EINLEITUNG UND GANG DER DARSTELLUNG 51

Transkript

1 GliederungsÜbersicht EINLEITUNG UND GANG DER DARSTELLUNG 51 TEIL 1: EINFÜHRUNG IN DAS THEMA FREIBERUFLER Ịệ Rl EINEREHESCHEIDUNG 55 A. Die Ehescheidung als Risikofaktor für den Freiberufler 55 I. Aktuelle Scheidungszahlen ihre Entwicklung 55 II. Allgemeine Rjsikofaktorbn UND Ursachen fü rehescheidungen 56 III. Die Ehescheidung als Rjsiko für e^ e freiberufliche Praxis 57 B. Verträge zur Begrenzung des Risikos Ehescheidung für Freiberufler und ihre Praxis 59 1 Ve r t a l i Absp ^ ZWISCHEN E Vorsorgende Eheverträge Scheidungsvereinbarungen Scheidungsausschlussv 61 II. Vertragliche Absprachen auf Ebene der Freiberuflerpraxis Güterstandsklausel Hinauskündigungsklausel Eheausschlussklausel 64 c. Sind Ehevertiìage unmoralisch? 64 TEIL 2: GESETZLICHE SCHEIDUNGSFOLGEN FÜR FREIBERUFLEREHEGATTEN 67 A. Zugewinnausgleich 67 I. Grundlagen Rechnerischer Zugewinnausgleich Pauschalierter Zugewinnausgleich 69 II. Freiberufliche? m x e n 1 R. DES Zugew^ ausgleichs Einführung Die Bemessung des Praxiswertes im Vermögen des Freiberuflers Zusammenfassendes Ergebnis Der Zugewinnausgleich Aus steuerjrechtlicher Sicht Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Bewertung freiberuflicher Praxen i. R. des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts Einkommensteue1Techt 96 B. Unterhalt auf Ehegattenebene 99 I. Grundlagen Familienunterhalt Trennungsunterhalt Nachehelicher Unterhalt 101

2 II. ٧ NTERHALTSEINK_TE Steuerrechtliche und unterhaltsrechtliche Einkunftsarten Hintergrund des inhaltlichen Unterschieds von Steuer- und unterhaltsrechtlichen E in k Ermittlung der Gewinneinkünfte von Freiberuflern 110 III. Der Ehegattenunterhalt aus steuerrechtlicher Sicht Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Einkommensteuerrecht 123 TEIL3:DEREHEVERTRAGDESFREIBERUFLERS 129 A. Ausgangssituation 129 I. Ziele e^ ertraglicherregel^wgen Anpassung der Gesetzeslage an die individuellen Verhältnisse Begrenzung der finanziellen Belastung im Scheidungsfall Steuerminimierung Grundlagen stir Einvernehmen auf Kindesebene im Scheidungsfall Rechtssicherheit 131 II. Wirksamkeitskontrolle von Eheverträgen 131 1٠ Wirksamkeitskontrolle unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten Wirksamkeitskontrolle unter steuerrechtlichen Gesichtspunkten Zusammenfassendes Ergebnis 137 B. Regelungen ZUM Güterrecht GESTALUGSMOGLICIEITEN UNTER ZIVILRECHTLICHEN Gesichtspunkten Grundlegendes Der gesetzliche Güterstand im Fokus der Freiberuflerehe Modifizierungen in Eheverträgen von Freiberuflern Die G estaltungsaltem ate Wahlgüterstands fur Freiberufler 157 II. Die zivilrechtlichen Gestaltungen im Fokus des St e u e h c h t s Vertragsgestaltungen mit Erbschaft- und Schenkungsteuerrelevanz Vertragsgestaltungen mit Einkommensteuerrelevanz Zusammenfassendes Ergebnis 201 c Regelungen zum Unterhalt auf Ehegattenebene GESTALTUNGSMÖGLICIEITEN UNTER ZIVILRECHTLICHEN Gesichtspunkten Grundlegendes Zivilrechtliche Inhaltskontrolle von Unterhaltsvereinbarungen Regelungsbedürfnis fur Freiberuflerehegatten Modifikationen des E hegattenun 208

