Aufgabenträger und BAG- SPNV gestalten Nahverkehr auf der Schiene

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1 Foto: NordwestBahn Verbände Aufgabenträger und BAG- SPNV gestalten Nahverkehr auf der Schiene Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV e.v., Berlin Die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) ist der Dachverband der Aufgabenträger, die im Auftrag der Länder das Nahverkehrsangebot auf der Schiene planen, bestellen und organisieren. Sie vertritt die Bestellerorganisationen gegenüber Politik, Öffentlichkeit und Verkehrsunternehmen, berät den Gesetzgeber und sorgt für Austausch und Abstimmung zwischen ihren Mitgliedern. Gemeinsames Hauptziel ist es, die Attraktivität des Nahverkehrs auf der Schiene zu steigern, mehr Fahrgäste zu gewinnen und den Marktanteil der Schiene am Personenverkehr auszubauen. 10 Deine Bahn 6/2017

2 Nahverkehr auf der Schiene war über viele Jahrzehnte Teilaufgabe des Bundes. Die damalige Bundesbahn entschied über Umfang und Fahrzeugpark. Veraltetes Fahrzeugmaterial und wenig attraktive Fahrpläne führten zu einer niedrigen Nachfrage und einem schlechten Image des Nahverkehrs. Mit der zweiten Stufe der Bahnreform wurde den Ländern ab 1996 die Zuständigkeit für die Organisation und die Durchführung des Nahverkehrs auf der Schiene übertragen. Über das Regionalisierungsgesetz werden die Zuständigkeiten sowie die Finanzierung dieser Aufgabe durch den Bund geregelt. Im Jahr 2016 erfolgte eine grundlegende Aktualisierung des Regionalisierungsgesetzes (RegG). So wurden einerseits die Regionalisierungsmittel von 7,4 Mrd. Euro im Jahr 2015 deutlich auf insgesamt 8,2 Mrd. Euro im Jahr 2016 erhöht. Künftig werden die Regionalisierungsmittel jährlich um 1,8 Prozent dynamisiert und gleichzeitig dürfen die Preise für die Nutzung von Trassen und Stationen ( Schienenmaut ) ebenfalls nur noch um 1,8 Prozent im Jahr steigen. Mit der Neufestsetzung erhalten die Länder zudem eine Planungssicherheit bis Regionalisierung in den Ländern Das RegG legt neben der Höhe auch die Verteilung der Regionalisierungsmittel auf die Länder fest. Die Länder haben die ihnen zugewiesene Aufgabe zur Organisation und Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) über die jeweiligen Gesetze des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVG) einer oder mehreren Aufgabenträger- bzw. Bestellorganisationen innerhalb der jeweiligen Ländergrenzen übertragen. Diese planen, organisieren und bestellen den Nahverkehr auf der Schiene. Aktuell existieren in den 16 Bundesländern insgesamt 27 solcher Organisationen. Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) ist als Aufgabenträger für die Bergstraße die kleinste Einheit und zuständig für 1,7 Mio. Zug-Kilometer. Mit einem Bestellvolumen von über 120 Mio. Zug-Kilometern ist die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den SPNV für ganz Bayern verantwortet, die größte Aufgabenträgereinheit. Erfolgsgeschichte der Regionalisierung Nach nunmehr über 20 Jahren Regionalisierung kann mit großem Selbstbewusstsein von einer echten Erfolgsgeschichte gesprochen werden. Doch der Weg dahin war lang. In den ersten Jahren nach der Regionalisierung mussten mangels echter Alternativen große Volumina vorrangig als Direktverträge an den größten Player DB Regio vergeben werden. Dies brachte aber noch nicht den erhofften Schub für den SPNV, da auf diesem Weg in der Regel nur das bestehende und nicht wirklich effiziente System auf weitere Jahre festgeschrieben wurde. Ende