Einladung. Sitzungstermin: Mittwoch, den , um 19:00 Uhr Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, Melle

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1 Stadt Melle Der Bürgermeister Einladung Melle, den Sehr geehrte Damen und Herren, zur 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend lade ich Sie hiermit im Einvernehmen mit dem/der Ausschussvorsitzenden ein. Sitzungstermin: Mittwoch, den , um 19:00 Uhr Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, Melle T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Verpflichtung der hinzugewählten Mitglieder 4 Einwohnerfragestunde 5 Genehmigung der Niederschrift 6 Bericht der Verwaltung 7 Anmeldesituation in den Meller Kitas Vorlage: 2015/ Krippenanbau Christophorus-Kindergarten Neuenkirchen Vorlage: 2015/ Betriebsnahe Kindertagesstätte im ehemaligen Kurmittelhaus Vorlage: 2015/ Antrag auf Bezuschussung von Investitions- und Ausstattungskosten für den Umbau zur Erweiterung des Krippenangebotes in Charlys Kinderparadies Vorlage: 2015/ Rückblick auf die 1. Meller Jugendkonferenz Vorlage: 2015/ Wünsche und Anregungen Mit freundlichem Gruß gez. R. Scholz Reinhard Scholz Bürgermeister

2 Stadt Melle Der Bürgermeister Informationsvorlage 2015/0012 Amt / Fachbereich Datum Kinder und Jugend Beratungsfolge voraussichtlicher TOP Status Sitzungstermin Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Ö Anmeldesituation in den Meller Kitas Der nachfolgende Inhalt wird den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis gegeben. gez. Scholz gez. Dreier gez. Möller Bürgermeister Erster Stadtrat Amtsleiter Seite 1 von 4

3 II. Sach- und Rechtslage Nach Beendigung der offiziellen Anmeldezeit zum wurden die angemeldeten Kinder zum Kindergartenjahr 2015/16 sowie die voraussichtlich frei werdenden Plätze in den Meller Kitas zusammengestellt. Ein Austausch mit den Kita-Leiterinnen ist erfolgt. Doppelmeldungen sowie veraltete Angaben wurden gefiltert. Insgesamt ergibt sich am das folgende Bild zur Bedarfssituation. Melle-Mitte In Melle-Mitte werden insgesamt folgende Plätze frei: 94 Krippenplätze 163 Kindergartenplätze Angemeldet wurden 113 Krippenkinder sowie 113 Kindergartenkinder. Dies ergäbe einen Fehlbedarf von 19 Krippenplätzen, aber (rechnerisch) einen Überhang von 50 Kindergartenplätzen. Je nach tatsächlichem Alter der unter 3-jährigen ist es wahrscheinlich, dass ein Großteil noch in Regelgruppen (altersübergreifend) untergebracht werden könnte. Bei den Anmeldungen sind bereits die noch entstehenden Krippenplätze in der Paulus-Kita sowie im St. Raphael-Kindergarten berücksichtigt worden. Hinsichtlich der Überlegung der Johanniter wird auf TOP 9 verwiesen. Außerdem beabsichtigt Charlys Kinderparadies (Krippe) den Ausbau seiner Gruppenräume (sh. TOP 10). Melle-Mitte Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Bruchmühlen In Bruchmühlen werden insgesamt folgende Plätze frei: 15 Krippenplätze 26 Kindergartenplätze Angemeldet wurden 12 Krippenkinder und 2 Kindergartenkinder. In diesem Stadtteil werden somit alle Kinder untergebracht. Es bleiben rechnerisch vorerst 3 Krippen- und 24 Kindergartenplätze frei. Es bleibt abzuwarten, ob noch Kinder aus anderen Stadtteilen gemeldet werden (Weg zur Arbeit o.ä.). In der Kita Grashüpfer (Hünenburg) sind derzeit nur 8 von 12 Plätzen belegt. Zwei Kinder wechseln die Einrichtung, nachrücken wird ein neu angemeldetes Kind, so dass im neuen Jahr maximal 7 Kinder die Einrichtung besuchen. Die Entwicklung vor allem in dieser Einrichtung ist zu beobachten. Bruchmühlen Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Buer In Buer werden insgesamt folgende Plätze frei: 13 Krippenplätze 21 Kindergartenplätze Angemeldet wurden 10 Krippenkinder und 5 Kindergartenkinder. In diesem Stadtteil werden somit alle Kinder untergebracht. Es bleiben rechnerisch vorerst 3 Krippen- und 16 Kindergartenplätze frei. Die genaue Entwicklung bleibt abzuwarten. Buer Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Gesmold In Gesmold werden insgesamt folgende Plätze frei: 9 Krippenplätze 22 Kindergartenplätze Angemeldet wurden 23 Krippenkinder und 14 Kindergartenkinder. Während die Seite 2 von 4

