B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 07. Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

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Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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Kapitel Geschäftsstelle der Bauministerkonferenz (ARGEBAU)

Kapitel Förderung des Wohnungsbaus

Kapitel Digitale Verwaltung

Epl... Seite... Haushaltsplan 2006

Kapitel Inklusion

Kapitel Aufgabengebiet Gleichstellung von Frau und Mann

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0835 Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt

Nachtrag zum Haushaltsplan

Kapitel Verbraucherangelegenheiten

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0829 Naturschutz und Landschaftspflege

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1406 Internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit

Transkript:

B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2012 für den Einzelplan 07 Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 07 Anlagen: I Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung (Art. 85 Abs. 1 Nr. 1 BayHO) sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen II Nachweisung über die Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand von Sondervermögen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) - e n t f ä l l t - III Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse IV Nachweisung über Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap. 07 02 Tit. 461 01 veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel 548 01 und 548 ) V/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel.... Titel 548 01 (548 ) veranschlagten Verstärkungsmittel - e n t f ä l l t - V/3 Nachweisung der Verstärkungsmittel von/für Einzelplan 07 VI/1 Nachweisung der Einsparung zu Gunsten der bei Kapitel 07 02 Titel 549 27, 972 02 und 972 03 veranschlagten Minderausgaben VI/2 VII/1 VIII Nachweisung der Einsparung zu Gunsten der im Sammelkapitel 07 02 veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX - e n t f ä l l t - Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.3 DBestHG sowie der Einsparung zu Gunsten der bei Kapitel 13 03 Titel 749 74 veranschlagten Minderausgaben für Energieeinsparmaßnahmen - e n t f ä l l t - Budgetabschlüsse IX Nachweisung der Mehrausgaben eines Budgets nach Nr. 12.9 DBestHG - e n t f ä l l t -

1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2012 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 07 Bayer. Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

2 07 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 111 01 Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 112 01 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder 119 01 Einnahmen aus Veröffentlichungen 119 49 Vermischte Einnahmen 124 01 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 514.589,62 514.589,62 103,50 103,50 302,50 302,50 21.734,26 21.734,26 15.202,02 15.202,02 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 231 01 Erstattung von Reisekosten Vgl. Vermerk zu 527 01. 235 12 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu 428 12. 11.597,66 11.597,66 1.617,48 1.617,48 Gesamteinnahmen 565.147,04 565.147,04 Ausgaben Personalausgaben 421 01 Bezüge der Mitglieder der Staatsregierung 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 31 Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter 428 01 Entgelte der Arbeitnehmer 428 11 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 350.673,83 350.673,83 18.114.753,83 18.114.753,83 537.380,41 537.380,41 7.417.175,84 7.417.175,84 122.109,10 7.890,90 130.000,00 428 12 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 235 12. 1.617,48 1.617,48

3 07 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 450.000,00 450.000,00 64.589,62 100.000,00 100.000,00 99.896,50 302,50 5.000,00 5.000,00 16.734,26 12.000,00 12.000,00 3.202,02 111 01 112 01 119 01 119 49 124 01 11.597,66 1.617,48 231 01 235 12 567.000,00 567.000,00 98.043,54 99.896,50 Saldo 1.852,96 343.200,00 343.200,00 7.473,83 17.461.000,00 17.461.000,00 653.753,83 158.700,00 158.700,00 378.680,41 8.149.200,00 8.149.200,00 732.024,16 130.000,00 130.000,00 1.617,48 421 01 422 01 422 31 428 01 428 11 428 12

4 07 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 428 21 Entgelte der Arbeitnehmer 428 41 Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 560.908,81 560.908,81 55.268,76 34.465,48 89.734,24 45.411,85 15.044,43 60.456,28 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation 511 02 Bücher und Zeitschriften 511 03 Entgelte für Postdienstleistungen 511 04 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 514 01 Haltung von Dienstfahrzeugen 514 11 Dienst- und Schutzkleidung 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 123.851,70 208.892,26 332.743,96 141.494,86 141.494,86 208.107,13 208.107,13 124.834,55 15.615,58 140.450,13 99.610,09 33.555,80 133.165,89 4.550,68 2.685,58 7.236,26 514.982,81 55.944,22 570.927,03 517 05 Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft 451.778,88 278.360,06 730.138,94 518 01 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.040,88 177,36 4.218,24 518 11 Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software 145.341,37 15.152,73 160.494,10 518 18 Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 28.483,89 1.516,11 30.000,00 390.798,46 197.251,54 588.050,00 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 231 01. 522.444,48 522.444,48 529 01 Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 531 21 Sonstige Veröffentlichungen Die Mittel sind übertragbar. 20.600,00 20.600,00 140.949,72 6.681,54 147.631,26 532 11 Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 546 49 Vermischte Verwaltungsausgaben 12.625,32 1.552,34 14.177,66 22.854,74 3.605,47 26.460,21

