Vahlen Jura / Lehrbuch. Europarecht. von Prof. Dr. Waltraud Hakenberg. 6. Auflage

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1 Vahlen Jura / Lehrbuch Europarecht von Prof. Dr. Waltraud Hakenberg 6. Auflage Europarecht Hakenberg schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Europarecht Öffentliches Recht Verlag Franz Vahlen München 2012 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 Hakenberg Europarecht Revision

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4 Europarecht von Dr. jur. Waltraud Hakenberg Kanzlerin des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union in Luxemburg und Honorarprofessorin an der Universität des Saarlandes 6. Auflage Verlag Franz Vahlen München 2012

5 Eine Artikelsynopse zu den Änderungen durch den Vertrag von Lissabon (EUV, AEUV) finden Sie im Katalogeintrag zu diesem Buch unter beck-shop.de. Übersetzung ins Tschechische von Prof. Dr. Arséne Verný ` M.E.S. Übersetzung ins Polnische von Dr. Igor B. Nestoruk (erscheint demnächst) ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Umschlag: Martina Busche, Grafikdesign Fürstenfeldbruck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort V Revision Vorwort Vorwort Vorwort zur 6. Auflage Für die 5. Auflage des vorliegenden Lehrbuches hatte das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages am 1. Dezember 2009 erhebliche Änderungen in allen Teilen mit sich gebracht. Die nunmehrige 6. Auflage stellt als neues Kapitel die Implikationen der großen Euro-Krise dar, die immer noch andauert, konnte sich aber ansonsten darauf beschränken, Gesetzgebung und Rechtsprechung der Unionsgerichte auf den neuesten Stand zu bringen, Fall-Beispiele und Schaubilder zu ergänzen sowie alle Verzeichnisse zu aktualisieren. Viele Anregungen von Benutzern des Lehrbuches wurden aufgegriffen, beispielsweise genauer anzugeben, wie ein Einzelfall nach Intervention des EuGH entschieden wurde. Das Konzept des Werkes als Dialog mit dem Leser bleibt unverändert beibehalten. Die Verfasserin bedankt sich wiederum sehr herzlich bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Christian M. Bron, LL.M.Eur. (Saarbrücken), für die wertvolle Mitarbeit an der Neuauflage. Luxemburg, im Januar 2012 Dr. Waltraud Hakenberg Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Das vorliegende Werk wendet sich vor allem an Studierende der rechts-, wirtschafts-, sozial- und politikwissenschaftlichen Studiengänge an Universitäten und Fachhochschulen, daneben auch an Praktiker aller Disziplinen. Die Darstellung geht zurück auf eine langjährige Vorlesungs- und Übungsveranstaltung. Sie verwendet, zugeschnitten auf die Lehre, zahlreiche Fallbeispiele, Übersichten, Schaubilder, Zusammenfassungen etc. Am Ende eines jeden Kapitels ist ein Fragenkatalog aufgeführt. Er soll zum selbstständigen und kritischen Weiterdenken anregen, kann aber auch als Diskussionsgrundlage in Arbeitsgemeinschaften und Vorlesungen dienen. Da es sich hierbei weniger um Wissensfragen als vielmehr um die kritische Beurteilung und das Hinterfragen von Zusammenhängen handelt, wurde auf eine Beantwortung bewusst verzichtet. Die Fallbeispiele entstammen der Judikatur des Europäischen Gerichtshofes, wobei die Auswahl nach Bedeutung, Instruktivität und Aktualität der Urteile getroffen wurde.