4 Kindergartenkinder alle eine Zusage erhalten, können zunächst 14 Krippenkinder nicht aufgenommen werden. Gesmold Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Neuenkirchen In Neuenkirchen werden insgesamt folgende Plätze frei: 11 Krippenplätze 51 Kindergartenplätze Angemeldet wurden 34 Krippenkinder und 13 Kindergartenkinder. Die Kindergartenkinder erhalten alle eine Zusage. Die angemeldeten Krippenkinder werden zum Teil in den altersübergreifenden Gruppen der Kitas St. Anna, Bunter Kreisel und Montessori Haus aufgenommen. Es bleiben jedoch noch 10 Krippenanmeldungen unberücksichtigt. Diesbezüglich wird auf die geplante Investition im Christophorus-Kindergarten verwiesen (sh. TOP 8). Neuenkirchen Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Oldendorf In Oldendorf werden insgesamt folgende Plätze frei: 9 Krippenplätze 27 Kindergartenplätze Angemeldet wurden 39 Krippenkinder und 21 Kindergartenkinder. Bedingt durch den Anbau der Krippengruppen in Westerhausen fallen räumlich zwei altersübergreifende Gruppen weg. Durch den Anbau der zwei Krippen in Westerhausen werden insgesamt 30 Krippenplätze geschaffen. Die Krippenkinder können alle untergebracht werden. Der Wegfall der aü- Gruppen dagegen führt zu einer Unterversorgung von Kindergartenkindern. Derzeit sind im Stadtteil Oldendorf 142 Kindergartenkinder untergebracht. Dies hängt u.a. mit ortsübergreifender Inanspruchnahme von Plätzen zusammen, so z.b. aus dem Raum Bakum. Um den Bedarf an Kindergartenplätzen ist beabsichtigt, vorübergehend nach Beendigung der Baumaßnahme im Albert-Schweitzer-Haus noch eine zusätzliche altersübergreifende Gruppe weiter zu führen. Hierzu ist aber eine Genehmigung der Landesschulbehörde erforderlich. Oldendorf Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Riemsloh In Riemsloh werden insgesamt folgende Plätze frei: 9 Krippenplätze 28 Kindergartenplätze Angemeldet wurden 7 Krippenkinder und 16 Kindergartenkinder. Der Bedarf kann daher voll gedeckt werden. Ggfs. kann auf Dauer der Betrieb der Kleingruppe (10 Kinder) entfallen. Riemsloh Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Wellingholzhausen In Wellingholzhausen werden insgesamt folgende Plätze frei: 17 Krippenplätze 35 Kindergartenplätze Seite 3 von 4

