Nomos. Rechtlicher Rahmen der Risikoallokation in Bauverträgen. Schriften zum Baurecht 13. Hanno Frielinghaus

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Transkript:

Schriften zum Baurecht 13 Hanno Frielinghaus Rechtlicher Rahmen der Risikoallokation in Bauverträgen Unter besonderer Berücksichtigung quotaler Risikozuweisung Nomos

Schriften zum Baurecht Herausgegeben von Prof. Dr. Christoph Degenhart, Universität Leipzig Prof. Dr. Gerd Motzke, OLG München Prof. Dr. Rainer Schröder, Humboldt-Universität Berlin Prof. Dr. Wolfgang Voit, Philipps-Universität Marburg Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Band 13

Hanno Frielinghaus Rechtlicher Rahmen der Risikoallokation in Bauverträgen Unter besonderer Berücksichtigung quotaler Risikozuweisung Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Marburg, Univ., Diss., 2014 ISBN 978-3-8487-1227-4 (Print) ISBN 978-3-8452-5309-1 (epdf) 1. Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 Teil 1: Probleme der werkvertraglichen Risikoallokation 19 A. Ökonomische Hintergründe 19 I. Verhältnis von Anreiz und Risiko 20 1. Grundsätze der Risikoverteilung 21 2. Bedeutung transparenter Risikoallokation 26 3. Steuerungswirkung falscher/richtiger Risikoverteilung 28 a) Erhöhtes Streit- bzw. Nachtragspotential des Projekts 29 b) Fehlanreize 30 II. Risiken im Bauvertrag 31 1. Auswirkungsebene 31 2. Risikoursachen 32 3. Einseitige und mehrseitige Risiken 35 B. Risikostruktur deutscher Bauverträge auf Basis des BGB- Werkvertragsrechts 37 I. Die Risikozuweisung des Werkvertragsrechts 37 II. Technik der Risikozuweisung nach 631 ff. BGB 39 1. Vorbemerkungen 39 2. Variablen der werkvertraglichen Risikoallokation 41 a) Leistungssoll 43 b) Vergütungsart 45 c) Planungsverantwortung 47 d) Sonstige Faktoren 48 aa) Punktuelle Einschränkung der unternehmerischen Erfolgshaftung: 642, 645 BGB 48 bb) Zuweisung (bauwerksbezogener) externer Risiken: 644, 645 BGB 48 e) Fazit 53 9

Inhaltsverzeichnis 3. Zuweisung einzelner Projektrisiken 54 a) Planungsrisiken, Planung durch den Besteller 55 aa) Funktionaler Mangelbegriff vs. Planungsverantwortung 56 bb) Gerechtigkeit für den Unternehmer: Berücksichtigung der Bestellerverantwortlichkeit 60 (1) Vorteilsausgleichung 60 (a) Sowieso-Kosten 61 (b) Darüber hinausgehende Beteiligung des Bestellers? 63 (2) Prüf- und Hinweisobliegenheiten, Enthaftungslösung 64 (3) Prozessuale Realisierbarkeit 72 b) Verzögerungskosten 73 c) Sonstige interne Risiken 76 d) Externe Risiken 77 e) Baugrundrisiko 78 III. Fazit 82 C. Partnerschaftliche Bauvertragsmodelle 87 I. Terminologie 89 1. Partnering 89 2. Partnerschaftliche Bauvertragsmodelle 90 a) Leistungssoll 91 b) Vergütungsart 91 II. Beispiel GMP 92 III. Beispiel PreFair 94 IV. Probleme dieser Vertragsmodelle 95 V. Fazit 99 Teil 2: Möglichkeiten quotaler Risikoallokation in Bauverträgen 101 A. Ausgangslage 101 B. Incentive Contracts in der amerikanischen Bauwirtschaft 103 I. Kostenanreizstruktur amerikanischer Projektverträge 106 II. Cost Plus Incentive Fee (CPIF) 108 III. Fixed Price Incentive Fee (FPI) 110 IV. Einschränkungen des Anreizpotentials 111 10

Inhaltsverzeichnis C. Der Quotalvertrag 113 I. Idee der quotalen Risikoübernahme 114 II. Veränderung der werkvertraglichen Haftungsstruktur 120 III. Anwendungsbereich 123 1. Verbraucherverträge 123 2. Vergabeform 124 D. E. Ökonomische Würdigung der quotalen Zuweisung von Vertragsrisiken 125 I. Rechtliche Vor- und Nachteile der quotalen Risikozuweisung für die Vertragspartner 127 II. Wirtschaftliche Vorteile der Risikoquotelung 129 Rechtliche Würdigung der quotalen Zuweisung von Vertragsrisiken 137 I. Grenzbereiche abweichender Regelungen 137 II. Individualvertragliche Zulässigkeit 139 1. Zwingendes Gesetzesrecht 141 2. 134 BGB 141 3. 138 BGB 142 III. Gesellschaftsrechtliche Einordnung 145 IV. Die restriktive Bedeutung der AGB-Kontrolle für alternative Haftungssysteme unter quotaler Risikozuweisung 149 1. Aufgabenbereich und Legitimation der AGB-Kontrolle 150 2. Anwendbarkeit der 305 ff. BGB 153 a) Vertragsbedingungen 154 b) Vorformuliert 154 c) Einseitiges Stellen der AGB 157 d) Im Einzelnen ausgehandelt 159 aa) 305 Abs. 1 S. 3 BGB 159 bb) Individuell ausgehandelte Quoten 161 e) Einschränkung des Anwendungsbereiches im unternehmerischen Geschäftsverkehr 164 3. Kritik an schuldrechtlichem Typenzwang 167 a) Bedeutung des 310 Abs. 1 S. 2 BGB 168 b) 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB 170 aa) Prüfungsmaßstab 170 bb) Schuldrechtlicher Typenzwang? 174 11

Inhaltsverzeichnis 4. Berücksichtigung wirtschaftlicher Vorteile i.r.d. Interessenabwägung 178 5. AGB-rechtliche Zulässigkeit formularvertraglich vorgegebener Quoten 181 a) Verwendung durch den Unternehmer 181 b) Verwendung durch den Besteller 186 6. Fazit 188 F. Abschlusshindernisse 188 G. Fazit 190 Literaturverzeichnis 193 12