Delisting in Deutschland und China

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1 Ling Ding Delisting in Deutschland und China Verlag Dr. Kovac Hamburg 200

2 Delisting in Deutschland und China A. Einleitung I. Fragestellung II. Gang der Darstellung B. Allgemeine Grundlagen I. Grundbegriffe 1.) Delisting 2.) Going Private 3.) Börsenaustritt und Börsenrückzug 4.) Ergebnis II. Erscheinungsformen des Delisting 1.) Vollständiges und partielles Delisting a.) Vollständiges Delisting b.) Partielles Delisting 2.) Reguläres und kaltes Delisting a.) Reguläres Delisting b.) Kaltes Delisting III. Wirtschaftlicher Hintergrund 1.)Aus Sicht der Gesellschaft a.) Unmöglichkeit neuer Kapitalbeschaffung an der Börse b.) Kostenreduktion c.) Vermeiden von Nachteilen im Wettbewerb 2.) Aus Sicht der Mehrheitsaktionäre a.) Ausschöpfung des Wertpotentials b.) Sichere Kontrolle über das Unternehmen c.) Schutz vor Übernahme d.) Strategie des Konzerns 3.) Aus Sicht des Managements 4.) Aus Sicht der Börsen 5.) Ergebnis C. Die besonderen Rahmenbedingungen des Delisting in China 17 I. Die Entwicklung der chinesischen Börsen und deren Zustand und Eigenschaften 17 1.) Gründung der Börsen und ihr politischer und wirtschaftlicher Hintergrund 17 a.) Vor b.) Von 1949 bis c.) Seit d.) Ergebnis 24 2.) Zustand und Eigenschaften der Börse 2 vn

3 a.) Der Zustand 2 aa.) Die Börsen von Shanghai und Shenzhen 2 (1.) Die Shanghaier Börse 2 (2.) Die Shenzhener Börse 27 bb.) Segmente der Börsen 28 (1.) A- und B-Aktien 28 (aa.) A-Aktien 28 (bb.) B-Aktien 28 (cc.) Kritik an der Segmentierung 29 (2.) Unterteilung der Aktien nach ihrer Verkehrsfähigkeit 29 (aa.) Staatsaktien (S-Aktien) 29 (bb.) Aktien in der Hand von juristischen Personen (J-Aktien) 30 (cc.) Aktien im Handel 30 (dd.) Kritik an dieser Segmentierung 30 (3.) Small and Medium Entprises Board 31 cc.) Beziehung zur Hongkonger Börse 32 3.) Eigenschaften der Börsenkultur in China 34 a.) Plan- und Politikbörsen 34 aa.) Emissionsauswahl 34 bb.) Primärmarkt 34 cc.) Sekundärmarkt 35 dd.) Emittenten 35 b.) Hierarchische Börsenaufsichtsbehörde 3 II. Die besonderen Bedingungen des Delisting in China 38 1.) Aus Sicht des Staats 39 2.) Aus Sicht der privaten und kollektiven Unternehmen 39 3.) Aus Sicht ausländischer Unternehmen und Konzerne 40 4.) Aus Sicht der Börsen 40 III. Ergebnis 41 D. Historische Entwicklung des Delisting in Deutschland 42 I. Vor dem Dritten Finanzmarktförderungsgesetz 42 II. Das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz 44 l.) 43IVBörsG 44 a.) Die Entstehung des Gesetzes 44 b.) Das Gesetzgebungsverfahren 45 c.) Ergebnis 48 2.) Börsenordnung am Beispiel des 54a BörsO FWB der Frankfurter Wertpapierbörse 49 a.) Börsenordnung und Börsenrat 50 b.) Börsenordnung der Frankfurter Wertpapierbörse 49 aa.) 54a I Nr. 1 BörsO FWB 51 bb.) 54a I Nr. 2 BörsO FWB 52 (1.) Übernahmekodex 52 vm

