Das Vertretungssystem der Aktiengesellschaft

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1 Ji Yang Das Vertretungssystem der Aktiengesellschaft Ein Rechtsvergleich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China Verlag Dr. Kova Hamburg 2005

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 25 A. Einleitung 1 Thematische Einführung 29 2 Gegenstand der Untersuchung in China und Deutschland 32 3 Definition der Vertretung 32 4 Gesetze, Verordnungen sowie Auslegungen in China 35 5 Gang der Arbeit 37 B. Der Vorstand oder die Vorstandsmitglieder als Vertreter der Aktiengesellschaft 1 Der Vorstand oder die Vorstandsmitglieder als Vertreter der Aktiengesellschaft in Deutschland 41 I. Gesetzliche Regelung und theoretische Analyse 41 1) Gesamtvertretung durch Vorstandsmitglieder 41 2) Abweichungen von Gesamtvertretung 42 3) Der Vorstandsvorsitzende als Vertreter 44 4) Gibt es Schwierigkeiten bei der Ausübung der Gesamtvertretung von Vorstandsmitgliedern? 45 5) Überschreitung der Vertretungsmacht durch Vorstandsmitglieder. 47 6) Haftung der Vorstandsmitglieder bei Überschreitung der Vertretungsmacht 49 II. Praxis der deutschen großen börsennotierten Aktiengesellschaften sowie einiger kleineren Aktiengesellschaften in Frankfurt am Main 50 1) Allgemeine Einführung 50 2) Die im Dax 30 gelisteten Gesellschaften 51 3) Die im MDax gelisteten Aktiengesellschaften 53 4) Die kleineren Aktiengesellschaften in Frankfurt am Main 55 5) Analyse der Beziehung zwischen der Vorstandsgröße und der Ausnahme von der beschränkten und unechten Gesamtvertretung 58 9

3 2 Das Vorstandsmitglied als Vertreter der Aktiengesellschaft in China I. Das Monopolvertretungssystem - System mit so genannter chinesischer Erfindung 59 DÜberblick 59 2) Historische Entwicklung 60 3) Hintergrund des Monopolvertretungssystems 65 II. Geltende gesetzliche Regelung und theoretische Analyse 66 1) Der Vorstandsvorsitzende als Vertreter im ChGesG. 66 2) Andere Möglichkeiten im ChGesG 68 3) Die Vorschriften der CSRC 68 4) Umfang der Befugnisse des gesetzlichen Vertreters 71 5) Überschreitung der Befugnisse des gesetzlichen Vertreters 73 6) Vertretung ohne Vertretungsmacht durch andere Vorstandsmitglieder 76 7) Haftung des gesetzlichen Vertreters 77 III. Praxis des Monopolvertretungssystems in China 79 1) Monopolvertreter in den Satzungen der Aktiengesellschaften 79 2) Rolle des Vorstandsvorsitzenden 79 3) Anderes Vorstandsmitglied als Vertreter der AG in der Praxis 82 IV. Nachteile des Monopolvertretungssystems in China 84 3 Zusammenfassende Betrachtung 87 C. Die Prokuristen und Manager als Vertreter der Aktiengesellschaft 1 Vergleich des Begriffs Prokurist" in beiden Ländern 91 I. Der Begriff Prokurist" in Deutschland 91 II. Der Begriff Prokurist oder Manager" in China 93 1) Zwei Bedeutungen von Jingli 93 2) Manager, Hauptmanager, Präsident und CEO 95 2 Der Prokurist oder die Prokuristen als Vertreter der Aktiengesellschaft in Deutschland 96 I. Gesetzliche Regelung und theoretische Analyse 96 1) Unechte Gesamtvertretung 96 2) Der Prokurist oder die Prokuristen als Vertreter durch die Prokura im Sinne des HGB 98