5 07 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 541.500,00 541.500,00 19.408,81 95.000,00 14.143,05 109.143,05 19.408,81 40.000,00 42.956,28 82.956,28 22.500,00 428 21 428 41 453 01 230.000,00 148.880,86 378.880,86 46.136,90 130.000,00 130.000,00 11.494,86 191.600,00 13.675,09 205.275,09 2.832,04 127.300,00 25.880,13 153.180,13 12.730,00 115.600,00 29.125,89 144.725,89 11.560,00 6.100,00 1.746,26 7.846,26 610,00 532.300,00 68.627,03 600.927,03 30.000,00 496.000,00 234.138,94 730.138,94 4.100,00 118,24 4.218,24 227.300,00 82.111,13 309.411,13 148.917,03 30.000,00 30.000,00 284.500,00 284.500,00 303.550,00 403.300,00 403.300,00 119.144,48 511 01 511 02 511 03 511 04 514 01 514 11 517 01 517 05 518 01 518 11 518 18 519 01 527 01 13.600,00 13.600,00 7.000,00 151.100,00 1.641,26 152.741,26 5.110,00 13.500,00 2.027,66 15.527,66 1.350,00 26.700,00 16.164,11 42.864,11 16.403,90 529 01 531 21 532 11 546 49

6 07 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 632 03 Anteilige Kosten der Wirtschafts- und Verkehrsministerkonferenz 14.192,20 14.192,20 686 01 Beiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen 2.683,50 2.683,50 Baumaßnahmen 701 01 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 78.070,57 2.144.069,74 2.222.140,31 Sonstige Sachinvestitionen 811 01 Erwerb von Dienstfahrzeugen 30.020,00 30.020,00 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 64.516,81 125.233,95 189.750,76 Titelgruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung 511 99 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten 514 99 Verbrauchsmittel 125.878,48 125.878,48 2.245,32 2.245,32 518 99 Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software 419,95 419,95 525 99 Aus- und Fortbildung 526 99 Ausgaben für Sachverständige 533 99 Nebenkosten der Datenverarbeitung 48.148,46 48.148,46 56.473,41 56.473,41 610,60 610,60 534 99 Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. Ä. 142.858,39 142.858,39 535 99 Miete für Software

7 07 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 25.000,00 25.000,00 10.807,80 3.000,00 3.000,00 316,50 632 03 686 01 384.000,00 1.038.140,31 1.422.140,31 800.000,00 701 01 17.800,00 14.000,00 31.800,00 1.780,00 116.500,00 84.900,76 201.400,76 11.650,00 811 01 812 01 111.100,00 111.100,00 14.778,48 511 99 31.100,00 31.100,00 28.854,68 2.000,00 2.000,00 1.580,05 57.800,00 57.800,00 9.651,54 53.300,00 53.300,00 3.173,41 900,00 900,00 289,40 120.000,00 120.000,00 22.858,39 900,00 900,00 900,00 514 99 518 99 525 99 526 99 533 99 534 99 535 99

8 07 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 815 99 Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software 425.335,32 788.927,14 1.214.262,46 Summe der Titelgruppe 801.969,93 788.927,14 1.590.897,07 Gesamtausgaben 31.122.465,00 3.968.259,71 35.090.724,71 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 551.931,90 551.931,90 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 13.215,14 13.215,14 Gesamteinnahmen 565.147,04 565.147,04 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 27.203.682,43 59.018,29 27.262.700,72 3.333.984,17 820.990,59 4.154.974,76 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 16.875,70 16.875,70 Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben 78.070,57 2.144.069,74 2.222.140,31 489.852,13 944.181,09 1.434.033,22 31.122.465,00 3.968.259,71 35.090.724,71 - Zuschuss / + Überschuss -30.557.317,96-3.968.259,71-34.525.577,67

9 07 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 516.300,00 828.825,04 1.345.125,04 130.862,58 815 99 893.400,00 40.810,28 172.138,25 828.825,04 1.722.225,04 Saldo 131.327,97 31.341.300,00 2.647.102,04 33.988.402,04 2.345.766,02 1.243.443,35 Saldo 1.102.322,67 567.000,00 567.000,00 84.828,40 99.896,50 13.215,14 567.000,00 567.000,00 98.043,54 99.896,50 Saldo 1.852,96 26.918.600,00 57.099,33 26.975.699,33 1.060.934,36 773.932,97 3.360.100,00 624.136,60 3.984.236,60 484.831,66 314.093,50 28.000,00 28.000,00 11.124,30 384.000,00 1.038.140,31 1.422.140,31 800.000,00 650.600,00 927.725,80 1.578.325,80 144.292,58 31.341.300,00 2.647.102,04 33.988.402,04 2.345.766,02 1.243.443,35 Saldo 1.102.322,67-30.774.300,00-2.647.102,04-33.421.402,04-2.247.722,48-1.143.546,85 Saldo -1.104.175,63

