Protokoll der Jahreskonferenz RK MZF

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1 Protokoll der Jahreskonferenz RK MZF Donnerstag, 21. April 2016, Uhr Haus der Kantone, Speichergasse 6, 3011 Bern Teilnehmer (in alphabetischer Reihenfolge) Mitglieder RK MZF und Vorstand Name Vorname Funktion Arnold Beat Regierungsrat UR Barthoulot Nathalie Conseillère d'etat JU Bettiga Andrea Regierungsrat GL Büchi-Kaiser Maya Regierungsrätin OW Bürki Martin Regierungsrat AI Dürr Baschi Regierungsrat BS Fässler Fredy Regierungsrat SG Gassler Esther Regierungsrätin SO Gobbi Norman Consigliere di Stato TI Jutzet Erwin Conseiller d'etat FR Komposch Cornelia Regierungsrätin TG Maudet Pierre Conseiller d'etat GE Métraux Béatrice Conseillère d'etat VD Rathgeb Christian Regierungspräsident GR Reber Isaac Regierungsrat BL Ribaux Alain Conseiller d'etat NE Rüegsegger André Regierungsrat SZ Signer Paul Regierungsrat AR Villiger Beat Regierungsrat ZG Widmer-Gysel Rosmarie Regierungsrätin SH Winiker Paul Regierungsrat LU Zwiefelhofer Thomas Regierungsvizepräsident FL Krethlow Alexander Generalsekretär RK MZF Müller Beat Generalsekretär FKS Ochsner Diego Präsident KVMBZ Gäste Alig Urs Präsident KVMBZ ad Andrey Dominique KKdt, militärischer Berater C VBS Blattmann André KKdt, CdA Bühlmann Benno Direktor BABS Catrina Christian Chef Sipol GS VBS Chollet Edouard VBS Duvillard André Delegierter SVS Fröhlich Bernhard Präsident IK / FKS Hug Martin Revisor RK MZF Parmelin Guy Bundesrat, C VBS Wigger Bernhard Projektleiter SVU 19 GENERALSEKRETARIAT RK MZF Haus der Kantone Speichergasse Bern Telefon

2 Übersetzung Bruchez Claude Übersetzer CLAMA AG Zelm Julia Übersetzerin Entschuldigt Mitglieder RK MZF und Vorstand De Quattro Jacqueline Conseillère d'etat VD Fehr Mario Regierungsrat ZH Freysinger Oskar Staatsrat VS Gehrer Martin Regierungsrat SG Hochuli Susanne Regierungsrätin AG Juilland Charles Conseiller d'etat JU Käser Hans-Jürg Regierungsrat BE Lauber Anton Regierungsrat BL Rickenbacher Andreas Regierungsrat BE Vitta Christian Consigliere di Stato TI Vögeli Urs Präsident KPABC Tagesordnung Ab Ankunft der Teilnehmenden und Gäste / Welcome Coffee 08:30 09:45 Statutarische Geschäfte / Geschäfte 1. Begrüssung durch den Präsidenten der RK MZF 2. Protokoll der Jahreskonferenz vom 16. April Jahresbericht Jahresrechnung Revisionsbericht 6. Budget Ersatzwahl in den Vorstand 8. Geschäfte: Bestätigung Thematik SVU Anträge: (einzureichen bis: 1. April 2016) 10. Verabschiedungen 11. Jahreskonferenz :45 10:15 Informationen aus den Fachkonferenzen Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ) Oberst i Gst Diego Ochsner, Präsident Koordinationsplattform ABC (KPABC) Dr. Urs Vögeli, Präsident 2

3 10:15 10:30 Pause Feuerwehr-Koordination Schweiz (FKS) Bernhard Fröhlich, Präsident der Instanzenkonferenz der Feuerwehr Koordination Schweiz (IK FKS) Referate 10:30 11:00 Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS Thema: Militär und Bevölkerungsschutz Herausforderungen für Bund und Kantone 11:00 11:25 KKdt André Blattmann, Chef der Armee Thema: Umsetzung WEA und der Einbezug der Kantone 11: Benno Bühlmann, Direktor BABS Thema: Handlungsbedarf im Bevölkerungsschutz 11:50 12:30 Podiumsdiskussion Fragen 12:35 14:00 Stehlunch Teilnehmer: G. Parmelin, N. Gobbi, A. Blattmann, B. Bühlmann Moderation: A. Krethlow Traktanden Nr Thema 1 Begrüssung Staatsrat Normann Gobbi begrüsst die Teilnehmer. Er weist darauf hin, dass die RK MZF, wie ihre Vorgängerorganisationen, einen zentralen kantonalen Pfeiler der Schweizer Sicherheitspolitik darstellt. Die RK MZF in ihrer heutigen Form behandelt zentrale politische, organisatorische, fachliche und finanzielle Themen aus Militär, Zivilschutz und Feuerwehrwesen. Diese Themen sind als öffentliche Aufgaben der Kantone und des Fürstentums Liechtenstein von gemeinsamem Interesse. Die Dokumente sind den Mitgliedern am 4. April zugestellt worden. Es sind 21 Kantone mit Regierungsvertretern anwesend (Vertreter BS um 09:30 eingetroffen). Jeder Kanton und das Fürstentum Liechtenstein hat nach Statuten der RK MZF zwei Stimmen. Das absolute Mehr von 42 Stimmen beträgt somit 22 Stimmen. Die Mitglieder sind mit den Traktanden und mit dem vorgeschlagenen Sitzungsablauf einverstanden. Als Stimmenzähler wird Herrn Diego Ochsner gewählt. Die Konferenz wird von Claude Bruchez und Julia Zelm simultan übersetzt. 2 Protokoll 3

