Inhaltsverzeichnis. /. Teil. Die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund - 543 26



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Transkript:

Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 19 /. Teil Die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund - 543 26 2 Überblick 26 3 Wesen 27 4 Historische Grundlagen und Entwicklung 29 5 Die Kündigungserklärung 32 A. Abmahnung bzw. Abhilfefrist - 543 Abs. 3 32 B. Begründungspflicht bei Mietverhältnissen über Wohnraum - 569 Abs. 4 34 I. Kritik an der Neuregelung 34 II. Umfang der Begründungspflicht 37 III. Abdingbarkeit 39 C. Ausspruch der Kündigung im zeitlichen Zusammenhang mit der Störung 40 6 Die besonderen Kündigungstatbestände 41 A. Überblick 41 B. Kündigung wegen NichtgeWährung oder Entzug des vertragsgemäßen Gebrauchs- 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 42 I. Sinnwidrige systematische Einordnung 42 II. Kündigungsrecht des Mieters 44 III. Voraussetzungen 45 1. Nichtgewährung des Gebrauchs 45 2. Gebrauchsentziehung 46 3. Unerhebliche Störungen 47 C. Kündigung wegen vertragswidrigen Gebrauchs - 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2... 48 I. Allgemeines., 48 II. Voraussetzungen 50 1. Vernachlässigung der Sorgfaltspflicht - 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 1 50 2. Unbefugte Gebrauchsüberlassung an Dritte - 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 50 D. Kündigung wegen Zahlungsverzugs - 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 51 I. Allgemeines 51 II. Voraussetzungen 52 1. Mietrückstand 52

10 Inhaltsverzeichnis a) Terminabhängiger Rückstand - 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. a 53 b) Miethöhenabhängiger Rückstand - 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. b. 53 2. Beseitigung der Kündigungsvoraussetzungen- 543 Abs.2 Satz 1 Nr. 3 Satz 2, 3 54 3. Nachholrecht des Wohnraummieters - 569 Abs. 3 Nr. 2 54 III. Kritische Würdigung der Neustrukturierung des Mietrechts 54 E. Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung - 569 Abs. 1 56 I. Bedeutung und Anwendungsbereich von 569 56 II. Allgemeines 56 III. Voraussetzungen 58 F. Kündigung wegen Störung des Hausfriedens- 569 Abs.2 59 I. Allgemeines 59 II. Voraussetzungen 59 1. Nachhaltige Störung des Hausfriedens 59 2. Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung 60 G. Sonstige Kündigungsinteressen - 543 Abs. 1 Satz 2 61 I. Allgemeines 61 II. Wichtiger Grund 61 1. Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung 62 2. Doppelte Unzumutbarkeit 63 3. Verschulden 64 4. Einzelne Kündigungssachverhalte 66 a) Auswertung der speziellen Kündigungstatbestände 67 b) Analyse der Rechtsprechung zur übergesetzlichen Kündigung aus wichtigem Grund 68 aa) Kategorie 1: Pflichtverletzungen 69 (1) Pflichtverletzungen schuldunfähiger Mieter 69 (2) Schuldlose Pflichtverletzungen einer grundsätzlich schuldfähigen Partei 70 (3) Verschuldete Pflichtverletzungen 72 bb) Kategorie 2: Umstände, die für sich keine Pflichtverletzung darstellen, aber die Person des Vertragspartners betreffen 72 cc) Kategorie 3: Umstände, die dem Einfluss des Kündigungsgegners entzogen sind 73 dd) Resümee 75 c) Ergebnis 77 7 Fazit 83 2. Teil Die Lehre von der Geschäftsgrundlage 85 8 Überblick 85 9 Begriff der Geschäftsgrundlage 86 A. Die bedeutendsten Theorien 86 B. Das Problem 87