10 07 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 119 10 Rückflüsse und Verzinsungen aus der Förderung von Maßnahmen im Rahmen Aufbruch Bayern Einnahmen erhöhen die Ausgabebefugnis bei den Titeln, aus denen die Förderung erfolgt ist. 119 49 Vermischte Einnahmen 4.477.146,24 4.477.146,24 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 232 01 Erstattungen für Ausgaben auf dem Gebiet des Seilbahnwesens 281 01 Erstattung von Prozesskosten 14.647,24 14.647,24 281 14 Einnahmen aus der Abführung von Versorgungszuschlägen für Personen, deren Amts-, Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis erstmals nach dem 31. Dezember 2007 begründet wurde Vgl. Vermerk bei 919 61. 13.320,00 13.320,00 282 02 apl. Einnahmen aus Sponsoring Gesamteinnahmen 9.738,00 9.738,00 4.514.851,48 4.514.851,48 Ausgaben Personalausgaben 422 45 Leistungsbezüge für Beamte Die Mittel sind übertragbar. 428 11 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 104.500,29 22.080,12 126.580,41 443 15 Ballungsraumzulage gemäß Art. 94 BayBesG Vgl. Vermerk zu 13 03/461 01. 443 16 Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) 22.699,51 22.699,51 5.400,00 5.400,00 459 11 Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 2.520,00 21.395,67 23.915,67 459 31 Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Titel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans.

11 07 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 119 10 7.000.000,00 7.000.000,00 2.522.853,76 119 49 25.000,00 25.000,00 10.352,76 90.000,00 90.000,00 90.000,00 13.320,00 232 01 281 01 281 14 9.738,00 7.115.000,00 7.115.000,00 23.058,00 2.623.206,52 Saldo 2.600.148,52 282 02 apl. 112.900,00 13.680,41 126.580,41 27.800,00 27.800,00 5.100,49 2.700,00 2.700,00 5.400,00 422 45 428 11 443 15 443 16 5.000,00 18.915,67 23.915,67 459 11 459 31

12 07 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 461 01 Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 07 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit. 421 01 bis Tit. 422 49 - ohne der Titel innerhalb von TG und ohne der Tit. 422 45 - und der Tit. 428 01 bis Tit. 428 25 - ohne der Tit. 428 12 (AB-Maßnahmen) und ohne Kap. 07 07 Tit. 428 21. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Besoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit. 443 15 (Ballungsraumzulage) verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln. Sächliche Verwaltungsausgaben 525 01 Aus- und Fortbildung der Beamten und Angestellten Vgl. Vermerk bei 03 03/671 02. 98.456,29 15.983,89 114.440,18 525 21 Ausgaben für Gesundheitsmanagement 526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten 526 11 Kosten für Sachverständige 5.089,43 5.089,43 37.812,25 203.626,04 241.438,29 104.891,39 603.985,82 708.877,21 527 21 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten 2.208,67 2.208,67 529 02 Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 531 11 Fachveröffentlichungen Wegen der unentgeltlichen Abgabe von Veröffentlichungen vgl. Erläuterungen. 3.437,22 3.437,22 6.956,97 6.956,97 549 27 Globale Minderausgabe aufgrund der Anpassung der Wegstreckenentschädigung an die steuerlichen Sätze Die Ansätze der Gruppen 525 und 527 dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden. Baumaßnahmen 702 01 Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen 35.783,60 324.216,40 360.000,00 Besondere Finanzierungsausgaben 972 02 Globale Minderausgabe zur teilweisen Deckung der bei Kap. 13 44 veranschlagten Ausgaben für das Strukturprogramm Nürnberg-Fürth Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den Hauptgruppen 4, 5, 6, 7 (ohne Anlage S) und 8 außerhalb der Ausgaben für gesetzliche Leistungen zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Titeln nachzuweisen. Einsparungen innerhalb der gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sind durch gezieltes Freihalten von Stellen oder durch gezielte Unterbesetzung nachzuweisen.

