Handlungsprogramm des Freistaats Sachsen zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme

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Klaudia Koch
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1 Handlungsprogramm des Freistaats Sachsen zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme März 2013 Dr. Frank Pfeil Bautechnik-Forum Chemnitz 2013

2 Vorbemerkung Das Handlungsprogramm des Freistaates Sachsen zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme ist gemeinsam vom SMI und SMUL ausgearbeitet worden und ist bereits am vom Kabinett zur Kenntnis genommen worden Zur Umsetzung des Handlungsprogramms ist eine Interministerielle Arbeitsgruppe mit Vertretern aus den SMI, SMUL, SMWA, SK und SMF gebildet worden. Das Handlungsprogramm wird unter dem besonderen Blickwinkel der Landesplanung dargestellt / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

3 Ziel des Handlungsprogramms Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme bis zum Jahr 2020 auf unter zwei Hektar pro Tag Stärkung der Flächennutzungseffizienz bei gleichzeitigem Erhalt von flexiblen und situationsgerecht nutzbarer Spielräumen für private, gewerbliche und öffentliche Vorhaben Weniger neue Instrumente oder Pläne entwickeln oder zusätzliche Fördermittel zur Verfügung stellen, sondern vorhandene besser aufeinander abstimmen und effektiver einsetzen kosteneffiziente, ressourcenschonende Siedlungsentwicklung unter Berücksichtigung des demographischen Wandels im Freistaat Sachsen, da Bevölkerungsverluste und immer knapper werdenden öffentlichen Finanzen die Bündelung von Infrastruktur und eine dezentrale Konzentration der Siedlungsentwicklung erfordern 3 07./ Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

Strategien und Handlungsfelder 4 07./08.11.

4 Strategien und Handlungsfelder 4 07./ Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

5 Handlungsprogramm Überprüfung der formellen Planungsinstrumente und landesrechtlichen Vorschriften (hier z.b. LEP, Regionalpläne) Koordinierung und Bedarfsplanung durch informelle Planungsinstrumente (hier z.b. ILEK; REK, InSEK) Sensibilisierung, Bewusstseinsbildung und Information (hier z.b Umweltallianz, Dialog mit kommunalen Akteuren, Informationsplattform) Stärkung und Bündelung der finanziellen Anreizsysteme des Freistaates Sachsen für die Verminderung der Flächenneuinanspruchnahme (z.b. Förderung von Abbruch und Brachflächenrevitalisierung/Um- und Wiedernutzung vorhandener Bausubstanz) Monitoring der Flächenneuinanspruchnahme 5 07./ Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

6 Handlungsfeld Überprüfung der Planungsinstrumente und landesrechtlichen Vorschriften Landesentwicklungsplan 2013 Handlungsschwerpunkte Effiziente Flächennutzung und Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme Konzentration der über die Eigenentwicklung hinausgehenden Siedlungsentwicklung auf die Zentralen Orte und Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen. Bündelung der Verkehrs- und Bandinfrastruktur in den Verbindungs- und Entwicklungsachsen Innen- vor Außenentwicklung - Zulässigkeit von Baugebieten im Außenbereich nur bei nachgewiesenen fehlenden Innenentwicklungspotentialen Beplanungsgebot von Brachflächen bei Marktfähigkeit Renaturierung von nicht revitalisierbaren Brachen Auftrag an die Träger der Regionalplanung zur Hinwirkung auf ein Regionales Flächenmanagement Festlegung zur Reduzierung der Neuinanspruchnahme von Freiflächen für Siedlungsund Verkehrszwecke und Hinwirkung auf eine vorrangige Entsiegelung bei Kompensationsmaßnahmen im Falle von einer Neuinanspruchnahme von Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke 6 07./ Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

7 Handlungsfeld Überprüfung der Planungsinstrumente und landesrechtlichen Vorschriften Landesentwicklungsplan 2013 Handlungsschwerpunkte Effiziente Flächennutzung und Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme Rückbau bzw. Zwischennutzung von leerstehender Bausubstanz bei Dörfern mit hohem Gebäudeleerstand (einschl. Leerstandmanagement) Bereitstellung von gewerblichen Bauflächen zur Sicherung der Eigenentwicklung unter Prüfung der Möglichkeiten einer interkommunalen Kooperation Freihaltung von Regionalen Grünzügen und Grünzäsuren von Bebauung und anderen funktionswidrigen Nutzungen Schutz bzw. Beschränkung der Zerschneidung von unzerschnittenen verkehrsarmen Räumen Lenkung der unvermeidbaren Flächeninanspruchnahme auf anthopogen vorbelastete Böden bzw. auf Böden mit geringer Bedeutung für die landwirtschaftliche Produktion Sicherung von siedlungsklimatisch bedeutsamen Bereichen und Freihaltung von Neubebauung und Versiegelung Auftrag an die Regionalplanung zur Hinwirkung auf einen flächensparenden, effizienten und umweltverträglichen Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

