Kommunales Standortmarketing
|
|
- Nikolas Beutel
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Kommunales Standortmarketing Erscheinungsformen, Rechtscharakter und wettbewerbsrechtliche Grenzen kommunaler Mediawerbung im öffentlichen Recht Dr. Lutz Mönkemöller Carl Heymanns Verlag
2 Vorwort V 1. Teil: Einleitung 1 1 Kategorien des wettbewerbsrelevanten Verhaltens der öffentlichen Hand, ein Problemaufriss 1 2 Spannungspotential des»kommunalen Standortmarketings«11 /. Gegenstand der Untersuchung und Hintergrund»kommunalen Standortmarketings«15 2.»Interkommunale Konkurrenz«als Einzelfall? Parallelen zu den Erkenntnissen aus der Konkurrenzsituation mit Privaten? 23 //. Zusammenfassung Teil: Kommunales Marketing und induktive Ableitung des Anwendungsbereichs des UWG Teil Kommunales Marketing im systematischen Kontext und Anwendungsbereich des UWG Teil: Kommunales Standortmarketing im Spiegel der Rechtsnatur des UWG und des»dualismus«der Rechtsordnung 39 3 Rechtsnatur des UWG; Unterscheidungskriterien und Abgrenzungstheorien 43 /.»Interessentheorie«und UWG der»interessentheorie«44 2. Analyse der durch das UWG geschützten Interessen Konsequenzen und kritische Würdigung 46 //.»Subordinationstheorie«und UWG der»subordinationstheorie«48 2. Charakter des Wettbewerbs 48 VII
3 VIII 3. Konsequenzen für die Einordnung des UWG anhand der»subordinationstheorie«51 a)»wettbewerb«als einheitliches Rechtsverhältnis? 51 b)»doppelnatur«des»wettbewerbs«? 52 c) Analyse und Stellungnahme 53 aa) Interdependenz von»austausch-«und»wettbewerbsverhälrnis«53 bb) Kritikansätze (insbesondere mit Blick auf das»kommunale Standortmarketing«) 54 (1) Grandsatz der Einheitlichkeit des Verwaltungshandelns 54 (2) Rechtliche Gleichordnung aufgrund faktischer Koordination durch den»wettbewerblichen Parallelprozess«; (auch) ein Kompetenzproblem des Verfassungsrechtes? 56 (3) Anknüpfung an den»komplex der Wettbewerbsrelationen«bereits ein Irrtum? 61 (4) Allgemeine Unzulänglichkeiten der Subordinationstheorie 62 d) Zusammenfassung und Ergebnis 63 ///.»Modifizierte Subjektstheorie«und UWG der»modifizierten Subjektstheorie«64 2. Allgemeiner Adressatenkreis des Wettbewerbsrechtes Konsequenzen für die Einordnung des UWG anhand der»modifizierten Subjektstheorie«66 a) Kritik und Stellungnahme 66 aa) Das Wettbewerbsrecht des UWG als ein»neutrales«/»gemeines«/»gemeinsames«recht? 67 (1) Fälle und Charakteristik»neutraler«Normen 68 (2) Aktualisierung neutraler Normen? 70 (3)»Neutrales Recht«als»dritte Kategorie«des Rechts?.. 72 (4) Weitere Argumente aus dem Status quo der geltenden Gesetze 75 (5) Konsequenzen fflr die öffentliche Hand 75 bb) Zusammenfassung 76 b) Anknüpfiing an typische Funktionen eines Hoheitsträgers? 76 IV. Zusammenfassung 78 4 Beurteilung»kommunalen Standortmarketings«anhand privatrechtlicher Normen (insbesondere Lauterkeitsrecht) 79 /. Aufgaben von Kollisionsnormen und Abgrenzungstheorien 79 //. Privatrecht als»allgemeine Grundlage«des öffentlichen Rechts? 80 ///. Tatbestandsmerhnale und Öffhungsklauseln 82
4 1. Der Rechtscharakter»neutral formulierter«tatbestandsmerkmale Stellungnahme und Kritik 85 IV.»Sperrwirkung«von Normen des anderen»rechtsregimes«;»normbezug«und»privatrechtssubjektivität der öffentlichen Hand« »Privatautonomie«der öffentlichen Hand Handeln der öffentlichen Hand in den Formen des Privatrechtes Ergebnis; Zusammenfassung 92 V. Der Rechtscharakter des»kommunalen Standortmarketings«93 1.»Kommunales Standortmarketing«:»zuordnungsneutrales Handeln«der Kommune als»schlichtes Verwaltungshandeln« Kriterien zur Beurteilung des Rechtscharakters schlichter Verwaltungshandlungen Kommunales Standortmarketing zur Erfüllung Öffentlicher Aufgaben? 101 a) Gesetzliche Grandlage kommunalen Standortmarketings 102 b) Öffentliche Aufgabenerfüllung vs. Gewinnerzielung; kommunales Standortmarketing als»nichtwirtschaftliche Betätigung«? 107 c) Kommunales Standortmarketing und Verwaltungsprivatisierung 113 aa) Systematische Übersicht der Rechtsnatur kommunaler Marketingaktivität anhand der gewählten Handlungs-, Organisations- und Privatisierungsform 115 (1) Kommunales Standortmarketing durch Subjekte des Privatrechts 115 (a) Beliehene und Verwaltungshelfer 115 (b) Sonstige Privatrechtssubjekte 117 (2) Kommunales Standortmarketing durch eigene Verwaltungseinheiten der Kommune 117 (3) Kommunales Standortmarketing durch andere Subjekte des öffentlichen Rechts 118 bb) Zusammenfassung Konsequenzen für die Anwendung des UWG auf kommunales Marketing; Ergebnis und Zusammenfassung Teil: Voraussetzungen einer analogen Anwendung des Lauterkeitsrechtes auf kommunales Marketing Allgemeine Voraussetzungen und Grundsätze einer analogen Anwendung des UWG auf kommunales Marketing Kommunales Standortmarketing innerhalb einer systemwidrigen Gesetzeslücke? 129 IX