13 07 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 931.400,00 931.400,00 931.400,00 461 01 90.000,00 10.415,50 100.415,50 14.024,68 5.089,43 150.000,00 106.438,29 256.438,29 15.000,00 233.100,00 538.648,34 771.748,34 62.871,13 3.600,00 3.600,00 1.391,33 525 01 525 21 526 01 526 11 527 21 4.600,00 4.600,00 1.162,78 7.700,00 7.700,00 743,03 529 02 531 11-6.800,00-6.800,00 6.800,00 549 27 360.000,00 702 01-142.100,00-142.100,00 142.100,00 972 02

14 07 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 972 03 Globale Minderausgabe zur Finanzierung des 2. Schritts der Besoldungsanpassung 2012 Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den Hauptgruppen 4, 5, 6 und 8 außerhalb der Ausgaben für gesetzliche Leistungen zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Titeln nachzuweisen. Einsparungen innerhalb der gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sind durch gezieltes Freihalten von Stellen oder durch gezielte Unterbesetzung nachzuweisen. 981 11 Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Rechenzentrums Süd Rückerstattungen des Rechenzentrums dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden (Rotabsetzung). 378.553,00 378.553,00 981 12 Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Rechenzentrums Nord Rückerstattungen des Rechenzentrums dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden (Rotabsetzung). 12.772,00 12.772,00 981 16 Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse 108.800,00 108.800,00 989 01 Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Titelgruppen 61-65 Versorgung und Beihilfen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme von 919 61. Vgl. Vermerk bei Kap. 13 03 Tit. 461 01. Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Arbeitnehmern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung mit PCB- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden. 424 61 Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage 432 61 Ruhegehälter 432 62 Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung 168.906,30 168.906,30 15.086.161,54 15.086.161,54 2.406.921,05 2.406.921,05 434 61 Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage 441 61 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung 441 62 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung 99.158,01 99.158,01 1.689.983,63 1.689.983,63 87.227,85 87.227,85 441 63 Pflegeleistungen an Beamte und Richter Dauerpflegefälle

15 07 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9-619.700,00-619.700,00 619.700,00 972 03 343.400,00 343.400,00 35.153,00 981 11 5.400,00 5.400,00 7.372,00 981 12 108.800,00 108.800,00 981 16 989 01 153.900,00 153.900,00 15.006,30 14.364.000,00 14.364.000,00 722.161,54 2.549.800,00 2.549.800,00 142.878,95 95.900,00 95.900,00 3.258,01 1.658.600,00 1.658.600,00 31.383,63 132.600,00 132.600,00 45.372,15 424 61 432 61 432 62 434 61 441 61 441 62 441 63

16 07 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 441 64 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Angestellte und Arbeiter 446 61 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl. 446 62 Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle 919 61 Zuführungen an den Versorgungsfonds Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahme bei 281 14. 6.508,48 6.508,48 3.054.840,92 3.054.840,92 13.320,00 13.320,00 Summe der Titelgruppe 22.613.027,78 22.613.027,78 Gesamtausgaben 23.537.508,40 1.196.687,94 24.734.196,34 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 4.477.146,24 4.477.146,24 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 37.705,24 37.705,24 Gesamteinnahmen 4.514.851,48 4.514.851,48 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 22.729.427,58 48.875,79 22.778.303,37 258.852,22 823.595,75 1.082.447,97 35.783,60 324.216,40 360.000,00 513.445,00 513.445,00 23.537.508,40 1.196.687,94 24.734.196,34 - Zuschuss / + Überschuss -19.022.656,92-1.196.687,94-20.219.344,86

17 07 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 3.700,00 3.700,00 2.808,48 3.074.000,00 3.074.000,00 19.159,08 800,00 800,00 800,00 13.320,00 441 64 446 61 446 62 919 61 22.033.300,00 787.937,96 208.210,18 22.033.300,00 Saldo 579.727,78 23.291.100,00 690.798,21 23.981.898,21 1.978.177,07 1.225.878,94 Saldo 752.298,13 7.000.000,00 7.000.000,00 2.522.853,76 115.000,00 115.000,00 23.058,00 100.352,76 7.115.000,00 7.115.000,00 23.058,00 2.623.206,52 Saldo 2.600.148,52 23.113.100,00 35.296,08 23.148.396,08 774.617,96 1.144.710,67 482.200,00 655.502,13 1.137.702,13 25.914,11 81.168,27 360.000,00-304.200,00-304.200,00 817.645,00 23.291.100,00 690.798,21 23.981.898,21 1.978.177,07 1.225.878,94 Saldo 752.298,13-16.176.100,00-690.798,21-16.866.898,21-1.955.119,07 +1.397.327,58 Saldo -3.352.446,65

