Straf recht II. Christian Schwarzenegger Markus Hug Daniel Jositsch. Strafen und Massnahmen

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1 Christian Schwarzenegger Markus Hug Daniel Jositsch Straf recht II Strafen und Massnahmen Achte, aktualisierte und teilweise vollständig überarbeitete Auflage Schulthess S 2007

2 VII Inhaltsverzeichnis l.teil: Einleitung 1 1 Sanktionsfolgen - Funktion und Begründung 1 1. Einleitung 2 2. Straftheorien Absolute Straftheorien Relative Straftheorien Vereinigungstheorien Empirische Wirkungsforschung Funktionen der Strafe nach dem geltenden Straf recht Menschenrechte und Strafe - Schranken und Vorgaben 19 2 Strafen und Massnahmen Begriffliches Strafe und sichernde Massnahme Die Einführung der Massnahmen durch Carl Stooss Einspuriges oder zweispuriges Sanktionensystem Monismus und Dualismus in der Sanktionsbestimmung und -Vollstreckung Das Verhältnis zwischen Strafe und sichernder Massnahme Strafmediation, aussergerichtlicher Tatausgleich und Wiedergutmachung als «dritte Spur» des Strafrechts? Das neue Sanktionensystem des StGB im Überblick Strafen Straf arten Die Strafdrohungen im Strafgesetzbuch und im Nebenstrafrecht Massnahmen 35 3 Rechtsquellen Gesetzgebungskompetenz Bundesrecht Kantonales Recht Konkordate Internationale Übereinkommen Strafvollzug im Ausland 44

3 4 Strafarten im Überblick Vorbemerkung Die einzelnen Strafarten Geldstrafe Gemeinnützige Arbeit Freiheitsstrafe Busse Teil: Sanktionsfolgen und ihre Bestimmung 57 5 Festlegung von Art und Höhe der Strafe Einleitung Strafbefreiung Rechtsnatur der Strafbefreiung Strafbefreiungsgründe Fehlendes Strafbedürfnis (Art. 52) Wiedergutmachung (Art. 53) Betroffenheit des Täters durch seine Tat (Art. 54) Ehegatte oder Lebenspartner als Opfer (Art. 55a) Verfahren der Strafbefreiung Folgen der Strafbefreiung Die Festlegung der Anzahl Strafeinheiten Festlegung des Strafrahmens Tragweite des abstrakten Strafrahmens Festlegung der hypothetischen Mindeststrafe Allgemeines Die Strafmilderungsgründe gemäss Art Handeln aus achtenswerten Beweggründen (Art. 48 lit. a Ziff. 1) Handeln in schwerer Bedrängnis (Art. 48 lit. a Ziff. 2) Handeln unter dem Eindruck einer schweren Drohung (Art. 48 lit. a Ziff. 3) Handeln auf Veranlassung eines andern (Art. 48 lit. a Ziff. 4) 80

4 IX Versuchung durch den Verletzten (Art. 48 lit. b) Handeln in entschuldbarer heftiger Gemütsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung (Art. 48 lit. c) Betätigung aufrichtiger Reue (Art. 48 lit. d) Zeitablauf (Art. 48 lit. e) 3.13 Festlegung der hypothetischen Höchststrafe Gründzüge des Asperationsprinzips Die Problematik der «gleichartigen Strafen» Sonderregel für jugendliche Delinquenten 3.14 Zusammentreffen von Strafmilderungsgründen und Konkurrenz 3.2 Strafzumessung innerhalb des theoretischen Strafrahmens (Art. 47) Vorbemerkungen Tatbezogene Verschuldenskompenenten Ausmass des verschuldeten Erfolges Art und Weise des Tatvorgehens Beweggründe und Ziele des Täters Vermeidbarkeit der Verletzung und Gefährdung des Rechtsguts Verminderte Schuldfähigkeit (Art. 19 Abs. 2) Grad des Vorsatzes bzw. Fahrlässigkeit Täterbezogene Verschuldenskomponenten Vorleben (inklusive Vorstrafen) Persönliche Verhältnisse Nachtatverhalten Geständnis Einsicht und Reue Besondere Strafempfindlichkeit Präventionsbezogene Kriterien Zulässigkeit der Berücksichtigung der Prävention Spezialprävention Generalprävention Einzelfragen Allgemeines Beschleunigungsgebot