5 I. Durch kommunales Marketing provozierte Grundrechtskollision als Ausschlussgrund einer Gesetzeslücke? 129 //. Auslegung der Rechtsgrundlagen des durch kommunalen Marketings beworbenen Vewaltungsaktes als Ausschlussgrund einer Gesetzeslücke? Mitgliederwerbung der gesetzlichen Krankenversicherer innerhalb einer systemwidrigen Gesetzeslücke? Kommunales Standortmarketing zwischen Auslegung und Gesetzeslücke 139 a) Eignung des Melderechtes zur Lösung interkommunaler Konkurrenz? 141 b) Die Grandsätze des vertikalen Steuerertragsausgleichs als Basis einer Konfliktlösung? 142 c) Konfliktlösung anhand des verwaltungsrechtlichen Planfeststellungsverfahrens? 144 d) Interkommunale Konkurrenz zwischen Gesetzeslücken und dem Prinzip des»selbstverwaltungsfreundlichen Verhaltens« aa) Ableitung des»bundesfreundlichen«/»selbstverwaltungsfreundlichen«verhaltens 147 bb) Voraussetzungen der Anwendung der Grandsätze des»selbstverwaltungsfreundlichen Verhaltens«150 (1) Recht zur Ausübung»kommunalen Standortmarketings«und Radizierung des kommunalen Aufgabenkreises 151 (2) Subsidiarität der Regeln des»selbstverwaltungsfreundlichen Verhaltens«154 cc) Ergebnis Auslegung der Rechtsgrandlagen»kommunalen Marketings«; Zusammenfassung und Ergebnis 156 ///. Systemwidrigkeit des Fehlens von Regelungen und Maßstäben zur Beurteilung interkommunaler Konkurrenz Kommunales Standortmarkering und systemwidrige Gesetzeslacke; Zusammenfassung und Ergebnis Teil: Tatbestandsmodifizierungen für kommunales Marketing bei analoger Anwendung des UWG nf Tatbestandsvoraussetzungen einer Wettbewerbshandlung 162 /. Definition und einer Wettbewerbshandlung Begriff des»wettbewerbs«; Definitionsversuche 163 a) Funktionsbeschreibende Attribute 165 b) Wettbewerb - Momentaufnahme oder dynamischer VeThaltensprozess? 166
6 c) Das Verhältnis von Wettbewerb und Markt 167 aa) Interdependenz von Wettbewerb, Marktkonzepten, wettbewerbstheoretischen Überlegungen und Wettbewerbspolitik 167 bb) Maßstäbe und Voraussetzungen einer Marktanalyse 168 (1) Die Marktstruktur 169 (2) Das Marktverhalten 169 (3) Das Marktergebnis 169 (4) Interdependenz der Faktoren 170 cc)»relevanter Markt«und wettbewerbstheoretische Konzepte 170 dd) Markt- und Wettbewerbskonzeption des UWG nf 173 d) Auslegung des Wettbewerbsbegriffs gemäß UWG nf 178 e) Zusammenfassung und Konsequenzen Das von 2 I Nr. 1 UWG nf inkriminierte Verhalten 180 a) Objektive Merkmale 180 b) Subjektive Merkmale 185 //. Zusammenfassung Kommunales Marketing in privatrechtlicher Form als»wettbewerbshandlung«nach dem UWG nf? Kommunales Marketing in beiden rechtlichen Ausprägungen als»wettbewerbshandlung«analog 2 I Nr. 1 UWG nf? 193 /. Besonderheiten des mit dem kommunalen Standortmarketing umworbenen Marktes und seiner Teilnehmer 193 //. Standortmarketing als Marktverhalten gemäß der Modifizierungen im Sinne eines»öffentlich-rechtlichen Marktgutes« Kommunales Standortmarketing und modifizierter Tatbestand; Zusammenfassung und Ergebnis Teil: Lauterkeits- und Zulässigkeitsmaßstäbe für»kommunales Standortmarkering« Bestimmung des Lauterkeitsmaßstabes 206 /. Maßstäbe lauteren Verhaltens bei konventionellen Konkurrenzsituationen »Horizontalverhältnis«und Mitbewerberleitbild »Vertikalverhältnis«und Verbraucherleitbild Leitbild der sonstigen Marktteilnehmer 220 XI