3 II. Die zivilrechtlichen Gestaltungen im Fokus des Steuerrechts Unterhaltsrechtliche Gestaltungen im Kontext des ErbStG Unterhaltsrechtliche GestaU^ 220 III. ZusammenfassendesErgebnis 230 TEIL 4: FAMILIENRECHT VERSUS STEUERRECHT IM EHEVERTRAGLICHEN KONTEXT 233 A. Widersprüchlichkeiten zwischen dem Familien- und Ehevertragsrechtund dem Steuerrecht 233 I. Allgeme^ Pr^ zipien des Familien- und Ehevertragsrechts 233 II. Prinzipien DES Steuermchts 236 III. Widersprüchlichkeiten zwischen den Teilrechtsordnungen Grundlegendes Familien- und Ehevertragsrecht VS. Erbschaft- und SchenkungsteueiTecht Familien- und Ehevertragsrecht VS. Einkommensteuerrecht 249 B. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Widersprüchlichkeiten zwischen Familienrecht und Steuerrecht im Rahmen ehevertraglicher Gestaltungen 251 I. Die drei Dimensionen des Schutzes von Ehe und Familie im VERPASSiGSRECHT ALS MAßSTAB DERBESTEUER G EHEVERTRAGLICHER GESTALTì GEN Schutz und Grenzen der ehevertraglichen Gestaltungsfreiheit durch Art. 6 I GG als Abwehrgrundrecht Die ehevertragliche Gestaltungsfreiheit im Rahmen der Institutsgarantie des Art. 6 IG G Die ehevertragliche Gestaltungsfreiheit im Rahmen der Funktion des Art. 6 I GG als wertentscheidende Grundsatznom 254 II. Das Leistungsfahigkeitspİ Z ip ALS STEUERRECHTLICHE Dimension DES Verpassigsiœ chts S c i T Z VON Ehe d Familie im Kontext des Erbschaft- und SCHENKTOGSTEUERRECHTS SOWIE _KOMMENSTEUERMCHTS Allgemeines Art. 6 1GG im Kontext des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts Art 6 1 GG im Kontext des Einkommensteuerrechts 260 IV. VERSTOß DER Widersprüchlichkeiten zwisciœndemfamilien_ d Steuerrecht im Rahmen ehevertraglicher Gestaltungen GEGEN ]/ERFASSmGSECKT Einführung Der Schutzbereich der Ehevertragsfreiheit nach Art. 6 I GG Eingriff in die von Art. 6 I GG g esch ü Ehevertragsfreiheit Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Eingriffe in die von Art. 6 I GG geschützte Ehevertragsfreiheit 269

4 c. Rechtspolitische Bewertung und Vorschläge zur Lösung der Widersprüchlichkeiten zwischen dem Familien- und Steuerrecht 275 I. Familienrecht versus Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Kompensationsleistungen flir Verzichte auf familienrechtliche Ansprüche in vorsorgenden Eheverträgen Zugewinnausgleichserhöhende Vereinbarungen Unterhaltsverstärkende Vereinbarungen Unentgeltlicher Verzicht auf familienrechtliche Forderungen Von den tatsächlichen Gegebenheiten abweichende Festsetzung des Anfangsvermogens Zinslose Stundung eines familienrechtlichen Anspruchs 284 II Familienrecht versus Einkommensteuerjrecht 285 SCHLUSSBETRACHTUNG 287

