarfs eines nach den Vorgaben der Energieeinsparverordnung errichteten Neubaus zent über dem Richtwert. Die Förderung erfolgt über ein zinsgünstiges Darlehen bis Euro. Es ist mit einem Tilgungszuschuss von bis zu 15 Prozent kombiniert d.h. dass je nach erreichter summe erlassen werden. Der Darlehenszins ist günstig: Bei einer Laufzeit von zehn Jahren beträgt er nominal 1,5 Prozent p.a. bei 3 Prozent Tilgung (effektiv 1,69 Prozent). kommensgrenzen gebunden. Bei einer Familie mit zwei Kindern liegt sie beispielsweise bei Euro brutto. Öko-Plus-Darlehen können nach wie vor auch für andere energiesparende Maßnahmen wie z.b. eine neue Heizung oder eine bessere Wärmedämmung vergeben werden. Insgesamt stehen in der Thüringer Eigenheimförderung in diesem Jahr zwölf Mio. Euro zur Verfügung; über neun Mio. Euro für 287 Darlehen hat die Thüringer Aufbaubank bereits zugesagt. Des Weiteren stehen für Modernisierungsmaß- die zinsgünstigen Förderprogramme Nestputz und Wohnraum modernisieren Öko Plus zur Verfügung. Darüber hinaus fördert die Aufbaubank den Neubau, den Erwerb, den Um- und Ausbau von eigengenutzten Immobilien mit zwei Förderprogrammen, nämlich dem Thüringer Familienbaudarlehen und dem Wohneigentumsprogramm in der Stadt, in denen eine anteilige Finanzierung ab einem Zinssatz von 2 Prozent fest für zehn Jahre möglich ist. Für den Landkreis Sonneberg berät Sie gerne Frau Regine Kremps, erreichbar im Landratsamt Sonneberg unter Telefon 03675/ Weitere Informationen zu den kompletten Förderprogram- Ausstellung Wellness für die Lunge gastierte im Landratsamt Unter dem Motto Wellness für die Lunge wurde im Landratsamt Sonneberg eine Ausstellung von Schülerarbeiten des 12. Sonneberger Lungentages präsentiert. Bis zum 24. November waren Plakate, Schautafeln, Bildergeschichten, Mappen und Objekte ausgestellt, die wachrütteln und über die Risiken des Rauchens aufklären wollen. Gefertigt wurden die Kunstwerke von Schülerinnen und Schülern der Staatlichen Regelschulen Köppelsdorf, Bürgerschule und Cuno Hoffmeister aus Sonneberg, den Regelschulen Johann Wolfgang von Goethe aus Schalkau und Joseph Meyer aus Neuhaus-Schierschnitz sowie dem Staatlichen Gymnasium Hermann Pistor Sonneberg und dem Staatlichen regionalen Förderzentrum Sonneberg. Der jährlich durchgeführte Lungentag ist eine Initiative des Facharztzentrums Sonneberg in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Schulamt Neuhaus am Rennweg. Unterstützt wird die Initiative durch das Landratsamt Sonneberg, die Stadt Zu den Ehrengästen der Ausstellungseröffnung am 4. November 2009 zählten neben den Schulleitern auch Mitglieder des Bildungsausschusses, des Jugendhilfeausschusses und des Gesundheitsund Sozialausschusses des Kreistages Sonneberg. Der Vorsitzende des Gesundheits- und Sozialausschusses Dr. Manfred Franke ist gleichzeitig Initiator des seit 1998 unter anderem in Sonneberg durchgeführten Lungentages, mit dem man bundesweit das Bewusstsein für das lebenswichtige Organ Lunge stärken will. Einstimmung in die Adventszeit im Schaubergwerk Morassina Zu einer Musikveranstaltung der besonderen Art lädt der Förderkreis Morassina e.v. und der Bürgermeister von Schmiedefeld am 29. November 2009 (1. Advent) in die Stahlblaue Grotte des Schaubergwerkes Morassina ein. Beginn der Veranstaltung ist um 16 Uhr. Das Duo Cantabene (Karin und Sigfrid Günter aus Stadtsteinach) stellt seine neue CD vor und bietet Weihnachtsmusik aus vergangenen Zeiten. Abgerundet wird der Abend nach Morassina-Art mit Glühwein, Fettbroten und Kräuterhappen. Infos und Voranmeldung unter Telefon /61577.

