Inhaltsverzeichnis. Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.

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Transkript:

IX Vorwort... Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Ausgewählte Literatur zum Vergaberecht... V VII XV XXI I. Grundlagen... 1 A. Ökonomische Bedeutung... 1 B. Funktionen des Vergaberechts... 1 C. Der Weg zur gesetzlichen Regelung in Österreich... 2 D. Rechtliche Grundlagen... 4 1. Das GPA-Abkommen... 4 2. Unionsrecht... 5 a. Primärrecht... 6 b. Sekundärrecht... 7 ( i.) Die traditionellen Vergaberichtlinien... 7 ( ii.) Die Verteidigungs- und Sicherheits- Richtlinie... 8 ( iii.) Weitere relevante Sekundärrechtsakte... 9 c. Rechtsprechung des EuGH... 10 3. Innerstaatliches Recht... 11 a. Zuständigkeit zur gesetzlichen Regelung des Vergaberechts Art 14 b B-VG... 11 b. Einfachgesetzliche Ebene... 12 II. Aufbau und Anwendungsbereich des BVergG 2006... 15 A. Aufbau des BVergG 2006... 15 B. Erfordernis eines vergabespezifischen Rechtsschutzes 16 C. Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich... 17 1. Persönlicher Anwendungsbereich des BVergG 2006 18 a. Funktioneller Auftraggeberbegriff... 18 b. Öffentliche Auftraggeber klassischer Bereich. 20 Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl. Jan Sramek Verlag

X ( i.) Gebietskörperschaften als klassische Auftraggeber... 20 ( ii.) Einrichtungen des öffentlichen Rechts 21 Im Allgemeininteresse liegende Aufgaben... 21 Aufgaben nicht gewerblicher Art... 23 Besonderer Gründungszweck... 25 Teilrechtsfähigkeit... 25 Staatliche Beherrschung... 25 Gesamtbetrachtung... 28 ( iii.) Verbände, die aus einem oder mehreren Auftraggebern gemäß Z 1 oder 2 bestehen... 30 ( iv.) Sonstige Auftraggeber... 30 c. Sektorenauftraggeber... 31 ( i.) Öffentliche Auftraggeber, die eine Sektorentätigkeit ausüben... 31 ( ii.) Öffentliche Unternehmen, die eine Sektorentätigkeit ausüben... 32 ( iii.) Private Auftraggeber, die eine Sektorentätigkeit auf der Grundlage von besonderen oder ausschließlichen Rechten ausüben... 33 ( iv.) Sektorentätigkeiten... 33 2. Sachlicher Anwendungsbereich des BVergG 2006... 35 a. Bauaufträge... 36 b. Lieferaufträge... 37 c. Dienstleistungsaufträge... 38 d. Gemischte Verträge... 40 ( i.) Dienstleistungen und Lieferungen... 40 ( ii.) Dienstleistungen und Bauleistungen... 41 ( iii.) Aufträge mit prioritären und nicht prioritären Dienstleistungen... 41 ( iv.) Lieferungen und Bauleistungen... 41 e. Baukonzessionsverträge... 41 f. Dienstleistungskonzessionsverträge... 42 ( i.) Inhalt... 42 Jan Sramek Verlag Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.

( ii.) Abgrenzung der Dienstleistungs - konzession vom Dienstleistungsauftrag... 44 g. Ausnahmen vom Anwendungsbereich speziell die ( Quasi- ) Inhouse-Vergabe... 47 ( i.) Inhouse-Vergabe / Quasi-Inhouse- Vergabe... 48 Kontrollkriterium Aufsicht wie über eine eigene Dienststelle... 49 Wesentlichkeitskriterium... 53 Fazit... 54 ( ii.) Public Private Partnership ( PPP )... 54 Institutionalisierte Public Private Partnerships... 54 Public Private Partnerships auf Vertragsbasis... 55 Fazit... 56 ( iii.) Public Public Partnership... 56 Institutionalisierte Public Public Partnerships... 57 Public Public Partnerships auf Vertragsbasis... 58 Fazit... 61 D. Schwellenwerte... 62 1. Allgemeines... 62 2. Höhe der Schwellenwerte... 62 3. Berechnung des geschätzten Auftragswerts... 64 XI III. Vergabeverfahren... 67 A. Die Verfahrensgrundsätze und ihre Bedeutung... 67 1. Beachtung der unionsrechtlichen Grundfreiheiten... 69 2. Freier, fairer und lauterer Wettbewerb... 70 3. Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungs - gebot, Transparenzgebot... 74 4. Vergabe an befugte, leistungsfähige und zuverlässige Unternehmer ( Bieterqualifikation )... 78 Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl. Jan Sramek Verlag