5 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG UND GANG DERDARSTELL^^ 51 TEIL 1: EINFÜHRUNG IN PAS THEMA FREIBERUFLER Ịệ Rl EINER EHESCHEIDUNG 55 A. Die Ehescheidung als Risikofaktor für den Freiberufler 55 I. Aktuelle Sch eidigszahlen und ihre Entwicklung 55 II. AllgemeineRjsikofaktoren d UrsachenfürEhescheidungen 56 III. Die Ehescheidung als Risiko für e^ e freiberufliche Praxis 57 B. Verträge zur Begrenzung des Risikos Ehescheidung für Freiberufler und ihre Praxis 59 1 Vertragliche Absprachen zwischen Ehegatten Vorsorgende Eheverträge Scheidungsvereinbarungen Scheidungsausschlussverträge 61 II. Ve r g l i c h e Ab s p ä h e n AUF EbenederF ^^ Gütestandsklausel Hinauskündigungsklausel Eheausschlussklausel 64 c. _ Eheverträge UNMORALISCH? 64 TEIL 2: GESETZLICHE SCHEIDUNGSFOLGEN FÜR FREIBERUFLEREHEGATTEN 67 A. Zugewinnausgleich 67 I. Grundlagen Rechnerischer Zugewinnausgleich Pauschalierter Zugewinnausgleich 69 a. Erbrechtliche Lösung 70 b. Güterrechtliche Losung 70 II. Freiberuflich Praxen I. R. DES Zugewinnausgleichs Einführung Die Bemessung des Praxiswertes im Vermögen des Freiberuflers 72 a. Vorüberlegungen 72 b. Modifizierte Ertragswertmethode 73 c. Berücksichtigung von Substanz- und Praxiswert 75 aa. Substanzwert 75 bb.goodwill 75 d. Individualisierter Untemehmerlohn 76 e. Latente Einkommensteuerlast 77 f. Doppelve^rtungsverbot 81 aa. Definition 81 bb. Bedeutung i.r. der Bewertung freiberuflicher Praxen 82

6 Zusammenfassendes Ergebnis 111 Der Zugewi^ ausgleich Aus steuerrechtlicher Sicht 1. Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht a. Allgemeines b. Steuerliche Freibeträge von Ehegatten c. Erbschaft- und schenkungsteuerliche Folgen von Zuwendungen unter Ehegatten d. Erbschaft- und schenkungsteuerliche Folgen des Zugewiniausgleichs aa. Die fiktive Zugewinnausgleichsforderung, 5 I ErbStG bb. Die güterrechtliche Zugewinnausgleichsforderung, 5H ErbStÖ 2. Bewertung freiberuflicher Praxen i. R. des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts a. Grundlagen ๖. Widerspruch zu der Bewertung freiberuflicher Praxen im Rahmen deszugewinnausgleichs 3. Einkommensteuerrecht a. Allgemeines b. Der Zugewinnausgleich im Kontext des EStG B. Unterhalt auf EhegattEnebene 1 Grundlagen 1. Familienunterhalt 2. Trennungsunterhalt 3. Nachehelicher Unterhalt II. ٧ NTERHALTSEINK_TE 1. Steuerrechtliche und unterhaltsrechtliche Einkunftsarten a. Einkunftsarten des Steuerrechts b. Einkunftsarten des Unterhaltsrechts 2. Hintergrund des inhaltlichen Unterschieds von Steuer- und unterhaltsrechtlichen Einkünften 3. Ermittlung der Gewinneinkünfte von Freiberuflern a. Überblick b. Betriebsvemögensvergleich aa. Gewinnermittlung durch Bilanzierung bb. Auftau und Inhalt von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung (l.)bilanz (2 ) Gewinn- und Verlustrechnung c. Die unterhaltsrechtliche Beurteilung der Steuer- und Handelsbilanz aa. Steuer- und handelsrechtliche Abschreibungen bb. Die unterhaltsrechtliche Bewertung von Abschreibungen 3๐3383๐ O7H0H0H0H