7 VI Vorwort

8 Inhaltsverzeichnis Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis VII Seite Verzeichnis der Schaubilder... XI Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XIX 1. Teil. Einführung I. Begriffsbestimmung... 1 II. Die historische Entwicklung der europäischen Integration Die Europa-Ideen seit dem Mittelalter Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft Weitere Entwicklungen und Erweiterungen Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union Der Europäische Wirtschaftsraum Modell Europäische Union Zusammenfassung 1. Teil: Historische Daten der Europäischen Integration Teil. System und Strukturprinzipien der Europäischen Union I. Entwicklung der Europäischen Union Die Zeit vor dem Maastrichter Vertrag Die Gründung der Europäischen Union durch den Maastrichter Vertrag Weiterentwicklungen durch den Amsterdamer Vertrag EG und EU im Vertrag von Nizza Rückschläge durch die nicht zustande gekommene Europäische Verfassung Die Vollendung der Europäischen Union durch den Lissabonner Vertrag.. 17 II. Einordnung des Rechts der Europäischen Union. 19 III. Rechtsperson Europäische Union IV. Finanzierung und Haushalt V. Grundlagen des Zusammenwirkens der Union mit den Mitgliedstaaten Werte der Europäischen Union Kompetenzordnung Verhältnis der Mitgliedstaaten untereinander Zusammenfassung 2. Teil: System und Strukturprinzipien der Europäischen Union Teil. Das institutionelle System I. Allgemeines Überblick Sitz der Organe und Einrichtungen Arbeitsinterna... 33

9 VIII Inhaltsverzeichnis II. Der Europäische Rat, der Rat sowie der Hohe Vertreter für die GASP Der Europäische Rat Der Rat Die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten Der Hohe Vertreter für die GASP III. Die Kommission Zusammensetzung und Vorsitz Aufgaben Beschlussfassung und Tätigkeit IV. Das Europäische Parlament Wahl, Zusammensetzung und Vorsitz Aufgaben Beschlussfassung und Tätigkeit Die Einbindung der nationalen Parlamente V. Der Gerichtshof VI. Die Europäische Zentralbank VII. Der Rechnungshof VIII. Einrichtungen Der Wirtschafts- und Sozialausschuss Der Ausschuss der Regionen Die Europäische Investitionsbank IX. Funktionelle Einordnung der Organe Zusammenfassung 3. Teil: Aufgabenverteilung im institutionellen System der EU Teil. Die Rechtsordnung der Europäischen Union I. Die Rechtsquellen des Unionsrechts Allgemeines und Ausgangsfall Primäres Unionsrecht Dem Primärrecht angenähertes Recht Sekundäres Unionsrecht Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht Rechtsetzungsverfahren Europäische Grundrechte und -werte/unionsbürgerschaft II. Das Rechtsschutzsystem Vorbemerkung Einzelne Verfahrensarten Funktionen des Gerichtshofs Hinweise zum Verfahren Zusammenfassung 4. Teil: Rechtsschutzsystem der EU Teil. Die besonderen Marktfreiheiten des Unionsrechts I. Der freie Warenverkehr Vorbemerkung Die Zollunion... 85

10 Inhaltsverzeichnis IX 3. Das Verbot von mengenmäßigen Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung Die Umformung der staatlichen Handelsmonopole Zusammenfassung 5. Teil/1: Freier Warenverkehr II. Der freie Personen- und Dienstleistungsverkehr Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer Zusammenfassung 5. Teil/2: Freizügigkeit der Arbeitnehmer Die Niederlassungsfreiheit der Selbstständigen und der Gesellschaften Zusammenfassung 5. Teil/3: Niederlassungsfreiheit Die Dienstleistungsfreiheit Zusammenfassung 5. Teil/4: Dienstleistungsfreiheit III. Der freie Kapital- und Zahlungsverkehr Allgemeines Entwicklung der Freiheiten Gegenwärtiger Stand der Liberalisierung Zusammenfassung 5. Teil/5: Freier Zahlungs- und Kapitalverkehr IV. Die öffentliche Auftragsvergabe Teil. Die einzelnen Politiken I. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik II. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Die Zusammenarbeit in Zivilsachen Die Zusammenarbeit in Strafsachen III. Die Wettbewerbspolitik Vorbemerkung und Begriffsbestimmung Das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen Das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung Die Anwendung des Wettbewerbsrechts auf öffentliche Unternehmen Das Verhältnis zwischen nationalem und EU-Wettbewerbsrecht Die europäische Fusionskontrolle Staatliche Beihilfen Zusammenfassung 6.Teil/1: Wettbewerbspolitik IV. Die Landwirtschafts- und Fischereipolitik Allgemeines Grundprinzipien und Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik Mechanismen der Gemeinsamen Agrarpolitik Die Gemeinsame Fischereipolitik Zusammenfassung 6. Teil/2: Landwirtschafts- und Fischereipolitik V. Die Wirtschafts- und Währungspolitik Die Wirtschaftspolitik Die Währungsunion Zusammenfassung 6. Teil/3: Wirtschafts- und Währungspolitik VI. Die Gemeinsame Handels- und Entwicklungspolitik Allgemeines Die EU in der WTO Sonstige Formen der Zusammenarbeit mit Drittländern

