Inhaltsverzeichnis XI

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Tabellenverzeichnis... XXII Abkürzungsverzeichnis... XXIII Einleitung...1 A. Problemstellung...1 B. Gang der Untersuchung...4 Erster Teil: Vermögensverwaltung im Privatvermögen...6 A. Begrifflichkeiten...6 I. Vermögensverwaltung...6 II. Kapitalanlage...7 B. Besteuerung privater Kapitalanlagen bis zum 31.12.2008...8 I. Historische Entwicklung...8 II. Systematische Einordnung Dualismus der Einkunftsarten...10 III. Grundsätze der Besteuerung nach alter Rechtslage...11 1. Objekt und Bemessungsgrundlage...11 a) Grundsätze...11 b) Direktanlage in Form von Aktien (und Zinsanlagen)...13 c) Besonderheiten bei der Fondsbesteuerung...14 2. Werbungskostenabzug, Sparer-Freibetrag und Freibetrag...16 a) Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG a.f.)...16 b) Private Veräußerungsgeschäfte ( 23 EStG a.f.)...16 c) Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 17 EStG)...17 3. Verlustverrechnung...17 4. Veranlagung zum persönlichen Steuertarif trotz Kapitalertragsteuerabzug...19 a) Kapitalertragsteuerabzug...19 b) Veranlagung zum linear-progressiven Steuertarif...20

Inhaltsverzeichnis XI C. Besteuerung privater Kapitalanlagen nach Einführung der Abgeltungsteuer...21 I. Hintergrund der Abgeltungsteuer...21 1. Internationaler Steuer(substrat)wettbewerb...21 a) Entstehung und Auswirkungen des Wettbewerbs...21 b) Reaktionen und Gegenmaßnahmen...23 2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts...25 3. Steueramnestie (1.1.2004 31.3.2005)...27 4. Die Idee von der Abgeltungsteuer...27 5. Vor- und Nachteile einer Abgeltungsteuer...30 II. Gesetzgebungsverfahren...31 1. Unternehmensteuerreform 2008 als Ausgangspunkt...31 2. Selbstberichtigungen durch das Jahressteuergesetz 2008...32 3. Weitere Gesetzesänderungen...32 III. Systematische Einordnung Schedulenbesteuerung...34 1. Durchbrechung des Dualismus der Einkunftsarten...34 2. Einkünfte aus Kapitalvermögen als eigene Schedule...36 3. Fazit: Pluralismus der Einkunftsarten...37 IV. Neuregelung der Besteuerung privater Kapitalanlagen...38 1. Linearer Steuersatz...38 a) Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen...38 b) Ausnahmen vom gesonderten Tarif...40 2. Quellenabzug mit Abgeltungswirkung (Kapitalertrag steuer)...41 3. Umfassende Besteuerung von Wertsteigerungen (Bemessungsgrundlage)...43 a) Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG)...43 aa) Kapitalerträge (Abs. 1)...44 bb) Erfassung von Veräußerungsgewinnen (Abs. 2)...45 cc) Sonstige Einkünfte (Abs. 3) als Auffangtatbestand...48 b) Veräußerungen von Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 17 EStG)...48 aa) Konkurrenzverhältnis zu 20 Abs. 2 EStG...48 bb) Veräußerung einer mindestens 1%igen Beteiligung...50 cc) Ermittlung des Veräußerungsgewinns...51

