18. Sitzung des Arbeitskreises PPP im Management öffentlicher Immobilien

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1 18. Sitzung des Arbeitskreises PPP im Management öffentlicher Immobilien Qualitätsaspekte von PPPs und konventionellen Beschaffungsvarianten aus Beratersicht Qualitätssicherung durch Gestaltung von Zahlungsmechanismen Frankfurt, PwC

2 Agenda Allgemeine Qualitätssichernde Aspekte bei PPP Zielsetzung von Vergütungsmechanismen Unterschiedliche Arten von Vergütungsmechanismen Maßnahmenstufen für Leistungs- und Verfügbarkeitsstandards Auswirkungen auf das Nutzungsentgelt Praxisbeispiele Zusammenfassung

3 Wesentliche qualitätssichernde Aspekte von PPP Grundlagen Nachhaltigkeit und Effizienz durch Vollkostenbetrachtung (Lebenszyklus) Gewährleistung eines funktionsgerechten und werterhaltenden Zustandes des Wirtschaftsgutes über gesamten Lebenszyklus durch Festlegung spezifisch-qualitativer Standards der Leistungserbringung (Service Level Agreements, SLA) Verbessertes Risikomanagement und Kosteneffizienz durch sachgerechte Risikoallokation Schaffung von Anreizen oder Sanktion erfordert die vertragliche Festlegung von Vergütungsmechanismen. Seite 3

4 Wesentliche qualitätssichernde Aspekte von PPP Grundlagen Vergütungsmechanismen (Payment Mechanismus oder Bonus- Malus-Regelungen) steuern die Zahlungsverpflichtung der öffentlichen Hand Vergütungsmechanismen sind wichtiges Bindeglied zwischen den vorgegebenen Leistungsstandards und den späteren Kontroll- und Einflussmöglichkeiten der öffentlichen Hand Vergütungsmechanismen müssen wie Qualitätsstandards auf jedes Projekt individuell zugeschnitten werden, um wirksam zu sein Seite 4

5 Wesentliche qualitätssichernde Aspekte von PPP Struktur von Vergütungsmechanismen Ergebnisorientierte Leistungsbeschreibung Vorgabe von Standards für: Verfügbarkeit Qualität Vertragsüberwachung Nichtverfügbarkeit führt zu: Verfügbarkeitsmangel Nichterreichen der Qualitätsstandards führt zu: Qualitätsmangel Anreizorientierte Vergütungsmechanismen Seite 5

6 Zielsetzung von Vergütungsmechanismen Bonus-Malus-Regelung (1) Festsetzen von realistischen und erreichbaren Verfügbarkeitsanforderungen und Qualitätsstandards in der funktionalen Leistungsbeschreibung (Service-Level-Agreements, SLA) Ggf. Erzeugung eines Anreizes für den Auftragnehmer, die geforderte Verfügbarkeit und Qualität in bestimmten Bereichen nach Vereinbarung mit dem Auftraggeber zu übertreffen (z.b. durch Bonus-Regelungen) Erzeugung eines Anreizes für den Auftragnehmer innovativ zu sein Erzeugung eines Anreizes für den Auftragnehmer, auftretende Probleme möglichst schnell zu lösen Erzeugung eines Anreizes, Risiken zu steuern und zu minimieren, um Verluste zu vermeiden Seite 6

7 Zielsetzung von Vergütungsmechanismen Bonus-Malus-Regelung (2) Im Fall der Nichterreichung der vertraglich festgelegten SLA durch den privaten Partner werden Sanktionen durchgesetzt (finanzielle Einbußen durch Malus-Regelung) Die Anwendung einer Malus Regelung erfordert ein verschulden des privaten Partners Ein verschuldensunabhängiger Malus kann die Finanzierbarkeit eines Projektes gefährden Finanzieller Abzug vom Gesamtentgelt ist in der jeweiligen Höhe beschränkt oder an Gestattung eines Nachweises geknüpft Seite 7

8 Unterschiedliche Arten von Vergütungsmechanismen Verfügbarkeitsbasierte Mechanismen Die Vergütung erfolgt in Abhängigkeit der Verfügbarkeit von Räumen, Flächen oder Leistungen Beispiel Partikeltherapiezentrum Kiel: No Beam no Cash Mengenorientierte Mechanismen Die Vergütung erfolgt entsprechend der verbrauchten Mengen (z.b. Strom, Wasser, Gas). Beispiel Schulbereich: Wird die vertraglich festgelegte Menge unterschritten, erfolgt eine Bonuszahlung von einem %-Anteil der eingesparten Kosten (Contracting) Leistungsorientierte Mechanismen Die Vergütung orientiert sich an der tatsächlich erbrachten Leistungsqualität Beispiel Health Care: OP-Reinigung mit Qualitätsmängeln führt zur Entgeltminderung Erfolgsorientierte Mechanismen Die Vergütung erfolgt nur beim Erreichen bestimmter Optimierungsziele Beispiel Health Care: Kann die vertraglich festgelegte OP-Aufbereitungszeit verkürzt werden, so dass die OP Verfügbarkeit steigt, erfolgt eine Bonuszahlung Die Kombination der unterschiedlichen Mechanismen ist möglich Seite 8

