Kapitel 1: Einführung... 23

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1 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Einführung Kapitel 2: Finanzwirtschaftliche Grundlagen A. Ziele des Einsatzes von Genussrechten I. Ziele des Kapitalnehmers Überblick Optimierung der Cashflow-Belastungen Optimierung der Verteilung von Verfügungsrechten Zugang zum Kapitalmarkt Optimierung der Kapitalstruktur Optimierung der Steuerbelastung Schaffung von aufsichtsrechtlichen Eigenmitteln bei Kreditinstituten und Versicherungen II. Ziele des Kapitalgebers III. Optimierung der Risikostruktur zwischen Kapitalgeber und Kapitalnehmer B. Einsatzgebiete von Genussrechten I. Unternehmensfinanzierung II. Projektfinanzierung III. Mitarbeiterbeteiligung IV. Management Buy-Out und Management Buy-In V. Unternehmenssanierung Kapitel 3: Zivilrechtliche Grundlagen A. Rechtsnatur des Genussrechts B. Inhaltliche Ausgestaltung von Genussrechten I. Überblick II. Vermögensrechte und -pflichten Gewinnbeteiligung a) Art der Gewinnbeteiligung b) Bezugsgröße für die Gewinnbeteiligung

2 8 Inhaltsverzeichnis c) Verhältnis zu anderen Ausschüttungen d) Vereinbarungen zur Reduzierung des Ausfallrisikos Verlustbeteiligung und Kapitalherabsetzung Rückzahlung des Genussrechtskapitals a) Dauer der Kapitalüberlassung (1) Begrenzte oder unbegrenzte Kapitalüberlassung (2) Ordentliches Kündigungsrecht des Genussrechtsemittenten und/oder -inhabers (3) Außerordentliches Kündigungsrecht des Genussrechtsinhabers und/oder -inhabers b) Höhe und Art der Rückzahlung Equity-Kicker und sonstige Vermögensrechte III. Kontroll- und Informationsrechte C. Zur Ausgabe berechtigte Unternehmen I. Kapitalgesellschaften und Genossenschaften AG und KGaA GmbH Genossenschaften II. Personenhandelsgesellschaften und Einzelunternehmen D. Abgrenzung von anderen hybriden Finanzierungsformen I. Überblick II. Gewinnschuldverschreibungen III. Wandelschuldverschreibungen IV. Partiarisches Darlehen V. Stille Gesellschaft VI. Vorzugsaktien VII. Zwischenergebnis Kapitel 4: Bilanzierung von Genussrechten nach HGB A. Jahresabschluss des Emittenten I. Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital Überblick über die Zuordnungskriterien Nachrangigkeit Erfolgsabhängigkeit der Vergütung Teilnahme am Verlust Nachhaltigkeit der Kapitalüberlassung II. Ausweis und Bewertung des Genussrechtskapitals Überblick Erfolgsneutrale Passivierung als Eigenkapital Erfolgsneutrale Passivierung als Fremdkapital Erfolgswirksame Vereinnahmung sowie keine bilanzielle Behandlung Besonderheiten bei Kreditinstituten und Versicherungen Erläuterung im Anhang... 85

3 Inhaltsverzeichnis 9 III. Bilanzierung der laufenden Erfolgsbeteiligung Bilanzierung der Vergütung der Kapitalüberlassung Bilanzierung in Verlustsituationen B. Jahresabschluss des Inhabers I. Bilanzierung bei Übernahme des Genussrechts II. Bilanzierung der Kapitalverzinsung III. Wertberichtigungen auf das Genussrechtskapital IV. Anhangangaben Kapitel 5: Bilanzierung von Genussrechten nach IFRS A. Jahresabschluss des Emittenten I. Definition und Arten von passiven Finanzinstrumenten im Jahresabschluss nach IFRS Begriff des Finanzinstruments (financial instrument) Finanzielle Verbindlichkeiten (financial liabilities) Eigenkapitalinstrumente (equity instruments) II. Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital Konzept des split accounting Entscheidungsgrundlagen für die Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital a) Wirtschaftliche Betrachtungsweise b) Rückzahlung des Genussrechtskapitals c) Vergütung für die Kapitalüberlassung d) Ausnahmeregelung für kündbare Anteile e) Zusammenfassende Darstellung III. Bilanzierung von Genussrechtskapital mit Fremdkapital charakter Ansatz a) Einbuchung des Genussrechtskapitals b) Ausbuchung des Genussrechtskapitals Bewertung a) Klassifizierung finanzieller Verbindlichkeiten b) Zugangsbewertung c) Folgebewertung Gesamtergebnisrechnung Ausweis und Anhangangaben IV. Bilanzierung von Genussrechten mit Eigenkapitalcharakter Überblick Ansatz Bewertung a) Zugangsbewertung b) Folgebewertung Eigenkapitalveränderungsrechnung Ausweis und Anhangangaben