18 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 119 31 Einnahmen aus der Verzinsung von Rückforderungen nach dem ZuInvG An den Bund abzuführende Zinsen sind von der Einnahme abzusetzen. Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 334 31 Finanzhilfen des Bundes für Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZuInvG (Berufliche Weiterbildung und Forschung) Rückzahlungen an den Bund sind von der Einnahme abzusetzen. Vgl. Vermerk bei TG 93-94 und 95-96. 334 41 Finanzhilfen des Bundes für den Investitionsschwerpunkt Infrastruktur nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG (Breitbandförderung, Tourismusinfrastruktur) Rückzahlungen an den Bund sind von der Einnahme abzusetzen. Vgl. Vermerk bei TG 97-98. Titelgruppen 62-67 Einnahmen zur Förderung neuer Technologien und des Technologietransfers 119 64 Rückflüsse im Rahmen des Bayerischen Technologieförderungsprogrammes Vgl. Vermerk zu 893 65. 354.784,40 354.784,40 Summe der Titelgruppe 354.784,40 354.784,40 71-75 Zuschüsse an gemeinsam finanzierte Forschungseinrichtungen gemäß Art. 91 b GG 119 71 Rückzahlung von Zuschüssen aus der Förderung von Einrichtungen der wirtschaftsnahen Forschung nach Art. 91 b GG Vgl. Vermerk zu TG 71 (Ausgaben). 231 72 Zuweisungen des Bundes zur institutionellen Förderung des Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e.v., München Vgl. Vermerk zu TG 72 (Ausgaben). 4.624.000,00 4.624.000,00 Summe der Titelgruppe 4.624.000,00 4.624.000,00

19 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 119 31 334 31 334 41 354.784,40 119 64 354.784,40 Saldo 354.784,40 119 71 4.624.000,00 4.624.000,00 231 72 4.624.000,00 4.624.000,00 Saldo

20 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 82 Einnahmen im Vollzug des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) Vgl. Vermerk zu TG 82 (Ausgaben). 231 82 Zuweisungen des Bundes für das AFBG Summe der Titelgruppe 38.451.987,99 38.451.987,99 38.451.987,99 38.451.987,99 92 Allianz Bayern Innovativ/Förderung der Clusterbildung 119 92 Rückflüsse und Verzinsungen aus der Förderung von Maßnahmen zur Clusterbildung Vgl. Vermerk zu TG 92 (Ausgaben). 152.096,80 152.096,80 Summe der Titelgruppe 152.096,80 152.096,80 Gesamteinnahmen 43.582.869,19 43.582.869,19 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 531 11 Fachveröffentlichungen Gegenseitig deckungsfähig mit 685 55 und 686 61. Wegen der unentgeltlichen Abgabe von Veröffentlichungen vgl. Erläuterungen. 7.984,57 7.984,57 542 01 Kosten der Verleihung der Staatsmedaille für besondere Verdienste um die bayerische Wirtschaft und anderer Orden 9.127,54 9.127,54 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 683 13 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Betreuung von Existenzgründern und Betriebsübernehmern durch Beratung und Fortbildung sowie Finanzierung gezielter Maßnahmen zur Verbesserung der Gründungsdynamik und des Gründungsklimas Vgl. Vermerk bei 686 51, 685 55, 686 56, 686 61 und 686 80. Die Mittel sind übertragbar. 685 01 Zuschuss für wirtschaftsfördernde Tätigkeiten der Patent- und Normenstelle bei der LGA Training & Consulting GmbH 686 14 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Verbesserung der Fachinformationsversorgung der bayerischen Wirtschaft und zur Intensivierung der Nutzung moderner Informationssysteme Die Mittel sind übertragbar. 801.151,09 305.778,82 1.106.929,91 725.000,00 725.000,00 9.351,72 183.143,25 192.494,97 686 23 Ausgaben für Werbemaßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft (Industrieansiedlungswerbung) Einseitig deckungsfähig zu Lasten 07 04/883 72. Die Mittel sind übertragbar. 4.792.114,65 4.792.114,65

21 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 39.000.000,00 39.000.000,00 548.012,01 39.000.000,00 548.012,01 39.000.000,00 Saldo 548.012,01 231 82 152.096,80 119 92 152.096,80 Saldo 152.096,80 43.624.000,00 43.624.000,00 506.881,20 548.012,01 Saldo 41.130,81 23.700,00 23.700,00 15.715,43 531 11 13.300,00 13.300,00 4.172,46 542 01 1.700.000,00 310.002,23 2.010.002,23 903.072,32 683 13 850.000,00 850.000,00 125.000,00 180.000,00 110.494,97 290.494,97 98.000,00 685 01 686 14 5.270.000,00 5.270.000,00 477.885,35 686 23