der 1990er Jahre waren sowohl auf Seiten der Vergabestellen wie auch bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) kaum Erfahrungen mit wettbewerblicher Vergabe vorhanden. Daher mussten genau diese mit der Vergabe von zunächst vorrangig kleineren Diesel-Strecken mit relativ geringer Fahrgastnachfrage im Wettbewerb gesammelt werden. In den Folgejahren stieg der Anteil der im Wettbewerb vergebenen Zugkilometer stufenweise an. Bei vielen Aufgabenträgern sind mittlerweile alle Leistungen mindestens einmal im Wettbewerb vergeben worden. Durch die wettbewerblichen Vergaben konnten in der ersten Vergaberunde in der Regel erheblich günstigere Konditionen erzielt werden als noch bei den direkt vergebenen Verträgen und das, obwohl zu Beginn fast zwangsläufig überall neue Fahrzeuge gefordert werden mussten, da außer DB Regio kaum ein EVU über entsprechendes Rollmaterial verfügt hatte. Mit den eingesparten Mitteln wurde das Verkehrsangebot erheblich erweitert. Dadurch stiegen die Fahrgastzahlen wiederum deutlich an die Erfolgsgeschichte der Regionalisierung kam in Schwung. Durch den von den Aufgabenträgern durchgeführten Wettbewerb hat sich über die Jahre auch eine vielschichtige Betreiberstruktur entwickelt. So werden aktuell rund 33 Prozent aller Zug-Kilometer durch die Wettbewerber der DB Regio erbracht Tendenz steigend. Entwicklung der Wettbewerbsquote eines Aufgabenträgers Quelle: BAG-SPNV Deine Bahn 6/

3 Der Dachverband der Aufgabenträger Bereits kurz nach der Übertragung der Aufgabe zur Organisation des SPNV hat sich für die Aufgabenträger gezeigt, dass eine enge Zusammenarbeit über die eigenen Zuständigkeitsgrenzen hinweg mit anderen Aufgabenträgern sinnvoll ist. Viele Rahmenbedingungen betreffen nicht nur den einzelnen Aufgabenträger, sondern alle. Zudem erleichtert der Austausch beispielsweise zu gemachten Erfahrungen unter den Aufgabenträgern die weitere Arbeit. Vor diesem Hintergrund haben die Aufgabenträger bereits 1999 in Berlin einen Verein als Dachorganisation der Aufgabenträger gegründet die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (kurz: BAG-SPNV) gegründet. Quelle: BAG-SPNV Die Organisation der BAG-SPNV Aktuell sind alle 27 Aufgabenträger Mitglied in der BAG-SPNV. Somit vertritt der Dachverband Bestellleistungen von insgesamt 670 Mio. Zug-Kilometer und steht hierbei für zirka 2/3 aller Einnahmen der DB Netz aus Trassenentgelten sowie für zirka 85 Prozent aller Stationsentgelte bei DB Station&Service. Die Mitglieder wählen aus ihren Reihen im dreijährigen Turnus ein siebenköpfiges Präsidium. Der Verein wird nach außen durch den Präsidenten sowie seine beiden Vize-Präsidenten vertreten. Seit 2015 besteht das ehrenamtliche Präsidium aus dem Präsidenten Dr. Thomas Geyer (ZV SPNV-Nord), den beiden Vizepräsidenten Bernhard Wewers (Nah.SH) und Kai Daubertshäuser (RMV) sowie den weiteren Präsidiumsmitgliedern Susanne Henckel (VBB), Martin Husmann (VRR), Thorsten Müller (ZVV) und Fritz Rössig (Regionalverband Braunschweig). Das Präsidium wird von einer Geschäftsstelle mit fünf hauptamtlich Beschäftigten mit Sitz in Berlin-Charlottenburg unterstützt. Ziele und Aufgaben Die zentralen Ziele des Dachverbands sind: n Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Wettbewerbs im SPNV sowie eines diskriminierungsfreien Zugangs zur SPNV-Infrastruktur n Sicherstellung einer auskömmlichen Mittelausstattung der Aufgabenträger n Vertretung der Interessen der Aufgabenträger gegenüber Politik, Öffentlichkeit, Verkehrsunternehmen