Neue Netze für Europa: Was plant die EU-Kommission?

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1 Neue Netze für Europa: Was plant die EU-Kommission? Claudia Guske Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland 10. Oktober

2 Inhalt Hintergrund Projekte von gemeinsamem europäischen Interesse Genehmigungsverfahren Finanzierung Ausblick 2

3 Hintergrund Günther Oettinger, EU-Energiekommissar: Energieinfrastruktur ist für alle unsere energiepolitischen Ziele Versorgungssicherheit, Integration der erneuerbaren Energien, Energieeffizienz, Funktionieren des Binnenmarkts von zentraler Bedeutung..17. November 2010: Mitteilung der Kommission zu den Energieinfrastrukturprioritäten für die nächsten zwanzig Jahre.Vorrangige EU-Korridore für Stromnetze und Gasfernleitungen (z.b.: Offshore-Netz in nördlichen Meeren und Anbindung an Mitteleuropa, Südlicher Korridor für Gas aus Kaspischem Meer) 3

4 Hintergrund.4. Februar 2011: Europäische Staats- und Regierungschefs diskutieren über Europäische Energiepolitik beauftragen Kommission, Vorschläge für zukünftige Energieinfrastruktur auszuarbeiten.29. Juni 2011: Kommission macht Vorschläge zur Finanzplanung für die nächsten Jahre und schlägt u.a. die Connecting Europe Facility (CEF) (Budget: 50 Mrd. zwischen ) -> 19. Oktober 2011.Vorschlag der Kommission, wie Infrastrukturprioritäten bis 2020 umgesetzt werden sollen.vorschlag zur Umsetzung des Connecting Europe Instruments.Vorschlag zu Projektbonds

5 Vorschlag am 19. Oktober 2011.Ziel: private und öffentliche Investitionen in Energieinfrastruktur erleichtern und ankurbeln» Identifizierung von Projekten von gemeinsamen europäischem Interesse» Kürzere Genehmigungsverfahren bei aktiver Einbeziehung der Öffentlichkeit» Marktbasierte Förderinstrumente, ggf. direkte EU-Finanzhilfen 5

6 Infrastrukturprioritäten: Strom Integration des Energiemarkts im Ostseeraum Verbindungen in Südwesteuropa Verbindungen in Mittelost- und Südosteuropa Offshore-Netz in nördlichen Meeren und Anbindung an Nord- und Mitteleuropa Smart grids 6

7 Infrastrukturprioritäten: Gas Südlicher Korridor Integration des Energiemarktes im Ostseeraum Nord-Süd- Korridor in Westeuropa Nord-Süd- Verbindungen für Gas und Öl zur Anbindung von Mittel- und Südosteuropa 7

8 Projekte von gemeinsamem europäischen. Interesse Konkrete Projekte, die für die Umsetzung der europäischen Prioritäten erforderlich. sind Wirtschaftlich, sozialverträglich,. umweltschonend Mindestens zwei Mitgliedstaaten sind involviert und beachtliche grenzübergreifende Auswirkungen (Stromleitungen, Speicher usw.) 8

9 Genehmigungsverfahren Schneller und transparenter Ziele:.Verkürzung der Genehmigungsverfahren (momentan: bis zu zehn Jahren oder mehr).gleichzeitig: Einhaltung der EU-Umweltvorschriften und frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit Vorschläge:.Vereinfachung der nationalen Verwaltungsvorschriften: One-stop-shop bei Projekten von europäischem Interesse.Verpflichtung, klare Zeitpläne einzuhalten.klare Informationen zu Kosten und Nutzen eines Projekts.Frühzeitige, aktive Einbeziehung von Interessengruppen und Öffentlichkeit 9

10 Finanzierung Förderinstrumenten und Finanzhilfen Problem:.es wird immer bestimmte Projekte geben (in begrenzter Zahl), die für Privatinvestoren allein zu risikoreich und langfristig sind dennoch im allgemeinen Interesse (komplexe grenzübergreifende Übertragungsleitungen; innovative Stromspeicherprojekte) Vorschlag:.Hebelwirkung von EU-Geld nutzen: private Investitionen z.b. durch Darlehensgarantien erleichtern.eu-weite Koordinierung: dadurch Kostensenkung!.Umsetzung durch Connecting Europe Facility 10

11 Ausblick 19. Oktober 2011:.Vorstellung der Vorschläge durch Kommissar Oettinger in Brüssel.Danach Diskussion durch die Europäischen Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament Bis Ende des Jahres:.Energy Roadmap

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: 12