XII 5. Vergabe zu angemessenen Preisen... 79 6. Tatsächliche Absicht zur Auftragsvergabe... 80 7. Vertraulichkeit... 80 8. Berücksichtigung vergabefremder Kriterien... 81 9. Besondere Behandlung von Arbeitsgemeinschaften und Bietergemeinschaften... 84 a. Arbeitsgemeinschaften ( ARGE )... 84 b. Bietergemeinschaften ( BIEGE )... 84 c. Vergaberechtliche Behandlung... 84 B. Vergabeverfahren... 86 1. Überblick über die Arten der Vergabeverfahren... 86 a. Verfahren mit und ohne Bekanntmachung / Publikationsorgane... 88 b. Ein- und mehrstufige Vergabeverfahren... 91 2. Die einzelnen Vergabeverfahren... 92 a. Das offene Verfahren... 92 b. Das nicht offene Verfahren mit vorheriger und ohne vorherige Bekanntmachung... 95 c. Verhandlungsverfahren mit vorheriger und ohne vorherige Bekanntmachung... 98 d. Rahmenvereinbarung... 101 e. Direktvergabe... 103 f. Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung ( nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb )... 104 g. Dynamische Beschaffungssysteme und wettbewerblicher Dialog... 108 h. Elektronische Auktion... 110 i. Wettbewerb... 110 j. E-Procurement... 111 3. Wahl der Verfahrensart... 112 a. Klassischer Bereich... 112 ( i.) Oberschwellenbereich... 112 ( ii.) Unterschwellenbereich... 114 b. Sektorenbereich... 116 ( i.) Oberschwellenbereich... 116 ( ii.) Unterschwellenbereich... 117 Jan Sramek Verlag Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.

4. Fristen... 117 5. Ablauf der Vergabeverfahren... 122 a. Die Ausschreibung... 122 ( i.) Grundsätze der Ausschreibung... 123 ( ii.) Abänderungs-, Alternativ- und Variantenangebot... 125 ( iii.) Subunternehmerleistungen... 126 ( iv.) Eignung... 128 ( v.) Auswahlkriterien... 129 ( vi.) Zuschlagskriterien... 130 b. Das Angebot... 132 c. Das Zuschlagsverfahren... 133 ( i.) Öffnung der Angebote... 133 ( ii.) Prüfung und Ausscheiden von Angeboten... 134 ( iii.) Vertiefte Angebotsprüfung... 137 d. Der Zuschlag... 138 ( i.) Zuschlagsentscheidung... 138 ( ii.) Zuschlagserteilung... 139 e. Der Widerruf... 139 XIII IV. Rechtsschutz... 143 A. Allgemeines... 143 B. Das Rechtsschutzverfahren... 147 1. Verfahrensarten... 147 2. Allgemeines zu den Rechtsschutzverfahren ( gesondert anfechtbare Entscheidungen, Fristen, Einbringung, Akteneinsicht, Gebühren )... 148 3. Die Verfahren im Einzelnen... 155 a. Das Provisorialverfahren... 155 b. Das Nachprüfungsverfahren... 158 c. Das Feststellungsverfahren... 162 4. Wichtige vergaberechtsschutzspezifische Besonderheiten in den Ländern... 171 a. Burgenland... 172 b. Kärnten... 174 c. Niederösterreich... 176 Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl. Jan Sramek Verlag

XIV d. Oberösterreich... 178 e. Salzburg... 180 f. Steiermark... 183 g. Tirol... 185 h. Vorarlberg... 187 i. Wien... 190 C. Zivilrechtlicher Rechtsschutz Schadenersatz... 193 V. Über die Autoren... 197 Sachverzeichnis... 199 Jan Sramek Verlag Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.