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1 Rn Seite Vorwort V Inhaltsübersicht VII Verzeichnis der Übersichten XVII Literaturverzeichnis XVIII Abkürzungsverzeichnis XX 1 Einführung in das Insolvenzrecht I. Das Insolvenzverfahren Gläubigerbefriedigung durch Liquidierung oder Sanierung Das öffentliche Interesse am Insolvenzverfahren Die insolvenzrechtliche Haftungsordnung Insolvenzrecht als Querschnittsmaterie Die Insolvenzrechtsreformen II. Insolvenzverfahren und Zivilprozessverfahren Insolvenzverfahren als privatisierte Haftungsverwirklichung Vor- und Nachteile des Insolvenzverfahrens III. Chronologischer Ablauf eines Insolvenzverfahrens IV. Die Verfahrensprinzipien Amtsermittlungspflicht Schriftlichkeit des Verfahrens Gleichmäßige Gläubigerbefriedigung a) Ausschluss von Sondervorteilen b) Insolvenzanfechtung c) Fortbestehende Privilegien d) Befriedigungsrangfolge Gläubigerherrschaft a 15 2 Die Zulässigkeit des Insolvenzantrags I. Sachliche Zuständigkeit II. Örtliche Zuständigkeit III. Internationale Zuständigkeit IV. Die Insolvenzfähigkeit des Schuldners V. Antragsberechtigung und Antragspflicht Antragsberechtigung Besonderheiten bei Gesellschaften Formale Besonderheiten des Eigenantrags Exkurs: Antragspflicht VI. Glaubhaftmachung des Antrags IX

2 1. Insolvenzforderung Eröffnungsgrund Wiederholte Antragstellung VII. Rechtsschutzinteresse Die Begründetheit des Insolvenzantrags I. Zahlungsunfähigkeit Prüfungsvorgehen a) Erstellung eines Liquiditätsstatus b) Erstellung des Finanzplans c) Ausklammerung von Zahlungsstockungen: Dreiwochenfrist d) Bagatellgrenze: 10% e) Zusammenfassung a 40 f) Beweisfragen Zahlungseinstellung II. Drohende Zahlungsunfähigkeit III. Überschuldung Definition der Überschuldung Prüfungsvorgehen a) Seit dem b) Vor dem c) Andere Überschuldungsmodelle d) Fortbestehensprognose e) Überschuldungsbilanz Beweisfragen Das Insolvenzeröffnungsverfahren I. Die Tätigkeiten des Insolvenzgerichts Die Amtsermittlungen Die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen II. Die Einsetzung eines vorläufigen Insolvenzverwalters Die Rechtsstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters a) Starker vorläufiger Insolvenzverwalter b) Schwacher vorläufiger Insolvenzverwalter Exkurs: Die Tätigkeiten des vorläufigen Verwalters III. Sonstige Sicherungsmaßnahmen IV. Gerichtliche Entscheidung Nichteröffnung Eröffnung Schadensersatzansprüche Die Rechtswirkungen der Insolvenzeröffnung I. Die Verfahrenseröffnung aus Sicht des Schuldners Allgemeine Auswirkungen der Verfahrenseröffnung X

3 2. Vermögensrechtliche Auswirkungen der Verfahrenseröffnung Gesellschaftsrechtliche Auswirkungen II. Die Verfahrenseröffnung aus Sicht des Insolvenzverwalters Sofortmaßnahmen des Insolvenzverwalters Rechtliche Stellung des Insolvenzverwalters Persönliche Haftung des Insolvenzverwalters a) Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen b) Schadensersatz wegen Nichterfüllung von Masseverbindlichkeiten Auswahl, Aufsicht, Rechenschaft und Vergütung III. Die Verfahrenseröffnung aus Sicht der Gläubiger Umfang und Schutz der Insolvenzmasse I. Die Massezugehörigkeit Zeitliche Abgrenzung der Massezugehörigkeit Materielle Vermögenswerte Immaterielle Vermögenswerte Versicherungsforderungen a) Eigene Rentenbezüge des Schuldners b) Die Einziehung des Deckungskapitals c) Direktlebensversicherungen für Arbeitnehmer d) Rückdeckungsversicherung für Versorgungszusage II. Die Massefreiheit nach 36 InsO Pfändungsschutz bei Arbeitseinkommen Sonstige massefreie Vermögenswerte III. Die Freigabe Die Freigabe von einzelnen Vermögenswerten a) Die Erklärung der Freigabe b) Die Wirkung der Freigabe Die Freigabe des Erwerbsgeschäftes des Schuldners, 35 Abs. 2, 3 InsO IV. Die Aussonderung aus der Insolvenzmasse, 47 InsO Dingliche Aussonderungsrechte, 47 S. 1 Var. 1 InsO a) Dingliche Rechtspositionen b) Eigentumsvorbehalt Obligatorische Aussonderungsrechte, 47 S.1 Var. 2 InsO Die Abwicklung der Aussonderung a) Pflichten des Insolvenzverwalters b) Ersatzaussonderung V. Der Schutz der Insolvenzmasse Rechtserwerbshindernisse a) Verfügungen des Schuldners, 81 InsO XI