5 Angemeldet wurden jeweils 33 Krippen- und Kindergartenkinder. Während die Kindergartenplätze fast nahtlos wiederbesetzt werden, ergibt sich im Krippenbereich ein Fehlbedarf von 16 Krippenplätzen. Wellingholzhausen Freie Plätze Anmeldungen Differenz Krippe KiGa Ergebnis Für das gesamte Stadtgebiet ergibt sich das folgende Bild: Melle gesamt Freie Plätze Anmeldungen Rechnerische Differenz Krippe KiGa Bei der Betrachtung der Zahlen ist zu beachten, dass zum Teil unter 3-jährige in altersübergreifende Gruppen aufgenommen werden. Dadurch sowie auch durch weitere Platzreduzierungen aufgrund der Betreuung dieser jüngeren Kinder wird der Überhang an Kindergartenplätzen deutlich geringer sein als es rechnerisch den Anschein hat. Der Kita-Bedarfsplan des Landkreises von 2014 weist folgende Zahlen für 2015/16 aus: Melle gesamt Krippe Kindergarten Bestand (ohne Nachmittagsplätze) Bedarf Differenz Der Bestand bzw. die Differenz verändert sich durch die zusätzlich geschaffenen Krippenplätze in der Paulus-Kita, St. Raphael sowie Albert-Schweitzer-Kita (60 Plätze). Für die Stadtteile ergibt sich folgender Handlungsbedarf: Melle-Mitte: derzeit kein Handlungsbedarf Bruchmühlen: Überhang an Kindergartenplätzen Buer: derzeit kein Handlungsbedarf Gesmold: es fehlt eine Krippengruppe Neuenkirchen: es fehlt eine Krippengruppe (sh. TOP 8) Oldendorf: es fehlen Kindergartenplätze, die durch die geplante aü-gruppe angeboten werden können Riemsloh: derzeit kein Handlungsbedarf Wellingholzhausen: es fehlt eine Krippengruppe Es sind insofern unter Beteiligung der Träger Lösungen insbesondere für die Stadtteile Gesmold, Neuenkirchen und Wellingholzhausen zu beraten. Tagespflege: Derzeit werden betreut: Kinder zwischen 0 und 3 Jahren 96 Kinder zwischen 3 und 6 Jahren 70 Davon besuchen 70 Kinder parallel auch Kindertagesstätten. Nach aktueller Aussage des Familienbüros gibt es noch freie Kapazitäten im Bereich der Tagespflege. Bei Bedarf können sich Eltern dazu im Familienbüro melden. Seite 4 von 4

6 Stadt Melle Der Bürgermeister Beschlussvorlage 2015/0014 Amt / Fachbereich Datum Kinder und Jugend Beratungsfolge voraussichtlicher Sitzungstermin Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Ö TOP Status Verwaltungsausschuss N Krippenanbau Christophorus-Kindergarten Neuenkirchen I. Beschlussvorschlag Eine über die Richtlinie der Stadt Melle über die Gewährung von Zuschüssen für den Neubau von Krippengruppen hinausgehende Bezuschussung wird abgelehnt. gez. Scholz gez. Dreier gez. Möller Bürgermeister Erster Stadtrat Amtsleiter Seite 1 von 4