6 6 NICHTAMTLICHER TEIL Landkreis Sonneberg würdigt verdiente Feuerwehrangehörige Im Rahmen der traditionellen Dankesveranstaltung des Landkreises Sonneberg wurden am 6. November 2009 insgesamt 49 Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner für ihren ehrenamtlichen Einsatz mit dem Brandschutzehrenzeichen gewürdigt. Finanziell unterstützt wurde die Veranstaltung dankenswerter Weise durch die Sparkasse Sonneberg, die das Feuerwehrwesen vielfach fördert. Im Beisein vieler Ehrengäste unter ihnen Roger Graef, Landrat des Partnerlandkreises Eifelkreis Bitburg-Prüm, die Landtagsabgeordneten Henry Worm und David Eckardt, Sparkassenvorstand Mike Stieler sowie zahlreiche Bürgermeister brachte Landrätin Christine Zitzmann in ihrer Festansprache stellvertretend den Dank der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises zum Ausdruck: Ich überbringe den Dank all jener, die auf Ihr Ehrenamt, auf Ihr Engagement, auf Ihre Hilfsbereitschaft und auf Ihre Verlässlichkeit bauen und das seit vielen Jahren. Sie, liebe Feuerwehrangehörige, sind es, die uns zu jeder Zeit mit tatkräftiger Hilfe zur Seite stehen: zum Retten, Löschen und Bergen bei Bränden, Verkehrsunfällen, Sturmschäden oder Überschwemmungen. In Ihrem ehrenamtlichen Einsatz kennen Sie weder Wochenende noch Feiertage und scheuen auch nicht vor Übungen, der so notwendigen Aus- und Weiterbildung oder auch dem Engagement im kulturellen Bereich, mit dem Sie das Leben in unseren Städten und Dörfern bereichern. Deshalb ist es mir und uns ein echtes Herzensbedürfnis, Sie hierfür zu würdigen! [ ] Von Rotheul bis Siegmundsburg, von Katzberg bis Frauen jeden Alters, die im Notfall für einander da sind und hierfür nicht nur Ihre Freizeit opfern, sondern nicht selten auch ihr eigenes Leib und Leben aufs Spiel setzen. Allein dies verlangt großen Dank und Anerkennung! In ihrer Rede ließ die Landrätin zudem das zurückliegende Jahr aus Sicht der Feuerwehren Revue passieren: Die Angehörigen der Feuerwehren haben auch im zurückliegenden Jahr ihre Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz mit höchster Einsatzbereitschaft und lobenswertem Engagement gelöst. Sie sind zu 132 Brandeinsätzen und 354 Hilfeleistungseinsätzen ausgerückt und haben hierbei sage und schreibe Einsatzstunden geleistet. Derzeit leisten insgesamt Bürgerinnen und Bürger Dienst in den Wehren des Landkreises im Übrigen allesamt ehrenamtlich.aktiv im Einsatz sind hiervon Kameradinnen und Kameraden. 414 Mitglieder gehören den Alters- und Ehrenabteilungen an und 277 sind Teil der Jugendfeuerwehren. Erfreulich ist in diesem Zusammenhang der Anteil der weiblichen Feuerwehrangehörigen (327, darunter 160 aktive Kameradinnen). Der Landkreis Sonneberg unterstützt die Arbeit der Feuerwehren, indem er die Kräfte koordiniert, für Aus- und Weiterbildung Sorge trägt und indem er in die sachgemäße Ausstattung für den Brand- und Katastrophenschutz investiert. Im Bereich der Aus- und Weiterbildung der Feuerwehren wurden im Landkreis Sonneberg mit dem Kreisausbildungszentrum und dem dazugehörigen Übungsgelände hervorragende Bedingungen geschaffen. Dies und das Engagement der Ausbilder um Kreisbrandmeister Rolf Röder sind die Grundlage für einsatzfähige Wehren. Abschließend wünschte die Landrätin den Feuerwehrangehörigen, dass ihr Dienst an der Allgemeinheit immer gewürdigt wird, vor ohne Verluste durchgeführt werden können. Tragen Sie Ihr Brandschutzehrenzeichen mit Stolz sie haben es sich redlich verdient! Mit LRin u. Kreisbrandmeist. Wolfgang Jähnich Landrätin Christine Zitzmann dankte herzlich stolze Träger des Brandschutzehrenzeichens Gratulation durch Landrat Roger Graef Dank von Bürgermeister Roland Rosenbauer BM Morgenroth dankte seinen Kameraden Mit BM Jürgen Köpper u. Wolfgang Wiegand BMin Marianne Reichelt gratulierte ebenfalls Die Sparkasse unterstützte u.a. mit Präsenten

