Die Wertpapierbörse und ihr Träger

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1 Oliver Lorenz Die Wertpapierbörse und ihr Träger Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung der Betriebspflicht und zur erwerbswirtschaftlichen Betätigung des Trägers PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Gliederung: Seite 1. Teil: Einleitung 2. Teil: Die Börse 5 1 Die Geschichte der Börsen 5 I. Die Herkunft des Börsenbegriffes 5 II. Die Geschichte des Börsenrechts 5 1. Die Anfänge des Börsenwesens in Europa 5 2. Die Anfänge der Entwicklung des Börsenrechtes in Deutschland 7 3. Das Börsengesetz von 1896 und die Novelle von Der erste Weltkrieg und die Krisen der zwanziger Jahre Die Börse im Nationalsozialismus und während des zweiten Weltkrieges Die Nachkriegszeit Die neueren Entwicklungen 14 a) Die Novellen von 1975 und 1986 und b) Das erste Finanzmarktförderungsgesetz 15 c) Das zweite Finanzmarktförderungsgesetz 15 d) Das dritte Finanzmarktförderungsgesetz 16 e) Das vierte Finanzmarktförderungsgesetz 17 III. Die Geschichte der Frankfurter Wertpapierbörse 17 2 Börsendefinition 20 I. Materieller und formeller Börsenbegriff 20 II. Merkmal der Ortsgebundenheit 21 III. Einfluss der Ermittlung des Börsenpreises auf die Börsendefinition Feststellung bzw. Veröffentlichung des Börsenpreises Neutralität der Börsenpreisermittlung 25 IV. Einbeziehung von Skontroführem und Maklern in die Börsen- Definition 26

3 Gliederuno Moderne Börsendefinition 27 3 Struktur der Börse 29 I. Rechtsnatur der Börse Privatrechtliche Struktur 29 a) Frühere Ansichten 29 b) Heutige Ansichten Öffentlich-rechtliche Struktur Rechtlich amorph Kritik 31 a) Rechtlich amorph 31 b) Die frühere Auffassung von der privatrechtlichen Rechtsnatur der Börse 32 c) Die heutige Auffassung von der privatrechtlichen Rechtsnatur der Börse 32 d) Die Auffassung von der öffentlich-rechtlichen Rechtsnatur der Börse e) Weiterführende Lösungsansätze aa) Der Lösungsansatz nach dem Zivilrecht bb) Der Lösungsansatz nach den Abgrenzungstheorien (1) Interessentheorie (2) Subordinationstheorie (3) Modifizierte Subjektstheorie (Zuordnungstheorie) (4) Ergebnis cc) Gesamtergebnis II. III. Rechtsform der Börse 1. Stiftung 2. Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts a) Körperschaft b) Anstalt c) Einordnung Rechtsfähigkeit 1. Volle Rechtsfähigkeit 2. Keine Rechtsfähigkeit 3. Teilrechtsfähigkeit IV. Ergebnis 50 4 Verhältnis zwischen Börse und Staat 50 I. Selbstverwaltungsrecht 50

4 Gliederung II. Staatliche Aufsicht Fach- oder Rechtsaufsicht Die Zuständigkeiten der verschiedenen Aufsichtsorgane 54 III. Haftung 56 5 Verhältnis zwischen Börse und Handelsteilnehmer bzw. Emittent 57 I. Das Verhältnis zwischen Börse und Emittent 60 II. Das Verhältnis zwischen Börse und Handelsteilnehmer 59 III. Ergebnis Teil: Der Börsenträger 61 1 Die Rechtsform des Börsenträgers 62 I. Frankfurter Wertpapierbörse 62 II. Andere Börsen 63 2 Verhältnis zwischen Börsenträger und Staat 63 I. Rechtsstellung des Trägers 1. Konzession oder Verleihung 2. Verwaltungshelfer 3. Beliehener a) Das Rechtsinstitut der Beleihung" aa) Sinn und Zweck der Beleihung bb) Definition der Beleihung (1) Aufgabentheorie (2) Befugnis- oder Rechtsstellungstheorie (3) Die Auffassung Herzogs (4) Die Kombinationstheorie b) Die Subsumöon der Rolle des Börsenträgers unter den Begriff des Beliehenen" 4. Ergebnis 5. Rechtsverhältnis zwischen Börsenträger und Staat

5 XII Gliederung Rechte des Börsenträgers gegen den Staat Anspruch auf Genehmigung nach 1 Abs. 1 S. 1 BörsG Recht auf Betrieb der Börse Rechte bei Entzug der Trägerstellung 79 a) Rechtswidriger Widerruf der Genehmigung 79 aa) Enteignender Eingriff 79 bb) Enteignungsgleicher Eingriff 80 cc) Allgemeiner Aufopferungsanspruch 80 dd) Ergebnis 81 b) Rechtmäßiger Widerruf der Genehmigung 81 c) Rechtsweg 82 Rechte des Staates gegen den Börsenträger Zeitweilige Einstellung des Börsenhandels Aufsicht 83 3 Verhältnis zwischen Börsenträger und Handelsteilnehmer bzw. Emittent 85 4 Die Haftung des Börsenträgers oder des Staates für die Handlungen der Börsenorgane Teil: Das Verhältnis zwischen Börse und Börsenträger 88 1 Eigentum und Vertragspartner 88 2 Rechte und Pflichten zwischen Börse und Börsenträger 89 I. Gebühren- und Entgeltansprüche Börsengebühren Andere Entgelte 90 II. Betriebs- und Ausstattungspflicht Vorbemerkung Inhalt der Betriebspflicht 95 a) Bisherige Versuche zur Inhaltsbestimmung der Betriebspflicht 95 b) Versuch einer Inhaltsbestimmung der Betriebspflicht 99 aa) Durchführung des Börsenbetriebes 99 bb) Angemessene Fortentwicklung des Börsenbetriebes 100