7 CC. Zusammenfassendes Ergebnis 120 e. Einnahmenüberschussrechnu^ DerEhegattenunterhalt aus steuermchtlicher Sicht Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Einkommensteuerrecht 123 a. Einkommensteuerveranlagung von Ehegatten 123 aa. Veranlagungswahlrecht 123 bb. Zusammenveranlagung 124 cc. Einzelveranlagung 125 b. Einkommensteuerrechtliche Abzugsfähigkeit stir Unterhaltsleistungen 126 aa. Grundsatz des Abzugsverbots fur Unterhaltsleistungen 126 bb. Das begrenze Realsplitting nach 10 I Nr. 1 EStG 126 cc. Abzug von Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung 127 TEIL 3: DER EHEVERTRAG DES FREIBERUFLERS 129 A. Ausgangssituation Ziele ehevert^ licherregelungen Anpassung der Gesetzeslage an die individuellen Verhältnisse Begrenzung der finanziellen Belastung im Scheidungsfall Steuerminimierung Grundlagen stir Einvernehmen auf Kindesebene im Scheidungsfall Rechtssicherheit 131 II. Wirksamkeitskontrolle VON Eheverträgen Wirksamkeitskontrolle unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten Wirksamkeitskontrolle unter steuerrechtlichen Gesichtspunkten Zusammenfassendes Ergebnis 137 B. RegelungenzumGüterrecht Gestalt^ smöglichkeitenwterziv Gesichtspunkten Grundlegendes Der gesetzliche Güterstand im Fokus der Freiberuflerehe Modifizierungen in Eheverträgen von Freiberuflern 141 a. Ausschluss des Zugewinnausgleichs 142 aa. Abgrenzung zum Eintritt der Gütertrennung nach 1414S.21.Alt.BGB 142 bb. Beschränkung des Ausschlusses des Zugewinnausgleichs 142 cc. Auflösende Bedingungen flir den Ausschluss des Zugewinnausgleichs 143 dd. Rücktrittsvorbehalt 144 ее. Kompensationsleistungen flir einen (teilweise) ausgeschlossenen Zugewinnausgleich 144

8 b. Herausnahme einer Freiberuflerpraxis aus dem 1Zugewinnausgleich 14Ηaa. Zweck und Rechtfertigung der Gestaltung ΓΗbb. Begriff und Abgrenzung der Freiberuflerpraxis ΓΗcc. Kompensation des teilweisen Verzichts ΓΗc. Festlegung des Berechnungsstichtages ΓΗd. Wertfestlegung ГНaa. Bestimmung des Anfangsvermögens ΓΗbb. Bestimmung des Endvermögens ΓΗe. Fixierung der Zugewinnausgleichsforderung f. Vereinbarung von Bewertungsmaßstäben fur die Freiberuflerpraxis g. Regelungen der Leistungsmodalitäten zur Erfüllung des Zugewinnausgleichs h. Periodischer Zugewinnausgleich 4. Die Gestaltungsalternative des deutsch-französischen Wahlgüterstands fìir Freiberufler II. Die zivilrechtlichen Gestaltungen im Fokus des Steuermchts 1. Vertragsgestaltungen mit Erbschaft- und ScheÉungsteuerrelevanz ГНa. Ausschluss deszugewinnausgleichs ΓΗaa. Abgrenzung zur Gütertrennung bb. Steuerrechtliche Anerkennung des Ausschlusses des ΓΗZugewinnausgleichs ΓΗcc. Erbschaftsteuerrechtliche Vorteile des Ausschlusses dd. Steuerrechtliche Gesamtbetrachtung des Ausschlusses des ΓΗZugewinnausgleichs ΓΗb. Modifizierungen der Zugewinngemeinschaft aa. Modifizierende güterrechtliche Regelungen i.r. des ΓΗ 5IIErbStG ΓΗbb. Voraussetzungen des 7 ErbStG c. Herausnahme einer Freiberuflerpraxis aus dem ΤΗZugewinnausgleich 1Ηaa. Allgemeines 1Ηชช. Teilweiser unentgeltliche Verzicht auf künftigen Zugewinn cc. Kompensation des teilweisen Verzichts aui künftigen ΓΗZugewinn ΓΗd. Festlegung des Berechnungsstichtags ΓΗe. Wertfestlegung 1Ηaa. Bestimmung des Anfangsvermögens 1Ηbb. Bestimmung des Endvermögens ΓΗf. Fixierung der Ausgleichsforderung auf einen Höchstbetrag ΓΗaa. Höchstbetrag unterhalb gesetzlicher Höhe Γbb. Höchstbetrag über gesetzlicher Höhe Η44V4cc4СЛ5c5(5sj5זץ/5\Γ [ך]6{!)6N6^. 4 ν61י6cc6مر17ام7in774ì7[]7mj7 7w8VJ8rv818