4 Der Vorstand empfiehlt die Genehmigung des vorliegenden Protokolls der Jahrestagung der RK MZF vom 16. April Das Protokoll wird genehmigt; der Verfasser, Generalsekretär ad Hansueli Müller, wird in Abwesenheit verdankt. 3 Jahresbericht RK MZF 2015 Der Jahresbericht RK MZF 2015 präsentiert sich in neuer Form. Er richtet sich nicht mehr nur an die Mitglieder, sondern an eine breitere Leserschaft. Die RK MZF will damit die vielfältigen Bereiche aufzeigen, in denen sie tätig ist. Um noch wirksamer handeln zu können, standen 2015 folgende Massnahmen im Vordergrund: Die Strukturen der RK MZF wurden professionalisiert. Damit werden Stabilität und Kontinuität auf politischer, strategischer und fachlicher Ebene gewährleistet. Folgendes wurde umgesetzt: Das Generalsekretariat der RK MZF, das bisher aus einer einzigen Teilzeitstelle bestand, wurde am 1. Juni 2015 zu einer 100% Stelle aufgewertet. Dadurch konnte die Unterstützung des Präsidenten und des Vorstandes optimiert und die Leistungen gegenüber den Kantonen bei Vernehmlassungen und Stellungnahmen intensiviert werden. Die KVMBZ wurde in Folge der Professionalisierung des Generalsekretariates spürbar entlastet und ein permanenter Ansprechpartner garantiert. Das Generalsekretariat hatte seinen Sitz in der Kaserne Birmensdorf; seit dem 1. Juni 2015 befindet es sich im Haus der Kantone. Mit der Verlegung des Standortes in die Bundesstadt ging eine deutliche Vereinfachung der Kontaktaufnahme zu den zentralen Akteuren des Bundes aber auch der übrigen kantonalen Fachdirektorenkonferenzen einher. Die Kommunikation gegenüber der Öffentlichkeit wurde intensiviert. Seit dem 22. Oktober 2015 verfügt die RK MZF über eine Website. Zur Information der Mitglieder der RK MZF wurde das Produkt Infonotiz geschaffen. Damit erhalten die Entscheidungsträger in den Kantonen nützliche, zeitgerechte und auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Nachrichten. Die RK MZF wirkte bei wesentlichen Konzepten, Grundlagendokumenten und Vorlagen im Bereich der Schweizer Sicherheitspolitik mit: Im Jahr 2015 waren dies insbesondere die Erarbeitung des Sicherheitspolitischen Berichts, des Berichtes der Studiengruppe Dienstpflicht, des Berichts über die Umsetzung der Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz und der Erstellung einer Gesamtplanung grosser Übungen. Sicherstellung der sachgerechten Finanzierung Die Finanzierung der RK MZF ist mit einem Basisbetrag von 3000 CHF pro Kanton und 3,5 Rappen pro Einwohner vorläufig sichergestellt. Die Unterstützung der KVMBZ durch die RK MZF im bestehenden Masse ist zielführend. Die finanzielle Beteiligung an der Geschäftsstelle Nationaler ABC Schutz wird 2016 überprüft. Der Vizepräsident RR Christian Rathgeb empfiehlt den Jahresbericht 2015 zur Genehmigung. Der Bericht wird einstimmig genehmigt. 4 Jahresrechnung