22 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Titelgruppen 51-52 Ausgaben zur Förderung des Handwerks Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu 07 04/883 10 bis 883 29. 683 51 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung im Berufsgrundbildungsjahr 686 51 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des Handwerks Einseitig deckungsfähig zu Lasten 683 13. 5.540.860,50 150.004,02 5.690.864,52 3.594.988,59 3.594.988,59 686 52 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Berufsbildung im Handwerk 894 52 Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung von handwerklichen Schulungsstätten Vgl. Vermerk bei 13 03/894 01. 8.222.066,00 8.222.066,00 4.783.090,89 4.783.090,89 Summe der Titelgruppe 22.141.005,98 150.004,02 22.291.010,00 55-59 Ausgaben zur Förderung der Wirtschaft Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu 07 04/883 10 bis 883 29. 685 55 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Industrie und des Dienstleistungsgewerbes Vgl. Vermerk zu 531 11. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 683 13. 1.101.443,37 302.474,55 1.403.917,92 686 56 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Berufsbildung für die Wirtschaft Einseitig deckungsfähig zu Lasten 683 13. 406.481,76 29.094,37 435.576,13 686 58 Zuschuss an die Fördergemeinschaft für das Süddeutsche Kunststoff-Zentrum, SKZ - ToP ggmbh, Würzburg 686 59 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Heranführung der Jugendlichen an wirtschaftliche Fragen 249.905,63 249.905,63 508.985,85 508.985,85 894 56 Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung von Schulungsstätten für die Wirtschaft Summe der Titelgruppe 566.701,93 393.830,46 960.532,39 2.833.518,54 725.399,38 3.558.917,92 60-61 Ausgaben zur Förderung der Wirtschaftsforschung Titel der TG 60-61, TG 62-67, TG 68 und TG 69 gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 686 60 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Wirtschaftsforschung 686 61 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der mittelstandsbezogenen Wirtschaftsforschung und der Mittelstandsinformation Einseitig deckungsfähig zu Lasten 683 13. Vgl. Vermerk zu 531 11. 9.248.649,60 2.025.638,65 11.274.288,25 851.884,18 383.093,27 1.234.977,45

23 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 6.933.300,00 6.933.300,00 1.242.435,48 4.088.900,00 4.088.900,00 493.911,41 683 51 686 51 8.177.800,00 8.177.800,00 44.266,00 5.128.900,00 5.128.900,00 345.809,11 686 52 894 52 24.328.900,00 44.266,00 2.082.156,00 24.328.900,00 Saldo 2.037.890,00 1.300.000,00 333.917,92 1.633.917,92 230.000,00 685 55 410.000,00 410.000,00 25.576,13 686 56 310.000,00 310.000,00 60.094,37 260.000,00 260.000,00 248.985,85 3.970.000,00 3.970.000,00 3.009.467,61 6.250.000,00 274.561,98 3.299.561,98 333.917,92 6.583.917,92 Saldo 3.025.000,00 686 58 686 59 894 56 8.400.000,00 558.310,97 8.958.310,97 2.315.977,28 350.000,00 274.977,45 624.977,45 610.000,00 686 60 686 61

24 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 893 60 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen im Bereich der Wirtschaftsforschung 3.978.216,54 4.376.783,46 8.355.000,00 Summe der Titelgruppe 14.078.750,32 6.785.515,38 20.864.265,70 62-67 Ausgaben zur Förderung neuer Technologien und des Technologietransfers Vgl. Vermerk zu TG 60-61, zu 07 04/883 10 bis 883 29 sowie zu 07 05 TG 75-76. 682 64 Zuschüsse an das Kompetenzzentrum Neue Materialien Nordbayern 683 62 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Aktionsprogramms "Neue Werkstoffe" 683 63 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Förderprogramms "Elektromobilität" 683 64 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung von technologieorientierten Unternehmensgründungen sowie von Maßnahmen in der Vorgründungsphase 1.013.039,90 523.286,61 1.536.326,51 1.498.721,58 816.996,00 2.315.717,58 1.063.528,00 591.385,40 1.654.913,40 1.161.612,76 382.529,58 1.544.142,34 683 65 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung von Luft- und Raumfahrttechnologien 683 67 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Forschungsprogramms "Mikrosystemtechnik" 3.262.058,17 4.000.000,00 7.262.058,17 2.081.308,19 422.762,26 2.504.070,45 685 65 Zuschuss für das Innovations- und Technologiezentrum Bayern 523.212,44 140.000,00 663.212,44 686 62 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des FuT- Programms "Innovationsgutscheine für kleine Unternehmen/Handwerksbetriebe" 720.000,00 3.780.000,00 4.500.000,00 686 63 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung neuer Technologien und ihrer wirtschaftlichen Verwertung sowie für Maßnahmen zur Rückgewinnung bzw. Anwerbung von Hochqualifizierten 2.368.059,10 2.460.614,66 4.828.673,76 686 64 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Biotechnologie 686 66 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für das Leuchtturmprojekt "Elektromobilität verbindet Bayern" sowie für die bayerischen Modellregionen 2.148.878,78 146.026,77 2.294.905,55 1.489.209,02 6.649.801,64 8.139.010,66 883 66 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen von Kommunen für das Leuchtturmprojekt "Elektromobilität verbindet Bayern" sowie für die bayerischen Modellregionen 891 63 Einmalzinszuschüsse an die LfA Förderbank Bayern zur Ausreichung zinsgünstiger Darlehen für die Entwicklung und Einführung neuer Technologien (Bayer. Technologieförderungsprogramm) 1.620.000,00 1.620.000,00 891 64 Zuschüsse an das Kompetenzzentrum Neue Materialien Nordbayern für Investitionen 955.207,72 579.792,28 1.535.000,00