6 Gliederung X]U (1) Allgemeine Definition der Angemessenheit 102 (a) öffentlich-rechtliche Ansätze 102 (aa) Allgemein 102 (bb) Gesetz über das Kreditwesen 103 (b) Zivilrechtlicher Ansatz 103 (aa) Schuldrecht 103 (bb) Börsengesetz 104 (cc) Familienrecht 104 (c) Ergebnis 106 (2) Rechtssubjekte mit Betriebspflichten 106 (a) Skontroführer 106 (b) Energiewirtschaftsgesetz 107 (c) Luftverkehrsrecht 109 (aa) Betriebspflicht des Flughafenunternehmers 109 (bb) Betriebspflicht des Luftfahrtunternehmens 110 (d) Marktrecht 112 (e) Personenbeförderungsrecht 113 (f) Weitere Betriebspflichten 117 (aa) Öffentlich-rechtliche Betriebspflichten 117 (bb) Zivilrechtliche Betriebspflichten 118 (3) Die Anstaltslast der Sparkassen 118 (4) Abwägung und eigene Ansicht 122 (a) Definitionsversuch 123 (b) Darstellung und Betrachtung des Definitionsversuches 123 (aa) Die Sicherung der wirtschaftlichen Basis und die Funktionsfähigkeit der jeweiligen Börse 123 (bb) Keine übermäßigen Opfer und Risiken für den Träger 124 (cc) Ausreichende Verzinsung und angemessene Tilgung des Kapitals 126 (c) Definition der Betriebspflicht unter Berücksichtigung einer angemessenen Fortentwicklung der Börsen 127 cc) Gesamtergebnis Bereitstellung auf Anforderung der Börse Nichterfüllung der Betriebspflicht Interessen der Aktionäre Aus der Betriebspflicht Berechtigter 131 III. Recht zur Einflussnahme 133 IV. Verpflichtung zur Anzeige von bedeutenden Beteiligungen 133 V. Recht des Trägers zur Aufhebung der Börse Bestanderhaltungspflicht Rückzug des Trägers 134

7 XIV Gliederung VI. 3. Insolvenz/Auflösung des Trägers Folgen des Beleihungsendes 136 Die erwerbswirtschaftliche Betätigung des Börsenträgers außerhalb des Beleihungsrahmens und deren Beschränkung Börseninformationssysteme und die Frage nach wettbewerbs- Rechtlichen Beschränkungen 138 a) Erwerbswirtschaftliche Betätigung des Börsenträgers 138 b) Allgemeine Voraussetzungen für die erwerbswirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand 139 c) Einordnung des beliehenen Börsenträgers 140 d) Verstoß gegen das UWG 141 e) Verstoß gegen das GWB 142 f) weitere Argumente für die Zulassung einer erwerbswirtschaftlichen Betätigung 143 g) Ergebnis Handelssysteme und Beschränkungen aus dem Verhältnis des Beliehenen zum Staat 144 a) Problemstellung 144 b) Möglichkeiten zur Begrenzung von Wettbewerbshandlungen des Börsenträgers in Bezug auf die Veräußerung und die Zurverfügungstellung von Handelssystemen an Dritte 145 aa) Beleihung und Aufsicht 145 bb) Beamtenrechtliche Treuepflicht 145 cc) Treuepflicht durch öffentlich-rechtliches Auftragsverhältnis 147 (1) Bestehen eines öffentlich-rechtlichen Auftragsverhältnisses 147 (2) Analoge Anwendung der zivilrechtlichen Auftragsregeln auf das öffentlich-rechtliche Auftragsverhältnis 147 (3) Ziele und Interessen des Staates beim Börsenbetrieb 150 (4) Bedeutung für das Wettbewerbshandeln des Börsenträgers 151 dd) Arbeitsrechtliche Vorschriften 153 ee) Aktienrechtliche Vorschriften 155 (1) 84AktGi.V.m. 93AktG 155 (2) 88AktG 156 ff) Widmung 158 (1) Vorliegen einer Widmung 158 (a) Zurverfügungstellung im Rahmen der Betriebspflicht 159 (b) Widmungsakt 160 (2) Folgen der Ablehnung einer Widmung 162 (3) Folgen der Bejahung einer Widmung 163 (a) Entstehung eines beschränkt dinglichen Rechtes 163 (b) Wiedererlangung der Dispositionsbefugnis 163

8 Gliederung (aa) Zweckänderung bzw. Rückübertragung der Dispositionsbefugnis 163 (bb) Beendigung der Widmung 164 (4) Ergebnis 165 gg) Zusammenfassung der Ergebnisse Teil: Schlussbetrachtung 169 Literaturverzeichnis 173