Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite - Untersuchung am Beispiel der nordrhein-westfälischen Gemeinden -
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- Detlef Krämer
- vor 6 Jahren
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1 Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite - Untersuchung am Beispiel der nordrhein-westfälischen Gemeinden - Präsentation beim 5. Workshop Jahrbuch für öffentliche Finanzen am 22. September 2012 in Leipzig Florian Boettcher, Technische Universität Kaiserslautern
2 Gliederung 1. Problem und Fragestellung 2. Einflussfaktoren in der Theorie 3. Methodische Vorgehensweise und ausgewählte Ergebnisse Florian Boettcher, TU Kaiserslautern 22. September 2012 Seite 2
3 Problem Mrd. Euro Finanzierungssaldo Summe Defizite Summe Überschüsse Seite 3
4 Problem Mrd. Euro Finanzierungssaldo Summe Defizite Summe Überschüsse Seite 4
5 Problem Mrd. Euro Finanzierungssaldo Summe Defizite Summe Überschüsse Seite 5
6 Fragestellung Zunehmende Gleichzeitigkeit hoher kommunaler Finanzierungsdefizite und -überschüsse in Nordrhein- Westfalen Welche Ursachen haben die skizzierten Unterschiede? Seite 6
7 Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Seite 7
8 Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 8
9 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 9
10 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 10
11 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 11
12 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Staatliche Entscheidungen Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 12
13 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 13
14 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunalpol. Ordnungsrahmen - Kommunalverfassung, Kommunalwahlrecht, Gebietsstrukturen - Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 14
15 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunalpol. Ordnungsrahmen - Kommunalverfassung, Kommunalwahlrecht, Gebietsstrukturen - Kommunalpolitische Willensbildung Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 15
16 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunalpol. Ordnungsrahmen - Kommunalverfassung, Kommunalwahlrecht, Gebietsstrukturen - Kommunalpolitische Willensbildung Parteipolitische Fragmentierung - Grad der Parteipolitisierung - Risiko von Mehrheitswechseln Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 16
17 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunalpol. Ordnungsrahmen - Kommunalverfassung, Kommunalwahlrecht, Gebietsstrukturen - Kommunalpolitische Willensbildung Parteipolitische Fragmentierung - Grad der Parteipolitisierung - Risiko von Mehrheitswechseln Fachpolitische Fragmentierung - Steuerungskönnen - Steuerungswollen Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 17
18 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunalpol. Ordnungsrahmen - Kommunalverfassung, Kommunalwahlrecht, Gebietsstrukturen - Kommunalpolitische Willensbildung Parteipolitische Fragmentierung - Grad der Parteipolitisierung - Risiko von Mehrheitswechseln Fachpolitische Fragmentierung - Steuerungskönnen - Steuerungswollen Haushaltsrechtl. Ordnungsrahmen - Haushaltsrecht - Kommunalaufsicht Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 18
19 Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunalpol. Ordnungsrahmen - Kommunalverfassung, Kommunalwahlrecht, Gebietsstrukturen - Kommunalpolitische Willensbildung Parteipolitische Fragmentierung - Grad der Parteipolitisierung - Risiko von Mehrheitswechseln Fachpolitische Fragmentierung - Steuerungskönnen - Steuerungswollen Haushaltsrechtl. Ordnungsrahmen - Haushaltsrecht - Kommunalaufsicht tatsächliche Einnahmen tatsächliche Ausgaben Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss Seite 19