7 4. Allgemeiner Lauterkeitsmaßstab; Zusammenfassung und Ergebnis 220 //. Lauterkeitsmaßstab für kommunale Marketingaktivitäten Analyse der in den mit kommunalem Standortmarketing umworbenen Markt involvierten Interessen Modifikationen des Lauterkeitsmaßstabes aufgrund der besonderen Situation interkommunaler Konkurrenz? 223 a) Generelle Modifikation der Schutzhöhe im Rahmen des Mitbewerberleitbildes? 224 b) Generelle Modifikation der Schutzhöhe im Rahmen des Verbraucherleitbildes? 232 c) Modifizierter Lauterkeitsmaßstab bei interkommunaler Konkurrenz; Zusammenfassung Subjektive Aspekte unlauteren Verhaltens bei kommunalem Standortmarketing? Erheblichkeit unlauterer Markthandlungen 243 /. Unzulässigkeit unlauteren Marktverhaltens in konventionellen Wettbewerbssituationen; Kriterien und Maßstab 243 //. Kriterien der Unzulässigkeit unlauteren Verhaltens bei kommunalem Standortmarketing Maßstäbe für lauteres und zulässiges Verhalten bei interkommunaler Konkurrenz; Zusammenfassung Teil: Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine analoge Anwendung des UWG nf auf kommunales Standortmarketing Teil: Ergebnis, Thesen und Ausblick 259 Abkürzungen 269 Literatur 275 Sachregister 329 XII
Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
MehrDie Auslegung von Gesetzen
Die Auslegung von Gesetzen von Dr. Rolf Wank Professor an der Ruhr-Universität Bochum 4., neu bearbeitete Auflage Carl Heymanns Verlag 2008 Vorwort Abkürzungen Literatur Einleitung 1 1 Auslegungsprobleme
MehrDie Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht
Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht Von Dr. Evlalia Eleftheriadou, LL.M. Carl Heymanns Verlag Vorwort VII Einleitung 1 Erstes Kapitel Historische Entwicklung
MehrInhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13
Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13 I. TEIL ERKLÄRUNGSWIRKUNG DES SCHWEIGENS 21 A. DEUTSCHLAND 21 I. Erklärungsfiktionen 21 II. Schweigen als Willenserklärung 22 1. Allgemeines 22 2. Willenserklärung 23 a.
MehrDie Strafbarkeit der sexuellen Handlungen mit Kindern nach Art. 187 StGB
4: Zürcher Studien zum Strafrech Herausgegeben im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Züric, von A.Donatsch, C. Schwarzenegger, B.Tag, S.Trechsel und W. Wohler Stefania Suter-Zürchei
Mehr1 Einleitung und Gang der Arbeit 1. 2 Annahme der Erbschaft 3. A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3. B. Schlüssige Annahmeerklärung 4
sübersicht Vorwort VII XI 1 Einleitung und Gang der Arbeit 1 2 Annahme der Erbschaft 3 A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3 B. Schlüssige Annahmeerklärung 4 C. Wirkung der Annahme bei Verstreichenlassen
MehrBetriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts im Körperschaftsteuerrecht
Volker Landwehr Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts im Körperschaftsteuerrecht Theorie und Forschung, Bd.645 Rechtswissenschaften, Bd. 66 S. Roderer Verlag, Regensburg
MehrDas Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG
Jan Bärenfänger Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG Symbiotische Theorie zum Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis
MehrDie Wertpapierbörse und ihr Träger
Oliver Lorenz Die Wertpapierbörse und ihr Träger Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung der Betriebspflicht und zur erwerbswirtschaftlichen Betätigung des Trägers PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
MehrZertifikat Patent- und Innovationsschutz. Modul 2- Recht des Patent- und Innovationsschutzes. Wettbewerbsrecht
Zertifikat Patent- und Innovationsschutz Modul 2- Recht des Patent- und Innovationsschutzes Wettbewerbsrecht Zum Schutz von Produkten, Unternehmen und Gewerbe Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Martinek
MehrDer Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung
Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung Eine verfassungs- und sozialrechtliche Untersuchung Von Nils Schaks V Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrAnne Batliner. Compliance zur Vermeidung. bei öffentlichen Unternehmen
Anne Batliner Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2018 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Die kommunale GmbH zwischen öffentlichem
MehrDie Präklusion von Gestaltungsrechten durch 767 Abs. 2 ZPO unter besonderer Berücksichtigung der materiellen Rechtskraft
Die Präklusion von Gestaltungsrechten durch 767 Abs. 2 ZPO unter besonderer Berücksichtigung der materiellen Rechtskraft von Claudia Weinzierl C.F. Müller Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis
MehrStrafbare Werbung ( 16 UWG)
Robert Kilian Strafbare Werbung ( 16 UWG) Nomos Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 A. Einleitung und Gang der Untersuchung 13 B. Grundlagen 15 I. Regelungsgegenstand und historische Entwicklung der Norm 15 1.
MehrGewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung
Cornelia Schaf Gewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung Eine lauterkeitsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der Liberalisienmgstendenzen im deutschen Wettbewerbsrecht Verlag
MehrChristopher Geth. Passive Sterbehilfe. Helbing Lichtenhahn Verlag
Christopher Geth Passive Sterbehilfe Helbing Lichtenhahn Verlag Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Einführung 1 A. Einleitung 1 B. Überblick über das Phänomen der Sterbehilfe 4 I. Begriff
MehrRechtsfragen der wirtschaftlichen Infrastruktur
Rechtsfragen der wirtschaftlichen Infrastruktur Von Dr. jur. Georg Hünnekens Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort Abkürzungen V XIII Erster Teil: Wirtschaftliche Infrastruktur als Rechtsproblem
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung...15
Inhaltsverzeichnis Einleitung...15 Kapitel 1: Terminologische Grundlagen...23 A. Begriff des Know-hows...23 I. Das Know-How in den gesetzlichen Grundlagen...24 1. TRIPS-Abkommen...24 2. Gruppenfreistellungsverordnung
MehrDie Testierfähigkeit im Internationalen Privatrecht
Stefan Wagner Die Testierfähigkeit im Internationalen Privatrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII INHALT Inhalt VII Abkürzungen XIII Einleitung 1 1. Teil: Der Einfluß internationaler
MehrDERVERZICHTAUF BETRIEBSVERFASSUNGS- RECHTLICHE BEFUGNISSE
ESTHER SCHMIDT DERVERZICHTAUF BETRIEBSVERFASSUNGS- RECHTLICHE BEFUGNISSE PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften vu Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis XIII Einfuhrung 1 1 Allgemeines 4
MehrInhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Einführung
Klaus Herkenrath Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen in Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien Auswirkungen nationaler
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung... 15
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 11 Einleitung... 15 Hauptteil: Melodienschutz im Urheberrecht... 19 A. Begriffserklärung... 19 B. Die Gesetzgebungsgeschichte des 24 Abs. 2 UrhG... 19 I. Schutz
MehrDie Konkurrenzen der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern
Die Konkurrenzen der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern Von Roland Wagner Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einführung A. Die Bundesrepublik Deutschland als föderalistischer Staat
MehrBeteiligung Dritter am Zivilprozeß
Beteiligung Dritter am Zivilprozeß Von Dr. Hans-Jörg Schultes Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn - München Vorwort V Literatur XII Einleitung 1 1. Kapitel Die zivilprozessuale Gehörsregelung zugunsten
MehrOliver Dillenz. Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und Kartellrecht der Russischen Föderation
Oliver Dillenz Das russische Wettbewerbsrecht Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und Kartellrecht der Russischen Föderation Springers Rechtswissenschaftliche Dissertationen SpringerWienNewYork Inhaltsverzeichnis
MehrRedaktionsgeheimnis und Quellenschutz in Frankreich und Deutschland
Benjamin Bröcker Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz in Frankreich und Deutschland Verlag Dr. Kovac Hamburg 2015 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIII XV A. Einleitung 1
MehrProduktsicherheitsgesetz und Produkthaftung
Produktsicherheitsgesetz und Produkthaftung Von Dr. Alexandra König Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort V Einleitung 1 1. Teil Die Auslegung des ProdSG 5 /. Abschnitt Die Grundsätze
MehrProtokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union
Protokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union Von Dr. Eva Kampmeyer Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort Abkürzungen V XIII Einleitung 1 Erstes Kapitel Gegenstand,
MehrHans Michael Strepp. Irreführung und Verwechslungsgefahr. Einige dogmatische Aspekte des Verhältnisses von Wettbewerbs- und Markenrecht I/I/F
Hans Michael Strepp Irreführung und Verwechslungsgefahr Einige dogmatische Aspekte des Verhältnisses von Wettbewerbs- und Markenrecht I/I/F INHALTSVERZEICHNIS EINLEITUNG 1 1. Das Thema der Untersuchung
MehrMichael Bast. Die Schweigepflicht der Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter im Strafvollzug
Michael Bast Die Schweigepflicht der Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter im Strafvollzug Eine Untersuchung der innerbehördlichen Schweigepflicht nach 182 StVollzG, 203 StGB Verlag Dr. Kovac Gliederung
MehrDas Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb
Nadine Zurheide Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung 1 II.