8 Handlungsfeld Koordinierung und Bedarfsplanung durch informelle Planungsinstrumente Nutzung der informellen und konsensorientierte Ansätze und Konzepte insbesondere für die Planung des Bedarfs und der Koordinierung und Steuerung der Flächeninanspruchnahme; Also Qualifizierung der ILEK INSEK REK Einbindung der oberen Raumordnungsbehörden bei Aufstellung der informellen Planungsinstrumente 8 07./ Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

9 Handlungsfeld Sensibilisierung, Bewusstseinsbildung und Information Einrichtung einer Informationsplattform Sensibilisierung der Genehmigungsbehörden Umweltallianz / Bündnisbildung Übersicht mit Fördermöglichkeiten 9 07./ Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

10 Handlungsfeld Stärkung und Bündelung der finanziellen Anreizsysteme / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

11 Nachnutzung nicht mehr benötigter Bahnflächen Zusammenarbeit Deutsche Bahn AG Freistaat Sachsen: Gemeinsame Zielstellung zum Ersten Bahngipfel 2010, bestätigt auf dem Zweiten Bahngipfel am 6. Juni 2012 durch MP Tillich und Bahnchef Dr. Grube DB AG und Freistaat setzen sich gemeinsam für die Überführung von nicht mehr betriebsnotwendigen Bahnliegenschaften in nachhaltige Folgenutzungen ein. Ziel ist es, auf Basis gemeinsam verabredeter Prioritäten und Vorgehensweisen im Sinne des Landes- und Kommunalinteresses sinnvolle und wirtschaftlich tragfähige Nutzungsmöglichkeiten für diese Flächen zu finden und umzusetzen / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

12 Nachnutzung nicht mehr benötigter Bahnflächen Zusammenarbeit Deutsche Bahn AG Freistaat Sachsen: Nachnutzung von Bahnflächen (Nichtbauland) beispielsweise für Renaturierungs- und Kompensationsmaßnahmen Nachnutzung von stillgelegten Eisenbahnstrecken beispielsweise für Radwege u.ä. Nachnutzung von Baulandflächen zur Förderung der kommunalen Entwicklung / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

13 Handlungsfeld Monitoring der Flächeninanspruchnahme Flächensparbericht (LEB 2010) Qualifizierung der Statistik - Basis sind die Einträge der Nutzung im amtlichen Liegenschaftskataster (Sekundärstatistik) - Änderung der Nutzungsart also nur dann, wenn dies vom Eigentümer angezeigt wird (häufig nicht oder mit großem Zeitverzug) bzw. bei Eigentümerwechsel - Bsp. Autobahnen: Endvermessung nach Jahren und somit später wirksam - Umstellung der statistischen Zuordnungen einzelner Nutzungsarten Lösung: Ergänzende Nutzung des IÖR-Monitors ( Einrichtung eines Brachflächenkatasters / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

Entwicklung der Siedlungsund Verkehrsfläche 2007 2011 in Sachsen (* Flächenänderung durch neue Vermessungsergebnisse) Tab.

14 Entwicklung der Siedlungsund Verkehrsfläche in Sachsen (* Flächenänderung durch neue Vermessungsergebnisse) Tab.: Entwicklung der Flächennutzung in Sachsen 2007 bis / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

15 Siedlungs- und Verkehrsfläche 2012 in Sachsen Quelle: Statistisches Landesamt :Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung im Freistaat Sachsen / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

16 Bundesweite Entwicklungstendenzen Tägliche Veränderung der Siedlungs- und Verkehrsfläche in ha pro Tag Quelle: Raumordnungsbericht 2011, BBSR / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

17 Bundesweite Entwicklungstendenzen Entwicklung von Siedlungs- und Verkehrsfläche und Bevölkerung 2005 bis 2008 Quelle: Raumordnungsbericht 2011, BBSR / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

18 Thesen Zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme bedarf es auch weiterhin Anstrengungen auf allen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) und aller relevanten Fachplanungen. Auch die Ebene der Regionalplanung muss sich der Aufgabe stellen, auf eine effiziente Flächennutzung und eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme hinzuwirken. Das entsprechende regionalplanerische Instrumentarium ist auszuschöpfen. Um die Wirksamkeit der Maßnahmen und der eingesetzten Instrumente beurteilen zu können, bedarf es einer belastbaren Statistik. Unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit bedarf es auch einer differenzierten Betrachtung der SuV-Flächen. Darüber hinaus sind in Zukunft ergänzende Indikatoren und weitere Zielgrößen in Betracht zu ziehen / Herr Jörg Kellermann Regionalplanertagung Freiberg

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Danke für Ihr Interesse! 19

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