und Verbänden n Beratung des Bundes, der Länder, der Zweckverbände, sonstiger Gebietskörperschaften und Behörden sowie der Parlamente n Dienstleistung für die Mitglieder. Wettbewerbsanteile in Deutschland Um die vorgenannten Ziele erreichen zu können, hat die BAG- SPNV eine Doppelstrategie entwickelt. Auf der fachlichen Seite bringen sich die jeweiligen Spezialisten der Mitgliedsorganisationen ehrenamtlich in insgesamt zehn Arbeitsgruppen ein. Hier erfolgen sowohl der Austausch zwischen den Mitgliedern sowie die fachliche Vorbereitung für die Positionierung der BAG-SPNV nach außen. Die Positionen und Stellungnahmen der Mitglieder werden durch das Präsidium der BAG-SPNV gegenüber dem Bund, den Infrastrukturunternehmen und der Öffentlichkeit vertreten. Fachveranstaltungen Vergaberecht Nachdem die Aufgabenträger ihre neue Funktion Ende der 1990er Jahre übernommen hatten, bestand ein sehr großer Informationsbedarf insbesondere zum Wettbewerb und zum Vergaberecht. Daher wurde im Jahr 2000 erstmals die Fachveranstaltung zum Vergaberecht von der Geschäftsstelle organisiert und aufgrund der guten Resonanz Jahr für Jahr mit jeweils neuen Themenschwerpunkten, jedoch weiterhin vorrangig auf Vergaberecht ausgerichtet, durchgeführt und in der Branche immer bekannter. An der bereits 17. Auflage haben dieses Jahr über 300 Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen der Branche teilgenommen. Somit hat sich die Fachveranstaltung der BAG-SPNV über die Jahre immer mehr zu einem Branchentreff gewandelt. Nachdem Verkehrsunternehmen wie Aufgabenträger im Laufe der Jahre immer bessere Kenntnisse im Umgang mit dem Wettbewerb und Vergaberecht erworben hatten, werden jedes Jahr neben einem vergaberechtlichen Schwerpunkt auch weitere aktuelle Fachthemen vorgestellt und diskutiert. 12 Deine Bahn 6/2017

4 Quelle: Marktreport 2015/2016 der BAG-SPNV Anstieg Zug-Kilometer und Fahrgäste Berliner Bahngespräche Bei den Berliner Bahngesprächen stehen bundespolitische Themen rund um den Nahverkehr auf der Schiene im Mittelpunkt. Hier werden beispielsweise Fragen zu Deutschlandtakt und Infrastrukturausbau mit Politikern und Experten des Schienenverkehrs diskutiert. Die Veranstaltung richtet sich neben der Fachöffentlichkeit insbesondere an die Verkehrspolitiker des Bundestages und der Bundesministerien, die die Weichen für den Schienenverkehr stellen. Veröffentlichungen Marktreport Alle zwei Jahre gibt die BAG-SPNV ihren Marktreport heraus. In diesem werden einerseits aktuelle Daten des Wettbewerbsmarktes im SPNV präsentiert und andererseits jeweils aktuelle Themen vertieft behandelt. In der Anfang 2016 veröffentlichten Ausgabe lag ein Schwerpunkt auf den Auswirkungen des schnell wachsenden Fernbusmarktes auf den SPNV. Der nächste Marktreport wird im zweiten Quartal 2018 veröffentlicht. Wettbewerbskarten In zwei Karten stellt die BAG-SPNV jährlich die aktuellen Wettbewerbsnetze dar und visualisiert, wo in Deutschland welche EVU die Verkehre jeweils durchführen. Vergabekalender und Wettbewerbsfahrplan Als wichtige Orientierung für EVU, Finanzierer und Berater haben sich der Vergabekalender sowie der Wettbewerbsfahrplan erwiesen. Mit dem Vergabekalender, der die anstehenden Vergaben der kommenden 18 Monate mit ihren wichtigsten Eckpunkten kurz vorstellt, können die Marktteilnehmer die Ressourcen ihrer Vergabeteams besser einplanen. Für die mittel- bis langfristige Planung steht dem Markt der einmal jährlich aktualisierte Wettbewerbsfahrplan zur Verfügung, der, nach Jahresscheiben sortiert, einen Überblick über die in den kommenden Jahren anstehenden Vergaben bietet. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte Rückblick auf 2016 Im Jahr 2016 war die Arbeit der BAG-SPNV insbesondere auf die kritische und gleichzeitig konstruktive Begleitung der Gesetzesvorhaben zu den Regionalisierungsmitteln und zum Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) konzentriert. Beteiligung an Beschlusskammerverfahren Aktuell bringt sich die BAG-SPNV intensiv in die diversen Beschlusskammerverfahren der Bundesnetzagentur ein, die als Folge der gesetzlichen Verankerung im ERegG entstanden sind. So hat sich die BAG-SPNV zu den Verfahren der DB Netz zu den Entgelten und den Nutzungsbedingungen ebenso hinzuziehen lassen wie auch zu den gerade eröffneten Verfahren zu den Entgelten und den Nutzungsbedingungen von DB Station & Service. Geplante Verordnungen und Gesetzesvorhaben Ganz aktuell hat die BAG-SPNV eine eindeutige Position gegenüber dem Bund bezogen, der eine deutliche Gebührenerhöhung für die sogenannte Erteilung der Sicherheitsbescheinigung und deren Überwachung vornehmen möchte. Hierdurch würden sich für viele EVU die Gebühren vervielfachen und durch die vorgesehene Berechnungsweise zugleich eine staatlich sanktionierte Wettbewerbsverzerrung zugunsten eines einzelnen Wettbewerbers entstehen. Gemeinsame Forderungen der Bahnbranche Die anstehende Bundestagswahl ist ein sehr guter Zeitpunkt, die Weichen für eine bessere Zukunft des Verkehrsträgers Schiene zu stellen. Um die Politik auf dringend notwendige Veränderungen Deine Bahn 6/

5 «ª Alle Rechte vorbehalten Bahn Fachverlag GmbH Politische Kernforderungen der Eisenbahnverbände» Deine Bahn 6/ Quelle: VDV «Runder Tisch Baustellenmanagement Die Schieneninfrastruktur ist vielerorts veraltet und verfällt zuse hends. Zudem muss ihre Leistungsfähigkeit erhöht werden, um mehr Verkehr auf der Schiene verkraften zu können. Der Bund hat und Finanzierungsvereinbarung Leistungsmit seiner aktuellen (LuFV) II einen ersten wichtigen Schritt gemacht und DB Netz zur Verfügung deutlich höhere Mittel für Ersatzinvestitionen gestellt. Dennoch wird es noch Jahre dauern, bis zumindest der Verfall gestoppt wird. eine wieder werterhaltende Infra Um mit hohen sind noch weitere Jahrzehnte struktur zu bekommen, Investitionen notwendig. Mobilität und Klimaschutz: Deutschland braucht eine entschlossene Politik für mehr Schienenverkehr Durch die Förderung von Innovationen wie beispielsweise das europäische Zug-Leitsystem ETCS könnte der Zugbetrieb zuverlässiger gemacht und zudem auch die vorhandenen Kapazitäten besser ausgelastet werden. Mit einer Halbierung der Trassenpreise wird der Wettbewerbs nachteil des Güterverkehrs auf der Schiene gegenüber dem Transport mit Lkw sofort Für den SPNV würde eine verringert. Trassenpreise der Halbierung die Ausweitung Angebotes des statt etwa 5 Euro nur noch 2,50 deutlich erleichtern, da dann Zugkilometer Euro je anfallen würde. Acht Verbände haben die Kernforderungen der Branche veröffentlicht Während in den meisten Wirtschaftsbereichen eine Reduktion die Emission des Treibhausgases CO2 bereits gelungen ist, ist der im Verkehr sogar wieder gestiegen. Höchste Ausstoß von CO2 Zeit für weitere Maßnahmenzur Einleitung der Verkehrswende und zwar nicht nur auf der Straße. Die Karte der Aufgabenträger, die Kernforderungen der Verbände und weitere Dokumente online unter: Quelle: BAG-SPNV verkehrs Wir brauchen den Deutschland-Takt als verbindliche