20 Einflussfaktoren der kommunalen Finanzlage Lokale sozioökonomische Position - Wirtschafts- und Sozialstruktur - Demografische Struktur und Entwicklung - Räumliche Situation Gesamtwirtschaftliche Situation - konjunkturelle Entwicklung -wirtschaftsstrukturelle Lage Finanzpolitischer Ordnungsrahmen - Konstituierung von Einnahmequellen - Regulierung der Aufgabentätigkeit Einnahmemöglichkeiten Ausgabenbedarfe Staatliche Entscheidungen Kommunalpol. Ordnungsrahmen - Kommunalverfassung - Kommunalwahlrecht - Gebietsstrukturen Kommunalpolitische Willensbildung Parteipolitische Fragmentierung - Grad der Parteipolitisierung - Risiko von Mehrheitswechseln Fachpolitische Fragmentierung - Steuerungskönnen - Steuerungswollen Haushaltsrechtlicher Ordnungsrahmen - Haushaltsrecht - Kommunalaufsicht tatsächliche Einnahmen tatsächliche Ausgaben Kommunaler Fehlbetrag/Überschuss t -2 Entwicklungsbezogene Einflüsse - fiskalische Erblast - Pfadabhängigkeiten Seite 20 t 0
21 Methodische Vorgehensweise in Stichworten Seite 21
22 Methodische Vorgehensweise in Stichworten Räumliche und zeitliche Abgrenzung der Untersuchung Gemeinden in Nordrhein-Westfalen Wahlperiode 2004/2009 Seite 22
23 Methodische Vorgehensweise in Stichworten Datengrundlagen Amtliche Statistik Eigene Datenerhebung Schriftliche Befragung der Kämmerer und CDUsowie SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden aller 396 Gemeinden in NRW Erhebungszeitraum Oktober 2008, Rücklaufquote 50 Seite 23
24 Methodische Vorgehensweise in Stichworten Methodisches Instrumentarium Mittelwert- und Gruppenvergleiche Korrelationsanalysen Regressionsanalysen Seite 24
25 Ausgewählte Ergebnisse Seite 25
26 Parteipolitische Fragmentierung und Haushaltsergebnis Durchschnittlicher Finanzierungssaldo 2004/2008 in Euro je Einwohner sehr stark (28 Gemeinden) -150 eher stark (53 Gemeinden) -37 eher schwach (52 Gemeinden) 24 sehr schwach (18 Gemeinden) 42 Seite 26
27 Fachpolitische Fragmentierung und Haushaltsergebnis Durchschnittlicher Finanzierungssaldo 2004/2008 in Euro je Einwohner sehr stark (17 Gemeinden) -157 eher stark (49 Gemeinden) -105 eher schwach (62 Gemeinden) -55 sehr schwach (23 Gemeinden) 21 Seite 27
28 Fachpolitische Fragmentierung sortiert nach Haushaltsergebnis und parteipolitischer Fragmentierung Durchschnittlicher Finanzierungssaldo 2004/2008 in Euro je Einwohner Seite 28
29 Fachpolitische Fragmentierung sortiert nach Haushaltsergebnis und parteipolitischer Fragmentierung Durchschnittlicher Finanzierungssaldo 2004/2008 in Euro je Einwohner 0% 50% 100% starke parteipolitische Fragmentierung und Defizite (38 Gemeinden) starke parteipolitische Fragmentierung und Überschüsse (43 Gemeinden) schwache parteipolitische Fragmentierung und Überschüsse (16 Gemeinden) sehr starke Steuerungspolitik (mind. 5 von 7 Voraussetzungen erf üllt) eher starke Steuerungspolitik (3 oder 4 von 7 Voraussetzungen erf üllt) eher schwache Steuerungspolitik (1 oder 2 von 7 Voraussetzungen erf üllt) sehr schwache Steuerungspolitik (keine der 7 Voraussetzungen erf üllt) Seite 29
30 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Seite 30
31 Methodische Vorgehensweise Einflussfaktoren Kriterium kommunale Gestaltbarkeit Kriterium räumliche Spezifität Lokale sozioökonomische Position gemeindespezifisch Gesamtwirtschaftliche Situation Finanzpolitischer Ordnungsrahmen primär gemeindeexogen landeseinheitlich Kommunalpolitischer Ordnungsrahmen Kommunalpolitische Willensbildung Parteipolitische Fragmentierung primär gemeindeendogen gemeindespezifisch Fachpolitische Fragmentierung Haushaltsrechtlicher Ordnungsrahmen primär gemeindeexogen landeseinheitlich Seite 31
32 Methodische Vorgehensweise Einflussfaktoren Lokale sozioökonomische Position Gesamtwirtschaftliche Situation Finanzpolitischer Ordnungsrahmen Kriterium räumliche Spezifität primär gemeindeexogen gemeindespezifisch landeseinheitlich Kriterium kommunale Gestaltbarkeit haushaltspolitischer Handlungsbedarf Kommunalpolitischer Ordnungsrahmen Kommunalpolitische Willensbildung Parteipolitische Fragmentierung Fachpolitische Fragmentierung primär gemeindeendogen gemeindespezifisch haushaltspolitische Handlungsfähigkeit Haushaltsrechtlicher Ordnungsrahmen primär gemeindeexogen landeseinheitlich Seite 32
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