Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik

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Caroline Kuntz
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1 Klaus-Peter Timm-Arnold Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik Endogene Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite Mit einem Vorwort von Prof. Gerhard Banner VS VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Danksagung 11 Abbildungsverzeichnis 15 1 Einleitung Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen 21 2 Theoretische Ansätze Vergleichende Staatstätigkeitsforschung Akteurzentrierter Ansatz (Wollen) Parteiendifferenzlehre Parteiendifferenz auf kommunaler Ebene Institutionelle Ansätze (Können) Der Einfluss der Kommunalverfassung Der Antagonismus von Spezialisten und Generalisten in der Haushaltspolitik Zentralisierung der Haushaltspolitik Der Bürgermeister als zentraler haushaltspolitischer Akteur Sozioökonomische Rahmenbedingungen (Müssen) 74 3 Untersuchungshypothesen 77 4 Auswahl der Untersuchungsfälle, Methodik und Untersuchungsaufbau Fälle 79

3 14 Inhaltsverzeichnis 4.2 Vergleichsmethodik 82 5 Ruhrgebiet vor dem Finanzkollaps? Haushaltsbelastung und Haushaltsentwicklung der Ruhrgebietskommunen 87 6 Ergebnisse der Analysen in den Untersuchungskommunen Haushaltspolitik in Fällen verwaltungszentrierter Bürgermeister Haushaltspolitik in der Stadt A Haushaltspolitik in der Stadt B Haushaltspolitik in Fällen pohtikzentrierter Bürgermeister Haushaltspolitik in der Stadt C Haushaltspolitik in der Stadt D Haushaltspolitik in Fällen parteiloser Bürgermeister Haushaltspolitik in der Stadt E Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik Anhang Theoretischer Rahmen Ergebnisse in Bezug auf die unabhängigen Variablen Bewertung der Untersuchungsergebnisse und Ausblick Literaturverzeichnis 309

4 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Zentralisierung der Haushaltspolitik 65 Abbildung 2: SPD-Anteil (Prozent) in den Gemeinderäten der kreisangehörigen Kommunen des Ruhrgebietes 81 Abbildung 3: Entwicklung der kommunalen Haushalte im Ruhrgebiet 88 Abbildung 4: Durchschnittliches strukturelles Defizit 2003 der kreisangehörigen Kommunen des Ruhrgebiets 90 Abbildung 5: Strukturelles Defizit 2003 der Stadt A im interkommunalen Vergleich 95 Abbildung 6: Entwicklung der strukturellen Haushaltsergebnisse in den Untersuchungskommunen (A bis E) 2000 bis Abbildung 7: Gesamtschulden Stadt A 2005 im interkommunalen Vergleich 98 Abbildung 8: Fundierte Schulden der Kernverwaltung Stadt A 2005 im interkommunalen Vergleich 98 Abbildung 9: Gesamtschulden der Vergleichskommunen (A bis E) Abbildung 10: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen und Mehrheitsbeteiligungen) Stadt A 2003 im interkommunalen Vergleich 102 Abbildung 11: Bereinigte Personalausgaben der Stadt A 2003 im interkommunalen Vergleich 103 Abbildung 12: Entwicklung der bereinigten Personalausgaben der Untersuchungskommunen (A bis E) 2000 bis Abbildung 13: Strukturelles Defizit Stadt B 2003 im interkommunalen Vergleich 129 Abbildung 14: Gesamtschulden Stadt B 2005 im interkommunalen Vergleich 132

5 _16 Abbildungsverzeichnis Abbildung 15: Fundierte Schulden der Kernverwaltung Stadt B 2005 im interkommunalen Vergleich 132 Abbildung 16: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen) Stadt B 2003 im interkommunalen Vergleich 135 Abbildung 17: Bereinigte Personalausgaben Stadt B 2003 im interkommunalen Vergleich 136 Abbildung 18: Strukturelles Defizit Stadt C 2003 im interkommunalen Vergleich 159 Abbildung 19: Gesamtschulden Stadt C 2005 im interkommunalen Vergleich 160 Abbildung 20: Fundierte Schulden der Kernverwaltung Stadt C 2005 im interkommunalen Vergleich 160 Abbildung 21: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen und Mehrheitsbeteiligungen) Stadt C im interkommunalen Vergleich 163 Abbildung 22: Bereinigte Personalausgaben Stadt C 2003 im interkommunalen Vergleich 163 Abbildung 23: Strukturelles Defizit der Stadt D 2003 im interkommunalen Vergleich 200 Abbildung 24: Gesamtschulden Stadt D 2005 im interkommunalen Vergleich 203 Abbildung 25: Fundierte Schulden Kernverwaltung Stadt D 2005 im interkommunalen Vergleich 203 Abbildung 26: Personalquoten einiger Untersuchungskommunen 2003 im interkommunalen Vergleich 206 Abbildung 27: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen und Mehrheitsbeteiligungen) Stadt D 2003 im interkommunalen Vergleich 207 Abbildung 28: Bereinigte Personalausgaben Stadt D 2003 im interkommunalen Vergleich 208 Abbildung 29: Defizitentwicklung der Stadt E

6 Abbildungsverzeichnis 17 Abbildung 30: Strukturelles Defizit Stadt E 2003 und 2005 im interkommunalen Vergleich 234 Abbildung 31: Strukturelles Defizit Stadt E 2005 im Vergleich zu den Untersuchungskommunen 234 Abbildung 32: Bereinigte Personalausgaben Stadt E 2003 im interkommunalen Vergleich 235 Abbildung 33: Vergleich der bereinigten Personalausgaben unter den Untersuchungskommunen 235 Abbildung 34: Zuschussbedarf Kultur Stadt E im interkommunalen Vergleich 236

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