Stadtverwaltung Lindau (Bodensee) Jahrgang 2017

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1 Stadtverwaltung Lindau (Bodensee) Jahrgang 2017 Niederschrift über die 2. Sitzung des Stadtrates vom 22. Februar 2017 Ö2. Beratunqsqeqenstand: Bekanntgaben - Cavazzen Lindau - Unterfahrung Berliner Platz - Planungsverein barung - Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen hier: Vergaben - Sanierung und bedarfsge rechte Erweiterung der Inselhalle Lindau" - Entwicklung Coca-Cola Areal - Therme Lindau - Parkraumkonzept Lindau Der Leiter der Abteilung Hochbau, Herr O r d e I h e i d e, informiert darüber, dass beim Koordinierungsgespräch aller Zuwendungsgeber die Förderzusage präzisiert werden konnte. Beim Thema Depot gibt es im Bau- und Umweltausschuss genauere Informationen. Der Leiter der Garten- und Tiefbaubetriebe, Herr K a 11 a u, gibt folgendes bekannt: Nach Rücksprache mit dem Staatlichen Bauamt Kempten ist die notwendige Planungsver einbarung in Arbeit und soll in Kürze der Stadt Lindau zur Prüfung vorgelegt werden. Durch die Planungsvereinbarung soll die Aufteilung der Planungskosten, Leistungsphasen 2 und 3, zwischen der Stadt Lindau und der Straßenbauvenwaltung geregelt werden. Nach Unter zeichnung der Planungsvereinbarung durch die Stadt wird das Staatliche Bauamt entspre chend der vergaberechtlichen Regelungen ein geeignetes Planungsbüro auswählen und die Planungsleistungen bis Juli 2017 vergeben. Der Leiter des Stadtbauamtes, Herr S p e t h, gibt die Vergaben - Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle Lindau" bekannt (s. Anlage). Der Leiter der Abteilung Stadtplanung, Herr H e r r I i n g, geht anhand beilieoender Präsentation auf die Entwicklung des Coca-Cola Areals ein. Der Leiter der Bäderbetriebe, Herr Schneider informiert, dass die Verträge der Ther me in der Stadtratssitzung im März beschlossen werden sollen. Stadtratsmitglieder haben davor ausreichend Zeit, Einsicht in die Verträge zu nehmen, die in den Räumlichkeiten der Bäderbetriebe ausliegen werden. Der Leiter der Stadtplanung, Herr H e r r I i n g, informiert, dass die Stadt Lindau nicht vor hatte, Bäume im Eichwald ohne Vorliegen einer Genehmigung zu fällen. Stadtrat Strauß merkt an, dass für den Bereich ein Umweltverträglichkeitsgutachten vorliegen sollte.

2 Der Leiter der Stadtplanung, Herr H e r r I i n g, wird dies bis März prüfen. Der Pressesprecher, Herr W1 d m e r ergänzt, dass Fällarbeiten nicht beauftragt wurden. Der Letter der Garten- und Tiefbaubetriebe, Herr K a 11 a u, gibt bekannt, dass die Analy se zum Parkraumkonzept abgeschlossen ist. Am 30. März 2017 findet um 19 Uhr im Pfarr zentrum St. Josef ein Informationsabend für Bürger statt, zu dem auch die Stadtratsmitglie der eingeladen sind. Bürgermeister D r. B i r k ist der Auffassung, dass zuerst der Stadtrat die Ergebnisse des Parkraumkonzeptes hören soll. Die Stadträte Jockel und Freiberg schließen sich dieser Meinung an. Stadträtin R u n d e I möchte das Thema sowohl im Hauptausschuss, als auch im Stadtrat beraten. Oberbürgermeister Dr. Ecker betont, dass es sich bei der Informationsveranstaltung am 30. März 2017 um einen Sachstandsbericht handelt, bei dem nichts beschlossen wird. Herr K a 11 a u ergänzt, dass das Thema idealerweise in der Stadtratssitzung im März auf der Tagesordnung stehen kann. IV. V. An die Fraktionen An die Ämter 300, 60, 62 z.k.u.w.v. An die Bäderbetriebe Lindau z.k. Zum Akt Lindau, 6. März Dr. Gerhard Ecker Oberbürgermeister Protokollführerin

3 Projekt Inselhalle BEKANNTGABE In der nicht-öffentlichen Sitzung des Projektausschusses am Vergaben - Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle Lindau" hier; Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Lose Möblieruna - StiihlP Die Firma Hiiler GmbH, Kippenheimersfraße 6, Kippenheim wird mit der Ausführung der Leistungen Lose Möblierung - Stühle" zu deren Angebotssumme von beauftragt ,00 (zzgl. 19 % IVIwSt.) Lose Möblieruno - Tische Die Firma Malscher Sitzmöbei, Benzstraße 22, Malsch wird mit der Ausführung der Leistungen Lose Möblierung - Tische" zu deren Angebotssumme von beauftragt ,55 (zzgl. 19 % IVIwSt.) Sionaletik Die Firma Henningsen Raunjak Intermedias, Gewerbepark 5, A-8510 Stainz wird mit der Ausführung der Leistungen Signaietik" zu deren Angebotssumme von ,00 (zzgl. 19 % MwSt.) beauftragt.

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10 Stadt Lindau (B) Stadtrat Öffentliche Sitzung Mittwoch, TOP ö2: ergänzende Unterlagen zu Sachstandsbericht Coca-Cola Areal Stadt Lindau (B) - SR-Sitzung-öffentliche Sitzung Stadtbauamt Lindau (B)/fei Folie 7

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