5 Der Generalsekretär präsentiert die Jahresrechnung der RK MZF. Die Rechnung wurde bis Mitte 2015 von Hansueli Müller, Generalsekretär RK MZF, und Daniel Engeli, Stv. Amtschef, Amt für Bevölkerungsschutz und Armee Kanton Thurgau, geführt. Seit dem ist die CH.Stiftung mit der Rechnungsführung betraut. Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 85' ab. Das Vermögen der RK MZF beträgt neu 160' Revisorenbericht / Wahl des Revisors Die Jahresrechnung 2015 der RK MZF wurde vom Revisor, Herrn Martin Hug, geprüft. Der Revisor verliest den vorgängig verschickten Revisorenbericht. Der Vorstand empfiehlt die Genehmigung der Jahresrechnung 2015 und des Revisorenberichts über die Jahresrechnung 2015 der RK MZF. Die Empfehlung wird einstimmig angenommen. Der Revisor empfiehlt die Entlastung von Administration und Vorstand. Die Empfehlung wird einstimmig angenommen. Der Vorstand empfiehlt die Wahl von Herrn Martin Hug zum Revisor für die Jahresrechnung Herr Hug war bis am als Leiter Finanzen im Amt für Bevölkerungsschutz, Militär und Sport BSM des Kantons Bern tätig. Herr Hug wird einstimmig zum Revisor für die Jahresrechnung 2016 gewählt. 6 Budget 2016 Das Budget RK MZF für das laufende Jahr 2016 wird durch den Generalsekretär im Detail vorgestellt. Das Budget 2016 veranschlagt einen Mehraufwand von CHF 9'600. Das Budget wurde der aktuellen Situation angepasst. Während das Sekretariat nun die Kosten für das professionelle Generalsekretariat für das ganze Jahr aufweist, wurden andere Kosten gesenkt. Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi NW empfiehlt eine noch übersichtlichere Darstellung des Budgets. Der Vorstand nimmt die Empfehlung für das kommende Budget auf. Regierungsrätin Rosmarie Widmer-Gysel SH stellt den Antrag, das Budget der RK MZF um 70'000 CHF zu reduzieren. Der Antrag wird mit 32 Stimmen (nein), zu 6 (ja) und 4 Enthaltungen abgelehnt. Der Vorstand empfiehlt die Genehmigung des Budgets 2016 der RK MZF auf der Grundlage des 2014 festgelegten Beitragsschlüssels von 3000 CHF Grundbeitrag und 3,5 Rappen pro Einwohner. Das vorliegenden Budget 2016 wird mit 34 Stimmen und 8 Enthaltungen genehmigt. 7 Ersatzwahl in den Vorstand Herr Regierungsrat Beat Arnold, Landesstatthalter des Kantons Uri, ist am 18. Oktober in den Nationalrat gewählt worden. Er tritt deshalb auf den 31. Mai 2016 als Sicherheitsdirektor zurück. Regierungsrat Arnold war seit April 2015 Mitglied des Vorstandes der RK MZF. Aus der Zentralschweiz stellt sich Regierungsrat Paul Winiker aus Luzern als Nachfolger von Herr Regierungsrat Beat Arnold zur Verfügung. Der Präsident empfiehlt Herrn Regierungsrat Paul Winiker von Luzern als 5

6 neues Mitglied des Vorstandes der RK MZF. Die Mitglieder folgen der Empfehlung des Vorstandes einstimmig. 8.1 Bestätigung Thematik Sicherheitsverbundsübung 2019 Der Bundesrat beschloss am 13. Januar 2016, dass die Bundeskanzlei und das VBS eine Gesamtplanung für grosse Übungen erstellen. Planung und Thema sollen dem Bundesrat nach Konsultation der Politischen Plattform SVS sowie der Kantone (KKJPD, RK MZF) bis Ende Juni 2016 unterbreitet werden. Die Themen der Strategischen Führungsübung 2017 (SFU 17) und des Grobkonzepts Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19) wurden am 27. Januar 2016 in der Operativen Plattform SVS besprochen. Am 14. März 2016 folgte die Politische Plattform dem Antrag der Operativen Plattform. Der Vorstand der RK MZF empfiehlt der Plenarversammlung, die Entscheidung der Politischen Plattform SVS vom 14. März 2016 zu bestätigen. Demnach ist das Hauptthema der Strategischen Führungsübung 2017 (SFU 17) der Terrorismus. Entgegen der Entscheidung der Politischen Plattform soll indes das Hauptthema der SVU 19 nicht erneut eine Strommangellage sein. Das zentrale Thema der SVU 19 soll der Terrorismus sein. Der Vorstand wird beauftragt, das Thema in der Politischen Plattform SVS erneut aufzunehmen. 8.1 Referendum gegen die WEA Am 6. April hat ein «Bürgerkomitee für unsere Sicherheit Nein zur Halbierung der Armee» angekündigt, das Referendum gegen die WEA zu ergreifen. Der Vorstand beantragt, in Form einer Medienmitteilung gegen das am 6. April vom «Bürgerkomitee für unsere Sicherheit Nein zur Halbierung der Armee» lancierte Referendum Stellung zu nehmen. Der Empfehlung des Vorstandes folgt die Plenarversammlung mit 40:2 Stimmen. 9 Anträge Es sind keine Anträge eingegangen. 10 Verabschiedungen Regierungsrätin Maya Büchi-Kaiser OW Seit März 2014 ist RR Maya Büchi-Kaiser Mitglied der RK MZF. Ab 1. Juli 2016 wird sie das Finanzdepartement des Kantons Obwalden leiten. Der neue Regierungsrat Christoph Amstad wird ab 1. Juli 2016 Departementsvorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements. Maya Büchi wird für Ihre Tätigkeit im Rahmen der RK MZF ganz herzlich gedankt. Regierungsrat Beat Arnold UR Seit April 2010 ist Regierungsrat Beat Arnold aus Uri Mitglied in der Militärdirektorenkonferenz und seit 2011 in der RK MZF. Er ist am 18. Oktober in den Nationalrat gewählt worden und tritt deshalb auf den 31. Mai 2016 als Sicherheitsdirektor zurück. Regierungsrat Arnold war seit April 2015 Mitglied des Vorstandes der RK 6