9 g. Vereinbarung von Bewertungsmaßstäben stir die Freiberuflerpraxis 182 h. Regelungen der Leistungsmodalitäten zur Erfüllung des Zugewinnausgleichs 182 aa. Stundung des Zugewinnausgleichsanspruchs 182 bb. Übertragung von Vermögensgegenständen zur Erfüllung deszugewinnausgleichsansp^ 184 i. Periodischer Zugewinnausgleich 185 j. Steuerliche Analyse des deutsch-französischen Wahlgüterstands Vertragsgestaltungen mit Einkommensteuerrelevanz 189 a. Verzicht auf den Zugewinnausgleich 189 b. Übertragung von Vermögenswerten zur Erfüllung des Zugewinnausgleichs 190 aa. Allgemeines 190 bb. Übertragung von Privatvemögen 191 (1.) Private Veräußerungsgeschäfte 192 (2.) Gewerbliche Veräußerungsgeschäfte 196 (3 ) Übertragung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften 198 cc. Übertragung von Betriebsvermögen 198 (1.) Grundlegendes 198 (2 ) Übertragung einer Freiberuflerpraxis in Form einer Personengesellschaft 199 c. Zeitliche Streckung des Zugewinnausgleichs 200 III. Zusammenfassendes ergebnis 201 c. Regelungen zum Unterhalt auf Ehegattenebene 205 I. Gestaltungsmöglichkeiten UNTER ZIVILRECHTLICHEN Gesichtspunkten Grundlegendes Zivirechtliche Inhaltskontrolle von Unterhaltsvereinbarungen Regelungsbedürfnis stir Freiberuflerehegatten Modifikationen des Ehegattenunterhalts 208 a. Allgemeines 208 b. Unentgeltlicher Unterhaltsverzicht 209 c. Unterhaltsverzicht gegen Abfindung in Kapital 210 d. Übertragung von Vermögensgegenständen 211 e. Unterhaltsgewährung durch Wohnraumuberlassung 211 f. Vereinbarung einer Leibrente 212 g. Unterhaltsverstärkende Vereinbarungen 214 II. Die zivilrechtlichen Gestaltungen im Fokus des St e u e h c h t s Unterhaltsrechtliche Gestaltungen im Kontext des ErbStG 215 a. Allgemeines 215 b. Unentgeltlicher Unterhaltsverzicht auf nachehelichen Unterhalt 216

10 c. Abfindungen als Gegenleistung fìir einen Unterhaltsvezicht 217 d. Unterhaltsverstärkende Vereinbarungen Unterhaltsrechtliche Gestaltungen im Kontext des EStG 220 a. Allgemeines zu Unterhaltsvereinbarungen i.r. des begrenzten Realsplittings und i.r. des Abzugs von Unterhalt als außergewöhnliche Belastung nach ЗЗа I EStG 220 b. Unterhaltsverzicht gegen Abfindung in Kapital 222 aa. Abfindungen i.r. des begrenzten Realsplittings 222 bb. Abzug von Abfindungssummen als außergewöhnliche Belastung nach 33 EStG 223 c. Übertragung von Verrnogensgegenstanden 224 d. Unterhaltsgewährung durch Wohnraumüberlassung 226 aa. Allgemeines 226 bb. Bemessung des Wertes einer Wohnungsüberlassung 226 cc. Altemativgestaltung Vermietung 227 e. Dauemde Last und Leibrente 228 III. Zusammenfassendes Ergebnis 230 TEIL 4: FAMILIENRECHT VERSUS STEUERRECHT IM EHEVERTRAGLICHEN KONTEXT 233 A. Widersprüchlichkeiten zwischen dem Familien- und Ehevert^ srechtunddemst e u e r r e h Allgemeine Pr^ zipien des Familien- und Ehevertragsrechts 233 II. PiZIPIEN DES Steuermchts Widersprüchlichkeiten zwischen den Teilrechtsordnungen Grundlegendes Familien- und Ehevertragsrecht VS. Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht 240 a. Kompensationsleistungen stir Verzichte auf familienrechtliche Ansprüche in vorsorgenden Eheverträgen 240 b. Zugewinnausgleichserhöhende Vereinbarungen 242 c. Unterhaltsverstärkende Vereinbarungen 244 d. Unentgeltlicher Verzicht auf familienrechtliche Forderungen 246 e. Von den tatsächlichen Gegebenheiten abweichende Festsetzung des Anfangsvemögens 246 f. Zinslose Stundung und periodischer Zugewinnausgleich Familien- und Ehevertragsrecht VS. Einkommensteuerrecht 249