11 X Inhaltsverzeichnis 4. Anti-Dumping-Maßnahmen Zusammenfassung 6. Teil/4: Gemeinsame Handels- und Entwicklungspolitik VII. Die Sozialpolitik Allgemeines Rahmenprogramme Die Gleichbehandlung von Mann und Frau im Arbeitsleben Harmonisierung von Individualschutz-Bestimmungen Politiken zur Ergänzung der Sozialpolitik Zusammenfassung 6. Teil/5: Sozialpolitik VIII. Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze Allgemeines und Entwicklung Güterkraftverkehr Transeuropäische Netze IX. Die Umweltpolitik Allgemeines und Entwicklung Prinzipien und Einzelregelungen X. Andere Politiken Zusammenfassung 6. Teil/6: Verkehr, Umwelt, andere Politiken Teil. Rechtsangleichung in ausgewählten Bereichen I. Grundproblematik II. Das Steuerrecht Allgemeines Das Verbot höherer Abgaben für Waren aus anderen Mitgliedstaaten Steuerharmonisierung. 193 III. Verbraucherschutz/Zivilrecht Verbraucherpolitik Harmonisierung von Aspekten nationaler Zivilrechte Supranationales Zivilrecht IV. Das Handels- und Gesellschaftsrecht Handelsrecht Allgemeines zum Gesellschaftsrecht Harmonisierung der nationalen Gesellschaftsrechte Supranationales Gesellschaftsrecht V. Der unlautere Wettbewerb VI. Der gewerbliche Rechtsschutz Allgemeines Harmonisierung der nationalen Rechte Supranationale Schutzrechte Zusammenfassung 7. Teil: Rechtsangleichung in ausgewählten Bereichen 212 Verzeichnis der Fallbeispiele Hinweise zur Zitierweise der Urteile des EuGH Stichwortverzeichnis

12 Verzeichnis der Schaubilder XI Verzeichnis der Schaubilder Verzeichnis der Schaubilder Verzeichnis der Schaubilder 1. Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 (Auszug) Berliner Erklärung vom 25. März 2007 (Auszug) Zahlen-Vergleich der Großmächte Maastrichter Vertrag Rechtsbeziehungen, die durch das Unionsrecht geregelt werden können Haushalt der EU Das institutionelle System/Organe und Einrichtungen Das institutionelle System/Agenturen Stimmen im Rat bis 31. Oktober 2014 (ohne Kroatien) Europäischer Rat, Rat und Hoher Vertreter GASP Generaldirektionen und Dienste der Kommission Abgeordnete im Europäischen Parlament Fraktionen im Europäischen Parlament Europäischer Gerichtshof Prozentuale Gewichtung der Anteile der Mitgliedstaaten Gewaltenteilung in der EU Rechtsquellen des Unionsrechts Rechtswirkungen von Richtlinien Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV Verfahren bei Kartellen gemäß Art. 101 AEUV Beispiel einer geplanten Unternehmensfusion Verfahren bei der Fusionskontrolle Mechanismen der gemeinsamen Agrarmarktordnung Die Zusammenarbeit der EU mit Drittstaaten Rn.

13 XII Verzeichnis der Schaubilder