25 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 7.450.000,00 1.050.000,00 8.500.000,00 145.000,00 16.200.000,00 2.925.977,28 145.000,00 1.883.288,42 18.083.288,42 Saldo 2.780.977,28 893 60 400.000,00 400.000,00 1.136.326,51 2.700.000,00 1.062.044,09 3.762.044,09 1.446.326,51 2.300.000,00 1.900.513,40 4.200.513,40 2.545.600,00 3.300.000,00 324.142,34 3.624.142,34 2.080.000,00 682 64 683 62 683 63 683 64 7.400.000,00 7.400.000,00 137.941,83 1.870.000,00 507.464,26 2.377.464,26 126.606,19 410.000,00 410.000,00 253.212,44 5.000.000,00 5.000.000,00 500.000,00 683 65 683 67 685 65 686 62 5.500.000,00 199.620,32 5.699.620,32 870.946,56 686 63 2.000.000,00 2.000.000,00 294.905,55 139.010,66 139.010,66 8.000.000,00 686 64 686 66 883 66 1.800.000,00 1.800.000,00 180.000,00 891 63 1.535.000,00 891 64

26 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 893 62 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Förderung neuer Technologien und ihrer wirtschaftlichen Verwertung 4.000.000,00 4.000.000,00 893 63 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Durchführung des Förderprogramms "Elektromobilität" 893 64 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Durchführung des Aktionsprogramms "Neue Werkstoffe" 893 65 Zuschüsse zur Förderung der Entwicklung und Einführung neuer Technologien (Bayer. Technologieförderungsprogramm) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 119 64. 668.243,70 626.756,30 1.295.000,00 1.217.589,97 1.414.940,52 2.632.530,49 893 66 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen für das Leuchtturmprojekt "Elektromobilität verbindet Bayern" sowie für die bayerischen Modellregionen 11.000.000,00 11.000.000,00 893 67 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Errichtung eines Boarding House durch die IZB GmbH, Martinsried 1.000.000,00 1.000.000,00 Summe der Titelgruppe 21.170.669,33 39.154.892,02 60.325.561,35 68 Förderung der Mikroelektronik und der Medizintechnik in Bayern Vgl. Vermerk zu TG 60-61. 686 68 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der anwendungsorientierten Mikroelektronik und Medizintechnik in Bayern 1.697.059,00 1.697.059,00 893 68 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen im Bereich der anwendungsorientierten Mikroelektronik und Medizintechnik in Bayern 500.000,00 500.000,00 Summe der Titelgruppe 2.197.059,00 2.197.059,00 69 Informations- und Kommunikationstechnologie- Förderung Vgl. Vermerk zu TG 60-61 und zu 07 04/883 10 bis 883 29. 683 69 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Unterstützung von Unternehmensgründungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien 282.167,00 282.167,00 686 69 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur angewandten Forschung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien 892 69 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Förderung von Unternehmensgründungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien 2.471.464,87 5.263.890,11 7.735.354,98 1.226.300,00 1.226.300,00

27 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 1.000.000,00 3.000.000,00 4.000.000,00 893 62 1.550.000,00 1.550.000,00 255.000,00 3.270.000,00 803.375,97 4.073.375,97 1.440.845,48 893 63 893 64 893 65 10.000.000,00 9.000.000,00 19.000.000,00 8.000.000,00 893 66 1.000.000,00 1.000.000,00 49.500.000,00 11.346.050,69 17.456.660,38 16.936.171,04 66.436.171,04 Saldo 6.110.609,69 893 67 1.050.000,00 1.050.000,00 647.059,00 686 68 650.000,00 650.000,00 150.000,00 893 68 1.700.000,00 647.059,00 150.000,00 1.700.000,00 Saldo 497.059,00 200.000,00 200.000,00 82.167,00 683 69 9.650.000,00 692.428,17 10.342.428,17 2.607.073,19 1.226.300,00 686 69 892 69

