Vorwort Abbildungsverzeichnis...14 Abkürzungsverzeichnis...15

Transkript

1 Vorwort... 5 Abbildungsverzeichnis...14 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Einführung in den elektronischen Zahlungsverkehr Elektronischer Zahlungsverkehr am Point of Sale (POS) Elektronischer Zahlungsverkehr im Internet Problemfelder elektronischer Zahlungen im Internet Zukunftsmarkt Soft Goods Neue Anforderungen an elektronische Zahlungssysteme Elektronisches Geld als Zahlungssysteminnovation Zielsetzung und methodische Vorbemerkungen...33 Teil I: Bankrechtliche Aspekte elektronischen Geldes 2. Regelungsalternativen für die Emission elektronischen Geldes Money is what money does Geldpolitische Aspekte elektronischen Geldes Emissionsberechtigung für E-Geld in Europa und den USA Regulierung versus freie Marktentwicklung Länder mit strengen aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen Länder mit liberalen aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen Zusammenfassung Die Neuregelung der Emission elektronischen Geldes auf europäischer Ebene Zielsetzungen und Systematik der Richtlinien Richtlinie 2000/46/EG Richtlinie 2000/28/EG Weitere Entwicklung Die Neuerungen der E-Geld-Richtlinie

2 E-Geld-Institute und Kreditinstitute Elektronisches Geld isd E-Geld-Richtlinie Emissionsberechtigung Rücktauschbarkeitsgarantie Freistellungsermächtigung Interpretationsfragen der E-Geld-Richtlinie Der E-Geld-Begriff der E-Geld-Richtlinie Technologieneutralität des aufsichtsrechtlichen Rahmens? Zusammenfassung und Bewertung Elektronisches Geld in Österreich Die Umsetzung der E-Geld-Richtlinie in Österreich Kreditinstitute und reine E-Geld-Institute Elektronisches Geld isd BWG Emissionsberechtigung Keine Freistellungsermächtigung Richtlinienkonformität der österreichischen Rechtslage Zusammenfassung und Bewertung E-Geld-Systeme im elektronischen Zahlungsverkehr Kategorisierungsmerkmale von Prepaid Products Speichermethode Speichermedium Kartenbasierte Systeme Technische Grundlagen und Anwendungsbereich kartenbasierter Systeme Auswahl kartenbasierter Systeme Quick Ladevorgang Zahlungsvorgang Clearing GeldKarte Führung von Schattensalden Ladevorgang Bezahlvorgang Clearing

3 Mondex Verwendung kartenbasierter Systeme im Internet Qualifikation kartenbasierter Systeme als E-Geld Softwarebasierte Systeme ecash Grundstruktur Blinde Signatur und Recovery-Funktion Double-Spending-Problematik Interpersonelle Übertragbarkeit Millicent Qualifikation softwarebasierter Systeme als E-Geld Serverbasierte Systeme paysafecard PayPal Qualifikation serverbasierter Systeme als E-Geld Besondere Ausgestaltungsformen elektronischen Geldes Elektronisches Geld und Bonuspunktesysteme Kundenbindungsprogramme eines Einzelunternehmens Unternehmensübergreifende Kundenbindungsprogramme Citycards PayBack Elektronisches Geld im mobilen Zahlungsverkehr Zusammenfassung und Gesamtbeurteilung Teil II: Privatrechtliche Aspekte elektronischen Geldes 6. Problemstellung und methodische Bemerkungen Wertpapierbegriff des österreichischen Rechts Wertpapiere und reine Beweisurkunden Typologie der Wertpapiere Inhaberpapiere Namenspapiere Orderpapiere Zusammenfassung

4 8. Vertragsstruktur kartenbasierter E-Geld-Systeme Vertragliche Beziehung zwischen Kunde und kontoführendem Institut (Deckungsverhältnis) Abwicklung von E-Geld-Zahlungen Sorgfaltspflichten und Haftungsregelung Akzeptanz elektronischen Geldes Rücktauschanspruch Rückgabe der Zahlungskarte Vertragliche Beziehung zwischen Händler und Zahlungssystembetreiber (Einlösungsverhältnis) Akzeptanzpflicht des Händlers Zahlungsanspruch des Händlers ( Zahlungsgarantie ) Entgeltanspruch des Zahlungssystembetreibers Vertragliche Beziehung zwischen Kunde und Händler (Zuwendungsverhältnis) Rechtliche Beurteilung des Zahlungsvorgangs in kartenbasierten E-Geld-Systemen Schuldrechtliche Betrachtungsweise Auftragsverhältnis nach 1002 ff ABGB (Kunde Bank) Bankomatkarte Elektronische Geldbörse Ergebnis Anweisungskonstruktion nach 1400 ff ABGB (Kunde kontoführendes Institut Händler) Anweisung durch Drücken der Bestätigungstaste Bankomatkarte Elektronische Geldbörse Automatisierte Annahme der Anweisung Bankomatkarte Elektronische Geldbörse Ergebnis Zahlungsgarantie gem 880a ABGB (Händler Zahlungssystembetreiber) Zwischenergebnis