XII Inhaltsverzeichnis 4. Keine Berücksichtigung von Werbungskosten...52 a) Werbungskostenabzugsverbot als Grundsatz...52 b) Sparer-Pauschbetrag und Freistellungsauftrag...53 c) Ausnahmen zum Werbungskostenabzugsverbot?...54 d) Fazit: Bruttobesteuerung mit Ausnahmen...55 5. Auswirkungen auf die Kirchensteuer...56 6. Eingeschränkte Verlustverrechnung...58 a) Grundsatz der Verlustverrechnungsbeschränkung...58 b) Allgemeiner Verlustverrechnungstopf nach 43a Abs. 3 EStG...58 c) Zusätzlicher Verlustverrechnungstopf für Aktienverluste...60 d) Altverluste aus privaten Veräußerungsgeschäften...61 e) Veräußerungsverluste nach 17 EStG...62 f) Verlustverrechnungsverbot nach 15b EStG...63 g) Zwischenergebnis...63 7. Ausnahmen und Veranlagungen im Rahmen der Abgeltungsteuer...63 a) Grundsatz: Keine Veranlagung...63 b) Veranlagungspflichten...64 aa) Veranlagung zum progressiven Steuersatz...64 (1) Subsidiaritätsklausel ( 20 Abs. 8 EStG)...64 (2) Missbrauchsvermeidung ( 32d Abs. 2 Nr. 1 EStG)...65 (a) Sinn und Zweck...65 (b) Einander nahestehende Personen (Buchst. a)...65 (c) 10%-Beteiligung (Buchst. b)...67 (d) Back-to-Back-Finanzierungen (Buchst. c)...68 (aa) Anwendungsbereich...68 (bb) Voraussetzungen...68 (cc) Fallkonstellationen...70 (e) Rechtsfolgen...71 (3) Versicherungsleistungen ( 32d Abs. 2 Nr. 2 EStG)...72

Inhaltsverzeichnis XIII bb) Veranlagung zum Abgeltungsteuersatz...72 (1) Nicht erfasste Kapitalerträge ( 32d Abs. 3 EStG)...72 (a) Fehlen eines Kapitalertragsteuertatbestands...73 (b) Fehlen eines Abzugsverpflichteten...73 (c) Unterlassener Abzug durch den Abzugsverpflichteten...74 (d) Rechtsfolge...74 (2) Fehlender Kirchensteuerabzug...75 c) Veranlagungsoptionen...75 aa) Veranlagung zum progressiven Steuersatz...75 (1) Unternehmerische Veranlagungsoption..75 (a) Qualifizierte Beteiligung...75 (b) Antrag...76 (c) Rechtsfolgen...77 (2) Große Veranlagungsoption - Günstigerprüfung...77 (a) Funktionsweise...77 (b) Rechtsfolgen...78 (c) Fazit...79 bb) Veranlagung zum Abgeltungsteuersatz...79 (1) Nicht vollständig ausgeschöpfter Sparer- Pauschbetrag...80 (2) Anwendung der Ersatzbemessungsgrundlage...80 (3) Nicht berücksichtigte Verluste...80 (4) Nicht berücksichtigter Verlustvortrag ( 20 Abs. 6 EStG)...81 (5) Nicht berücksichtigte ausländische Steuern...81 (6) Überprüfung des Steuereinbehalts...81 (7) Besonderheiten beim Kirchensteuerabzug.81 (8) Fazit...82 d) Zwischenergebnis...82 8. Verfahrensvorschriften...83 V. Zusammenfassung...83

XIV Inhaltsverzeichnis D. Steuerliche Auswirkung...85 I. Überblick...85 II. Direktanlage (Aktien)...86 1. Kapitalanlage in Aktien...86 2. Dividenden ( 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG)...87 a) Begriff...87 b) Steuerliche Auswirkungen auf Anteilseignerebene...87 c) Gesamtsteuerbelastung unter Einbeziehung der Gesellschaftsebene...90 aa) Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung...90 bb) Steuerliche Auswirkungen...91 d) Besonderheiten...94 aa) Sonderdividenden...94 bb) Sachdividenden...95 cc) Stockdividenden...95 3. Veräußerungsgewinne ( 20 Abs. 2 Nr. 1 EStG)...95 a) Steuerliche Auswirkungen...95 aa) Besteuerung kurzfristiger Veräußerungsgewinne...96 bb) Besteuerung langfristiger Veräußerungsgewinne...97 cc) Besteuerung von Veräußerungsgewinnen nach 17 EStG...98 dd) Fazit: Steuermehrbelastungen...99 b) Weitere Auswirkungen...100 aa) Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne...100 bb) Lock in-effekt...102 cc) Schaden für die deutsche Aktienkultur...103 4. Zwischenergebnis...104 III. Indirekte Anlage (Fonds)...104 1. Kapitalanlage in Fonds...104 2. Besonderheiten bei der Fondsbesteuerung...104 a) Laufende Erträge...105 aa) Ausgeschüttete Erträge...106 bb) Ausschüttungsgleiche Erträge...106 cc) Zwischengewinn...108 b) Veräußerung von Fondsanteilen...108 c) Werbungskosten...109