5 X Gleichbehandlung von Mittätern Teilbedingter Vollzug als Strafminderungsgrund? Sonderfall der retrospektiven Konkurrenz Besonderheiten der Geldstrafe Die Bemessung der Busse Im Allgemeinen Busse gegenüber Unternehmen nach Art Wahl der Strafart Begründungspflicht Anrechnung der Untersuchungshaft 124 : 6 Bedingte und teilbedingte Strafen Allgemeines Voraussetzungen des bedingten und teilbedingten Strafvollzuges Objektive Voraussetzung Freiheitsstrafe Geldstrafe und gemeinnützige Arbeit Busse Subjektive Voraussetzung: Fehlen einer ungünstigen Prognose Kriterien der ungünstigen Prognose Die Prognose beim strafrechtlich nicht (wesentlich) Vorbelasteten Die Prognose beim strafrechtlich Vorbelasteten Wiedergutmachung des Schadens Kombination mit Geldstrafe (Art. 42 Abs. 4) und teilbedingte Strafe (Art. 43) Ausgangslage Kombinierte Strafe (Art. 42 Abs. 4) Teilbedingte Strafe (Art. 43) Begleitende Anordnungen Probezeit Bewährungshilfe oder Weisungen Bewährung und Nichtbewährung Bewährung Nichtbewährung Gründe für einen Widerruf Konsequenzen beim Vorliegen eines Widerrufsgrundes Zeitliche Schranke für Widerruf und Ersatzmassnahmen Zuständigkeit 147

6 XI Massnahmen Überblick über das neue Massnahmenrecht Dauer der sichernden Massnahmen Gemeinsame Grundsätze für die sichernden Massnahmen, insbesondere der Grundsatz der Verhältnismässigkeit Therapeutische Massnahmen Stationäre therapeutische Massnahmen Stationäre therapeutische Massnahme zur Behandlung von psychischen Störungen (Art. 59) Stationäre therapeutische Massnahme zur Suchtbehandlung Stationäre Massnahme für junge Erwachsene Verhältnis der stationären therapeutischen Massnahmen zur Strafe Ambulante Behandlung Ambulante Behandlung von psychischen Störungen oder ambulante Suchtbehandlung Verhältnis der ambulanten Behandlung zur Strafe Verwahrung (Art b) Allgemeines Voraussetzungen (Art. 64) Anlasstat Rückfallgefahr Lebenslängliche Verwahrung Andere Massnahmen (Art ) Persönliche Massnahmen (Art ) Friedensbürgschaft (Art. 66) Voraussetzungen Gerichtliche Anordnung Wirkungen Berufsverbot (Art a) Voraussetzungen Inhalt Vollzug Fahrverbot (Art. 67b) Veröffentlichung des Urteils (Art. 68) Veröffentlichung der Verurteilung Veröffentlichung des freisprechenden Urteils und der EinstellungsVerfügung Gemeinsame Bestimmungen Sachliche Massnahmen (Art ) 201

7 XII Vorbemerkungen Sicherungseinziehung (Art. 69) Einziehbare Objekte Voraussetzungen der Einziehung Gerichtliche Anordnungen Einziehung von Vermögenswerten (Art ) Die Grundsätze (Art. 70) Einziehbare Vermögenswerte Ausschluss der Einziehung Amtliche Bekanntgabe Schätzung der einzuziehenden Vermögenswerte (Art. 70 Abs. 5) Ersatzforderung (Art. 71) Wesen und Voraussetzungen der Ersatzforderung Umfang und Ausschluss einer Ersatzforderung Einziehung von Vermögenswerten in der Verfügungsmacht einer kriminellen Organisation (Art. 72) Begriff der kriminellen Organisation Einziehbare Vermögenswerte Sonderregeln für Vermögenswerte einer an der Organisation beteiligten Person Verfügung über die eingezogenen Vermögenswerte Verwendungen zugunsten des Geschädigten (Art. 73) Teil: Die Änderung oder Beendigung der Sanktion Bedingte Entlassung Bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug Objektive Voraussetzungen der bedingten Entlassung Subjektive Voraussetzungen der bedingten Entlassung Begleitende Anordnungen Bewährung und Nichtbewährung Bewährung Nichtbewährung Verfahrensfragen 223

8 XIII 2. Nachträgliche Änderung der Freiheitsstrafe in eine stationäre therapeutische Massnahme (Art. 65 Abs. 1) Nachträgliche Änderung der Freiheitsstrafe in eine Verwahrung (Art. 65 Abs. 2) 225! 9 Änderung und Beendigung der Massnahmen Änderung und Beendigung von stationären therapeutischen Massnahmen Änderung der stationären therapeutischen Massnahmen Bedingte Entlassung aus dem stationären Massnahmenvollzug Prüfung der bedingten Entlassung Voraussetzung der bedingten Entlassung Probezeit bei bedingter Entlassung Ausgestaltung der bedingten Entlassung Verlängerung der Probezeit bei bedingter Entlassung Nichtbewährung Bewährung Endgültige Entlassung Verlängerung der stationären therapeutischen Massnahme Aufhebung der stationären therapeutischen Massnahme Prüfung der Aufhebung Aufhebungsgründe Folgen der Aufhebung Änderung und Beendigung der ambulanten Behandlung Änderung der ambulanten Behandlung Verlängerung der ambulanten Behandlung Keine bedingte Entlassung aus der ambulanten Behandlung Anordnung des Vollzugs der aufgeschobenen Freiheitsstrafe und vollzugsbegleitende Fortsetzung der ambulanten Behandlung (Art. 63b Abs. 3) Aufhebung der ambulanten Behandlung Prüfung der Aufhebung Aufhebungsgründe Folgen der Aufhebung Änderung und Beendigung der Verwahrung Bedingte Entlassung aus der Verwahrung Nachträgliche Änderung der Verwahrung in eine stationäre therapeutische Massnahme (Art. 65 Abs. 1) 252