9 Maßnahmenstufen für Leistungs- und Verfügbarkeitsstandards Maßnahmenstufe 1 Maßnahmenstufe 2 AN hält Reaktionszeit für Beseitigung des Mangels nicht ein AN hält Behebungszeitraum für Beseitigung des Mangels nicht ein Flächenbezogener Mangel: Maßnahmenstufe 3 AN hält Reaktionszeit und /oder Behebungszeitraum für Beseitigung des Mangels nicht ein und behebt den Mangel auch nicht in der vereinbarten Nachfrist Maßnahmenstufen wirken sich unterschiedlich stark auf Höhe der Minderung des Nutzungsentgeltes aus Bei erneuten Störungen /Mängeln nach dokumentierter Behebung, gilt die Regelung der Maßnahmenstufe 2 Seite 9

10 Auswirkungen der Maßnahmenstufen auf das Nutzungsentgelt Mangel- kategorie Mangelpunkte für Maßnahmenstufe 1 Mangelpunkte für Maßnahmenstufen 2 u. 3 Flächenbezogener Mangel: betroffene Fläche * 100 2* Gesamtnettofläche Nicht-flächenbezogener Mangel: 2 Flächenbezogener Mangel: betroffene Fläche * * Gesamtnettofläche Nicht-flächenbezogener Mangel: 10 Flächenbezogener Mangel: betroffene Fläche * 100 1* Gesamtnettofläche Nicht-flächenbezogener Mangel: 1 Flächenbezogener Mangel: betroffene Fläche * 100 0,1* Gesamtnettofläche Nicht-flächenbezogener Mangel: 0,1 Flächenbezogener Mangel: betroffene Fläche * 100 5* Gesamtnettofläche Nicht-flächenbezogener Mangel: 5 Flächenbezogener Mangel: betroffene Fläche * 100 0,2* Gesamtnettofläche Nicht-flächenbezogener Mangel: 0,2 Allen Mängeln werden Prioritäten zugewiesen und Mängelpunkte je nach Kategorie gewichtet (hier vereinfacht als Ampel dargestellt) Für jeden Mangelpunkt wird ein vertraglich festgelegter Betrag vom jährlichen Nutzungsentgelt abgezogen Bei gleichzeitiger Verletzung von Verfügbarkeits- und Leistungsstandards ist der Verfügbarkeitsstandard maßgeblich (Vermeidung von mehrfacher Entgeltkürzung bei nur einem Mangel) Seite 10

11 Praxisbeispiel 1 In einem Schulgebäude ist über Nacht die Heizung ausgefallen. Um 8.00 Uhr wir der Vorfall gemeldet. Vertraglich vorgesehene Reaktionszeit beträgt 1h und die Behebungszeit beträgt 5 h. Die Betriebsführungsgesellschaft reagiert unverzüglich. Die Heizung ist jedoch erst gegen 16 Uhr wieder betriebsbereit. 1. Minderung? Ja, Behebungszeit konnte nicht eingehalten werden. 2. Welche Maßnahmenstufe? Stufe 2 3. Mangelkategorie? Gelb, da nur eingeschränkt nutzbar 4. Flächenbezogener Mangel? Nein, da Ursache defekte Heizungsanlage (5 Mangelpunkte) 5. Annahmen: 500 pro Mangelpunkt der Kategorie gelb -> Minderung von Seite 11

12 Praxisbeispiel 2 Durch einen Regenwasserschaden ist ein Klassenzimmer (65 m²) einer Berufsschule ( m²) nicht nutzbar. Reaktionszeiten und Behebungszeiten werden eingehalten. Nach fristgerechter Behebung tritt der Mangel erneut auf. 1. Minderung? Ja, da erneute Störungen /Mängel nach dokumentierter Behebung (vgl. Folie 9 unten) 2. Welche Maßnahmenstufe? Stufe 2, da dauerhafte Wiederherstellung des Mangels nicht eingetreten ist. 3. Mangelkategorie? Rot, da der Raum nicht verfügbar ist 4. Flächenbezogener Mangel? Ja, Schaden bezieht sich auf Raumfläche betroffene Fläche * * Gesamtnettofläche 5. Angenommen pro Mangelpunkt -> Minderung von Seite 12

13 Zusammenfassung Vergütungsmechanismen bei PPP-Projekten sollen zu einer Zielkongruenz zwischen öffentlichem und privatem Partner führen Ausgangsbasis der Vergütungsmechanismen ist die Ziel- bzw. Qualitätsdefinition des Auftraggebers / Nutzers Vergütungsmechanismen sind wichtiges Bindeglied zwischen festgelegten Qualitätsstandards und Zielen der ÖH und des Privaten Durch Vergütungsmechanismen wird die dauerhafte und regelmäßige Qualität der definierten Leistung sichergestellt Vergütung sollte sich in Abhängigkeit der Leistungen ergeben, die der Private direkt beeinflussen kann Seite 13

14 Ihre Ansprechpartner bei PwC Hansjörg Arnold Partner Andreas Funke Senior Manager Marie-Curie-Str Frankfurt Tel: New-York-Ring Hamburg Tel:

15 18. Sitzung des Arbeitskreises PPP im Management öffentlicher Immobilien Qualitätsaspekte von PPPs und konventionellen Beschaffungsvarianten aus Beratersicht Qualitätssicherung durch Gestaltung von Zahlungsmechanismen All rights reserved. refers to the German firm AG WPG and the other member firms of International Limited, each of which is a separate and independent legal. PwC