4 b) Leistungen an den Schuldner, 82 InsO c) 91 InsO Rückschlagsperre, 88 InsO Vollstreckungsverbote, 89, 90 InsO Rechtsstreitigkeiten mit Massebezug a) Unterbrechung, Aufnahme und Freigabe b) Aktivprozesse, 85 InsO c) Passivprozesse, 86 InsO d) Insolvenzforderungsstreit, 180 Abs. 2, 184 Abs.1 InsO Die Gläubiger im Insolvenzverfahren I. Die Insolvenzgläubiger Vermögensansprüche Zum Zeitpunkt der Eröffnung Gestundete und bedingte Forderungen Nachrangige Insolvenzgläubiger II. Die Massegläubiger Masseverbindlichkeiten infolge von Handlungen des Insolvenzverwalters, 55 Abs. 1 Nr 1 InsO Vertragshaftung der Insolvenzmasse, 55 Abs. 1 Nr2, Abs. 2, Abs.3 InsO Sonstige Masseverbindlichkeiten III. Die Absonderungsberechtigten Grundpfandrechte, 49 InsO Bewegliche Sachen und Forderungen a) Mobiliarpfandrechte, 50 InsO b) Sicherungsübereignung und verlängerter Eigentumsvorbehalt, 51 Nr1 InsO c) Forderungsabtretung Exkurs: Übersicherung, 138 BGB Absonderungsverfahren IV. Die Aufrechnungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger, InsO Die Abwicklung schwebender Verträge nach 103 ff InsO I. Grundlagen Regelungsgehalt der 103 ff InsO Regelungssystematik Entwicklung der Rechtsprechung zu 103 InsO a) Die Erlöschenstheorie des BGH b) Durchsetzbarkeitsverlust- und Originärentstehungstheorie des BGH c)konsequenzen der neueren Rechtsprechung XII

5 II. Die 103 ff InsO im Einzelnen Eröffnung des Anwendungsbereichs der 103 ff InsO a) Gegenseitiger Vertrag b) Keine (vollständige) Erfüllung c) Ausübung des Wahlrechts seitens des Insolvenzverwalters d) Aufforderung zur Ausübung des Wahlrechts e) Insolvenzspezifische Vertragsauflösungsmöglichkeiten Die Wahl der Vertragserfüllung, 103 Abs. 1 InsO Die Ablehnung der Vertragserfüllung, 103 Abs. 2 InsO Die Ausnahmen von 103 InsO a) Aufträge, Geschäftsbesorgungen und Vollmachten b) Vormerkung, 106 InsO c) Eigentumsvorbehalt, 107 InsO d) Miet- und Pachtverhältnisse in der Insolvenz e) Arbeitsverhältnisse in der Insolvenz Die insolvenzrechtliche Anfechtung I. Wesen und Wirkung der insolvenzrechtlichen Anfechtung Hintergrund und Zielsetzung Rechtsnatur der Anfechtung Systematik der 129 ff InsO a) Abgrenzung zum AnfG b) Gegenstand der Anfechtung c) Anfechtungs- und Verjährungsfristen d) Die Geltendmachung der Anfechtung e) Anfechtungsgegner Rechtsfolgen II. Rechtshandlung im Sinne von 129 InsO Definition und Beispiele für anfechtbare Handlungen a) Definition b) Rechtshandlungen wider die mit Massemitteln erarbeiteten Gegenleistungen c) Grund- und Erfüllungsgeschäft als Rechtshandlungen d) Handlungen des vorläufigen Insolvenzverwalters Zeitpunkt, 129 Abs.1, 140 InsO a) Allgemeines b) Abtretung, Verpfändung oder Pfändung von künftigen Forderungen c) Grundstücksgeschäfte III. Gläubigerbenachteiligung, 129 InsO Definition Beispiele XIII