MehrDie Weisungsbindungen der Gemeindevertreter in Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen
Uwe Lieschke A2005/ 918 Die Weisungsbindungen der Gemeindevertreter in Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen Ein Beitrag zur Beseitigung von Widersprüchen bei der Auslegung des Gesellschafts-, des Kommunal-
MehrInhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Inhaltsverzeichnis A.EINLEITUNG 1 /. Die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr ( 299 Abs. 1 und 2 StGB) / II. 300 ff. StGB 2 HL Bestechung und Bestechlichkeit auf internationaler Ebene.3
MehrKatja Sprenger. Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand. Grenzen der Zulässigkeit I/I/F
Katja Sprenger Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand Grenzen der Zulässigkeit I/I/F Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der wichtigsten Entscheidungen Literaturverzeichnis
MehrVorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abbildungsverzeichnis... XVII Tabellenverzeichnis... XVIII Abkürzungsverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Gang der Darstellung... 3 1. Kapitel:
MehrInhaltsverzeichnis. 1٠ Kapitel. Einleitung 15. B. Ziel und Gang der Untersuchung K a p d
Inhaltsverzeichnis 1٠ Kapitel Einleitung 15 A. Aktualität des Themas... 15 B. Ziel und Gang der Untersuchung... 22 2. K a p d Das Konkurrenzverhältnis des betriebsverfassungsrechtlichen Unterlassungsanspruchs
MehrDie Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung
Die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung Von Irene Gombert Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 1. Kapitel Rechtssystematische Grundlagen des 162 AO 16
MehrMichael Ludorf. Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge
Michael Ludorf Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge Eine Untersuchung der Änderungen im Zivilrecht und ihrer Auswirkungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag Verlag Dr. Kovac
MehrDie Legalisierungswirkung von Genehmigungen
Bernd Hilger Die Legalisierungswirkung von Genehmigungen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 A. Begriffsinhalt der Legalisierungswirkung von Genehmigungen
MehrInhaltsverzeichnis VII. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... XIII. 1. Einleitung und Problemaufriss... 1
Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Einleitung und Problemaufriss... 1 2. Grundlagen... 5 2.1 Lauterkeitsrecht als zu untersuchende Rechtsmaterie... 5 2.1.1 Begriff und Funktionen des Wettbewerbsrechts
MehrErwerbswirtschaftliche Betätigung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten außerhalb des Programms Mand
Schriftenreihe Information und Recht 40 Erwerbswirtschaftliche Betätigung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten außerhalb des Programms Öffentlich-rechtliche Determinanten für die wirtschaftliche Nutzung
MehrDie außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages
Christina Gmelin-Lux Die außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschatten Inhaltsverzeichnis I. Einfuhrung 1 1. Entstehung von Tarifrecht 2 2. Rechtsnatur
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Ziel und Gang der Untersuchung 18 1. Ziel der Untersuchung 18 2. Gang der Untersuchung 20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen 21 2 Gesetzliche
MehrDie Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum bei Blankettnormen
Die Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum bei Blankettnormen Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors des Rechts ara Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität
MehrWerbung ausländischer Unternehmen im Inland
Jost Kotthoff Werbung ausländischer Unternehmen im Inland Die Beurteilung grenzüberschreitender Werbung nach dem internationalen Privatrecht, dem Wettbewerbsrecht und dem Recht der Europäischen Union Nomos
Mehr2. Kapitel: Verjährungsverzichtserklärungen (Hemmungs- und Unterbrechungsabreden) in der Praxis... 29
XI Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis...XXV Materialienverzeichnis... XXXIX Einleitung... 1 1. Kapitel: Grundlagen des Verjährungsrechts... 3 I. Begriff der Verjährung... 3 II. Zweck der
MehrInhaltsverzeichnis. A. Einleitung: Markenschutz und UWG 14
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung: Markenschutz und UWG 14 B. UWG-relevante Tatbestände und Auslegungsfragen des Markenrechts 19 I. Die markenrechtlichen Verletzungstatbestände und ihre Auslegung im Hinblick
MehrDr. Klaus-Dieter Herde. Skript zur Vorlesung Wettbewerbsrecht
Dr. Klaus-Dieter Herde Skript zur Vorlesung Wettbewerbsrecht SS 2001 Inhalt Seite A Ursprünge und Grundlagen 001 I. Einleitung 001 II. Entwicklung des Wettbewerbsrechts. 003 III. Die gegenwärtige Wirtschaftsordnung
MehrSui-generis Schutz für Datenbanken
Sui-generis Schutz für Datenbanken Die EG-Datenbankrichtlinie vor dem Hintergrund des nordischen Rechts von Viola Bensinger C.H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1999 Inhaltsverzeichnis Literatur-
MehrDie Rechtsstellung des Vaters zu seinem ungeborenen Kind unter Geltung einer Fristenregelung
Matthias v. Kaier Die Rechtsstellung des Vaters zu seinem ungeborenen Kind unter Geltung einer Fristenregelung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS Kapitel 1: Einführung
MehrNomos. Marktanteilsabhängige safe harbours für horizontale Zusammenarbeit zwischen Unternehmen im europäischen und deutschen Kartellrecht
Mathias Arne Schweizer Marktanteilsabhängige safe harbours für horizontale Zusammenarbeit zwischen Unternehmen im europäischen und deutschen Kartellrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungs Verzeichnis