4 II. Praxis der deutschen Aktiengesellschaften 99 1) Erörterung im deutschen Schrifttum 99 2) Praxis der deutschen großen börsennotierten Aktiengesellschaften sowie kleineren Aktiengesellschaften in Frankfurt am Main Der Prokurist oder Manager als Vertreter der Aktiengesellschaft in China 102 I. Geltende gesetzliche Regelung und theoretische Analyse 102 1) Vorschriften in dem ChGesG und der EsbAG 102 2) Ist der Prokurist oder Manager ein Organ in der AG? 103 3) Darf der Prokurist oder Manager der gesetzliche Vertreter der AG werden? 104 4) Umfang der Vertretungsbefugnis beim Prokuristen oder Manager ) Überschreitung der Vertretungsbefugnis beim Prokuristen oder Manager 108 6) Haftung des Prokuristen oder Manager wegen Überschreitung der Vertretungsbefugnis 109 II. Praxis der chinesischen Aktiengesellschaften 110 1) Der Prokurist oder Manager als ständiger Vertreter der Aktiengesellschaft 110 2) Missbrauch der Vertretungsbefugnisse durch Hauptmanager und andere Prokuristen 112 3) Vereinigung der beiden Stellen: Vorstandsvorsitzender und Hauptmanager 114 4) Hintergrund der oben dargelegten Problematik 116 III. Nachteile des Managersystems in China Zusammenfassende Betrachtung 120 D. Andere Personen als Vertreter der Aktiengesellschaft 1 Der Aufsichtsrat und seine Mitglieder als Vertreter der Aktiengesellschaft 123 I. Der Aufsichtsrat als Vertreter der Aktiengesellschaft in Deutschland 123 1) Der Aufsichtsrat als Vertreter laut der gesetzlichen Regelung des 112AktG 123 2) Der Aufsichtsrat als Vertreter nach anderen gesetzlichen

5 Regelungen 126 3) Praxis und Kritik der Vertretung der Aktiengesellschaft durch den Aufsichtsrat in Deutschland 127 II. Der Aufsichtsrat als Vertreter der Aktiengesellschaft in China 129 1) Gesetzliche Regelung und Kritik der Wissenschaft 129 2) Die Vorschriften in der EsbAG und dem CGKbA 130 3) Praxis der Vertretung der Aktiengesellschaft durch Aufsichtsrat in China Die besonderen Vertreter in Deutschland und die Aktionäre als Vertreterin China 133 I. Die besonderen Vertreter der Aktiengesellschaft in Deutschland 133 1) Gesetzliche Regelung 133 2) Zweck der gesetzlichen Regelung des 147 AktG 134 3) Bestellung besonderer Vertreter durch Hauptversammlungsbeschluss 135 4) Gerichtliche Bestellung besonderer Vertreter ) Erleichterte Bestellung besonderer Vertreter 137 6) Beziehung zwischen der Vertretung nach 112 AktG und der Vertretung nach 147 AktG. 138 II. Die Aktionäre als Vertreter der Aktiengesellschaft in China 139 1) Zwei Aktionärsklagen in der juristischen Dogmatik Chinas 139 2) Gesetzliche Regelung 140 3) Auslegung des ChHGH 142 4) Diskussion über die wichtigsten Fragen der gerichtlichen Vertretung der Aktiengesellschaft durch Aktionäre Die Abwickler als Vertreter der Aktiengesellschaft 146 I. Die Abwickler als Vertreter der AG in Deutschland 146 1) Gesetzliche Regelung 146 2) Ausgestaltung der Vertretung der AG durch Abwickler 147 3) Umfang der Vertretungsbefugnis der Abwickler 148 II. Die Abwicklungsgruppe als Vertreter der AG in China 149 1) Gesetzliche Regelungen 149 2) Nachteile der geltenden Vorschriften für die Abwicklung im ChGesG 151 3) Auslegung des ChHGH und die Kritik daran 153

6 4 Zusammenfassende Betrachtung 154 E. Schlussfolgerung der Arbeit 1 Allgemeine Einschätzung des Vertretungssystems der Aktiengesellschaft in Deutschland Allgemeine Einschätzung des Vertretungssystems der Aktiengesellschaft in China und Reformvorschläge 160 Anhang: Übersetzung vertretungsrechtlich relevanter Vorschriften der chinesischen Gesetze sowie Verwaltungsverordnungen A. Allgemeine Grundsätze des Chinesischen Zivilrechts (ChAGZ) 169 B. Vertragsgesetz Chinas (ChVertG) 171 C. Gesetz für Kapitalgesellschaft Chinas (ChGesG) 173 D. Empfehlungssatzung der börsennotierten Aktiengesellschaften (EsbAG) E. Corporate Governance Kodex für börsennotierte Aktiengesellschaften (CGKbA) 183