6 IV. Die einzelnen Anfechtungstatbestände Deckungsanfechtung, 130, 131 InsO a) Insolvenzgläubiger b) Kongruenz oder Inkongruenz? c) Besondere Tatbestandsmerkmale des 131 InsO d) Besondere Tatbestandsmerkmale des 130 InsO e) Kontokorrentverrechnungen f) Globalzession g) Zwangsvollstreckung Unmittelbar benachteiligende Rechtsgeschäfte, 132 InsO Vorsätzliche Benachteiligung, 133 InsO a) Allgemeines b) Voraussetzungen beim Schuldner c)voraussetzungen beim Anfechtungsgegner d) 133 Abs. 2 InsO e) Druck- und Zwangszahlungen Schenkungsanfechtung, 134 InsO a) Leistung b) Unentgeltlichkeit c) Tilgung fremder Schulden d) Bestellung von Sicherheiten Gesellschafterdarlehen, 135 InsO Bargeschäftsprivileg, 142 InsO Die Abwicklung des Insolvenzverfahrens I. Entscheidungen über den Fortgang des Verfahrens Berichtstermin, 156 InsO Beschlussfassung Stimmrecht Zustimmungsbedürftige Handlungen II. Verwertung der Insolvenzmasse III. Das Anmeldeverfahren Ermittlung der Gläubiger Anmeldung der Forderungen beim Insolvenzverwalter Erstellung und Berichtigung der Tabelle IV. Das Feststellungsverfahren Die Feststellungswirkung, 178 Abs.3 InsO a) Formelle Feststellungswirkung b) Materielle Feststellungswirkung Der Prüfungstermin, 176 InsO Die Prüfungsergebnisse a) Forderung wird anerkannt b)forderung wird vom Schuldner bestritten XIV

7 c) Forderung wird vom Insolvenzverwalter oder einem Gläubiger bestritten V. Vorzeitige Einstellung des Verfahrens Massearmut und Massereichtum Masseunzulänglichkeit a) Anzeige der (drohenden) Masseunzulänglichkeit b) Die Befriedigungsrangordnung, 209 InsO c) Ziel der Masseunzulänglichkeitsanzeige d) Das Vorgehen nach der Anzeige VI. Verteilung des Vermögens und Aufhebung des Insolvenzverfahrens Abschlagsverteilungen Schlussverteilung und Aufhebungsbeschluss Nachtragsverteilung der Einbehalte Rechtswirkungen der Aufhebung des Verfahrens a) Wegfall des Insolvenzbeschlags b) Nachhaftung des Schuldners VII. Die Restschuldbefreiung Systematik des Restschuldbefreiungsverfahrens a) Eigener Insolvenzantrag und Restschuldbefreiungsantrag b) Erlangung der Restschuldbefreiung Obliegenheiten des Schuldners a) Vor dem Ankündigungsbeschluss b) Während der Wohlverhaltensperiode c) Erteilung, Versagung und Widerruf Rechtsfolgen der Erteilung der Restschuldbefreiung Insolvenzplanverfahren und Eigenverwaltung I. Das Insolvenzplanverfahren, 217 ff InsO Die Zielsetzung des Insolvenzplans Die Rechtsnatur des Insolvenzplans Inhalt und Gliederung des Plans a) Arten von Insolvenzplänen b) Darstellender Teil des Insolvenzplans, 220 InsO c) Gestaltender Teil des Insolvenzplans, 221 InsO d) Anlagen zum Insolvenzplan Der Ablauf des Planverfahrens a) Vorlageberechtigung b) Vorprüfungsrecht des Insolvenzgerichts c) Erörterungs- und Abstimmungstermin Gerichtliche Bestätigung des Insolvenzplans Rechtswirkungen des Insolvenzplans, 254 InsO a) Umfang der Gestaltungswirkung XV

8 b) Bindungswirkung des Insolvenzplans c)mithaftung und Regressansprüche Dritter Nachwirkungen II. Die Eigenverwaltung, 270 ff InsO Wesen Anordnung der Eigenverwaltung Das Schutzschirmverfahren a Aufgabenverteilung Verbraucherinsolvenzverfahren und Nachlassinsolvenzverfahren I. Verbraucher und ehemalige Kleinunternehmer Persönlicher Anwendungsbereich Antragstellung durch den Schuldner a) Einzureichende Unterlagen b) Inhalt des Schuldenbereinigungsplans c) Außergerichtlicher Einigungsversuch d) Nachbesserungspflichten des Schuldners Antragstellung durch einen Gläubiger Versuch der gerichtlichen Schuldenbereinigung Durchführung des Verbraucherinsolvenzverfahrens Kostenstundung II. Nachlassinsolvenzverfahren Internationales Insolvenzrecht I. Europäisches Internationales Insolvenzrecht Anwendungsbereich der EuInsVO a) Räumlicher Anwendungsbereich b) Sachlicher Anwendungsbereich Verfahrensrecht a)zuständigkeit und Wirkungserstreckung b) Verstoß gegen den ordre public, Art. 26 EuInsVO c) Partikularverfahren, Art. 3 Abs. 3, 4, EuInsVO d)positive und negative Kompetenzkonflikte e) Restschuldtourismus Kollisionsrecht II. Deutsches Internationales Insolvenzrecht Verfahrensrecht a) Zuständigkeit b) Anerkennung, Kollisionsrecht Anhang Sachverzeichnis XVI