Produktpiraterie Sicherheitsaspekte im Rechenzentrum und Strategien, Dr. Rolf Claessen 1
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2 Übersicht Fälle aus der Praxis zum Einstieg Was ist Produktpiraterie überhaupt? Was tut man als gewerblicher Abnehmer? Was tut man als gewerblicher Anbieter? Rechtliche Maßnahmen Politische Maßnahmen Betriebswirtschaftliche Maßnahmen Technische Maßnahmen Sonderthema Messe Sonderthema China 2
3 Fälschung einer Sicherung Quelle: lizenziert unter GNU Free Documentation License von 3
4 Fälschung einer Sicherung Quelle: lizenziert unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported von 123net; 4
5 Fälschung einer Sicherung Quelle: lizenziert unter Creative Commons vom user Gilgongo auf flickr.com 5
6 Fälschung einer Sicherung Quelle: lizenziert unter Creative Commons CC0 von Jon Sullivan, 6
7 Server Fälschung Quelle: GNU Free Documentation License, Autor: Jimbo Wales, Fredrik 7
8 Server Fälschung Quelle: GNU Free Documentation License, Autor: Jimbo Wales, Fredrik 8
9 Cloud Anbieter Fälschung Sie haben viel Geld in gute Verfügbarkeit, neueste Hardware, Sicherheit und Werbung gesteckt Produktpirat stellt ein paar alte Computer ins Regal und verbindet sie mit dem Internet bietet Cloud an Quelle: public domain 9
10 Was ist Produktpiraterie überhaupt? Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung 10
11 Was ist Produktpiraterie überhaupt? Wert der 2011 in DE beschlagnahmten Waren 83 Mio. EUR 24% 69% 6% 1% Pers. Zubehör Computer, Elektronik Datenträger, Software Sonstige Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung 11
12 Was ist Produktpiraterie überhaupt? Grenzbeschlagnahmen Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung 12
13 Was ist Produktpiraterie überhaupt? Herkunft (nach Wert) 18% 6% 25% 51% China Hongkong USA Rest Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung 13
14 Was ist Produktpiraterie überhaupt? Herkunft (nach Anzahl) 5% 10% 22% 63% China Hongkong Türkei Rest Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung 14
15 Was ist Produktpiraterie überhaupt? Verkehrsart (nach Wert) 17% 38% 21% 24% Luftverkehr Seeverkehr Straßenverkehr Bahn, Post, Kurier Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung 15
16 Was tut man als gewerblicher Abnehmer? Seriöse Bezugsquellen bzw. Direktvertrieb vom Hersteller (z.b. Dell) Hersteller bieten mittlerweile Überprüfung der Waren an 16
17 Was tut man als gewerblicher Anbieter? Was tut man als gewerblicher Anbieter? Rechtliche Maßnahmen Politische Maßnahmen Betriebswirtschaftliche Maßnahmen Technische Maßnahmen Sonderthema Messe 17
18 Rechtliche Maßnahmen Anmeldung von Schutzrechten Marken Geschmacksmuster / Designs Patente Entschlossene Durchsetzung Abmahnung, Klage, einstweilige Verfügung, Zollbeschlagnahme Bessere Formulierung von Verträgen Zulieferer liefern nicht an Dritte Vertraulichkeitsklausel Einbinden von Zulieferern und Unterlizenznehmern 18
19 Politische Maßnahmen Aufklärung von Verbrauchern, Kunden und Herstellern Formen der Aufklärung Inhalte der Aufklärung Kooperation zwischen Wirtschaft und Justiz In Deutschland In Drittländern Kooperation zwischen deutschen und ausländischen Verbänden 19
20 Betriebswirtschaftliche Maßnahmen Sorgfältige Pflege der Einkaufbeziehungen zu den Herstellerländern Interne Unternehmens- und Vertriebsstrategien Zentrale Kontaktstelle für IPR-Schutz Sensibilisierung des Einkaufs Besonderheiten im Bereich der Hersteller Besonderheiten im Bereich des Handels Zusammenarbeit mit der Wissenschaft 20
21 Technische Maßnahmen Moderne Sicherheitstechniken einsetzen Produkte und Technologien schützen Schlüsselpatente zurückbehalten Produkte modular herstellen lassen Schlüsselfunktionen nur selbst herstellen/anbieten Informationen nur nach need to know weitergeben Schutz von Software: Teile in Hardware auslagern 21
22 Sonderthema Messe für Veranstalter Spezifisches Informationsmaterial an Aussteller Teilnahmebedingungen Zusammenarbeit mit Patentanwälten, Rechtsanwälten, Gerichten und Zoll Maßnahmen bei der Durchführung der Messe Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit 22
23 Sonderthema Messe für Aussteller Geeignete Schutzmaßnahmen Abmahnung Einstweilige Verfügung Zollbeschlagnahme Geeignete Schutzrechte Marken Geschmacksmuster Keine Patente Vorbereitung der Gerichte und Anwälte 23
24 Sonderthema Messe für Aussteller Frühzeitige Vorbereitung Identifikation der Messen Hallen und Fälschungs- -Aussteller indentifizieren Antrag auf Grenzbeschlagnahme mit entsprechenden Schutzrechten 2 Monate vor der Messe Kontakt mit HZA aufnehmen Kontakt mit Zollfahndungsamt und Staatsanwaltschaft aufnehmen Strafanträge vorbereiten Kontakt mit Messe Fotoerlaubnis Ankündigung bei Gericht und Gerichtsvollzieher 24
25 Sonderthema Messe für Aussteller Einige Wochen vorher Zusammenstellung der einschlägigen Schutzrechte mit Urkunden und Bildern Erstellen vorn Vorlagen (mehrsprachig) z.b. für Unterlassungserklärungen Zusammenstellung des Teams (z.b. wer kann eidesstattliche Versicherungen vor Ort abgeben?) Während der Messe Strafverfolgung Verfahren nach VO (EG) Nr. 1383/2003 Nationale Beschlagnahme (nur Messezollstelle) 25
26 Sonderthema China Geeignete zusätzliche Schutzmaßnahmen Administration of Industry and Commerce (AIC) Technical Supervision Bureau (TSB) IPR Complaint Center Administrative Durchsetzung von Schutzrechten (nicht gleichzeitig zum Zivilverfahren) Messe in China Zusammenstellung aller eigenen Schutzrechte vorab und Beweise während der Messe Sehr guter Leitfaden 26
27 Wichtige Links Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.v. Zoll GACG - Global Anti-Counterfeiting Network BASCAP (Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy) CIELA 27
28 Patente, Marken und Designs in Europa Patents, Trademarks, Designs in Europe 28
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