Inhaltsverzeichnis 10 Historische Entwicklung 91 Die Neuregelung 93 12 Anwendungsbereich der Geschäftsgrundlagenlehre und Abgrenzung zu speziellen Risikotragungsregeln 99 A. Anwendungsbereich 99 B. Abgrenzung zu speziellen Risikotragungsregeln 100 I. Vertragliche Vereinbarungen über die Risikotragung 100 II. Einseitige Erwartungen einer Partei 101 III. Gesetzliche Sonderregelungen über die Risikotragung 102 1. Irrtumsanfechtung 102 2. Sach- und Rechtsmängel - 536 ff 103 3. Allgemeines Leistungsstörungsrecht 104 a) Unmöglichkeit - 275 Abs. 1 104 b) Grob unverhältnismäßiger Aufwand - 275 Abs. 2 105 c) Unsicherheitseinrede - 321 4. Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund- 543 5. Berechtigtes Interesse an Untervermietung - 553 6. Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete - 558 7. Zweckverfehlungskondiktion - 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 13 Voraussetzungen einer Geschäftsgrundlagenstörung 2 A. Umstände bzw. Vorstellungen, die zur Grundlage des Vertrages geworden sind 3 B. Erhebliche Störung 3 C. Überschreiten der Grenze der vertraglichen und/oder gesetzlichen Risikozuweisung 4 D. Unzumutbarkeit 5 14 Rechtsfolgen 7 A. Grundsatz 7 B. Anpassung des Vertragsverhältnisses 8 I. Rechtsnatur 8 II. Vorgeschaltete" Neuverhandlungspflichten; Mediation als Alternative zum Zivilprozess 9 1. Neuverhandlungspflichten als primäre Rechtsfolge einer Geschäftsgrundlagenstörung? 9 a) Zweck und Vorteile von Neuverhandlungen 121 b) Ablehnung von Neuverhandlungspflichten 122 2. Mediation bei Geschäftsgrundlagenstörungen 124 a) Mediation - das neue Zauberwort in der Konfliktbewältigung 124 b) Mediationspflicht bei Geschäftsgrundlagenstörungen? 125 c) Fazit 127 III. Kriterien der Anpassung 128 IV, Durchsetzung 129 C. Vertragsaufhebung 133 D. Rückwirkende Rechtsfolgen 134 15 Fallgruppen 135 A. Zweckvereitelung 136 10

12 Inhaltsverzeichnis B. Äquivalenzstörungen 138 I. Geldentwertung 138 II. Übermäßige Leistungserschwerung 139 C. Die Veränderung der Sozialexistenz 142 D. Rechtsänderungen, Eingriffe von hoher Hand 143 1. Änderung von Gesetz und Rechtsprechung 143 II. Die Wiederherstellung der Deutschen Einheit 144 E. Gemeinschaftlicher Irrtum 145 16 Fazit 145 3. Teil Das Verhältnis von 543 zur Lehre von der Geschäftsgrundlage 148 17 Überblick, 148 18 Meinungsstand zum alten Recht 149 A. Absoluter Vorrang der Kündigung aus wichtigem Grund 149 B. Relativer Vorrang der Kündigung aus wichtigem Grund 149 C. Nebeneinander beider Institute aufgrund unterschiedlicher Anwendungsbereiche 150 D. Das Problem 151 19 Meinungsstand zum neuen Recht 152 20 Vergleich der Voraussetzungen der Institute 154 21 Vergleich der Institute in Bezug auf die Rechtsfolgen 156 22 Verhältnis der Institute zueinander unter systematischen Gesichtspunkten... 157 A. Das Verhältnis von 543 zu 313 157 B. Das Verhältnis von 314 zu 313 158 1. Die Konkurrenzregelung 159 II. Stellungnahmen in der Literatur 160 III. Würdigung 161 IV Fazit 164 23 Ergebnis 165 4. Teil Fallstudie 167 24 Vorbemerkung 167 25 Lösung nach altem Recht 168 26 Lösung nach neuem Recht 171 A. Dogmatische Einordnung 171 B. Konsequenzen 174

Inhaltsverzeichnis 13 I. Grob unverhältnismäßiger Aufwand - 275 Abs. 2 174 II. Lehre von der Geschäftsgrundlage - 313 177 27 Fazit 179 5. Teil Schlussbetrachtung 180 Literaturverzeichnis 183 Sachwortverzeichnis 201