7 II. Sach- und Rechtslage Der Kirchengemeinde Christophorus wurde mit Beschluss des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend vom sowie des Verwaltungsausschusses vom ein Zuschuss zum Bau einer zweiten Krippengruppe in Höhe von abzüglich RAT-Mittel = sowie ein Sanierungszuschuss für den Altbestand i.h.v bewilligt. Hintergrund war die mit Schreiben vom sowie den Ergänzungen vom von der Christophorus-Gemeinde dargestellte Situation, dass im damaligen Zeitraum 15 unter 3-jährige keinen Krippenplatz zum Kindergartenjahr 2014/15 erhalten konnten. Geplant wurde seitens der Kirchengemeinde daher der Anbau einer zweiten Krippengruppe. In diesem Zusammenhang sollten auch den Anforderungen des Gemeindlichen Unfallverbandes (GUV) sowie der Landesschulbehörde nachgekommen werden. Dies sind insbesondere die Abtrennung des Mehrzweckraumes, die Entfernung des Frühstücks-Cafés aus den Fluren sowie das Einbringen eines Schwingbodens in den Mehrzweckraum. Nachdem am von diesem Vorhaben abgerückt und überlegt wurde, eine altersübergreifende Gruppe einzurichten, in der bis zu 7 Kinder unter 3 Jahren aufgenommen werden können, wurde aufgrund des Ergebnisses des Anmeldeverfahrens für das Kindergartenjahr 2015/16 wiederum ein Krippenanbau favorisiert (sh. Schreiben der Kirchengemeinde vom ). Anders als in 2014 ist der Anbau jetzt an der Stelle der ehemaligen Wohnung geplant. Dieser Trakt soll abgerissen werden, da die Raumgrößen in der Wohnung ungeeignet und die Substanz abgängig ist. Außerdem besteht ein Höhenunterschied zwischen der Kita und der Wohnung. Die neue Kostenplanung sieht folgende Ausgaben vor: Abriss und Neubau Speiseraum Faltwand und Fußboden Mehrzweckraum Insgesamt mindestens Zur Finanzierung stünden folgende Mittel zur Verfügung: Zuschuss Stadt Melle inkl. RAT Sanierungszuschuss Stadt Melle Eigenmittel Kirchengemeinde Rücklage des Kirchenkreises Insgesamt Fehlbetrag Mit Schreiben vom bittet die Christophorus-Gemeinde nunmehr um eine über die Richtlinie hinausgehende Förderung. Nur mit den jetzt beantragten zusätzlichen Mitteln i.h.v ist laut Aussage der Kirchengemeinde das Vorhaben zu realisieren. Die Eigenmittel der Kirchengemeinde sowie des Kirchenkreises sollen vorrangig für den Sanierungsbedarf (Speiseraum, Faltwand und Fußboden) eingesetzt werden. Laut Auffassung der Verwaltung besteht Bedarf für eine zusätzliche Krippengruppe in Neuenkirchen. Die Bewertung des Antrages auf Förderung hat auf der Grundlage der bestehenden Richtlinie der Stadt Melle über die Gewährung von Zuschüssen für den Neubau von Krippengruppen zu erfolgen (sh. o.g. Beschlüsse): demnach ist ein Zuschuss in Höhe von abzüglich. RAT-Mittel = sowie Sanierungszuschuss = durch die Stadt Melle zu gewähren. Seite 2 von 4

8 Diese Mittel sind im Haushaltsplan 2015 nicht vorgesehen und müssen zusätzlich bereitgestellt werden. Ebenso wären zusätzliche Betriebskostenzuschüsse im Ergebnishaushalt einzustellen ca jährlich, für 2015 anteilig ca für die Zeit von August bis Dezember). Der Haushaltsplan 2015 sieht aktuell nur Mittel für einen Umbau in Höhe von vor. Der vorliegende Antrag kann seitens der Verwaltung nicht befürwortet werden, da eine über die Richtlinie hinausgehende Bezuschussung nicht vorgesehen ist. Sofern davon abgewichen werden soll, ist ein entsprechender politischer Beschluss erforderlich. Seite 3 von 4

9 III. Stellungnahme Amt für Finanzen und Liegenschaften Budgetauswirkungen für den laufenden Haushalt: Betroffene (s) Produkt(e): Ordentlicher Ergebnishaushalt: Außerordentlicher Ergebnishaushalt: Finanzhaushalt: Bemerkungen/Auswirkungen Folgejahre: Amt für Finanzen und Liegenschaften Seite 4 von 4

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15 Stadt Melle Der Bürgermeister Informationsvorlage 2015/0015 Amt / Fachbereich Datum Kinder und Jugend Beratungsfolge voraussichtlicher TOP Status Sitzungstermin Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Ö Betriebsnahe Kindertagesstätte im ehemaligen Kurmittelhaus I. Beschlussvorschlag Den Ausschussmitgliedern wird nachstehender Sachverhalt zur Kenntnis gegeben. gez. Scholz gez. Dreier gez. Möller Bürgermeister Erster Stadtrat Amtsleiter Seite 1 von 2