7 NICHTAMTLICHER TEIL 7 Das Goldene Brandschutzehrenzeichen am Bande erhielten für Name Feuerwehr Stadt / Gemeinde Günter Leipold Rückerswind Effelder-Rauenst. Irene Schindhelm Heubisch Föritz Ilse Kessel Mupperg Föritz Reinwald Richter Rottmar Föritz Dietmar Apel Neuenbau Judenbach Ulrich Hanisch Neuenbau Judenbach Annerose Martin Neuenbau Judenbach Günter Geißler Lauscha Lauscha Gert Matthäi Lauscha Lauscha Hans-Günter Kalich Meng.-Hämmern Meng.-Hämmern Monika Kempf Meng.-Hämmern Meng.-Hämmern Gerd Wandner Neuhaus/Rwg. Neuhaus/Rwg. Hartmut Zipfel Neuhaus-Sch. Neuhaus-Sch. Dieter in Rotheul Neuhaus-Sch. Klaus Geißler Blechhammer Oberland am Rstg. Franz Karl Blechhammer Oberland am Rstg. Gernoth Schuch Oberland am Rstg. Werner Matthes Emstadt Schalkau Bernd Scheler Emstadt Schalkau Hanns Steltner Schalkau Schalkau Gerhard Faber Malmerz Sonneberg Jürgen Ehrlicher Oberlind Sonneberg Herbert Heßler Oberlind Sonneberg Jürgen Brückner Sonneberg-Mitte Sonneberg Das Silberne Brandschutzehrenzeichen am Bande erhielten für Name Feuerwehr Stadt / Gemeinde Stefan Höfer Bachfeld Bachfeld Jörg Langguth Bachfeld Bachfeld Angelika Otto Effelder Effelder-Rauenst. Bernd Buff Meschenbach Effelder-Rauenst. Frank Jacob Meschenbach Effelder-Rauenst. Wolfgang Schilling Meschenbach Effelder-Rauenst. Gerd Kania Föritz Föritz Steffen Wöhner Gefell Föritz Sibylle Lottes Heubisch Föritz Heidrun Scheler Heubisch Föritz Reinhard Scheler Heubisch Föritz Uwe Engelhardt Mönchsberg Judenbach Irmtraud Apel Neuenbau Judenbach Maik Hanisch Neuenbau Judenbach Dagmar Neidnicht Neuenbau Judenbach Bernd Leipold Lauscha Lauscha Jörg Büchner Meng-Hämmern Meng.-Hämmern Andreas Scheler Meng-Hämmern Meng.-Hämmern Bernd Bäz-Dölle Neuhaus/Rwg. Neuhaus/Rwg. Peter Greiner-Adam Neuhaus/Rwg. Neuhaus/Rwg. Thomas Mann Almerswind Schalkau Matthias Hauswald Katzberg Schalkau Klaus-Dieter Herde Hönbach Sonneberg Wolfgang Vorndran Malmerz Sonneberg Enrico Büttner Spechtsbrunn Spechtsbrunn Kreisbrandinspektor a.d. Jürgen Brückner 1. Beigeordneter Dr. Heiko Voigt u. Rico Großmann gratulierten im Namen der Stadt Sonneberg Kameraden d. Oberlandes m. BM W. Wiegand Gratulation von BM Jost Morgenroth Dankschön durch Vertreter der Stadt Schalkau Dank von Bürgermeister Jürgen Köpper Kameraden aus Neuhaus-Schier. und Rotheul Kulturelle Umrahmung durch die Musikschule

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9 AMTLICHER TEIL 9 1. Nachtragshaushaltssatzung g des Landkreises Sonneberg für das Haushaltsjahr 2009 Auf der Grundlage des 114 i.v. m 60 der Kommunalordnung für das Land Thüringen erlässt der Landkreis Sonneberg folgende Nachtragshaushaltssatzung 1 Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt, dadurch werden erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge um um gegenüber auf auf nunmehr bisher nunmehr verändert a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben b) im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben festgesetzt. 3 Die 2,4,5,6 und 7 der Haushaltssatzung bleiben unverändert. 4 Die 1. Nachtragshaushaltssatzung tritt am 01. Januar 2009 in Kraft. Sonneberg, den Landkreis Sonneberg II. Beschluss- und Genehmigungsvermerk Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 des Landkreises Sonneberg für das Haushaltsjahr 2009 wurde in der Sitzung des Kreistages am beschlossen und ordnungsgemäß beim Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar angezeigt. Mit Schreiben vom wurde durch das Thüringer Landesverwaltungsamt mitgeteilt, dass die 1. Nachtragshaushaltssatzung ausgefertigt und nach 57 Abs. 3 und 114 ThürKO öffentlich bekannt gemacht werden kann. III. Hinweise der öffentlichen Bekanntmachung Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und der Haushaltsplan 2009 liegen in der Zeit vom bis zum beim Landratsamt Sonneberg, Bahnhofstraße 66, Zimmer 236 während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus. Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber dem Landkreis Sonneberg geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. Sonneberg, den Hinweis: Sofern Anlagen Bestandteil von Bekanntmachungen sind, werden diese im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 und 249 zur Einsicht ausgelegt. Diese können dort während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom Beschluss Nr. 383/34/2009 Beschluss Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages Sonneberg vom Die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom wird bestätigt. Beschluss Nr. 384/34/2009 Beschluss Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom Die Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom wird genehmigt. Beschluss Nr. 385/34/2009 Beschluss Berufsfachschule Glas Lauscha Sanierung und Ersatzbau 1. An der Staatlichen Berufsbildenden Schule Sonneberg, Berufsfachschule Glas, Bahnhofstraße 56, Lauscha, wird nachfolgende Baumaßnahme durchgeführt:

10 10 AMTLICHER TEIL Sanierung des Schulgebäudes mit Teilabriss und Ersatzbau Mitgliedern und deren Stellvertretern Für die Baumaßnahme sollen Mittel aus dem Förderprogramm Investitionen an berufsbildenden Schulen verwandt werden. 2. Die haushaltsmäßige Absicherung erfolgt durch die Einarbeitung einer VE für 2010/2011 im Rahmen des Nachtragshaushaltes Alexander Dorst Rolf Schwämmlein Wolfgang Wiegand Almuth Beck Helmut Greiner-Petter Rotraut Garg besetzt. Falk Eichhorn Maria Greiner Hennrik Oberender Carola Heinze Astrid Nerlich Jost Morgenroth Beschluss Nr. 386/34/2009 Beschluss Feststellung zur Jahresrechnung 2007 und Entlastung der Landrätin und der Beigeordneten Die Jahresrechnung 2007 des Landkreises Sonneberg wird nach 80 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung festgestellt. Die Landrätin und die Beigeordneten werden entlastet. Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom Beschluss Nr. 05/01/2009 Beschluss Bildung Ausschuss für Landkreisentwicklung, Wirtschaftsangelegenheiten und Öffentlicher Personennahverkehr Der Ausschuss für Landkreisentwicklung, Wirtschaftsentwicklung und Öffentlicher Personennahverkehr wird entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktionen mit folgenden Mitgliedern und deren Stellvertretern Beschluss Nr. 01/01/2009 Beschluss Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages Sonneberg vom Die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom wird bestätigt. Andreas-Michael Greiner Hennrik Oberender Reinhard Zehner Jürgen Konrad Uwe Schlammer Jost Morgenroth besetzt. Wilhelm Rainer Häusler Albrecht Morgenroth Karl-Friedrich Schindhelm Isolde Baum Klaus Tomoscheid Dr. Jörg Stricker Beschluss Nr. 02/01/2009 Beschluss Bildung Kreisausschuss Der Kreisausschuss wird entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktionen mit folgenden Mitgliedern und deren Stellvertretern Sibylle Abel Wilhelm Rainer Häusler Reinhard Zehner Marianne Reichelt Uwe Schlammer Jost Morgenroth besetzt. Karl-Friedrich Schindhelm Hennrik Oberender Andreas Michael Greiner Dietrich Greiner Astrid Nerlich Rotraut Garg Beschluss Nr. 03/01/2009 Beschluss Bildung Ausschuss für Bau und Vergabe Der Ausschuss für Bau und Vergabe wird entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktionen mit folgenden Mitgliedern und deren Stellvertretern Jürgen Köpper Albrecht Morgenroth Roland Rosenbauer Dietrich Greiner Klaus Tomoscheid Ulrich Meinzenbach besetzt. Reinhard Zehner Falk Eichhorn Gerd-Michael Maier Jürgen Konrad Helmut Stammberger Lore Mikolajczyk Beschluss Nr. 06/01/2009 Beschluss Bildung Ausschuss für Rechnungsprüfung Der Ausschuss für Rechnungsprüfung wird entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktionen mit folgenden Mitgliedern und deren Stellvertretern Falk Eichhorn Helmut Hammerschmidt Gerd-Michael Maier Isolde Baum Marianne Reichelt David-Christian Eckardt besetzt. Wilhelm Rainer Häusler Rolf Schwämmlein Alexander Dorst Dietrich Greiner Klaus Tomoscheid Ulrich Meinzenbach Beschluss Nr. 07/01/2009 Beschluss Bildung Ausschuss für Gesundheit und Soziales Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktionen mit folgenden Mitgliedern und deren Stellvertretern Dr. Manfred Franke Maria Greiner Gerd-Michael Maier Astrid Nerlich Jutta Roselt Dr. Jörg Stricker besetzt. Falk Eichhorn Henry Worm Wilhelm Rainer Häusler Almuth Beck Isolde Baum David-Christian Eckardt Beschluss Nr. 04/01/2009 Beschluss Bildung Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wird entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktionen mit folgenden Beschluss Nr. 08/01/2009 Beschluss Bildung Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