4 (2.) Anbieter des Kaufangebotes 53 (aa.) Emittent 53 (bb.) Mehrheitsaktionär(e) 55 (cc.) Ergebnis 5 (3.) Kaufangebot 5 (aa.) Angebotarten 5 (bb.) Angebotpreis (Kaufpreis) 57 (cc.) Frist 58 (dd.) Ergebnis 59 cc.) 54a II BörsO FWB 0 dd.) 54a III BörsO FWB 1 ee.) Ergebnis 2 III. Das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz 3 1.) Die Änderung des BörsG 3 2.) Die Änderungen der BörsO FWB 3 3.) Ergebnis 5 IV. Die weitere Entwicklung V. Zusammenfassung E. Das Delisting im Verfassungsrecht zum Delisting 7 I. Deutschland 7 I.) Die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG 7 a.) Allgemeines zu Art. 14 GG 7 aa.) Bedeutung und Struktur 7 bb.) Schutzbereiche-allgemein 8 cc.) Schutzbereiche des Unternehmereigentums und Anteilseigentums (insbesondere bei der Aktiengesellschaft) 8 dd.) Im Fall einer börsennotierten Aktiengesellschaft 9 (1.) Zulassung und die Gesellschaft 9 (2.) Zulassung und die Aktionäre 70 (3.) Rechtsprechung im Fall DAT/Altana 70 b.) Betroffenheit des Eigentums beim Delisting 71 aa.) Betroffenheit der Gesellschaft 71 bb.) Betroffenheit der Aktionäre insbesondere im Fall Macrotron 72 (1.) Meinungsunterschiede in der Rechtsprechung 72 (2.) Meinungsunterschiede in der Literatur 72 c.) Diskussion 73 aa.) Schutzumfang des Eigentums 73 bb.) Das Delisting im Vergleich mit den Entscheidungen des BVerfG 74 2.) Die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 GG 75 a.) Allgemeines zu Art. 2 GG 75 b.)verhältnis zwischen Art. 2 und Art c.) Art. 2 I GG und das Delisting 7 IX

5 3.) Die Rechtsschutzgarantie und Möglichkeit zur Verfassungsbeschwerde 77 4.) Ergebnis 78 II. China 79 1.) Struktur der Verfassung und Stellung der Grundrechte 79 2.) Relevante Grundrechte für das Delisting 80 a.) Eigentumsgarantie 80 b.) Entfaltungsfreiheit 82 3.) Rechtschutz? 83 III. Zusammenfassung 84 F. Das Delisting im Kapitalmarktrecht 85 I. In Deutschland 85 1.) Das BörsG und das Delisting 85 2.) Das Rechtsinstitut der Zulassung 8 3.) Die Beziehung zwischen Börsen und Emittenten 8 4.) Handelsmöglichkeiten außerhalb der Börsen 87 5.) Prüfungskriterien des Delisting 87.) Klagerechte der Anleger gegen Gesellschaft, Vorstand und Aufsichtsrat 88 7.) Kapitalmarktrechtliche Schadensersatzansprüche der Gesellschaft gegen die Vorstandsmitglieder 88 a.) Wegen Aussetzung, Einstellung und Widerruf der Notierung 88 b.) Wegen Bußgeld 89 II. China 91 1.) Das WpG und das Delisting 91 2.) Das Rechtsinstitut der Zulassung 92 3.) Die Beziehung zwischen Börsen und Emittenten 93 4.) Handelsmöglichkeiten außerhalb der Börsen 95 a.) Regionale Handelszentren 9 b.) Elektronisches Handelssystem 97 c.) Tresenhandel (over the counter) 98 d.) Das Übertragungssystem von Wertpapiergesellschaften 98 e.) Ergebnis ) Prüfungskriterien des Delisting 101.) Klagerecht der Anleger gegen die Gesellschaft oder Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder, Manager ) Schadensersatzansprüche der Gesellschaft aus dem Kapitalmarktrecht gegen die Vorstandsmitglieder 104 a.) Wegen Aussetzung, Einstellung der Notierung oder des Widerrufs der Notierung 104 b.) Wegen Bußgeld ) Widerruf der Zulassung auf Antrag des Emittenten in einem Sonderfall 105

6 XI III. Zusammenfassung 10 1.) Struktur 10 2.) Hauptaufgabe der Überwachungsbehörde ) Börsenlandschaft ) Die Regelung über das Delisting ) Schadensersatzansprüche der Gesellschaft 109 G. Das Delisting im Gesellschaftsrecht 109 I. Deutschland ) Zuständigkeit für den Delistingbeschluss 109 a.) Das Holzmüller-Urteil und das Delisting 111 aa.) Holzmüller 111 bb.) Die Übertragung der Holzmüller-Gründsätze auf das Delisting 112 (1.) Strukturänderung beim Delisting 112 (aa.) Typuswechsel (Drei-Stufen-Modell) 112 (bb.) Vergleich zur Umwandlung einer AG in eine GmbH 113 (cc.) Faktische Strukturänderung 113 (2.) Mitglieds- und Vermögensinteressen beim Delisting 114 b.) Das Gelatine-Urteil 117 c.) Der Vorstand und das Delisting 118 d.) Ergebnis ) Abfindung 119 a.) Analogie zu den gesellschaftsrechtlichen Regelungen 119 aa.) Rechtslücke 119 bb.) Ähnlichkeit 120 (l.) 305, 320b AktG 120 (2.) 207UmwG 121 b.) Allgemeines Austrittsrecht aus wichtigem Grund 122 c.) Pflichtangebot" nach der BGH-Entscheidung 122 d.) Spruchstellen verfahren 122 e.) Ergebnis ) Pflichten der Gesellschaftsorgane beim Delisting 123 a.) Vorstand 123 aa.) Verhalten des Vorstands beim Delisting 123 bb.) Haftpflicht - Pflicht an der Börse 125 cc.) Vorstandspflichten gegenüber dem Aufsichtsrat 125 (1.) Allgemeine 125 (2.) Bericht auf Verlangen des Aufsichtsrats 12 (aa.) Grundsätze 12 (bb.) Anforderungen an den Delisting-Bericht 127 dd.) Vorstandspflichten gegenüber den Aktionären 127 ee.) Sanktionen bei Pflichtverletzung des Vorstands 130 (1.) Abberufung des Vorstandsmitglieds 130