16 II. Sach- und Rechtslage Die Johanniter haben mit Schreiben vom die Förderung einer neuen Kindertagesstätte in Melle-Mitte beantragt. Der Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Der Antrag der Johanniter auf Bezuschussung der laufenden Betriebskosten wird dahingehend befürwortet, dass für den Betrieb der geplanten 3 Krippengruppen Betriebskostenzuschüsse nur in der zurzeit üblichen Höhe bewilligt werden. Dem Antrag auf Bezuschussung der Betriebskosten für eine Kindergartengruppe wird ebenfalls nur in der zurzeit üblichen Höhe zugestimmt, soweit und solange der konkrete Bedarf nachgewiesen wird. Eine Bezuschussung von Investitions- und Einrichtungskosten erfolgt nicht. Mit Schreiben vom (sh. Anlage) konkretisieren die Johanniter ihre Absichten. Sie gehen in ihren Planungen davon aus, dass die Stadt Melle die Beantragung investiver Fördermittel beim Land Niedersachsen (RAT) unterstützt und die Betriebskosten von derzeit zwei Krippengruppen in der zurzeit üblichen Höhe bezuschussen wird. Darüber hinaus wird in dem Schreiben das geplante Konzept beschrieben. Hinsichtlich der Bedarfsprüfung wird auf TOP 7 verwiesen. Der Charakter der Einrichtung könnte zu einer Nachfrage auch aus den Stadtteilen führen, Insbesondere für die bisher nicht versorgten Kinder könnte die Einrichtung eine Alternative sein. Grundlage für eine Bewertung des Antrages ist die Beschlussfassung vom Die zu erwartenden Betriebskostenzuschüsse für zwei Gruppen in Höhe von ca ,-- jährlich sind im Haushaltsplan 2015 bisher nicht abgebildet und müssen überplanmäßig zusätzlich im Produkt Nr bereitgestellt werden. Eine Bezuschussung der Investitionsund Einrichtungskosten erfolgt nicht. Die Johanniter weisen darauf hin, dass der Investor die RAT-Förderung in Anspruch nehmen möchte. Diese Mittel stehen laut Richtlinie grundsätzlich auch für private Letztempfänger zur Verfügung. Der Antrag müsste seitens der Stadt Melle gestellt werden. Im Haushalt wäre dieser Posten jedoch kostenneutral. Die mit der Förderung verbundene Zweckbindung von 25 Jahren ist jedoch zu beachten. Die damit verbundene Rückzahlungspflicht bei einer veränderten Nutzung oder Aufgabe der Einrichtung ist vor Antragstellung in einer Vereinbarung zu regeln, um sicherzustellen, dass diese Verpflichtung auf den Letztempfänger übergeht. Seite 2 von 2

17 Britta Itzek Von: im Auftrag von Müller, Thorsten Gesendet: Montag, 19. Januar :52 An: Andreas Dreier; Karl-Wilhelm Möller Cc: Britta Itzek; Müller, Kai Betreff: Johanniter-Kindertagesstätte in Melle Signiert von: Sehr geehrter Herr Dreier, sehr geehrter Herr Möller, wie vorab besprochen, möchte ich Ihnen den aktuellen Planungsstand zu unserem Kita-Projekt in Melle mitteilen. Die von Herrn Huning beauftragten Architekten haben einen Planungsentwurf für eine geräumige und sehr ansprechende Kindertagesstätte im ehemaligen Kurmittelhaus in Melle erstellt. Aufgrund der zurück gegangenen Bedarfszahlen, gehen wir davon aus, dass die Stadt Melle nur noch zwei Krippengruppen fördern wird. In der Bauplanung ist jedoch eine Erweiterungsoption um eine weitere Gruppe vorgesehen. Als Besonderheit wird eine Frischküche geplant, um eine gesunde und vollwertige Verpflegung für die Kinder sicherzustellen und um das Thema Ernährung praxisnah in die pädagogische Arbeit miteinzubeziehen. Das pädagogische Konzept sieht ein bilinguales Arbeiten mit der Fremdsprache Englisch vor. Die Öffnungszeiten sollen auf die Bedürfnisse von Berufstätigen eingehen und werden deshalb voraussichtlich länger sein, als bei den vorhandenen Kindertagesstätten in Melle. Wir gehen in unserer Planung davon aus, dass die Stadt Melle die Beantragung investiver Fördermittel beim Land Niedersachsen unterstützt und die Betriebskosten für beide Gruppen in der zurzeit üblichen Höhe bezuschusst. Uns ist bewusst, dass die Mehrkosten für die Köchin bzw. den Koch, für die längeren Öffnungszeiten und für die Bilingualität nicht von der Stadt Melle refinanziert werden können. Deshalb streben wir eine Kostenbeteiligung ortsansässiger Unternehmen an, die für ihre Mitarbeiter im Rahmen eines Belegplatzsystems Betreuungsplätze buchen können und dafür eine Kostenbeteiligung übernehmen. Dieses Projekt wird die Kinderbetreuung für berufstätige Eltern in Melle spürbar verbessern und durch die Umsetzung eines anspruchsvollen, innovativen pädagogischen Konzeptes die frühkindliche Bildungs- und Erziehungsarbeit beleben. Gleichzeitig wird das finanzielle Beteiligungspotenzial der Meller Unternehmen für eine originär öffentliche Aufgabe genutzt. Darüber hinaus ist auch der städtebauliche Mehrwert für die Stadt Melle hervorzuheben, da durch das Projekt eine seit langem leerstehende Immobilie in zentraler Lage sinnvoll wiederbelebt und so eine dauerhafte Belastung des Stadtbilds vermieden wird. Wir möchten Sie bitte, diese guten Argumente für die Umsetzung des Projekts an die politischen Entscheidungsträger weiterzugeben und sich für die entsprechende Umsetzung einzusetzen. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Thorsten Müller Fachbereichsleiter Soziale Dienste/Wohnkonzepte Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. Landesverband Niedersachsen/Bremen Kabelkamp Hannover Tel Mobil Fax Bundesvorstand (Vorstand gem. 26 BGB): Jörg Lüssem, Wolfram Rohleder, Wolf-Ingo Kunze Vereinsregister-Nr B, Amtsgericht Charlottenburg 1