9 XIV 10 Vollzug und Umwandlung der Geldstrafe, Busse und der gemeinnützigen Arbeit Vollzug und Umwandlung der Geldstrafe 1.1 Die allgemeinen Vollzugsmodalitäten nach Art Zahlungsfrist 1.12 Sicherheitsleistung 1.13 Allfällige Betreibung 1.2 Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe 1.3 Modifikationsverfahren Vollzug und Umwandlung der gemeinnützigen Arbeit 2.1 Frist für Arbeitsleistung 2.2 Mahnung 2.3 Umwandlung in Geld- oder Ersatzfreiheitsstrafe Vollzug und Umwandlung der Busse 11 Strafaufhebungsgründe Begriff und Arten Tod des verurteilten Täters Vollstreckungsverjährung (Art ,109) 3.1 Fristen und ihr Beginn 3.2 Ruhen der Verjährung Begnadigung (Art ) Amnestie (Art. 384) Teil: Der Vollzug der Sanktion Grundsätze des Sanktionenvollzugs Vollzug von Freiheitsstrafen Einleitung Untersuchungshaft und vorzeitiger Strafantritt Normalvollzug (geschlossener und offener Strafvollzug) Geschlossener und offener Strafvollzug Stufen des Normalvollzuges Die einzelnen Stufen des Normalvollzuges Eintrittsphase Urlaube, Beziehungspflege, gesellschaftliche Integration Offener Vollzug Arbeits- und Wohnexternat Bedingte Entlassung 274

10 XV 3.22 Individueller Vollzugsplan Besondere Sicherheitsmassnahmen für Vollzugserleichterungen Modalitäten des Normalvollzuges Arbeitstätigkeit und Arbeitsentgelt Aus-und Weiterbildung Beziehungen zur Aussenwelt Kontaktmöglichkeiten innerhalb der Strafanstalten Urlaub Weitere Rechte des Gefangenen Kontrollen und Untersuchungen Einzelhaft und Disziplinarrecht Halbgefangenschaft Tageweiser Strafvollzug Weitere Vollzugsformen Vollzug der stationären therapeutischen Massnahmen und der Verwahrung Vollzug der stationären therapeutischen Massnahmen Vorzeitiger Massnahmeantritt Trennung von therapeutischen Einrichtungen und Strafanstalten Stufen und Modalitäten des Massnahmenvollzugs Vollzug der Verwahrung Bewährungshilfe, Weisungen und freiwillige soziale Betreuung Allgemeines Bewährungshilfe (Art. 93) Aufgaben und Anordnungsvoraussetzungen der Bewährungshilfe Vollzug der Bewährungshilfe, insbesondere im Kanton Zürich Beendigung und Aufhebung der Bewährungshilfe Weisungen (Art. 94) Aufgaben und Anordnungsvoraussetzungen der Weisungen Kontrolle der Einhaltung von Weisungen Beendigung und Aufhebung der Weisungen Freiwillige soziale Betreuung (Art. 96) 305

11 XVI 5. Teil: Strafregisterrecht Allgemeines Führung und Inhalt des Strafregisters Führung des Strafregisters (Art. 365) Inhalt des Strafregisters (Art. 366) Einsicht in das Strafregister und Mitteilungen aus diesem Einsichtsrecht von Behörden und Mitteilungen (Art. 367 Abs. 2 und 3 und 368) Einsichtsrecht von Privaten und Registerauszug (Art. 370 und 371) Entfernung des Strafregistereintrags Teil: Übergangsrecht Einleitung Begehung der Straftat vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts - Verurteilung nach seinem Inkrafttreten Begehung der Straftat und rechtskräftige Verurteilung vor Inkrafttreten des neuen Rechts - Vollzug der Sanktion nach seinem Inkrafttreten Merkblatt des Ostschweizerischen Konkordats zum Übergang vom alten zum neuen, revidierten StGB (Oktober 2006) 326 Stichwortverzeichnis 331