11 AMTLICHER TEIL 11 Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft wird entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktionen mit folgenden Mitgliedern und deren Stellvertretern Andreas-Michael Greiner Jürgen Köpper Roland Rosenbauer Isolde Baum Helmut Stammberger Lore Mikolajczyk besetzt. Albrecht Morgenroth Hennrik Oberender Falk Eichhorn Helmut Greiner-Petter Almuth Beck David-Christian Eckardt 1. den Jahresabschluss 2008 der MEDINOS Immobilien ggmbh festzustellen und 2. der Gechäftsführung und den Mitgliedern des Aufsichtsrates für das Jahr 2008 Entlastung zu erteilen. Beschluss Nr. 15/02/2009 Beschluss Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Aufsichtsrat der MEDINOS Immobilien ggmbh Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder bzw. deren Stellvertreter in den Aufsichtsrat der MEDINOS Immobilien ggmbh bestellt: Beschluss Nr. 09/01/2009 Beschluss Bestellung der Mitglieder des Werkausschusses der Volkshochschule des Landkreises Sonneberg Die Mitglieder des Kreisausschusses werden als Mitglieder des Werkausschusses der Volkshochschule des Landkreises Sonneberg bestellt. Mitglieder: Stellvertreter: 1. Eichhorn, Falk Greiner, Andreas-Michael 2. Häusler, Wilhelm Rainer Dr. Franke, Manfred 3. Zehner, Reinhard Morgenroth, Albrecht 4. Beck, Almuth Heinze, Carola Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom Beschluss Nr. 10/02/2009 Beschluss Aufnahme einer Tischvorlage Die Tischvorlage Aufhebung Sperrvermerk bei der HH-Stelle im Vermögenshaushalt 2009 wird als TOP 18 der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom aufgenommen. Beschluss Nr. 11/02/2009 Beschluss Aufnahme einer Tischvorlage Die Tischvorlage Aufhebung Sperrvermerk bei der HH-Stelle im Vermögenshaushalt 2009 wird als TOP 19 der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom aufgenommen. Beschluss Nr. 12/02/2009 Beschluss Bestätigung der ergänzten Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom Die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom wird unter Beachtung der Tischvorlagen Aufhebung des Sperrvermerkes bei der HH-Stelle im Vermögenshaushalt 2009 und Aufhebung des Sperrvermerkes bei der HH-Stelle im Vermögenshaushalt 2009 als TOP 18 und 19 der öffentlichen Sitzung bestätigt. Beschluss Nr. 13/02/2009 Beschluss Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom Die Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom wird genehmigt. Beschluss Nr. 14/02/2009 Beschluss Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der MEDINOS Immobilien ggmbh, Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Die Landrätin wird ermächtigt, als gesetzliche Vertreterin des Landkreises und dieser als alleiniger Gesellschafter der MEDINOS Immobilien ggmbh Beschluss Nr. 16/02/2009 Beschluss Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der OVG mbh Sonneberg Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder in den Aufsichtsrat der OVG mbh Sonneberg bestellt: Mitglied: 1. Oberender, Hennrik 2. Köpper, Jürgen 3. Konrad, Jürgen Beschluss Nr. 17/02/2009 Beschluss Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der regiomed- Kliniken GmbH Herr Wilhelm Rainer Häusler wird als Mitglied in den Aufsichtsrat der regio- Med-Kliniken GmbH bestellt. Beschluss Nr. 18/02/2009 Beschluss Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt) Die nachfolgend genannten Kreistagsmitglieder werden als Verbandsräte bzw. als deren jeweilige Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen bestellt: Verbandsrat Stellvertreter 1. Rosenbauer, Roland Hammerschmidt, Helmut 2. Köpper, Jürgen Schwämmlein, Rolf 3. Tomoscheid, Klaus Greiner, Dietrich 4. Stammberger, Helmut Baum, Isolde Beschluss Nr. 19/02/2009 Beschluss Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen Die nachfolgend genannten Kreistagsmitglieder werden als Verbandsräte bzw. als deren jeweilige Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen bestellt:

