NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des. vom 1 1 (8. Sitzung, 14. WP.) ab TOP 4, Uhr. ab TOP 4, Uhr bis TOP 4, Uhr.

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1 36 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des vom 1 1 (8. Sitzung, 14. WP.) Anwesend sind: 1. Reher, Winfried AV 2. Abeln, Beate 3. Averhage, Christian 4. Berstermann-Kowalke, Sonja 5. Brinkmann, Andreas 6. Oe Vaal, Manuela 7. Diekhoff, Katrin 8. Eusterwiemann, Dieter 9. Fromm, Marna 10. Geldermann, Diana 11. Holtmann, Monika 12. Kronshage, Frank 13. Kuschyk, Gabriele 14. Mors, Annette 15. Niesmann, Hildegard 16. Reher, David 17. Schneider, Rainer 18. Töns, Heinrich 19. Wickern, Paul ab TOP 4, Uhr ab TOP 4, Uhr bis TOP 4, Uhr ab TOP 4, Uhr Von der Verwaltung sind anwesend: Berlage, Paul Niggemann, Dirk Pieck, Rüdiger Stephan, Reinhard Dohm, Alessa Bürgermeister Schriftführer stv. Schriftführerin Uhr Uhr Sitzungssaal der "Alten Post", Mühlenstraße 15, Drensteinfurt

2 37 Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales vom rae~rrrlel~;telrs über die aus öffentli.. 1 Ein Bericht ist nicht erforderlich. Der TOP 6 (Bericht zum Bildungs- und Teilhabepaket) wird um die Information ergänzt, dass Leistungen auch für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gewährt werden. Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales vom Eingänge liegen nicht vor. Ausschuss für Familie, Jugend. Senioren und Soziales vom Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach 60 NW Es liegen keine Dringlichkeitsentscheidungen zur Genehmigung vor. Ausschuss für Familie, Jugend. Senioren und Soziales vom Kinderspielplätze und Ferienaktionen an der KvG-Grundschule in Drensteinfurt; Übergabe von 443 Unterschriften für ein Kinderfreundliches Drensteinfurt hier: Kinderspielplatz Windmühlenweg Kinderspielplatz Viehfeldstraße Bericht durch den Bürgermeister anhand der Vorlage I / 90 / Er weist auf die Behandlung und das Verfahren zur Unterschriftenaktion "Für ein kinderfreundliches Drensteinfurt" hin. Formal handelt es sich um eine Anregung nach 24 GO NW, die nach 7 der Hauptsatzung dem Rat bekannt zu geben ist. Von dort wird die Anregung dann in den zuständigen Ausschuss verwiesen. Dieser Weg soll auch eingehalten werden. Inhaltlich steht die Eingabe aber auch in ganz engem Zusammenhang mit der Neugestaltung der Spielplätze. Daher hält er es für angebracht, diese Anregung in die Diskussion um die Spielplätze bereits jetzt einzubeziehen. Anschließend stellt Herr Pieck die Ergebnisse der bisherigen Planung für die beiden Kinderspielplätze Viehfeldstraße und Windmühlenweg vor. Die Aufstellung der Wünsche, die nicht alle umgesetzt werden können, wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

3 38 Es schließt sich die Erörterung des von Herrn David Reher, Bündnis 90/Die Grünen, vorgetragenen Antrages zur Thematik des Schulgeländes der Kardinal-von-Galen-Grundschule an. Mit dem Antrag legt er Beweggründe dar, die zu einer Änderung der bisherigen Beschlusslage führen könnten. Über den Antrag wird ausführlich diskutiert. Die im Zusammenhang mit dem Antrag vorgelegten Fragen werden vom Bürgermeister erläutert. Dabei stellt er auch klar, dass dann, wenn von Nachbarn der Schule die Rede ist, es sich nicht um alle sondern um einige Nachbarn handelt. In der weiteren Diskussion wird die unterschiedliche Wertung des von Kinderspielplätzen und von Bolzplätzen mit Minitoren ausgehenden Lärms beschrieben. Zur weiteren Durchführung der Ferienaktionen Miniion und Halli-Galli führt der Bürgermeister aus, dass diese weiter an der Grundschule stattfinden werden. Abschließend wird übereinstimmend festgestellt, dass Drensteinfurt kinderfreundlich aufgestellt ist, was an einigen Beispielen herausgestellt wird. Zur Gestaltung der Kinderspielplätze stellt Herr David Reher den Antrag, in dieser Sitzung nur über die Gestaltung des Kinderspielplatzes Viehfeldstraße zu entscheiden, weil nach den Vorstellungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch eine erneute Änderung des Bebauungsplanes 1.14 Windmühlenweg eine weitere Nutzung des Spielgeländes der Grundschule auch nach Schulschluss möglich werden könnte. Herr Töns sprach sich für eine Entscheidung nach dem Vorschlag der Verwaltung zu treffen. Der Ausschussvorsitzende lässt zunächst über den Antrag des AM David Reher abstimmen, der lautet: "Der Kinderspielplatz Viehfeldstraße wird nach dem vorgestellten Gestaltungsplan erneuert. Der Gestaltungsplan ist Anlage und Bestandteil des Beschlusses." Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen 12 Nein-Stimmen 1 Stimmenthaltung. AM Töns beantragt eine Beschlussfassung nach dem Beschlussvorschlag der Verwaltung. Beschluss: "Die Kinderspielplätze Windmühlenweg und Viehfeldstraße werden nach den vorgestellten Gestaltungsplänen erneuert. Die Gestaltungspläne sind Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses. " Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 3 Stimmenthaltungen Ausschuss für Familie, Jugend. Senioren und Soziales vom hier: Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren Bericht der Verwaltung an hand der Vorlage I / 91 / Nach kurzer Beratung fasst der Ausschuss folgenden