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19 Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Kabelkamp 5, Hannover Stadt Melle Herrn Andreas Dreier Erster Stadtrat Schürenkamp Melle Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. Landesverband Niedersachsen/Bremen Landesgeschäftsstelle Kabelkamp Hannover Telefon Telefax lg.nb@johanniter.de Steuernummer 27/630/51448 Unser Zeichen Tel./Fax (Durchwahl) Datum Mue -550/-504 thorsten.mueller@johanniter.de Antrag zur Förderung einer neuen Kindertageseinrichtung in Melle Sehr geehrter Herr Dreier, wie bereits persönlich erörtert, möchten wir hiermit eine kommunale Förderung der Stadt Melle für unser geplantes Projekt einer Kindertageseinrichtung im ehemaligen Kurmittelhaus in Melle beantragen. Aufgrund Ihrer aktuellen Bedarfsermittlung sehen wir im Stadtteil Melle-Mitte einen Bedarf für zwei kommunale Krippengruppen und eine kommunale Kindergartengruppen. Durch zahlreiche Gespräche mit ortsansässigen Unternehmern sind wir überzeugt, eine vierte betriebliche Krippengruppe mit verlängerten Öffnungszeiten umsetzen zu können. Diese Gruppe stünde auch für Kinder aus anderen Kommunen offen, die sich an den entstehenden Kosten beteiligen müssten. Bei der Projektumsetzung arbeiten wir mit der Kita-Expertin Frau Dr. Ilse Wehrmann und dem im Kita-Bau erfahrenen Architekten Herrn Klaus-Peter Spannhoff aus Melle zusammen. Frau Dr. Wehrmann würde die pädagogische Arbeit in der neuen Kindertageseinrichtung zukünftig durch Fachberatung, Qualitätssicherung und Fortbildungen begleiten. Die architektonische Planung sieht einen ersten Bauabschnitt mit vier Gruppen vor und hält eine Erweiterungsoption um zwei weitere Gruppen offen. In der Anlage finden Sie die entsprechenden Grundrisse, die bereits die Sechs-Gruppen-Variante beschreiben. Die Eröffnung der Einrichtung könnte in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Grundsatzentscheidung und dem Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens noch in diesem Jahr erfolgen. Die hier vorgestellte sinnvolle Nachnutzung der leerstehenden Immobilie des Kurmittelhauses bringt für die Stadt Melle auch unter städtebaulichen Aspekten enorme Vorteile. Durch die Kindertagesstätte und die angeschlossene Gastronomie wird der Stadtteil Melle-Mitte deutlich aufgewertet. Präsident: Dr. Arnold von Rümker Bundesvorstand ( 26 BGB): Wolf-Ingo Kunze Wolfram Rohleder Landesvorstand: Thomas Mähnert Ralph Edzard Wedekind Bank für Sozialwirtschaft BLZ Kto.-Nr BIC BFSWDE33XXX IBAN DE Vereinsregister-Nr B, Amtsgericht Charlottenburg