4 10 Inhaltsverzeichnis B. Jahresabschluss des Inhabers I. Ansatz Einbuchung Ausbuchung II. Bewertung des Genussrechtskapitals Klassifizierung von Financial Assets Zugangsbewertung Folgebewertung III. Bilanzierung der laufenden Erfolgsbeteiligung IV. Eigenkapitalveränderungsrechnung V. Ausweis und Anhangangaben Bilanz Gesamtergebnisrechnung Kapitel 6: Besteuerung von Genussrechten im nationalen Kontext A. Begebung durch eine Kapitalgesellschaft I. Abgrenzung zwischen sozietären und obligationenartigen Genussrechten Keine Anwendung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes Kriterium der Beteiligung am Gewinn Kriterium der Beteiligung am Liquidationserlös II. Besteuerung sozietärer Genussrechte gem. 8 Abs. 3 Satz 2 KStG Besteuerung beim Emittenten Besteuerung beim Inhaber a) Besteuerung bei der Ausgabe b) Besteuerung in Gewinnsituationen c) Besteuerung in Verlustsituationen d) Besteuerung von Veräußerungsgewinnen (1) Privatvermögen (2) Betriebsvermögen III. Besteuerung obligationenartiger Genussrechte Besteuerung beim Emittenten a) Besteuerung bei der Ausgabe b) Besteuerung in Gewinnsituationen c) Besteuerung in Verlustsituationen d) Besteuerung bei Rückzahlung des Genussrechtskapitals Besteuerung beim Inhaber a) Besteuerung bei der Ausgabe b) Besteuerung in Gewinnsituationen c) Besteuerung in Verlustsituationen d) Besteuerung von Veräußerungsgewinnen B. Begebung durch eine Personenhandelsgesellschaft I. Vorbemerkungen II. Stellung des Genussrechtsinhabers Voraussetzungen der Mitunternehmerschaft

5 Inhaltsverzeichnis 11 a) Gesellschafterstellung b) Mitunternehmerinitiative c) Mitunternehmerrisiko Keine Erfüllung der Voraussetzungen der Mitunternehmerschaft durch den Genussrechtsinhaber III. Besteuerung beim Genussrechtsemittenten IV. Besteuerung beim Genussrechtsinhaber Kapitel 7: Besteuerung von Genussrechten im internationalen Kontext A. Genussrechte und deren Anknüpfungspunkte im internationalem Steuerrecht. 169 B. Zuordnung der Einkünfte aus den Genussrechten zu den Verteilungsnormen des OECD-MA I. Überblick II. Unternehmensgewinne III. Dividenden IV. Zinsen V. Veräußerungsgewinne VI. Andere Einkünfte VII. Zwischenergebnis C. Besteuerung der Einkünfte des Genussrechtsinhabers I. Laufende Vergütungen Vergütungen auf sozietäre Genussrechte a) Besteuerung im Rahmen der beschränkten deutschen Steuerpflicht b) Besteuerung im Rahmen des OECD-MA c) Europarechtliche Vorgaben d) Besteuerung im Ansässigkeitsstaat des Genussrechtsinhabers Vergütungen auf obligationenartige Genussrechte a) Besteuerung im Rahmen der beschränkten deutschen Steuerpflicht b) Besteuerung im Rahmen des OECD-MA c) Europarechtliche Vorgaben d) Besteuerung im Ansässigkeitsstaat des Genussrechtsinhabers Gegenüberstellung II. Verlustsituation III. Veräußerungsgewinne D. Vom OECD-MA abweichende Regelungen in ausgewählten DBA Deutschlands I. Überblick II. DBA-Frankreich III. DBA-Großbritannien IV. DBA-Niederlande V. DBA-Österreich VI. DBA-Schweiz VII. DBA-USA

6 12 Inhaltsverzeichnis E. Schlussfolgerungen für die internationale Steuergestaltung I. Gestaltungsansätze II. Grenzen der internationalen Steuergestaltung Kapitel 8: Bilanzielle und steuerliche Optimierung von Genussrechten aus Emittentensicht A. Zielsystem B. Obligationenartige Genussrechte als Eigenkapital nach HGB C. Obligationenartige Genussrechte als Eigenkapital nach IFRS Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen Stichwortverzeichnis

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