Stille Gesellschaft im Steuerrecht

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1 Fleischer Thierfeld Stille Gesellschaft im Steuerrecht 9. Auflage Erich Fleischer Verlag

2 Fleischer, Thierfeld Stille Gesellschaft im Steuerrecht

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4 Stille Gesellschaft im Steuerrecht Von Erich Fleischer und Dipl.-Finanzwirt (FH) Rainer Thierfeld, Steuerberater 9. Auflage 2016 ERICH FLEISCHER VERLAG ACHIM

5 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Erich Fleischer Verlag, Achim Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Herstellung: Gieseking Print- und Verlagsservices GmbH, Bielefeld

6 Vorwort zur 9. Auflage Die stille Gesellschaft hat im Handelsrecht, besonders aber im Steuerrecht eine besondere Bedeutung. Da sie weder als reines Schuldverhältnis noch als Personengesellschaft beurteilt wird, ergeben sich für fast alle Steuerrechtsgebiete Besonderheiten, die es zu beachten gilt. Die Behandlung dieser Besonderheiten, von der Gründung einer stillen Gesellschaft über die laufende Besteuerung bis zu deren Auflösung, ist Gegenstand des nun in seiner 9. Auflage vorliegenden Bandes. Es werden hier insbesondere die Fragen beurteilt, die die typische stille Gesellschaft betreffen, dabei wird aber immer auch auf die Besonderheiten bei der atypischen stillen Gesellschaft hingewiesen. Zahlreiche Gesetzesänderungen und die Entwicklung der Rechtsprechung haben wieder eine völlige Neubearbeitung erforderlich gemacht. Besonders hervorzuheben sind die Ausführungen zu den Folgen des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008, denn hier können zahlreiche Fragen noch als ungeklärt angesehen werden. Der Verfasser hofft, dass auch die 9. Auflage dem Leser ein nützlicher Ratgeber sein wird. Bremen, im November 2015 Rainer Thierfeld

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8 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht 1 Bedeutung und Wesen der stillen Gesellschaft Allgemeines Der stille Gesellschafter Beteiligung am Handelsgewerbe eines anderen Vermögenseinlage Der Anteil am Gewinn und Verlust Abgrenzung zum Darlehen Stille Gesellschaft und Arbeitnehmertätigkeit Abgrenzung zur Mitunternehmerschaft Allgemeines Vermögensrechtliche Stellung des stillen Gesellschafters Allgemeines Auswirkung von Abschreibungen Beteiligung am Firmenwert Stille Reserven im Umlaufvermögen Veräußerungsgewinne und -verluste Beteiligung an stillen Reserven ohne Firmenwert Verfügung über Gewinnanteile nach Verlusten Ergebnis Gesellschaftsrechtliche Stellung des stillen Gesellschafters Zusammenfassung Abgrenzung zur Betriebsaufspaltung Gründung der stillen Gesellschaft Zivilrechtliche Erfordernisse Steuerrechtliche Anerkennung Steuerbilanz als Gewinnverteilungsgrundlage Die Tätigkeitsvergütung bei der Gewinnverteilung Steuerliche Behandlung des Gründungsvorgangs Verträge mit Angehörigen Allgemeines Formerfordernisse Allgemeines Schenkung der stillen Beteiligung Allgemeines Notarielle Beurkundung Erhöhung einer bestehenden Beteiligung Schenkung einer Einlage ohne Verlustbeteiligung Sicherung der stillen Beteiligung durch den Geschäftsinhaber Beteiligung von minderjährigen Kindern Ergänzungspfleger für Vertragsabschluss Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung Rechtliche Stellung des stillen Gesellschafters Angemessene Gewinnverteilung Stille Beteiligung mit Angehörigen in der Land- und Forstwirtschaft

9 Inhaltsübersicht Der Ehegatte als stiller Gesellschafter Tatsächliche Durchführung der stillen Gesellschaft Umwandlung eines Mitunternehmeranteils Gründung einer atypischen stillen Gesellschaft Laufende Besteuerung der stillen Gesellschaft Einkommensteuer Der Geschäftsinhaber Allgemeines Gewinnermittlungsart Bewertung der Einlage Verlustanteile des stillen Gesellschafters Stille Beteiligung bei Freiberuflern Abfindung bei Auflösung Der stille Gesellschafter Einkünfte aus Kapitalvermögen Allgemeines Abgeltungsteuer und besondere Steuer nach 32d EStG Zufluss der Kapitalerträge Stille Beteiligung im Betriebsvermögen Stille Beteiligung im Privatvermögen Zuflussfiktion für Kapitalertragsteuer Vereinbarung im Gesellschaftsvertrag Gewinnausschüttungen vor Ablauf des Kalenderjahres Mehrergebnisse aufgrund steuerlicher Außenprüfung Werbungskosten Verluste des stillen Gesellschafters Handelsrecht Steuerrechtliche Behandlung Typische stille Beteiligung in einem Privatvermögen Verluste bei stiller Beteiligung einer Kapitalgesellschaft an einer anderen Verluste, die die Einlage übersteigen Anwendung des 15a EStG Stille Beteiligung in einem Betriebsvermögen Auswirkungen der Unternehmensteuerreform Einnahmenüberschussrechnung Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich Verlustanteile Auflösung oder Veräußerung Die atypische stille Gesellschaft Nießbrauch an einer stillen Beteiligung Kapitalertragsteuer Umfang der Kapitalertragsteuerpflicht Zeitpunkt des Kapitalertragsteuerabzugs Verfügungsmacht über die Gewinnanteile Zuflussfiktion Verspätete Bilanzaufstellung Abschlag/Gewinnvorauszahlung Steuersatz und Verfahren Haftung für Kapitalertragsteuer