12 12 AMTLICHER TEIL Verbandsrat Stellvertreter 1. Greiner, Maria Dr. Franke, Manfred 2. Nerlich, Astrid Roselt, Jutta Beschluss Nr. 20/02/2009 Beschluss Bestellung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen Herr Jürgen Prüfer wird zum ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Sonneberg bis zum bestellt. Beschluss Nr. 21/02/2009 Landkreises Sonneberg bis zum Ende der Legislaturperiode des Kreistages im Jahr 2014 berufen. Beschluss Nr. 22/02/2009 Beschluss Zuweisung eines Sitzes im Jugendhilfeausschuss Herrn Filip Heinlein wird auf der Grundlage von 27 Abs. 1 Satz 4 der Thür- KO ein zusätzlicher Sitz im Jugendhilfeausschuss zugewiesen. Beschluss Nr. 23/02/2009 Beschluss Aufhebung des Sperrvermerkes bei der HH-Stelle im Vermögenshaushalt 2009 Der im Vermögenshaushalt 2009 enthaltene Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle , Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Zuschuss an die Stadt Sonneberg für den Neubau eines integrativen Kindergartens in Sonneberg/Köppelsdorf wird aufgehoben. Beschluss Nr. 24/02/2009 Beschluss Aufhebung des Sperrvermerkes bei der HH-Stelle im Vermögenshaushalt 2009 Der im Vermögenshaushalt 2009 enthaltene Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle Ausgaben für sonstige Maßnahmen, Zuschüsse im Bereich der Jugendarbeit wird aufgehoben. Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom Beschluss Nr. 19/03/2009 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreisausschusses vom Der Kreisausschuss beschließt: Die Tagesordnung der 3. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg wird bestätigt. Beschluss Nr. 21/03/2009 Umsetzung Konjunkturpaket II von kreisangehörigen Kommunen nicht in Anspruch genommene Mittel Der Kreisausschuss beschließt: 1. Die in der Anlage enthaltenen Maßnahmen des Konjunkturpaketes II von kreisangehörigen Kommunen nicht in Anspruch genommene Mittel für Investitionen an Schulen des Landkreises Sonneberg werden bestätigt. 2. Die Landrätin wird ermächtigt, entsprechende Anträge auf Gewährung von Finanzhilfen beim Landesverwaltungsamt Weimar (Rechtsaufsichtsbehörde) einzureichen. 3. Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt im Haushaltsjahr Sollten bereits außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 anfallen, werden diese bestätigt. Die notwendigen Eigenmittel werden aus der allgemei- Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom Beschluss Nr. 24/04/2009 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreisausschusses vom Der Kreisausschuss beschließt: Die Tagesordnung der 4. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg wird bestätigt. Beschluss Nr. 25/04/2009 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Der Kreisausschuss beschließt: Die Niederschrift der Sitzung vom wird genehmigt. Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Sonneberg vom Beschluss Nr.: 102/26/09 Förderantrag nach Punkt B 1.1. der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit im Landkreis Sonneberg vom Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Die Sportjugend im Kreissportbund Sonneberg e.v. wird mit bis zu 550,00 für eintägige Ferienmaßnahmen entsprechend Punkt B 1.1. der Förderrichtlinie des Landkreises Sonneberg vom bezuschusst. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Beschluss Nr.: 103/26/09 Förderantrag nach Punkt B 1.2. der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit im Landkreis Sonneberg vom Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Die Evang. - Luth. Kirchgemeinde Sonneberg mit bis zu 360,00 für eine Mädchenfreizeit entsprechend Punkt B 1.2. der Förderrichtlinie des Landkreises Sonneberg vom bezuschusst. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Beschluss Nr. 20/03/2009 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Der Kreisausschuss beschließt: Die Niederschrift der Sitzung vom wird genehmigt. Beschluss Nr.: 104/26/09 Förderantrag nach Punkt B 1.2. der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit im Landkreis Sonneberg vom Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Die Evang. - Luth. Kirchgemeinde Sonneberg wird mit bis zu 360,00 für eine Jungenfreizeit entsprechend Punkt B 1.2. der Förderrichtlinie des Land-