Inhaltsverzeichnis XV d) Verlustverrechnung...110 e) Zeitliche Anwendungsregelungen...110 3. Fondsarten und deren steuerliche Auswirkungen...111 a) Aktienfonds...111 b) Mischfonds...111 c) Geldmarkt- und Rentenfonds...111 d) Dachfonds und Lebenszyklusfonds...112 e) Indexfonds / Exchange Traded Funds ( ETF )...113 f) Offene Immobilienfonds...114 4. Fondssparpläne...115 5. Vorteile der Fondsanlage gegenüber der Direktanlage...115 IV. Zinsanlage...116 1. Festverzinsliche Wertpapiere...116 2. Besteuerung von Zinsen im Privatvermögen...117 V. Fazit...118 E. Ergebnis...120 Zweiter Teil: Vermögensverwaltung in der Personengesellschaft...123 A. Vermögensverwaltende GmbH & Co. KG...123 I. Nutzung der GmbH & Co. KG zur Vermögensverwaltung...123 II. Notwendige Qualifizierung als gewerbliche Einkünfte...125 1. Bloße Vermögensverwaltung kontra Gewerblichkeit...125 2. Gewerblich geprägte Personengesellschaft...126 B. Besteuerung von Kapitalanlagen in der gewerblichen Personengesellschaft...128 I. Gesetzesänderungen...128 II. Systematische Einordnung Besteuerung nach dem Transparenzprinzip...129 1. Gewinneinkünfte...129 2. Besteuerung nach dem Transparenzprinzip...130 III. Besteuerung der Personengesellschaft als Anteilseignerin...131 1. Bemessungsgrundlage...131 a) Zweistufigkeit der Einkünfteermittlung...131 b) Teileinkünfteverfahren...132 aa) Grundsatz...132 bb) Ausnahme: Finanzunternehmen...133 c) Abziehbarkeit von Betriebsausgaben...133

XVI Inhaltsverzeichnis 2. Verlustverrechnung...135 a) Verrechnung mit anderen Einkunftsarten...135 b) Teilwertabschreibung wegen dauernder Wertminderung...136 3. Steuertarif...136 a) Linear-progressiver Tarif...136 b) Thesaurierungsbegünstigung ( 34a EStG)...137 aa) Steuerstundung...137 bb) Voraussetzungen der Begünstigung...138 cc) Zwischenergebnis...140 4. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb...141 IV. Gewerbesteuer...141 1. Steuerpflicht der GmbH & Co. KG...141 2. Ermittlung der Gewerbesteuer...142 3. Anrechnung der Gewerbesteuer bei der Einkommensteuer...142 V. Zusammenfassung...143 C. Steuerliche Auswirkungen...144 I. Direktanlage...144 1. Steuerliche Auswirkungen auf Anteilseignerebene...144 2. Gesamtsteuerbelastung...146 II. Indirekte Anlage...148 III. Zinsanlage...148 IV. Vergleich zur Anlage im Privatvermögen...150 D. Ergebnis...151 Dritter Teil: Vermögensverwaltung in der Kapitalgesellschaft...153 A. Vermögensverwaltende GmbH...153 B. Besteuerung der Kapitalanlage in der Kapitalgesellschaft...154 I. Gesetzesänderungen...154 1. Änderungen durch die Unternehmensteuerreform 2008..154 2. Änderungen durch die Jahressteuergesetze ab 2008...155 II. Systematische Einordnung Besteuerung nach dem Trennungsprinzip...156