7 MZF. Regierungsrat Beat Arnold wird für seine Tätigkeit in der RK MZF und im Vorstand der Regierungskonferenz ganz herzlich gedankt. Urs Alig, Präsident KVMBZ Urs Alig wurde im September 2012 zum Präsidenten der KVMBZ gewählt und hat in dieser Funktion grosses Engagement gezeigt. Ihm ist es gelungen, seine zahlreichen Verpflichtungen nicht nur für die KVMBZ, sondern in Ermangelung eines vollamtlichen Generalsekretärs zum Teil auch für die RK MZF auszuüben. Ihm wird herzlich für die grosse geleistete Arbeit gedankt. Beat Müller, Generalsekretär FKS Lic. iur. Beat Müller amtierte seit August 2007 als Generalsekretär der FKS, welche er wesentlich mitgeprägt und ihre Aufgaben im Bereich der Entwicklung der Feuerwehr in sämtlichen Bereichen massgeblich gefördert hat. Beat Müller wird ab 1. Juli bis Ende 2016 im Rahmen weiterer Projektarbeiten für die FKS tätig sein. Ab wird er in den verdienten Ruhestand treten. Sein Nachfolger ist Lic. iur. Stefan Häusler, seit 2008 Grundbuchinspektor des Kantons Bern. Beat Müller wird für sein aktives Wirken im Bereich der Feuerwehr ganz herzlich gedankt. 11 Jahreskonferenz 2017 In den kommenden Jahren werden zahlreiche Themen aus den Bereichen Militär und Bevölkerungsschutz auf Bund und Kantone zukommen (z.b. Umsetzung der WEA, Umsetzung Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+). Das seit 2013 durchgeführte Format der Jahreskonferenz bietet neben der Erledigung der statutarischen Geschäfte zur wenig Platz für die Erörterung strategischer Themen. Der Vorstand beantragt, die Jahreskonferenz der RK MZF bis auf Weiteres im Rahmen einer eintägigen Veranstaltung durchzuführen. Dies dient der breiteren Diskussion strategischer Sachfragen. Ein gemeinsames Nachtessen geht der Jahreskonferenz voraus. Die nächste Jahreskonferenz findet am 18./19. Mai 2017 im Tessin statt. Diesem Antrag des Vorstandes wird mit 38:4 Stimmen gut geheissen. Information aus den Fachkonferenzen Die Dokumente liegen als Anhänge vor. Referate Die Referate liegen als Anhänge vor. Podiumsdiskussion Im Anschluss an die Referate erfolgt eine Podiumsdiskussion zwischen Bundesrat Guy Parmelin, Korpskommandant André Blattmann, Direktor Benno Bühlmann und Staatsrat Norman Gobbi. Der Generalsekretär der RK MZF moderiert das Gespräch. Dabei werden insbesondere Fragen zu den hängigen Projekten Weiterentwicklung der Armee sowie Umsetzung der Strategie Bevölkerungsschutz und Zivil- 7

8 schutz erörtert. Dabei interessieren insbesondere mögliche Synergien zwischen Bevölkerungsschutz und Armee im Bereich der Alarmierungs- und Telekommunikationsvorhaben. Schlusswort des Präsidenten Staatsrat Norman Gobbi verweist abschliessend auf die zahlreichen Herausforderungen des Jahres 2015 und die kommenden zahlreichen Weichenstellungen im Bereich der Armee, des Bevölkerungsschutzes und des Zivilschutzes. Er bedankt sich bei allen Partnern, die sich gemeinsam mit der RK MZF für die Sicherheit der Schweiz engagiert haben. Bern, 27. Oktober 2016 Alexander Krethlow Generalsekretär RK MZF 8