MehrDie rechtlichen Rahmenbedingungen der Sanktionierung von Beitragsverweigerung im System der Vereinten Nationen
Michael Reckhard Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Sanktionierung von Beitragsverweigerung im System der Vereinten Nationen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungen
MehrGlücksspiel im Internet
Glücksspiel im Internet von Dr. iur. Annette Volk Carl Heymanns Verlag Vorwort VII Teil 1: Problemstellung I Teil 2: Die Strafnorm des Glücksspiels 3 A. Kriminalgeschichtlicher Überblick 3 I. Geschichtliche
MehrAllgemeines Verwaltungsrecht
Allgemeines Verwaltungsrecht von Rechtsanwalt Dr. Dirk Kues Richter Thomas Baumeister * * * JURA INTENSIV VERLAGS GmbH & Co KG Münster 2014 *Der Autor ist seit 14 Jahren als Dozent für das bundesweite
MehrDas Verzichtsurteil und das Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozeß
Götz Ulrich Mezger Das Verzichtsurteil und das Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozeß PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis I Einleitung 13 II Definition, Anwendungsfälle,
MehrZwangsvollstreckung in Wertpapiere
Zwangsvollstreckung in Wertpapiere Von Dr. Susanne Kunst Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin München Vorwort VII Erstes Kapitel Einleitung. A. Wertpapierrechtliche Grundlagen 2 I. Begriff und Funktionen
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19
Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19 1. Gegenstand/Inhalt des Urheberrechts 19 1. Definition und Funktion des Urheberrechts
Mehrper Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung im deutsch - österreichischen Rechtsverkehr
Hans Schoneweg per Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung im deutsch - österreichischen Rechtsverkehr Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Darstellung Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrDr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst
Dr. Michael Demuth Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst Kiel 2004 Vorwort Inhaltsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 2. Teil: Darstellung und Analyse der Mitbestimmungsentscheidung
MehrC Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung
INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 15 Zeitschriften und Schriftensamnüungen 17 I Einleitung 19 A Ziel der Arbeit 19 B Gang der Untersuchung 19 1) Aufriss der Problematik 20 2) Wirtschaftliche Implikationen
Mehr1. Vorüberlegungen Auswirkungen des Ambush Marketings auf die Sponsoringerlçse
Vorwort... 5..... 7 I. Einleitung... 13 II. Bedeutung des Begriffs Ambush Marketings... 17 1. Ursprung und Prinzip des Ambush Marketings... 17 2. Aktuelles Verständnis des Ambush Marketings... 19 3. Entwicklung
MehrDie wirtschaftliche Betatigung nichtwirtschaftlicher Vereine
Die wirtschaftliche Betatigung nichtwirtschaftlicher Vereine Von Thomas Menke Duncker & Humblot Berlín Inhaltsverzeichnis Einleitung und Gang der Untersuchung 15 /. Teil Die Vereinsklassenabgrenzung 19
MehrInhaltsübersicht. Erster Teil. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB. Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 105a BGB, 151 Abs. 3
Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis XXIII Einleitung 1 Erster Teil. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB Erster Abschnitt. 105a BGB 5 Zweiter Abschnitt. 151 Abs. 3 ABGB 95 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der
MehrDie Lehre von den implied powers im Recht der Europäischen Gemeinschaften
Berichte aus der Rechtswissenschaft Lars Sloot Die Lehre von den implied powers im Recht der Europäischen Gemeinschaften D 38 (Diss. Universität Köln) Shaker Verlag Aachen 2005 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrDer Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention
Irene Hoff mann Der Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention Rechtliche Fundierung, Besonderheiten und Bedeutung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
MehrDie Strafbarkeit der Offenbarung höchstpersönlicher Daten des ungeborenen Menschen
WINFRIED GRABSCH Die Strafbarkeit der Offenbarung höchstpersönlicher Daten des ungeborenen Menschen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Erster Teil: Einleitung, Aufgabenstellung
MehrDer Berichtigungsanspruch im Wettbewerbsrecht
Wettbewerb, Vertrieb und Marketing 6 Eva Heenen Der Berichtigungsanspruch im Wettbewerbsrecht Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und spanischen Recht unter Berücksichtigung des Unionsrechts
MehrRechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts
Bochumer juristische Studien Bd. 121 Rechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts Uta Becker Universitätsverlag Dr. N. Brockmeyer Bochum 1994 Gliederung Abkürzungsverzeichnis
MehrVerhältnis und Abgrenzung zwischen Steuerhinterziehung und Betrug
Verhältnis und Abgrenzung zwischen Steuerhinterziehung und Betrug von Stefan Tripmaker icarl Heymanns Verlag 2010 Vorwort VII 1. Teil Einleitung 1 A. Problemstellung 1 B. Gang der Darstellung 4 2. Teil
MehrIdealvereine und andere Nonprofit-Organisationen im Wettbewerbsrecht
Idealvereine und andere Nonprofit-Organisationen im Wettbewerbsrecht Von Dr. jur. Daniel Voigt Carl Heymanns Verlag Vorwort Verzeichnis der Abbildungen und Graphiken V XII A. Einleitung 1 /. Spendenwerbung
MehrEuropäische Wettbewerbspolitik und Beihilfenkontrolle
Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Europäische Wettbewerbspolitik und Beihilfenkontrolle Eine Einführung von Univ. Prof. Dr. Ingo Schmidt, Priv.-Doz. Dr. André Schmidt 2., überarbeitete
MehrFall ihrer Beteiligung an Presseunternehmen (2). Schutz der Meinungsfreiheit politischer Parteien durch Art. 5 I 1 GG (a).