20 Des Weiteren erhalten Sie eine Präsentation mit den wichtigsten pädagogischen, rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Aussagen zu unserem Konzept. Besonders hervorheben möchte ich, dass durch die Bereitschaft des Vermieters und der Johanniter-Unfall-Hilfe, alle Investitionen für den Umbau und die Ausstattung zu tragen, keine investiven Kosten auf die Stadt Melle zu kommen. Die pädagogischen Standards liegen deutlich über denen, die in niedersächsischen Kindertagesstätten üblich sind. Dazu zählen insbesondere: Drittkräfte in den Krippengruppen Bilinguales Arbeiten nach dem Immersionsprinzip Erzieher/innen als Zweitkraft Sicherstellung aller Vertretungssituationen Keine Schließzeiten und lange Öffnungszeiten Frische Zubereitung des Mittagessens in der Einrichtung Großzügige Raumplanung und moderne Ausstattung Die dadurch entstehenden Mehrkosten werden zum Teil durch die finanzielle Beteiligung der interessierten Unternehmen gedeckt. Gleichzeitig stärkt die Bereitstellung von betriebsnahen Kinderbetreuungsplätzen mit langen Öffnungszeiten den Wirtschaftsstandort, in dem die Unternehmen die dringend benötigten Fachkräfte leichter gewinnen können. Die finanziellen Auswirkungen des Projektes sind in der Präsentation in mehreren Übersichten zusammengefasst. Zusätzlich erhalten Sie eine detaillierte Kalkulation, aus der Sie die einzelnen Positionen entnehmen können. Wir würden uns über eine positive Entscheidung der Stadt Melle über unseren Antrag sehr freuen und stehen für Rückfragen und weitere Informationen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Thorsten Müller Fachbereichsleiter Soziale Dienste/Wohnkonzepte Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. Landesverband Niedersachsen/Bremen 2 von 2

21 Stadt Melle Der Bürgermeister Beschlussvorlage 2015/0016 Amt / Fachbereich Datum Kinder und Jugend Beratungsfolge voraussichtlicher Sitzungstermin Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Ö TOP Status Verwaltungsausschuss N Antrag auf Bezuschussung von Investitions- und Ausstattungskosten für den Umbau zur Erweiterung des Krippenangebotes in Charlys Kinderparadies I. Beschlussvorschlag Die Investitionen zur Schaffung von zusätzlichen 6 Krippenplätzen werden von der Stadt Melle in Höhe von 50 % des Eigenanteils des Trägers, maximal jedoch 1.150,-- pro geschaffenem Platz, insgesamt also maximal 6.900,-- bezuschusst. gez. Scholz gez. Dreier gez. Möller Bürgermeister Erster Stadtrat Amtsleiter Seite 1 von 3

