Status Chromium Trioxide Authorization Consortium CTAC Auswirkungen auf die Downstream User. Dr. Martin Kleban, LANXESS Deutschland GmbH

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1 Status Chromium Trioxide Authorization Consortium CTAC Auswirkungen auf die Downstream User Dr. Martin Kleban, LANXESS Deutschland GmbH

2 Ein Stoff, der auf Annex XIV der REACH Verordnung gelistet ist darf nach Ablauf des Sunset Date nur noch verwendet werden, wenn eine Zulassung erteilt wurde und der Anwender angemessene und wirksame Maßnahmen ergriffen hat, um Mitarbeiter, Umwelt und Bevölkerung zu schützen. 2

3 REACh Anforderungen: Registrierung vs. Zulassung 3 Registrierung Zulassung Hersteller / Importeur Muß Kann Alleinvertreter Muß Kann Formulierer / Händler Kann nicht Kann Anwender Kann nicht Kann Artikel Anwender Kann nicht Kann nicht Verband Kann nicht Kann nicht Substanzen Eine pro Dossier Mehrere pro Antrag Verwendungen Mehrere Eine (oder Zusatzgebühren) Einreichungsgebühren ("other") 31.ooo > 50.ooo Bearbeitungszeit ECHA 21 Tage (90 Tage) 18 Monate Erwartetes Ergebnis Marktzugang Verwendungsverbot Evaluierung nach Registrierung vor Zulassung Schlußfolgerung Definiertes Risiko Unvorhersehbar komplex

4 Chromium Trioxide Authorization Consortium CTAC 4 Das Konsortium umfasst ca. 150 Mitglieder aus allen Gruppen der Lieferkette welche die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Zulassung zu stellen: Importeure, Alleinvertreter, Formulierer, Händler, Anwender; Das Konsortium hat zum Ziel, die Unterlagen für einen Zulassungsantrag zu erstellen, der die folgenden fünf Verwendungen von Chromtrioxid umfasst *: 1) Formulierung von Präparationen 2) Hartverchromung (Galvanik) 3) Funktionelle Verchromung mit dekorativen Aspekten (Galvanik) 4) Oberflächenbehandlung mit gebundenem Chrom(VI) im Artikel (Passivierung) 5) Oberflächenbehandlung ohne Chrom (VI) im Artikel (Passivierung, Beizen etc.) Einreichung des Antrags auf Zulassung selbst ( joint application ) ist nicht Teil des Konsortialvertrags Die Kosten des Konsortiums teilen sich in Allgemeinkosten und verwendungsbezogene Kosten. Große Unternehmen tragen einen höheren Anteil, in Anlehnung an die Abstufung der Gebührenordnung REACh. Unternehmen die nicht Mitglied des Konsortiums sind können nach Fertigstellung des Dossier einen Letter of Access erwerben (Analoger Kostenschlüssel, 30 % Aufschlag) Dossier - Drafts (CSR, SEA, AoA) im internen Review-Prozess

5 Zeitrahmen der Zulassung 5 Maßnahmen der Industrie im Prozess der Zulassung Zweistufiger Prozess der Konsortialbildung - Vor-Vertrag für Machbarkeits- Studie, Form und Umfang der Kooperation; abgeschlossen - Konsortialvertrag, publiziert ; go-life ; 154 Mitglieder Dritte Stufe: Upstream Joint Application mit LANXESS als Lead? Kick-off Arbeitsgruppe Zulassung Unterschrift CTAC Konsortialvertrag Aufnahme Chromtrioxid in Annex XIV 4/2013 CTAC Dossier & Unterschrift Antragsteller-Konsortium 2. Submission Window 2015 Submission Deadline 3/2016 Sunset Date 9/2017 Potential Review deadlines

6 Eckpunkte einer Joint Application Vorrausetzungen, bestätigt durch ECHA z. B. auf Zulassungsworkshop März 2014 Zulassungen werden pro Antragsteller und Anwendung (Use) erteilt => 10 Antragsteller mit jeweils 5 Uses: 50 Zulassungsnummern Review Period beginnt am Sunset Date für alle Einreichungen vor der Application Deadline Eine Review Period pro Use (nicht pro Antrag, nicht mehrere; spare parts ) Geändertes Sunset Date reduziert Risiko und ermöglicht Back-Up Ein Dokument wird eingereicht; alle Antragsteller zusammengefasst Lead Applicant überweist die kompletten Gebühren Lead Applicant zahlt volle Gebühr, Joint Applicants erhalten 25 % Abschlag und zahlen nicht für zusätzliche Uses Lead Applicant ist der zentrale Ansprechpartner für die ECHA Aufgaben können delegiert werden 6

7 Lösungsansätze Antragssteller Vertragsentwurf Umfang des Antrags Zahlungsmodalitäten Einreichung & ECHA Ansprechpartner Management Zielgruppe Upstream Player (Importeur, evtl. Formulierer) Offen für jedes CTAC Mitglied oder LoA Inhaber Delegiert an JonesDay; Review durch Lead Applicant und zwei CTAC Mitglieder CTAC Dossier nach Mehrheitsabstimmung Delegiert an Jones Day; Treuhandkonto; Delegiert an Environ; Zugriff auf CTAC Daten und Know How Pool Delegiert an JonesDay; Unterschrift asap nach CTAC Dossier Fertigstellung 7

8 Zusammenfassung: 11 Firmen haben LoI unterzeichnet. Nahe 100 % des Importvolumens abgedeckt Upstream Application Deckt die Mehrzahl der Beschichter durch Importeure ab. Sichert Verfügbarkeit von Chromtrioxid Keine CTAC Beteiligungszahlung Joint Application Wichtige Voraussetzungen durch ECHA bestätigt Einsparung bei Gebühren deckt die Kosten für die Dienstleister Open Application Formulierer und Beschichter können als Versicherungpolice teilnehmen 8

9 Weiterer Zeitplan Intern Vertragsentwurf: Oktober 2014 Vertrags-Review: November 2014 Start Zeichnungsfrist: 1. Dezember 2014 Ende Zeichnungsfrist: Mitte Januar 2015 PSIS Februar 2015 => Einreichung: 2nd Application Window 2015 (Mai) Extern Public Consultation Trialogue RAC / SEAC Recommendation EC Decision 9

10 Auswirkung auf die Branche Oberflächenveredlung Bei Erteilung durch EC: Alle Beschichter abgedeckt, die => innerhalb des technischen Rahmen des CTAC Dossier liegen => adequate Sicherheitsmaßnahmen anwenden REACh Authorization Anforderung Behördeninspektion Vorbereitung Anwender müssen nach Sunset-Date bei der ECHA Notifizieren, dass sie einen zugelassenen Stoff einsetzen Dokumentation der technischen Rahmenbedingungen Dokumentation adequater Sicherheitsmaßnahmen Zulassungsprozess auf der ECHA Homepage verfolgen Public Consultation Phase nutzen Eigene Situation mit den veröffentlichten Anforderung vergleichen => Individuelle Antragsstellung nötig? 10

11 Identifizieren Sie Ihre Position in der Branche und der Lieferkette.. und handeln Sie danach Use Group Application Wie in CTAC Dossier Viele DU pro Gruppe Zielgruppe: Importeure Importeur Use Groups Common Use Individual Use Common Use Application Nicht abgedeckt in use group Mehrere DU pro common use Umfang zu verhandeln Formulierer Zielgruppe: Formulierer Individual Use Application Nicht abgedeckt in use group oder common use Ein DU pro use Zielgruppe: Beschichter Beschichter Ohne Zulassung Mit Zulassung Lieferung möglich 11

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