politische Maxime in Anlehnung an das schweizerische Vorbild. Nur mit einer fahrplanbasierten Infrastrukturausbauplanung können wir mittelfristig einen Personenverkehr anbieten, bei dem die Anschlüsse von Fern und Nahverkehr vertaktet aufeinander sind. Über Systemtrassen erhält der Güterverkehr abgestimmt als heute. ebenfalls bessere Trassenangebote aufmerksam zu machen, haben acht Branchenverbände (ApS, BAG-SPNV, mofair, NEE, VDB, VDV, VCD und VPI) die wichtigsten drei Forderungen der Branche gemeinsam beschrieben und veröffentlicht. Ausschnitt aus der Karte Aufgabenträger und Wettbewerbsnetze im Schienenpersonennahverkehr im Fahrplanjahr 2017 ª Personenverkehr

6 Für alle Nutzer der Schienenwege bedeutet dies, dass über viele Jahre hinweg mit einem sehr hohen Bauvolumen zu rechnen ist. Da weder EVU noch Aufgabenträger zum Zeitpunkt, an dem sie ihre meist mehr als zehn Jahre laufenden Verträge schließen, genau wissen, wo, was und mit welchen Auswirkungen auf Fahrplan und Fahrgäste gebaut wird, müssen für die daraus entstehenden Risiken neue Wege der Finanzierung gefunden werden. Daher wird derzeit an einem Runden Tisch Baustellenmanagement geprüft, wie volkswirtschaftlich optimale Entscheidungen für Bauverfahren getroffen und entstehende baubedingte Mehrkosten, beispielsweise für Schienenersatzverkehr oder zusätzliches Personal, ermittelt und zumindest teilweise ausgeglichen werden können. Beteiligt an diesem komplexen Prozess sind die gesamte Branche aus Güter-, Fern- und Nahverkehr, das Bundesverkehrsministerium, Vertreter der Aufgabenträger sowie der Geschäftsstelle im Lenkungskreis und in den Facharbeitsgruppen. Ergebnisse sind für Ende 2017 geplant. Zusammenspiel von Aufgabenträgern und BAG-SPNV Die Zuständigkeiten von Aufgabenträgern und dem Dachverband sind klar voneinander abgegrenzt. Während alle Aufgaben und Verantwortlichkeiten in Zusammenhang mit der Vergabe und der Durchführung von konkreten Verkehrsverträgen bei dem jeweiligen Aufgabenträger vor Ort liegen, ist die Geschäftsstelle erster Ansprechpartner für alle Fragen allgemeiner Natur wie Positionierungen zu Gesetzesvorhaben und Infrastrukturzugang. Durch die gelebte Zusammenarbeit von Präsidium, Arbeitsgruppen und Geschäftsstelle kann sich die BAG-SPNV zu allen an sie herangetragenen Fragestellungen schnell und kompetent äußern und in den politischen Meinungsbildungsprozess zu Fragen des Nahverkehrs auf der Schiene einbringen. n Lesen Sie auch: Ausbau der Schieneninfrastruktur in Deutschland Deine Bahn 5/2017, ab S. 6 Fünf Erfolgsfaktoren für die Zukunft des Regionalverkehrs Deine Bahn 4/2017, ab S. 6 Eisenbahnregulierung: Neue Impulse für einen alten Markt? Deine Bahn 3/2017, ab S. 40 Anzeige DER BILDUNGSTRÄGER IM VERKEHRSMARKT Aus-, Fort- und Weiterbildung u. a. in den Bereichen Bahnfachwissen z. B. Triebfahrzeugführer/Nebenfahrzeugführer - Einsatz von mobilen Interaktiven Fahrsimulatoren - Kundenbetreuer im Zug/Service Eisenbahnbetriebsleiter Bauüberwacher/Sicherungsüberwacher Sicherungsposten Sicherungsaufsicht Bahnübergangsposten Zugführer und Rangierbegleiter im Rahmen von Baumaßnahmen Bahnerder/Schaltantragsteller/Anlagenbeauftragter IHK-Meister z. B. Fachrichtungen Gleisbau Leit- u. Sicherungstechnik - Eisenbahn Informationen und Anmeldung: VDEF Verband Deutscher Eisenbahnfachschulen e.v. (VDEF) Verbandsgeschäftsstelle Merseburger Str. 46, Halle (Saale) Tel.: , Fax: , Verband@vdef.de Deine Bahn 6/ AUS-, FORT- UND WEITERBILDUNG BUNDESWEIT IN DEN VDEF-BILDUNGSZENTREN