Inhaltsverzeichnis XVII III. Besteuerung der Kapitalgesellschaft als Anteilseignerin...157 1. Bemessungsgrundlage...157 a) Einkünftequalifikation...157 b) Ermittlung des zu versteuernden Einkommens...158 aa) Handelsbilanzrechtlicher Überschuss als Ausgangspunkt...158 bb) Objektive Steuerbefreiungen...158 (1) Gewinnausschüttungen ( 8b Abs. 1 KStG)...159 (2) Gewinne aus Anteilsveräußerungen...160 (3) Abziehbarkeit von Betriebsausgaben...160 cc) Ausnahme: Finanzunternehmen nach 8b Abs. 7 KStG...161 (1) Regelung des 8b Abs. 7 KStG...161 (2) Begriff des Finanzunternehmen...162 (a) Verweis auf das KWG...162 (aa) Eine Ansicht: Kein Finanzunternehmen...162 (bb) Auffassung der Finanzverwaltung...163 (cc) Herrschende Meinung und Rechtsprechung...163 (dd) Stellungnahme...164 (b) Merkmal der Haupttätigkeit umstritten...165 (aa) Auffassung der Finanzverwaltung...165 (bb) Andere Ansicht: Auslegung nach KWG...165 (cc) Fazit...166 (3) Anteile...167 (4) Ziel der kurzfristigen Erzielung eines Eigenhandelserfolgs...168 (a) Auffassung der Finanzverwaltung...168 (b) Andere Ansicht: Anlehnung an 23 EStG a.f....169 (c) H.M.: Zuordnung nur maßgebliches Indiz...169 (d) Stellungnahme...170 (5) Fazit und Auswirkungen...171

XVIII Inhaltsverzeichnis 2. Verlustverrechnung...172 a) Allgemeine Verlustverrechnung...172 b) Gewinnminderungen...173 c) Voraussichtlich dauernde Wertminderungen...173 d) Besonderheiten bei der Verlustverrechnung nach 8c KStG...173 3. Steuertarif...174 IV. Gewerbesteuer...175 1. Allgemeines...175 2. Auswirkungen durch die Unternehmensteuerreform 2008...175 V. Zusammenfassung...176 C. Steuerliche Auswirkungen...177 I. Direktanlage...177 1. Steuerliche Auswirkungen auf Anteilseignerebene...177 2. Steuerliche Auswirkungen unter Berücksichtigung der Steuerbefreiung...178 3. Gesamtsteuerbelastung...179 II. Indirekte Anlage...182 III. Zinsanlage...183 IV. Vergleich zur Anlage im Privatvermögen...184 V. Vergleich zur Anlage in der Personengesellschaft...186 D. Ergebnis...187 Vierter Teil: Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Besteuerung...189 A. Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)...189 I. Bedeutung und Inhalt des Gleichheitssatzes im Steuerrecht...189 II. Vergleichsmaßstab...190 1. Leistungsfähigkeitsprinzip...191 2. Folgerichtigkeitsgebot...193 3. Objektives Nettoprinzip...194 III. Rechtfertigungsmaßstab...196 1. Willkürverbot...197 2. Neue Formel des Bundesverfassungsgerichts...197 3. Rechtfertigungsmaßstab im Steuerrecht...198 4. Maßstab für das Unternehmensteuerrecht...199

