Geschlechtergleichstellung bei Privatisierungen

Transkript

1 edition sigma Sandra Lewalter Geschlechtergleichstellung bei Privatisierungen Anforderungen und Handlungsoptionen aus rechtlicher Sicht 60/61

2 Lewalter: Geschlechtergleichstellung bei Privatisierungen

3 HWR Berlin Forschung 60/61 Eine Veröffentlichung der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Badensche Str. 52 D Berlin Herausgegeben von Christoph Dörrenbächer Marianne Egger de Campo Wolfgang Kühnel Friederike Maier Olaf Resch Die Reihe HWR Berlin Forschung schließt an die Reihe fhw forschung der vormaligen Fachhochschule für Wirtschaft Berlin an, aus der die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin 2009 hervorgegangen ist.

4 Sandra Lewalter Geschlechtergleichstellung bei Privatisierungen Anforderungen und Handlungsoptionen aus rechtlicher Sicht

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) ISSN edition sigma in der Nomos Verlagsgesellschaft 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Druck: Rosch-Buch, Scheßlitz

6 Inhalt Vorwort 9 Einleitung 11 1 Privatisierung eine gleichstellungspolitische 21 Herausforderung? 1.1 Gleichstellungsspezifische Folgen einer Privatisierung für die 21 Beschäftigten Datenlage Personalbestand Bahnsektor Strom- und Gassektor Postsektor Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen Einkommen und Entgeltstrukturen Zusammenfassung Nähere Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes Privatisierungsarten Aufgabenprivatisierung Funktionale Privatisierung Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse: Reduzierung 58 der Anwendungsbereiche der Gleichstellungsgesetze Übergang der Arbeitsverhältnisse bei einer Vergleich des gleichstellungsrechtlichen Niveaus vor und nach 68 einer Gleichstellungsbeauftragte und Personalrat vs. Betriebsrat Gleichstellungsplan vs. positive Maßnahme nach dem AGG Gleichstellungsbericht vs. Lagebericht nach dem BetrVG Quotenregelungen vs. positive Maßnahmen nach dem AGG Zusammenfassung Fazit 91

7 6 Inhalt 2 Einfachgesetzliche gleichstellungsrechtliche Vorgaben 93 für en 2.1 Vorgaben für en nach den 94 Gleichstellungsgesetzen des Bundes und der Länder Die Gründung bzw. das Errichten einer Gesellschaft Der Erwerb einer Gesellschaft Umwandeln in eine Gesellschaft Das Gehören einer Gesellschaft bzw. das Halten von 102 Gesellschaftsanteilen Zusammenfassung Rechtliche Handlungsoptionen zur Absicherung 106 der Gleichstellung der Geschlechter bei einer Weitergeltungsvereinbarung Integration von Gleichstellung in den Ziel- und Aufgabenkatalog 108 der Gesellschaft und ihrer Organe Abschluss von Kollektivnormen Tarifverträge Dienstvereinbarungen Zusammenfassung Beteiligungsrechte von Gleichstellungsbeauftragten Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten bei einer Privatisierung Mitwirkungsrechte bei einer Zusammenfassung Beteiligungsrechte von Personalräten Typologie der Beteiligungsrechte bei einer Privatisierung Beteiligungsrechte zu Gleichstellungsaspekten bei einer Zusammenfassung Zusammenarbeit zwischen Gleichstellungsbeauftragter und 138 Personalvertretung bei einer 2.6 Fazit 142

8 Inhalt 7 3 Europa- und verfassungsrechtliche Vorgaben für 145 eine gleichstellungsorientierte Gestaltung von en 3.1 Europarechtlicher Einfluss auf nationale 146 Privatisierungsentscheidungen 3.2 Gleichstellungsrechtliche Vorgaben des Europarechts für 152 en Gleichstellungsfördergebot gemäß Art. 8 AEUV i.v.m. Art. 2, 153 Art. 3 Abs. 3 EUV Art. 8 AEUV als Zielkonfliktregel Verankerung von Gender Mainstreaming: Umfassender 156 Gleichstellungsanspruch Bindungswirkung für nationale en Vorgaben für nationale en aus dem 166 europarechtlichen Gleichstellungsfördergebot Art. 23 Grundrechte-Charta Entgeltgleichheit gemäß Art. 157 AEUV Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Gleiche bzw. gleichwertige Arbeit Einheitliche Quelle der Ungleichbehandlung Diskriminierung aufgrund des Geschlechts Rechtfertigungsprüfung Vorgaben für nationale en aus dem 192 Entgeltgleichheitsgebot Arbeitsrechtliches Gleichbehandlungsgebot der Geschlechter Regelungsinhalt Vorgaben für nationale en aus dem 197 arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgebot der Geschlechter Sekundärrecht: Die Gleichbehandlungsrichtlinie 198 der Europäischen Union Zusammenfassung Gleichstellungsrechtliche Vorgaben des Grundgesetzes für 201 en Staatszielbestimmung Gleichstellung Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG Bindungswirkung und Adressat der Staatszielbestimmung Regelungsinhalt: Gleichberechtigung oder Chancengleichheit? Gleichstellungsfördergebot 204

9 8 Inhalt Konkretisierung der Staatszielbestimmung Umweltschutz Inhalt und Umfang des Schutzauftrages Art und Weise der Verwirklichung des Schutzauftrages Übertragung auf die Staatszielbestimmung Gleichstellung Inhalt und Umfang des Gleichstellungsfördergebots Art und Weise der Verwirklichung des Gleichstellungs- 215 förderauftrages Zusammenfassung Vorgaben für en aus dem 223 Gleichstellungsfördergebot des Grundgesetzes Verbot der mittelbaren Diskriminierung aufgrund 228 des Geschlechts Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 GG Geschlechtsneutrale Regelung oder Maßnahme Feststellung eines geschlechtstypischen Nachteils durch Rechtfertigungsgründe im Rahmen einer Vorgaben für aus dem Verbot 239 der mittelbaren Diskriminierung aufgrund des Geschlechts Zusammenfassung Anwendung des gleichheitsrechtlichen Maßstabs auf bestehende 243 Regelungslücken bei Privatisierungsverfahren 3.5 Fazit Gesamtfazit und Ausblick 253 Literatur 260 Verzeichnis der Abkürzungen 287 Verzeichnis der Übersichten 291