7 (2.) Gesellschaftsrechtliche Schadensersatzansprüche der Gesellschaft gegen den Vorstand 131 (3.) Ansprüche der Gesellschaft aus dem BGB 131 b.) Aufsichtsrat 132 aa.) Die Rolle des Aufsichtsrats 132 bb.) Die Pflichten des Aufsichtsrats 133 cc.) Ergebnis ) Die Rechte der Aktionäre beim Delisting 133 II. China ) Die Rechtslage einer börsennotierten Gesellschaft im GesG ) Hauptversammlungsbeschluss für einen Börsenrückzug 13 3.) Abfindung ) Beschlussverfahren innerhalb der Gesellschaft 139 a.) Vorbereitungsphase der Hauptversammlung 139 aa.) Einberufungszuständigkeit 139 (1.) Der Vorstand 139 (2.) Der Aufsichtsrat und die Aktionäre 139 bb.) Die Bekanntmachung der Tagesordnung 141 b.) Die Hauptversammlung 141 aa.) Teilnahmequote 141 bb.) Beschlussantrag 142 (1.) Beschlussantragsteller 142 (2.) Überprüfung des Antrags durch den Vorstand ) Andere Gesellschaftsorgane 143 a.) Der Vorstand 143 aa.) Allgemeine Vorstandspflichten 143 bb.) Vorstandspflichten gegenüber den Aktionären 144 cc.) Haftung 14 dd.) Der Vorstandsvorsitzende 147 b.) Der leitende Manager 148 c.) Aufsichtsrat 149.) Aktionärsrecht 150 a.) Mitgliedschaftsrechte und Delisting 150 b.) Klagerecht der Aktionäre 152 III. Zusammenfassung ) Rechtsposition der börsennotierten AG im Gesellschaftsrechtssystem ) Kompetenzverteilung zwischen Vorstand und Hauptversammlung und Zuständigkeit für die Delisting-Entscheidung ) Sorgfaltspflichten des Vorstands ) Funktion des Aufsichtsrates ) Sonstige Gesichtspunkte 15 xn

8 xm H. Das Delisting im Verwaltungsrecht 157 I. Deutschland ) Verwaltungsakt der Börsenbehörde ) Widerspruchs- und Klagerecht gegen einen Verwaltungsakt 157 a.) Widerspruchs- und Klagerecht des Emittenten 157 b.) Widerspruchs- und Klagerecht des Aktionärs 157 aa.) Adressatentheorie 157 bb.) Schutznormtheorie 158 (1.) Schutznorm des 38IV BörsG 158 (2.) Rechtsverletzung der Aktionäre 159 cc.) Ergebnis 10 c.) Wirkung des Widerspruchs oder der Klage 10 3.) Pflicht der Börsenstelle beim Delisting 10 4.) Haftung der Börsenstelle 11 a.) Gegenüber der Gesellschaft 11 b.) Gegenüber den Aktionären 11 c.) Ergebnis 13 II. China 13 1.) Verwaltungsakt der Widerrufsentscheidung der CSRC 13 2.) Widerspruchs- und Klagerecht gegen einen Verwaltungsakt 13 a.) Widerspruchs- und Klagerecht der Gesellschaft 13 b.) Widerspruchs- und Klagerecht der Aktionäre 15 3.) Wirkung des Widerspruchs oder der Klage 1 4.) Pflicht der CSRC 1 5.) Haftung der CSRC 1 a.) Gegenüber der Gesellschaft 1 b.) Gegenüber den Aktionären 17 III. Zusammenfassung 17 I. Schluss 18 I.Zusammenfassung 18 1.) Deutschland 18 2.) China 170 II. Entwicklungsperspektiven für das chinesische Recht ) Die Notwendigkeit eines gesetzlichen Regelung ) Die Eckpunkte einer wünschenswerten gesetzlichen Regelung 173 III. Ausblick 17