4 39 "Dem weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren wird zugestimmt. Die Träger der Kindertageseinrichtungen erhalten zum erforderlichen Ausbau und zur Ausstattung eine finanzielle Förderung durch die Stadt, deren Umfang im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2012 festgelegt wird." Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales vom Bericht der Verwaltung anhand der Vorlage I / 76 / Es schließt sich eine kurze Beratung an, bei der vereinbart wird, den Stand folgender Maßnahmen zu korrigieren: Arbeitskreis Familie und Bildung, Ziffer 17: laufender Prozess, Arbeitskreis Walstedde, Ziffer 20: laufender Prozess.

5 S Gestaltungsplan Maßstab 1 :250 Bänke umsetzen N cn o N Schaukel, 2-sitzig vorhanden cn co o N I----_...L.-

6 FJSSA Anlage zu TOP 4 KSP Viehfeldstraße Auf dem Kinderspielplatz (KSP) Viehfeldstraße in Drensteinfurt müssen einige Geräte alterungsbedingt erneuert werden. Erhalten bleiben können der Rundlauf, die Stehwippe und die zweisitzige Schaukel. Am wurde auf dem Spielplatz zu einer Planungswerkstatt eingeladen. Daran nahmen etwa 10 Erwachsene und ebenso viele Kinder aus der Nachbarschaft des Spielplatzes teil. Folgende Ideen, Wünsche und Anregungen wurden im Rahmen der Planungswerkstatt von Kindern, Eltern und Anliegern geäußert. konzeptionelle Ausrichtung Spielplatz für ältere Kinder (7-11 Jahre); einige Spielgeräte sollen aber auch von jüngeren Kindern (z.b. begleitende Geschwister) bespielbar sein Spielelemente (in alphabetischer Reihenfolge, also keine Gewichtung!) o Basketballkorb o bespielbare Bepflanzung erhalten o Feuerwehrstange o Freischwingerschaukel 8 Hügel 8 Karussell 111 Kletter- und Hangelanlage 8 Kletterbäume erhalten 111 Kletterburg mit Rutsche und Tunnel 8 Kletternetz mit Rutsche EI Kletterspinne EI Kletterwand 111 Rutsche EI Sandkasten 8 Seilbahn 111 Spielburg 111 Tischtennisplatte 111 Trampolin EI Tunnel 111 Tunnelrutsche Sonstige Maßnahmen EI Bäume beschneiden 111 Bäume fällen 111 Zaun erneuern 8 Beklettern der Garage verhindern CD dichte Bepflanzung erhalten CD Bänke an den Eingang versetzen, versteckte Nutzung durch Jugendliche verhindern Unter anderem aus räumlichen- und finanziellen Gründen kann nur ein Teil der Wünsche umgesetzt werden; vorgeschlagen wird, eine Kletteranlage mit beweglichen Elementen auf dem Spielplatz zu installieren; so ein Spielgerät ist bislang auf keinem Drensteinfurter Spielplatz vorhanden.