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsverzeichnis...VII Einleitung und Problemdarstellung.1 I. Problemdarstellung... 1 II. Verhältnisanalyse... 2 1. Staat - Politische Parteien Volk... 2 2. Staat-Medien
MehrSchockierende Werbung - Verstoß gegen 1 UWG?
Ulrike Wünnenberg Schockierende Werbung - Verstoß gegen 1 UWG? PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften XI Inhalt Literatur Abkürzungen XV XXXVII Einführung 1 1. Kapitel: Bedeutung, Entwicklung
Mehr1 Einleitung 1. I. Problemdarstellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 3 III. Gang der Untersuchung 4. 2 Aufrechnung 7
Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 1 I. Problemdarstellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 3 III. Gang der Untersuchung 4 2 Aufrechnung 7 I. Bürgerlich-rechtliche Aufrechnung 7 1. Voraussetzungen und Rechtsfolge
MehrDie Anerkennung US-amerikanischer Gesellschaften in Deutschland
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 5169 Die Anerkennung US-amerikanischer Gesellschaften in Deutschland Bearbeitet von Dr. Nadja Tomschin 1. Auflage 2011. Taschenbuch. XII, 243
MehrDer Betrieb nichtwirtschaftlicher kommunaler Unternehmen in Rechtsformen des Privatrechts
Der Betrieb nichtwirtschaftlicher kommunaler Unternehmen in Rechtsformen des Privatrechts von Assessor Christoph Schnaudigel Stuttgart RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart Milnchen Hannover Berlin Weimar
MehrImage in der Werbung. Von Dr. Katya Assaf (Zakharov) Carl Heymanns Verlag
Image in der Werbung Von Dr. Katya Assaf (Zakharov) Carl Heymanns Verlag Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen VII IX XVII Einleitung 1 1. Kapitel Gesellschaftliche Bedeutungen des Images in der Werbung...
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Teil 1: Einführung Untersuchungsziel und Untersuchungsgang... 1
IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII Teil 1: Einführung... 1 1 Untersuchungsziel und Untersuchungsgang... 1 I. Anlass und Ziel der Untersuchung... 1 II. Überblick über die Darstellung...
MehrGrundrechtskonkurrenzen
Grundrechtskonkurrenzen Zugleich ein Beitrag zur Normstruktur der Freiheitsrechte Von Reinhold HeB Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einfiihrung 15 B. Die Konkurrenz von Rechtsnormen aus methodischer
MehrLukas Lehmann. Die Höhe des finanziellen Ausgleichs nach 15 Abs. 1 und 2 AGG unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH
Lukas Lehmann Die Höhe des finanziellen Ausgleichs nach 15 Abs. 1 und 2 AGG unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH Hartung-Gorre Verlag Konstanz 2010 VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrKommunale Spitzenverbände im Gesetzgebungsverfahren
Kommunale Spitzenverbände im Gesetzgebungsverfahren Ihre rechtliche Stellung am Beispiel des Freistaats Bayern von Dr. Manfred W. Riederle C. F. Müller Juristischer Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis E
E E 5 A. Problemstellung... E 11 I. Legitimität einer Staatswirtschaft... E 11 II. Neue Herausforderungen... E 12 1. Globalisierung... E 12 2. Europäisierung... E 13 3. Technisierung... E 13 4. Staatseigene
MehrDie rechtliche Einordnung der Deklaration von Helsinki
Brigitta Hohnel Die rechtliche Einordnung der Deklaration von Helsinki Eine Untersuchung zur rechtlichen Grundlage humanmedizinischer Forschung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis
MehrAbkürzungsverzeichnis...XVII
Abkürzungsverzeichnis...XVII Einleitung... 1 I. Problemstellung... 1 1. Betriebsstättenbegriff und Betriebsstättenprinzip...1 2. Betriebsstätte im Unionsrecht... 5 a) EUV... 7 b) AEUV... 7 3. Potenzielle
MehrCryptocoin-Schulden. Haftung und Risikoverteilung bei der Verschaffung von Bitcoins und Alt-Coins. Paulina Jo Pesch. von
