Institut für Verbrennungskraftmaschinen und Thermodynamik Bereich Verkehr und Umwelt. Grenzen der Projektumsetzung aus fachlicher Sicht Sturm P.J.

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1 Grenzen der Projektumsetzung aus fachlicher Sicht Sturm P.J.

2 Einleitung Auf Basis der Vorgaben des IG-L gibt es in urbanen Gebieten Probleme mit der Einhaltung der Grenzwerte für die Luftschadstoffe PM10, NO2. Bei PM10 in vielen größeren Agglomerationen (auch im ländlichen Raum) Bei NO2 entlang Straßen in Stadtbereichen und in Zonen mit hohem Verkehrsaufkommen In belasteten Gebieten sind Zusatzbelastungen durch ein neues Vorhaben auf nicht erhebliche Beiträge zu beschränken. Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 2

3 Problemstellung Erheblichkeit ist bis dato nicht durch feste Zahlenwerte definiert Definiert sind Schwellenwerte der Zusatzbelastung zur Abgrenzung des Untersuchungsraumes Schwellenwerte sind nicht zwangsweise mit der Erheblichkeit gleichzusetzen Schwellenwerte beziehen sich auf eine fixe Relation zum Grenzwert Schwellenwerte bei Projekten der Straßen- und Schieneninfrastruktur gem. RVS bei 3% des Langzeitgrenzwertes Schwellenwerte bei restlichen Projekten gem. UBA Leitfaden UVP und IGL, überarbeitete Version 2007 (BE274), 1% des Langzeitgrenzwertes, 3% bei Kurzzeitwert NO2. Für den TMW PM10 wird ein JMW äquivalenter Wert genannt, der einem zusätzlichen ÜT entspricht. Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 3

4 Problemdefinition Obwohl Relevanzkriterien zur Festlegung des Untersuchungsraumes definiert sind werden sie oft zur Beurteilung der Erheblichkeit verwendet. Werte von Zusatzbelastungen gemäß der Relevanzkriterien sind projektbezogen messtechnisch nicht nachweisbar Der im neuen UBA Leitfaden für den PM10 TMW vorgeschlagene Irrelevanzwert wird i. A. von einem fix vorgegebenen Zusammenhang PM10 JMW und Anzahl der ÜT Tage abgeleitet. Dieser Zusammenhang hat eine rel. große Streuung und kann lokal merklich von der Vorgabe (0,26 µg/m³) abweichen. Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 4

5 Problemdefinition Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 5

6 Problemdefinition Obwohl Relevanzkriterien zur Festlegung des Untersuchungsraumes definiert sind werden sie oft zur Beurteilung der Erheblichkeit verwendet. Werte von Zusatzbelastungen gemäß der Relevanzkriterien sind projektbezogen messtechnisch nicht nachweisbar Der im neuen UBA Leitfaden für den PM10 TMW vorgeschlagene Irrelevanzwert wird i. A. von einem fix vorgegebenen Zusammenhang PM10 JMW und Anzahl der ÜT Tage abgeleitet. Dieser Zusammenhang hat eine rel. große Streuung und kann lokal merklich von der Vorgabe (0,26 µg/m³) abweichen. Anwendung der 3% auch für den TMW bei PM10 (1,5 µg/m³) als Irrelevanzgrenze der Zusatzbelastung liefert zumindest einen ortsunabhängigen Vergleichswert. Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 6

7 Folgen für Projektumsetzungen In vielen Gebieten liegen Überschreitungen von GW vor (meist PM10 TMW und/oder NO2 JMW). Aufgrund der bestehenden Auslegung der gesetzlichen Vorgaben, d.h. eines Genehmigungserfordernisses der Irrelevanz der Zusatzbelastung, ergeben sich starke Einschränkungen bei der Projektsgestaltung. Gegenrechnen von Verbesserungen mit Verschlechterungen oft nicht möglich, da der Kreis der Entlasteten mit jenem der nun neu belasteten Personen in den seltensten Fällen gleich ist. Kaum vorhandene Raumordnung (bzw. Altlasten aus der Raumordnung) erschweren bzw. verhindern eine effiziente Neugestaltung von Räumen (Aussiedelung von Betrieben, Anlage von Ortsumfahrungen usw.) Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 7

8 Punktquelle Einhaltung von Irrelevanzgrenzen selbst bei mittleren Anlagengrößen oft kaum erreichbar Beispiel: belastete Gebiet PM10 Biomasseheizanlage 2 MW Kaminhöhe 25m PM10 Konzentrationen TMW [µg/m³] N-S [m] Fläche mit relevanten Zusatzbelastungen, PM10 TMW (3%) W-E [m] Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 8

9 Belastetes Gebiet PM10 relevante Zusatzbelastungen Wohngebiete Ortsgebiet Umfahrungsstraße Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 9

10 Stickstoffdioxid NO2-JMW Linz Berechnet auf Basis Emissionen 2005 Quelle: Amt der OÖ Landesregierung Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 10

11 Stickstoffdioxid NO2-JMW Linz Berechnet auf Basis Emissionen 2005 Linz Urfahr Simulation + Vorbelastung Messung NOx NO % Verkehr Industrie Hausbrand Vorbelastung 34% 31% 7% Quelle: Amt der OÖ Landesregierung Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 11

12 Graz JMW- PM10 Gesamt berechnet Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 12

13 Offene Punkte Geltungsbereich IG-L Im UBA Leitfaden UVP und IG-L 2007 finden sich folgende Aussagen: Völlig offen, wie Gebiete mit gewerblicher Nutzung oder reiner Büronutzung zu behandeln sind. Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 13

14 Offene Punkte Bauphase Im UBA Leitfaden UVP und IG-L 2007 finden sich folgende Aussagen: Dies ist eine unrealistische Aussage und in der Praxis nicht einhaltbar. Die Realität zeigt, dass bei infrastrukturellen Großbauprojekten wie U-Bahnbau, Bahnhofsumbauten usw. relevante Belastungen nicht vermeidbar sind, trotz in den entsprechenden Verfahren angekündigter (und auch umgesetzter) Maßnahmen Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 14

15 Zusammenfassung Bestehende Überschreitungen der Grenzwerte nach IG-L resultieren in der Ausweisung belasteter Gebiete PM10 wegen Überschreitung der zul. TMW öfter als 25 mal NO2 wegen Überschreitung des JMW von 30 µg/m³ Die daraus resultierende Beschränkung der Zusatzbelastung auf nicht erhebliche Werte und Gleichsetzung dieser mit den Irrelevanzschwellen erschwert bzw. verhindert raumordnerische und/oder infrastrukturelle Bereinigungen Während der Geltungsbereich des IG-L eigentlich klar definiert ist, ist die Anwendung von Schwellenwerten der Erheblichkeit in nicht für Wohnnutzung verwendeten Gebieten derzeit völlig im Unklaren und schwankt je nach Projekt zwischen nicht anwendbar und Gleichsetzung mit Wohnnutzung. Neue Wege Immissionsschutz Luft Wels 15