Inhaltsverzeichnis XIX B. Anwendung der Maßstäbe auf die veränderten Rahmenbedingungen...200 I. Steuersatzunterschiede...200 1. Ungleichbehandlung...200 2. Rechtfertigung...201 a) Veranlagung contra Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens...201 b) Keine lenkungsrechtliche Rechtfertigung...203 c) Gebot der Gewährleistung tatsächlicher Belastungsgleichheit...204 d) Keine verfassungskonforme Typisierung der Tarifbelastung...206 e) Rechtfertigung wegen pauschaler Inflationsbereinigung...207 II. Erfassung privater Veräußerungsgewinne...209 1. Ungleichbehandlung...209 2. Rechtfertigung...210 a) Keine folgerichtige Umsetzung...210 b) Unzureichende Inflationsberücksichtigung...211 III. Ungemilderte Doppelbelastung von Dividenden...212 1. Ungleichbehandlung...212 2. Rechtfertigung...213 IV. Werbungskostenabzugsverbot Bruttoprinzip...214 1. Ungleichbehandlung...214 2. Rechtfertigung...215 a) Nur begrenzte Vereinfachung...215 b) Keine folgerichtige Umsetzung...217 c) Keine ausreichende Typisierung der Werbungskosten...217 d) Rechtfertigung durch anderweitige pauschale Berücksichtigung...219 3. Ergebnis...219 V. Beschränkung der Verlustverrechnung...220 1. Ungleichbehandlung...220 2. Rechtfertigung...220 a) Folgerichtigkeit...220 b) Rechtfertigung wegen drohender Haushaltsrisiken..221

XX Inhaltsverzeichnis VI. Fehlende Rechtsformneutralität...223 1. Beurteilung rechtsformabhängiger Belastungsunterschiede...223 2. Ungleichbehandlung Verzerrungen bei Kapitalanlagen...224 a) Belastungsunterschiede...224 b) Differenzierung zwischen Privat- und Betriebsvermögen...225 c) Ungleichbehandlung...226 3. Rechtfertigung der Belastungsunterschiede...226 VII. Zwischenergebnis und Fazit...228 1. Zwischenergebnis...228 2. Fazit...229 a) Möglichkeiten...229 b) Stiftung Marktwirtschaft Entwurf eines Einkommensteuergesetzes...230 c) Karlsruher Entwurf eines Einkommensteuergesetzes...231 C. Ergebnis...231 Fünfter Teil: Rechtsformwahl für die Kapitalanlage de lege lata...233 A. Rechtsformwahl...233 I. Rechtsformwahl als steuerliche Gestaltungsmöglichkeit...233 II. Berücksichtigung außersteuerlicher Gesichtspunkte...234 III. Rechtsformvergleich...235 1. Rechtsunsicherheit...235 2. Keine eindeutige Antwort...235 3. Grundtendenzen der Belastungswirkung...236 B. Maßnahmen zur steuerlichen Optimierung...238 I. Maßnahmen im Privatvermögen...238 1. Zinsanlagen...238 2. Depottrennung...239 3. Bevorzugung der indirekten Anlage...239 a) Depotumschichtung in Aktienfonds...239 b) Dachfonds / Lebenszyklusfonds...239 c) Offene Immobilienfonds...240 4. Werbungskosten...240 5. Verlustrealisierung...240

Inhaltsverzeichnis XXI 6. Veranlagungsoptionen...241 a) Unternehmerische Veranlagungsoption ( 32d Abs. 2 Nr. 1 EStG)...241 b) Berücksichtigung des Sparer-Pauschbetrages...241 c) Große Veranlagungsoption ( 32d Abs. 6 EStG)...241 7. Umqualifizierung von Einkünften ( 20 Abs. 8 EStG)...242 a) Gestaltung durch die Beteiligungshöhe ( 17 EStG)...242 b) Investition in Immobilien...242 c) Investitionen in andere Wirtschaftsgüter...242 d) Übertragung auf die gewerblich geprägte Personengesellschaft...243 e) Übertragung auf eine Kapitalgesellschaft...244 II. Maßnahmen im Rahmen der Personengesellschaft...244 1. Verlagerung von Zinsanlagen ins Privatvermögen...244 2. Gewinnthesaurierung nach 34a EStG...245 III. Maßnahmen im Rahmen der Kapitalgesellschaft...245 1. Gewerbesteuer...245 2. Ausgestaltung der Beteiligungsgesellschaft ( 8b Abs. 7 KStG)...245 3. Vereinnahmung von Zinsen...246 C. Ergebnis...246 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen...247 Literaturverzeichnis...252