10 Inhaltsübersicht 3.3 Körperschaftsteuer ( GmbH & Still ) Allgemeines Steuerliche Vor- und Nachteile der GmbH & Still Allgemeines Veräußerung der GmbH Verluste Vereinbarung der stillen Beteiligung Allgemeines Formvorschriften Angemessene Gewinnverteilung Gründungsmöglichkeiten Einlage in Geld Sachwerte als Einlage Vorausgegangene Betriebsaufspaltung Umwandlung einer Personengesellschaft Abgrenzung zur Mitunternehmerschaft bei der GmbH & Still Organschaft unter Beteiligung einer atypischen GmbH & Still Gewerbesteuer Allgemeines Gewerbeertrag Hinzurechnung der Gewinnanteile Zahlungen nach Beendigung der stillen Gesellschaft Gewinnanteile bei Unterbeteiligung Kürzung um Verlustanteile Atypische stille Gesellschaft Umsatzsteuer Unternehmereigenschaft Leistungen des stillen Gesellschafters Frühere Rechtslage Nicht steuerbare Gesellschafterleistungen Auflösung und Veräußerung Leistungen des Geschäftsinhabers Bewertungsrecht Allgemeines Bewertung beim stillen Gesellschafter Stille Beteiligung im sonstigen Vermögen Die Einlage Bewertung unter dem Nennwert Bewertung über dem Nennwert Die Ansprüche des stillen Gesellschafters Stille Beteiligung in einem Betriebsvermögen Bewertung beim Geschäftsinhaber Bewertung bei der atypischen stillen Gesellschaft Erbschaft- und Schenkungsteuer Schenkung und Vererbung der Einlage Typische stille Beteiligung Atypische stille Beteiligung Schenkung und Vererbung von Gewinnanteilen Überhöhte Gewinnbeteiligung

11 Inhaltsübersicht 3.8 Grunderwerbsteuer Einzelfragen Bilanzierung der stillen Beteiligung und der Beteiligungserträge Allgemeines Die stille Beteiligung in der Bilanz des Geschäftsinhabers Die Einlage Bilanzausweis der Beteiligung Ausstehende Einlagen Durch Verluste aufgezehrte Einlage Bewertung der Einlage Einlage durch Gebrauchsüberlassung Fortführung des Bilanzansatzes Die Gewinnanteile Ausweis in der Bilanz Ausweis in der Gewinn- und Verlustrechnung Die Beteiligung in der Bilanz des stillen Gesellschafters Angaben im Anhang zum Jahresabschluss Die stille Beteiligung in der E-Bilanz Positionen in der Taxonomie Besonderheiten bei der atypischen stillen Gesellschaft Steuerrechtliche Haftung des stillen Gesellschafters Haftung nach der Abgabenordnung Kapitalertragsteuer Atypische stille Gesellschaft Unterbeteiligung als stille Gesellschaft Allgemeines Behandlung beim Hauptbeteiligten Verlustanteile Kapitalertragsteuer Atypische Unterbeteiligung Gewinnfeststellungsverfahren Gewerbesteuer Besonderheiten bei der Unterbeteiligung an einem GmbH-Anteil Auslandsbeziehungen Allgemeines Beschränkt steuerpflichtiger typischer stiller Gesellschafter Auswirkung beim Geschäftsinhaber Inländische Einkünfte des stillen Gesellschafters Abgeltung durch Kapitalertragsteuer Doppelbesteuerungsabkommen Typische stille Beteiligung an ausländischem Betrieb Einkunftsart Außensteuergesetz Doppelbesteuerungsabkommen Eingeschränkter Verlustausgleich nach 2a EStG Atypische stille Beteiligung Beteiligung von Arbeitnehmern nach dem Vermögensbeteiligungsgesetz Allgemeines

12 Inhaltsübersicht Stille Beteiligung als steuerfreier Arbeitslohn Begünstigung nach dem 5. Vermögensbildungsgesetz Gestaltungsmöglichkeiten Steuerliches Verfahrensrecht Typische stille Gesellschaft Einspruchs- und Klagebefugnis bei atypischer stiller Gesellschaft Feststellungen bei Unterbeteiligungen Prüfungsanordnung bei einer Außenprüfung Beendigung der stillen Gesellschaft Allgemeines Stille Gesellschaft in der Insolvenz Grundsatz Stille Beteiligung als haftendes Eigenkapital Rückständige Einlagen Steuerrechtliche Behandlung der Auflösung Einkommensteuer Auswirkung der Unternehmensteuerreform Auflösung der stillen Beteiligung Rückzahlung der Einlage Teilverlust der Einlage Totalverlust der Einlage bei Insolvenz des Geschäftsinhabers Veräußerung der stillen Beteiligung Bei Begründung der stillen Gesellschaft bis zum Bei Begründung der stillen Gesellschaft ab Veräußerung im Laufe des Wirtschaftsjahres Tod des stillen Gesellschafters Auflösung nach Erwerb einer Beteiligung Umsatzsteuer Auflösung einer atypischen stillen Gesellschaft Umwandlung in Mitunternehmerteil Umwandlung in Gesellschaftsanteil Anhang Jahresabschluss der stillen Gesellschaft Mustervertrag Textabdruck der gesetzlichen Vorschriften Abkürzungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

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