5 Clearing und Settlement Bankomatkarte Elektronische Geldbörse Ergebnis Wertpapierrechtliche Betrachtungsweise Wertpapiercharakter einer mit E-Geld beladenen Zahlungskarte Versuch einer Einordnung in die Typologie der Wertpapiere Legitimationsfunktion der Zahlungskarte Transportfunktion der Zahlungskarte Kontoungebundene Zahlungskarten Kontogebundene Zahlungskarten Ergebnis Zusammenfassung Risikoverteilung im Rahmen kartenbasierter E-Geld-Systeme Verlustrisiko Schuldrechtliche Betrachtungsweise Risikoverteilung nach dispositivem Recht Zulässigkeit der vertraglichen Risikoverteilung Pflicht zur Führung interner Aufzeichnungen? a) Empfehlung 97/489/EG b) ZahlungsdiensteRL 2007 und ZaDiG c) Ergebnis Risikoverteilung bei Führung von Schattensalden Ergebnis Wertpapierrechtliche Betrachtungsweise Zusammenfassung Mißbrauchsrisiko Schuldrechtliche Betrachtungsweise Aufwandersatzanspruch nach 1014 erster Halbsatz ABGB Kein Aufwandersatzanspruch bei unwirksamer Anweisung

6 Wirksame (An-)Weisung kraft Anscheinsvollmacht? Schadenersatzanspruch nach 1014 letzter Halbsatz ABGB Verschuldensabhängige Haftung gem 1014 letzter Halbsatz 1. Fall ABGB Verschuldensunabhängiger Schadenersatzanspruch gem 1014 letzter Halbsatz 2. Fall ABGB a) Mißbräuchliche Verwendung von Zahlungskarten als auftragstypischer Schaden b) Risikohaftung für den Mißbrauch von Bankomatund Kreditkarten c) Risikohaftung für den Mißbrauch der elektronischen Geldbörse Zwischenergebnis Zulässigkeit der vertraglich vereinbarten Risikoverteilung Empfehlung 97/489/EG ZahlungsdiensteRL 2007 und ZaDiG Wertpapierrechtliche Betrachtungsweise Ergebnis Mißbrauchsrisiko im Fernabsatz Anwendbarkeit des 31a KSchG auf kartenbasiertes E-Geld Zusammenfassung und Gesamtbeurteilung Rechtsfragen softwarebasierter E-Geld-Systeme Rechtliche Beurteilung des Zahlungsvorgangs Wertpapierrechtliche Betrachtungsweise Konzeptionelle Nähe von Token zu Wertpapieren Fehlende Originalität der Token Ergebnis Schuldrechtliche Betrachtungsweise Zusammenfassung Haftungsrechtliche Sonderfragen softwarebasierter Systeme Verlustrisiko Mißbrauchsrisiko Gesetzliche Ausgangslage

7 Zulässigkeit der vertraglichen Risikoverteilung ZahlungsdiensteRL 2007 und ZaDiG Ergebnis Zusammenfassung und Gesamtbeurteilung Rechtsfragen serverbasierter E-Geld-Systeme Vertragliche Ausgestaltung des Systems der paysafecard Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Emittent Abwicklung von E-Geld-Zahlungen Sorgfaltspflichten und Haftungsregelung Prüfpflicht bei Erwerb der Karte Geheimhaltungspflicht und Setzen eines Paßwortes Sperre des Kartenkontos Aufbewahrungspflicht und Verlustrisiko Rücktauschanspruch und Verwaltungsgebühr Vertragsverhältnis zwischen Händler und paysafecard.com Akzeptanzpflicht des Händlers Zahlungsanspruch des Händlers Entgeltanspruch der paysafecard.com Vertragsverhältnis zwischen Emittent und paysafecard.com Rechtliche Einordnung des Zahlungsvorgangs Garantie Abtretungskonstruktion Zession der Kaufpreisforderung des Händlers an die paysafecard.com Zession der E-Geld-Forderung des Kunden an den Händler Anweisungskonstruktion Anweisung als doppelte Willenserklärung Zahlungsgarantie Ergebnis Risikoverteilung Verlustrisiko

8 Mißbrauchsrisiko Anwendbarkeit von 31a KSchG auf die paysafecard Gesetzliche Ausgangslage Zulässigkeit der vertraglichen Regelung ZahlungsdiensteRL 2007 und ZaDiG Zusammenfassung und Gesamtbeurteilung Zusammenfassung aus Teil II Rechtsnatur elektronischen Geldes Risikoverteilung in E-Geld-Systemen Gesamtschau und Ausblick Literaturverzeichnis Anhang A: Kundenrichtlinien für die Verwendung der elektronischen Geldbörse (Quick-Service) Fassung 29. September Anhang B: Kundenrichtlinie für das Maestro-Service und für das Quick- Service (Maestro-Kundenrichtlinien) Fassung August Anhang C: Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer von paysafe-cards (AGB für Nutzer von paysafecards) Fassung Februar Autorenangabe Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Kategorisierung elektronischer Zahlungssysteme...98 Abbildung 2: Die typische Architektur von Speicher- und Prozessorchips Abbildung 3: Ladevorgang mit der GeldKarte Abbildung 4: Abrechnung im System der GeldKarte Abbildung 5: Lade- und Bezahlvorgang mit Millicent Abbildung 6: Vorder- und Rückansicht der paysafecard Abbildung 7: Dreipersonale Grundkonstruktion kartenbasierter E-Geld-Systeme (Quick-Wertkarte) Abbildung 8: Vierpersonale Ausgestaltung kartenbasierter E-Geld-Systeme (Quick) Abbildung 9: Eingabefenster für die PIN im Rahmen einer paysafecard-zahlung