13 AMTLICHER TEIL 13 kreises Sonneberg vom bezuschusst. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Beschluss Nr.: 105/26/09 Förderantrag nach Punkt B 6. der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit im Landkreis Sonneberg vom Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Der ASB Kreisverband Sonneberg e.v. wird mit bis zu 780,00 für das Mädchentanzprojekt entsprechend Punkt B 6. der Förderrichtlinie des Landkreises Sonneberg vom bezuschusst. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Beschluss Nr.: 106/26/09 Förderantrag nach Punkt B 1.2. der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit im Landkreis Sonneberg vom Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Der Antrag der Evang. - Luth. Kirchgemeinde Sonneberg auf Förderung einer Familienfreizeit wird abgelehnt. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Sonneberg vom Beschluss Nr.: 107/27/09 Genehmigung der Niederschrift Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Die Niederschrift der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom wird genehmigt. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Beschluss Nr.: 108/27/2009 Förderantrag nach Punkt B 8. der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit im Landkreis Sonneberg vom Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Das DRK Sonneberger Kreisverband e.v. wird mit bis zu 1.500,00 für das Kinder- und Jugendzentrum Wolkenrasen entsprechend Punkt B 8. der Förderrichtlinie des Landkreises Sonneberg vom bezuschusst. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Beschluss Nr.: 109/27/09 Jugendhilfeplan des Landkreises Sonneberg Fortschreibung des Teilplanes Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2009 / 2010 Der Jugendhilfeausschuss beschließt: Der Jugendhilfeplan des Landkreises Sonneberg Fortschreibung des Teilplanes Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2009 / 2010 wird bestätigt. Sonneberg, Wolfgang Wiegand, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Landkreis Sonneberg - Die Landrätin - Stellenausschreibung Der Landkreis Sonneberg sucht für sein Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Ärztin bzw. einen Arzt für den schul- und jugendärztlichen Dienst. Die Stelle im schul- und jugendärztlichen Dienst ist eine Teilzeitstelle mit einer regelmäßigen Arbeitszeit von 30 Wochenstunden. Gesucht wird eine verantwortungsbewusste und einsatzfreudige Persönlichkeit, die bereit ist, die Tätigkeiten im Gesundheitsamt als moderne Dienstleistung durchzuführen. Die Vergütung erfolgt nach TVöD. Der Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis der Klasse B ist erforderlich. Richten Sie bitte Ihre Bewerbung mit Angabe Ihres möglichen Eintrittsdatums bis zum an das: Landratsamt Sonneberg Haupt- und Personalamt Bahnhofstraße Sonneberg Für jegliche Fragen steht Ihnen unser Personalamt gern zur Verfügung (Tel: 03675/ ). Wir weisen darauf hin, dass die Bewerbungsunterlagen nicht zurückgesandt werden. Nach Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens werden die Unterlagen nicht berücksichtigter Bewerberinnen/Bewerber vernichtet. Bei gewünschter Rücksendung der Unterlagen bitten wir um Beilage eines adressierten und frankierten Rückumschlages. Durch die Bewerbung entstehende Kosten werden nicht erstattet. Christine Zitzmann Landrätin Landratsamt Sonneberg SG Öffentliche Ordnung und Sicherheit Untere Fischereibehörde Fischerprüfung 2010 Die untere Fischereibehörde gibt bekannt, dass die Fischerprüfung im Landkreis Sonneberg am 17. April 2010 Diese Prüfung zur Erlangung des Fischereischeines erfordert entsprechend der Thüringer Verordnung über die Fischerprüfung (ThürFischPVO) einen Vorbereitungslehrgang in 6 Gebieten mit mindestens 30 Stunden. Die Vorbereitungslehrgänge werden durch die nachfolgend aufgeführten Fischereivereine angeboten: Lehrgangsleiter: Herr Gerhard Koch, Bettelhecker Straße 32, Sonne- Tel.: 03675/ Veranstaltungsort: wird durch den Lehrgangsleiter bekannt gegeben 2. Fischerschule Deesbach Lehrgangsleiter: Herr Wilfried Michaelis, Kieferle Straße 10, Stein- Tel.: /70957, 0160/ Veranstaltungsort: Fischerschule Deesbach Termine für die entsprechenden Lehrgänge werden durch die o. g. Lehrgangsleiter an den Eröffnungsveranstaltungen bekannt gegeben. Interessenten, die an einem Lehrgang teilnehmen möchten, werden gebeten, sich bis spätestens 31. Dezember 2009 bei den jeweiligen Lehrgangsleitern bzw. im Landratsamt Sonneberg bei der unteren Fischereibehörde, Zimmer 347 (Eingang 348) zu melden.