7 Im Folgenden wird zu den anderen geäußerten Wünschen Stellung genommen: Spielelemente 11 Basketballkorb - sollte nicht so nah an einer Wohnbebauung installiert werden, da die häufig monotonen Spielgeräusche von vielen als störend empfunden werden, es besteht in Drensteinfurt allerdings durchaus Bedarf an einem zweiten Basketballfeld; über eine Realisierung im Erlfeld sollte nachgedacht bespielbare Bepflanzung erhalten - der Bauhof wird beauftragt, den Bewuchs nur selektiv zu beschneiden (kein "Auf-Stock-Setzen") 11 Feuerwehrstange - kann evtl. in die Kletteranlage integriert werden; befindet sich auch an der neuen Spielburg auf dem Schulspielplatz der Kardinal-von-Galen-Schule 11 Freischwingerschaukel - attraktives Gerät für verschiedene Altersstufen; sollte aber auf einem zentraleren Spielplatz (z.b. Abenteuerspiel Heimstättenweg) installiert werden 11 Hügel - hier ohne Bezug zur übrigen Gestaltung; auf allen benachbarten Spielplätzen vorhanden (KSP Riether Straße, KvG-Spielplatz) oder vorgesehen (KSP Windmühlenweg) E& Karussell - mit dem Rundlauf ist bereits ein Karussell vorhanden; in die Kletteranlage sollen weitere rotierende Elemente integriert werden; das rote Karussell vom KSP Händelweg wird zum KSP Windmühlenweg versetzt E& Kletterbäume erhalten - die drei Hainbuchen werden nur in der Höhe und Breite etwas zurückgeschnitten E& Kletterburg mit Rutsche und Tunnel - aus Kostengründen nicht realisierbar; auf dem Schulspielplatz entsteht zur Zeit eine ähnliche Anlage 11 Kletternetz mit Rutsche - aus Kostengründen nicht realisierbar E& Kletterspinne - die vorgesehene Kletteranlage erfüllt ähnliche Spielbedürfnisse, ist aber vielseitiger zu nutzen E& Kletterwand - in die Kletteranlage integriert 11 Rutsche - auf dem KSP Windmühlenweg vorgesehen; auf dem Schulspielplatz bereits vorhanden E& Sandkasten - auf dem KSP Windmühlenweg vorgesehen; auf dem Schulspielplatz bereits Seilbahn - auf dem benachbarten KSP Riether Straße bereits vorhanden; solche Großgeräte können und sollen nicht auf jedem Spielplatz vertreten sein 11 Spielburg - siehe oben 11 Tischtennisplatte - auf dem KSP Windmühlenweg vorgesehen; auf dem Schulspielplatz bereits vorhanden E& Trampolin - mittlerweile in fast jedem Familiengarten vorhanden; diese privaten Trampoline funktionieren zudem viel besser als für öffentliche Spielplätze geeignete und zugelassene Trampoline 11 Tunnel - dieser Wunsch wird von Kinder für fast jeden Spielplatz vorgetragen; in der E& Realität werden Tunnels aber aufgrund von Verschmutzungen kaum genutzt Tunnelrutsche - sollte nicht so nah an einer Wohnbebauung installiert werden, da die davon ausgehenden Emissionen von vielen als störend empfunden werden Sonstige Maßnahmen 11 Bäume beschneiden - die drei Hainbuchen werden nur in der Höhe und Breite etwas zurückgeschnitten E& Bäume fällen - zu eng stehende Bäume (Birke, Kiefer) werden gefällt E& Zaun erneuern - alte Zäune werden durch Stabmattenzaun ersetzt; Nachbarn übernehmen 50%> der Kosten GD Beklettern der Garage verhindern - das Beklettern der Garage lässt sich nicht völlig verhindern; zur Garage weisender Ast wird gestutzt GD dichte Bepflanzung erhalten - der Bauhof wird beauftragt, den Bewuchs nur selektiv zu beschneiden (kein "Auf-Stock-Setzen") E& Bänke an den Eingang versetzen, versteckte Nutzung durch Jugendliche verhindern - laut Gestaltungsplan vorgesehen

8 n Win m hl Gestaltungsplan Maßstab 1 :250

9 FJSSA Anlage zu TOP 4 KSP Windmühlenweg Auf dem ehemaligen Bolzplatz am Windmühlenweg soll ein neuer Kinderspielplatz (KSP) entstehen. Dieser KSP ersetzt den Schulspielplatz an der Kardinal-von-Galen-Schule, der gemäß einem Ratsbeschluss seit Ende 2010 nicht mehr öffentlich - also außer zu schulischen Zwecken - genutzt werden darf. Am fand ein Planungsgespräch mit dem Team der benachbarten Kindertageseinrichtung St. Marien statt. Folgende Ideen, Wünsche und Anregungen würden in diesem Rahmen geäußert: CD freie Flächen erhalten (z.b. für Kindergarten und Straßenfeste) CD Fußballfeld mit Toren einrichten CD Versteckmöglichkeiten (möglichst viele) CD Balanciermöglichkeiten (möglichst beweglich, möglichst hoch) CD Seilbahn EIl Trampolin CD Schaukel CD Piratenschiff EIl Partnerschaukel 111 Fahrradparcours Am wurde auf dem Spielplatz zu einer Planungswerkstatt eingeladen. Daran nahmen etwa 15 Erwachsene und ebenso viele Kinder aus der Nachbarschaft des Spielplatzes teil. Folgende Ideen, Wünsche und Anregungen wurden im Rahmen der Planungswerkstatt von Kindern, Eltern und Anliegern geäußert. konzeptionelle Ausrichtung Spielplatz für jüngere Kinder (3-7 Jahre); einige Spielgeräte sollen aber auch von älteren Kindern bespielbar sein Spielelemente (in alphabetischer Reihenfolge, also keine Gewichtung!) 111 Hangelparcours EIl Hüpfplatten CD Karussell 111 Klettergerät EIl Reckstangen EIl Rutsche EIl Sand bagger 111 Sandkasten 111 Sandwerk 111 Spielburg EIl Tischtennisplatte EIl Tore EI Trampolin CD Tunnelrutsche EI Wippe