11 B. Verfassungsrechtliche Beurteilung der W idersprüchlichkeiten zwischen Familienrecht und Steuerrecht im Rahmen ehevertraglicher Gestaltungen 251 I. Die drei Dimensionen des S c it Z E S VON Ehe und Familie im Verpassungsrecht als MAßSTAB DER Besteuerung EHEVERTRAGLICHER Gestaltungen Schutz und Grenzen der ehevertraglichen Gestaltungsfreiheit durch Art. 6 I GG als Abwehrgrundrecht Die ehevertragliche Gestaltungsfreiheit im Rahmen der Institutsgarantie des Art. 6 I GG Die ehevertragliche Gestaltungsfreiheit im Rahmen der Funktion des Art. 6 I GG als wertentscheidende Grundsatznorm 254 II. Das LEiSTUNGSFÄmGmTSPiziPALS STEUERRECHTLICHE Dimension DESVERfASSUNGSRECHTS 255 III. Schutz von Ehe Familie im Kontext des Erbschaft- und SCHENKUNGSTEUERMCHTS SOWIE EINKOMMENSTEUERMCHTS Allgemeines Art. 6 1 GG im Kontext des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts Art. 6 I GG im Kontext des Einkommensteuerrechts 260 IV. VERSTOß DER WIDERSPRÜCILICHKEITEN ZWISCHEN DEM Familien- und Steuerrecht im Rahmen ehevertraglicher Gestaltungen GEGEN VeRPASSUNGSRECHT Einführung Der Schutzbereich der Ehevertragsfreiheit nach Art. 6 I GG Eingriff in die von Art. 6 I GG geschützte Ehevertragsfreiheit 264 a. Allgemeines 264 b. Steuerliche Belastungen ehevertraglicher Gestaltungen Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Eingriffe in die von Art. 6 I GG geschützte Ehevertragsfreiheit 269 a. Rechtfertigung der erbschaft- und schenkungsteuerlichen Gestaltungswirkungen 269 b. Rechtfertigung der einkommensteuerrechtlichen Gestaltungswirkungen 272 c. Rechtspolitische Bewertung und Vorschläge zur Lösung der Widersprüchlichkeiten zwischen dem Familien- und Steuerrecht Familienrecht versus Erbschaft- I D Schenkungsteuerrecht Kompensationsleistungen fur Verzichte auf familienrechtliche Ansprüche in vorsorgenden Eheverträgen Zugewinnausgleichserhöhende Vereinbarungen Unterhaltsverstärkende Vereinbarungen Unentgeltlicher Verzicht auf familienrechtliche Forderungen 283

12 5. Von den tatsächlichen Gegebenheiten abweichende Festsetzung des Anfangsvermögens Zinslose Stundung eines familienrechtlichen Anspruchs 284 II Familienrecht versus Einkommensteuerjrecht 285 SCHLUSSBETRACHTUNG Ш