22 II. Sach- und Rechtslage Charlys Kinderparadies betreibt an seinem Standort Riemsloher Str. 22 in Melle-Mitte zwei Krippengruppen mit jeweils 12 Plätzen. Aufgrund der Raumgrößen konnte die Betriebserlaubnis nicht für mehr Kinder (maximal 15) erteilt werden. Charlys Kinderparadies beabsichtigt nun, die beiden Gruppenräume durch Wanddurchbrüche so zu erweitern, dass eine Betriebserlaubnis für jeweils 15 Plätze erteilt werden kann (+6 Plätze). Erstmals wurde der Antrag mit Schreiben vom dargestellt. Für den Umbau sollen auch RAT-Mittel in Anspruch genommen werden. Außerdem wird um einen städtischen Zuschuss zu den Umbaukosten gebeten. Hinsichtlich der Bedarfssituation wird auf die Ausführungen zu TOP 7 verwiesen. Durch die Investition in der Paulus-Kita sowie St. Raphael werden neue Krippenplätze in Melle-Mitte geschaffen, außerdem ist von zusätzlichen Plätzen in der Johanniter-Kita auszugehen. Beschlüsse zu diesen Vorhaben hat der Ausschuss bereits in der Sitzung am gefasst. Ein Antrag auf Gewährung von RAT-Mitteln wäre kostenneutral für den Haushalt der Stadt Melle. Die beantragte städtische Bezuschussung der Umbaukosten ist auf der Grundlage der Beschlussfassung des Ausschusses vom zu bewerten. Danach beteiligt sich die Stadt bei Umbau mit einem Zuschuss von 1.150,-- pro neu geschaffenem Platz. Im vorliegenden Antrag entspricht das einer Förderung von 6 x 1.150,-- = 6.900,--. Zusätzliche Betriebskosten fallen nicht an. Laut Auffassung der Verwaltung sollte dieser Zuschuss bewilligt werden. Seite 2 von 3

23 III. Stellungnahme Amt für Finanzen und Liegenschaften Budgetauswirkungen für den laufenden Haushalt: Betroffene (s) Produkt(e): Ordentlicher Ergebnishaushalt: - Außerordentlicher Ergebnishaushalt: Tageseinrichtungen für Kinder Finanzhaushalt: I Kindertagesstätten Sonderzuwendungen Planübertrag 2014: ,00 Plan 2015: ,00 Verfügbar: ,00 Bemerkungen/Auswirkungen Folgejahre: Die Investitionszuwendung wird jährlich zu 1/30 abgeschrieben. gez. Strakeljahn Amt für Finanzen und Liegenschaften Seite 3 von 3

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25 Stadt Melle Der Bürgermeister Informationsvorlage 2015/0022 Amt / Fachbereich Datum Kinder und Jugend Beratungsfolge voraussichtlicher TOP Status Sitzungstermin Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Ö Rückblick auf die 1. Meller Jugendkonferenz I. Der nachfolgende Inhalt wird den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis gegeben. gez. i. V. A. Dreier Bürgermeister gez. K-W. Möller Amtsleiter Seite 1 von 2

26 II. Am 23. Januar 2015 fand die 1. Meller Jugendkonferenz mit über 80 Schüler/innen im Forum Melle statt, die sehr positiv verlaufen ist. Die Ergebnisse die von den Jugendlichen erarbeitet wurden, wurden nachmittags dem Rat, den Ortsräten und der Öffentlichkeit präsentiert. Folgende Themen wurden von den Jugendlichen präsentiert: Sanierung von Hütten in Melle und Umgebung Attraktives Kino für Melle Teenager-Disco Partyraum für UNS! Startet den Umbau der Neuenkirchener Schule Wir sind alle Melle - Multikulturelle Veranstaltung Aufsichtsperson an der Bushaltestelle Wasserwerk und im Bus allgemein JUZ verbessern Eine Notwendigkeit - Der Skatepark - Café /Bar für Jugendliche Schülertickets in der Oberstufe, das Schüler -Freizeit-Ticket Melle - Trimm dich fit! Meller Jugendparlament Diese Ergebnisse werden im Fachausschuss detailliert vorgestellt. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Jugendparlament werden zur Sitzung eingeladen und es wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, ihre Ideen zur präsentieren. Die Beratung und die Beschussempfehlung zur Einrichtung eines Jugendparlamentes kann in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend am 20. Mai 2015 erfolgen. Die endgültige Beschlussfassung des Rates in der Sitzung am 8. Juli In der nächsten Sitzung des begleitenden Arbeitskreises am werden die Ergebnisse aus der Jugendkonferenz und der weitere Verfahrensablauf besprochen. Seite 2 von 2