10 Sonstige Maßnahmen 111 Spielstraße einrichten 111 Schwellen einbauen 111 Straßensperrung am Wochenende ("Kettenlösung") 111 Mittagspause vorsehen (und kontrollieren!) 111 von allen Nachbargrundstücken gleich weit entfernt Unter anderem aus räumlichen- und finanziellen Gründen kann nur ein Teil der Wünsche umgesetzt werden; Details sind auf dem Gestaltungsplan zu sehen. Im Folgenden wird zu den geäußerten Wünschen Stellung genommen: Spielelemente 111 Balanciermöglichkeiten (möglichst beweglich, möglichst hoch) - laut Gestaltungsplan vorgesehen 111 Fahrradparcours - ohne Bezug zur übrigen Gestaltung; KSP richtet sich konzeptionell an jüngere Kinder 111 freie Flächen erhalten (z.b. für Kindergarten und Straßenfeste) - laut Gestaltungsplan vorgesehen 111 Fußballfeld mit Toren einrichten - fraglich, ob der Kreis Warendorf hierfür eine Baugenehmigung erteilen wird; soll aber beantragt werden 111 Hangelparcours - die Kletteranlage auf dem benachbarten KSP Viehfeldstraße soll Hangelelemente enthalten 111 Hüpfplatten - bereits auf zwei anderen Spielplätzen in Drensteinfurt vorhanden (KSP Von-Stein-Straße, Schulhof Realschule) 111 Karussell - das rote Karussell vom KSP Händelweg soll zum KSP Windmühlenweg versetzt werden; sollte dies nicht möglich sein, ist für den KSP Windmühlenweg ein Mondkreisel vorgesehen I» Klettergerät - ein Klettergerät für kleine Kinder ist laut Gestaltungsplan vorgesehen 111 Partnerschaukel - hierfür sollen noch Kosten ermittelt werden; evtl. Alternative zur Korbschaukel I» Piratenschiff - aus Kostengründen nicht realisierbar I» Reckstangen - laut Gestaltungsplan vorgesehen Rutsche - laut Gestaltungsplan vorgesehen 111 Sand bagger - laut Gestaltungsplan vorgesehen Sandkasten - laut Gestaltungsplan vorgesehen 111 Sandwerk - laut Gestaltungsplan vorgesehen Schaukel - laut Gestaltungsplan sind sowohl eine Mini-Schaukel mit Kleinkindersitz und eine Korbschaukel vorgesehen Seilbahn - auf dem benachbarten KSP Riether Straße bereits vorhanden; solche Großgeräte können und sollen nicht auf jedem Spielplatz vertreten sein 111 Spielburg - aus Kostengründen nicht realisierbar; auf dem benachbarten Schulspielplatz vorhanden 111 Tischtennisplatte - laut Gestaltungsplan vorgesehen 111 Trampolin - mittlerweile in fast jedem Familiengarten vorhanden; diese privaten Trampoline funktionieren zudem viel besser als für öffentliche Spielplätze geeignete und zugelassene Trampoline Tunnelrutsche - sollte nicht so nah an einer Wohnbebauung installiert werden, da die davon ausgehenden Emissionen von vielen als störend empfunden werden 111 Versteckmöglichkeiten (möglichst viele) - Bepflanzung wird punktuell ergänzt; auf benachbarten Spielplätzen (KSP Riether Straße, KSP Viehfeldstraße, Schulspielplatz der Kardinal-von-Galen-Schule) GI Wippe - laut Gestaltungsplan in Form einer Dreier-Federwippe vorgesehen

11 Sonstige Spielstraße einrichten - Anregung wird an zuständigen Fachbereich weitergeleitet 111 Schwellen einbauen - Anregung wird an zuständigen Fachbereich weitergeleitet 111 Straßensperrung am Wochenende ("Kettenlösung") - Anregung wird an zuständigen Fachbereich Mittagspause vorsehen (und kontrollieren!) - auf Einhaltung einer Mittagspause wird auf Spielplatzschild hingewiesen; die Kontrolle der Einhaltung ist aus personellen Gründen nicht möglich 111 von allen Nachbargrundstücken gleich weit entfernt - planerisch nicht umsetzbar