14 14 AMTLICHER TEIL Hinweise: 1. Gemäß 29 Abs. 2 Nr. 2 Thüringer Fischereigesetz sind Kinder und Jugendliche, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, von der Ablegung der Fischerprüfung befreit. Für die Verlängerung des Jugend- vorzulegen. 2. Die Durchführung der Fischerprüfung am erfolgt für die Prü- Uhr und für die Prüfungsteilnehmer der Fischerschule Deesbach von 10:30 Uhr bis 12:00 Uhr in der Vereinsgaststätte Sportplatz Sonneberg, Ernst- Moritz-Arndt-Straße 26 (gegenüber dem zentralen Feuerwehrdepot). Isaack Bekanntmachung über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung g gaz. S0053/ Die Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen -das Landesamt für Bau und Verkehr, Außenstelle Sonneberg- gibt bekannt, dass die E.ON Thüringer Energie AG, Schwerborner Straße 30, Erfurt einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für die bestehende 20 kv-mittelspannungsfreileitung Umspannwerk Köppelsdorf Transformatorenstation Rottmar Rottmarer Höhe 01 (ab Ende Doppelleitung Köppelsdorf-Neuhaus) mit einer Schutzstreifenbreite von 17,00 m bzw. 37,18 m gemäß 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. S. 2182) gestellt hat. Die von der Anlage betroffenen Grundstückseigentümer der Gemarkung Weidhausen, Flurstücke 303/4, 303/5, 317/2; Rottmar, Flurstücke 468/9, 469/10, 472/4, 473/3, 473/4, 477/3 und 477/4 können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen innerhalb von 4 Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an beim Landesamt für Bau und Verkehr, Außenstelle Sonneberg, Köppelsdorfer Straße 86, Sonneberg (im Gebäude des Finanzamtes, Zimmer 4, Telefon ), dienstags und freitags zwischen 8.30 Uhr und Uhr, donnerstags zwischen 8.30 Uhr und Uhr sowie Uhr und Uhr bzw. nach vorheriger Terminvereinbarung einsehen. Die Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der Auslegungsfrist gem. 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit 7 Abs. 4 und 5 Sachen-rechtsdurchführungsverordnung - SachenR-DV - vom 20.Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900). Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen: Gemäß 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für alle am 3. Oktober 1990 bestehenden Energiefortleitungen einschließlich der dazugehörigen Anlagen entstanden. Die durch Gesetz entstandene beschränkte persönliche Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober Alle danach eingetretenen Veränderungen müssen durch einen zivilrechtlichen Vertrag zwischen den Versorgungsunternehmen und dem Grundstückseigentümer geklärt werden. Da die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundbuches erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück gar nicht von einer Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt. Wir möchten Sie daher bitten, nur in begründeten Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen. Der Widerspruch kann beim Landesamt für Bau und Verkehr, Außenstelle Sonneberg, Köppelsdorfer Straße 86, Sonneberg schriftlich oder zur Niederschrift bis zum Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen in der Bescheinigungsstelle bereit. Sonneberg, den Freistaat Thüringen Landesamt für Bau und Verkehr Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen Außenstelle Sonneberg Im Auftrag - gez. Lampe, Außenstellenleiterin NICHTAMTLICHER TEIL Abschiedsbesuch von Landrat Roger Graef im Zeichen der Friedlichen Revolution Roger Graef, scheidender Landrat des Partnerlandkreises Bitburg-Prüm, stattete dem Landkreis Sonneberg zum 20jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution einen letzten bewegende Zeit legte er mit Landrätin Christine Zitzmann stellvertretend für alle Grenzorte des damaligen Kreises Sonneberg einen Kranz an der Grenzgedenkstätte Heinersdorf nieder. Hierfür dankten ihnen Judenbachs Bürgermeister Albrecht Morgenroth sowie Rudolf Pfadenhauer und Erich Eckardt. Die Grenzgedenkstätte Heinersdorf-Welitsch Der Kranz der Landräte am Gedenkstein Seminarfacharbeit an der SBBS arbeitet Grenzöffnungen im Landkreis Sonneberg auf Berufsbildenden Schule Sonneberg haben vier Schülerinnen eine Seminarfacharbeit zum Thema 20 Jahre Grenzöffnung erfolgreich abgelegt. Im Rahmen ihrer Dokumentation schufen Annette Liebermann, Nadja Liebermann, Franziska Weigel und Stefanie Witter (siehe Bild rechts) unter anderem eine Broschüre, die die verschiedenen Grenzöffnungen im Landkreis Sonneberg chronologisch aufarbeitet. Insbesondere hierfür dankte Landrätin Christine Zitzmann von Herzen. Die Broschüre zur Seminarfacharbeit Die Abiturientinnen während der Präsentation

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