Cryptocoin-Schulden Haftung und Risikoverteilung bei der Verschaffung von Bitcoins und Alt-Coins von Paulina Jo Pesch 2017 Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Abbildungsverzeichnis... XXV Kapitel
MehrInhaltsverzeichnis xi
Inhaltsverzeichnis Vorwort...vii Inhaltsverzeichnis...ix Abkürzungsverzeichnis...xv I. Einführung... 1 II. Gang der Arbeit... 5 III. Gedanken zur Berechtigung des Strafrechts... 9 IV. Das optimale oder
MehrDie Strafbarkeit von Vertreibungen aus ethnischen Gründen im bewaffneten nicht-internationalen Konflikt
Lutz Lehmler Die Strafbarkeit von Vertreibungen aus ethnischen Gründen im bewaffneten nicht-internationalen Konflikt Zugleich ein Beitrag zur neueren Entwicklung des Völkerstrafrechts Nomos Verlagsgesellschaft
MehrTarifvertrag und Betriebsübergang
Bernd Waas Tarifvertrag und Betriebsübergang Die Fortgeltung tarifvertraglicher Regelungen im Fall des Betriebsübergangs gem. 613a Abs. 1 S. 2-4 BGB Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis
MehrBonitätsprüfung im Verbraucherkreditrecht
Bonitätsprüfung im Verbraucherkreditrecht Kreditwürdigkeit, Warnpflicht und Sanktionen bei Pflichtverletzung im österreichischen und deutschen Recht von Dr. Elke Heinrich Wien 2014 Manzsche Verlags- und
MehrDispute Boards. Verfahren zum projektbegleitenden Streitmanagement. Dr. Tobias Oelsner. Von
Dispute Boards Verfahren zum projektbegleitenden Streitmanagement Von Dr. Tobias Oelsner Carl Heymanns Verlag 2014 Vorwort Inhaltsübersicht V VII Inhalt XI Einleitung 1 I. Gegenstand der Untersuchung 2
MehrAbkürzungsverzeichnis... XII Literaturverzeichnis... XXI Monographien... XXI Zeitschriften... XXX
VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XII Literaturverzeichnis... XXI Monographien... XXI Zeitschriften... XXX A. EINLEITUNG 1 B. GESETZGEBUNGSGESCHICHTE 5 I. 1895 1980... 5 II. Das»EG-Anpassungsgesetz«(1980)...
MehrInhaltsverzeichnis Einleitung und Gang der Untersuchung... 1 Anknüpfungspunkt: Urteil des OLG Dresden... 5 Der Idealverein gemäß 21 BGB...
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung und Gang der Untersuchung... 1 B. Anknüpfungspunkt: Urteil des OLG Dresden... 5 I. Urteil des OLG Dresden vom 9. August 2005, 2 U 897/04... 5 1. Struktur der Kolping-Organisation...
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung... 13
Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Einleitung... 13 Erstes Kapitel Gesellschaftliche und historische Hintergründe... 19 A. Homosexualität und Homophobie in der Gesellschaft... 19 I. Homosexualität... 19 1.
MehrGliederung. Literaturverzeichnis
Gliederung Gliederung Literaturverzeichnis V-X XI-XXVHI Einleitung 001 Kapitel 1 Entstehungsgeschichtliches zu Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 004 A. Die Verwendung des Grundsatzes durch die Rechtsprechung
MehrAuswirkungen einer Staatszielbestimmung Tierschutz" im Grundgesetz, insbesondere auf die Forschungsfreiheit
Clemens Christoph Hillmer Auswirkungen einer Staatszielbestimmung Tierschutz" im Grundgesetz, insbesondere auf die Forschungsfreiheit PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis
Mehr(b) Kritik der Gegner (3) Art. 25 EGBGB a.f (a) Begründung der Befürworter (b) Kritik der Gegner (4) Stellungnahme ee.
Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einführung... 15 A. Einleitung... 15 I. Ausgangslage und Zielsetzung... 16 II. Gang der Untersuchung... 22 B. Erbfall und Zuständigkeit im Erbscheinsverfahren im internationalen
MehrWettbewerbsrechtliche Aspekte des Anwaltsrechts
Schweizer Schriften zum Handels und Wirtschaftsrecht Band 274 Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Dr. iur. Silvan Hauser, Rechtsanwalt Wettbewerbsrechtliche Aspekte des Anwaltsrechts Inhaltsübersicht
MehrÜberschuldung und Überschuldungsbilanz
Überschuldung und Überschuldungsbilanz Von Dr. rer. pol. Michael B. Klar Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Geleitwort Vorwort V XI I. Einleitung 1 II. Grundlagen 5 /. Der Überschuldungstatbestand
Mehr