28 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 893 69 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Förderung der angewandten Forschung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien 135.000,00 135.000,00 Summe der Titelgruppe 3.979.931,87 5.398.890,11 9.378.821,98 71-75 Zuschüsse an gemeinsam finanzierte Forschungseinrichtungen gemäß Art. 91 b GG 71 Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der Angewandten Forschung e.v., München Zu TG 71, 72, 73 und 75: Gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahmen bei 119 71. 686 71 Zuschüsse für laufende Zwecke 893 71 Zuschüsse für Investitionen 8.586.302,99 950.000,00 9.536.302,99 2.898.180,00 33.155.314,50 36.053.494,50 894 71 Zuschüsse zur anteiligen Mitfinanzierung eines Neubaus für die Zentralverwaltung der Fraunhofer-Gesellschaft 2.708.333,46 2.708.333,46 Summe der Titelgruppe 14.192.816,45 34.105.314,50 48.298.130,95 72 Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung e.v., München Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei 231 72. Vgl. Vermerk zu TG 71. 686 72 Zuschüsse für laufende Zwecke 893 72 Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe 9.217.652,86 9.217.652,86 315.000,00 315.000,00 9.532.652,86 9.532.652,86 73 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.v., Köln Vgl. Vermerk zu TG 71. 686 73 Zuschüsse für laufende Zwecke 893 73 Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe 8.014.813,68 8.014.813,68 2.674.743,86 9.976.656,14 12.651.400,00 10.689.557,54 9.976.656,14 20.666.213,68

29 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 150.000,00 150.000,00 15.000,00 893 69 10.000.000,00 1.308.467,00 2.622.073,19 692.428,17 10.692.428,17 Saldo 1.313.606,19 5.344.700,00 3.455.897,49 8.800.597,49 735.705,50 31.322.500,00 7.250.000,00 38.572.500,00 2.519.005,50 2.750.000,00 2.750.000,00 41.666,54 39.417.200,00 735.705,50 2.560.672,04 10.705.897,49 50.123.097,49 Saldo 1.824.966,54 686 71 893 71 894 71 8.933.000,00 8.933.000,00 284.652,86 315.000,00 315.000,00 9.248.000,00 284.652,86 9.248.000,00 Saldo 284.652,86 686 72 893 72 8.524.800,00 8.524.800,00 509.986,32 8.092.100,00 2.500.000,00 10.592.100,00 2.059.300,00 16.616.900,00 2.059.300,00 509.986,32 2.500.000,00 19.116.900,00 Saldo 1.549.313,68 686 73 893 73

30 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 75 Forschungszentrum Karlsruhe - Institut für Meteorologie und Klimaforschung Garmisch-Partenkirchen Vgl. Vermerk zu TG 71. 686 75 Zuschüsse für laufende Zwecke 893 75 Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe 580.000,00 580.000,00 157.000,00 157.000,00 737.000,00 737.000,00 78 Ausgaben zur Förderung des Design Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 686 78 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des Design 1.823.822,18 664.065,13 2.487.887,31 893 78 Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung von Institutionen zur Förderung des Design Summe der Titelgruppe 1.823.822,18 664.065,13 2.487.887,31 80-81 Ausgaben zur Förderung des Handels Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 686 80 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des Handels und der Dienstleistungen Einseitig deckungsfähig zu Lasten 683 13. 340.000,00 340.000,00 686 81 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der mittelstandsbezogenen Handelsforschung und der Information für mittelständische Unternehmen des Handels und der Dienstleistungen 63.289,32 91.056,80 154.346,12 Summe der Titelgruppe 403.289,32 91.056,80 494.346,12 82 Ausgaben im Vollzug des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Falls höhere Bundesmittel eingehen, erhöht sich die Ausgabebefugnis um die eingehenden Bundesmittel und den entsprechenden Landesanteil. Die erforderlichen zusätzlichen Landeskomplementärmittel können aus verfügbaren Mitteln des Epl. 07 entnommen werden. Rückeinnahmen und Zinsen fließen den Ausgaben zu. 663 82 Zahlungen an die KfW Bankengruppe gemäß 14 Abs. 2 AFBG 681 82 Leistungen zur Durchführung des AFBG Summe der Titelgruppe 2.465.161,21 2.465.161,21 49.297.420,50 49.297.420,50 51.762.581,71 51.762.581,71

31 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 586.000,00 586.000,00 6.000,00 160.000,00 160.000,00 3.000,00 746.000,00 9.000,00 746.000,00 Saldo 9.000,00 686 75 893 75 1.782.000,00 767.087,31 2.549.087,31 61.200,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 1.912.000,00 191.200,00 767.087,31 2.679.087,31 Saldo 191.200,00 686 78 893 78 340.000,00 340.000,00 686 80 150.000,00 53.346,12 203.346,12 49.000,00 686 81 490.000,00 49.000,00 53.346,12 543.346,12 Saldo 49.000,00 2.500.000,00 2.500.000,00 34.838,79 50.000.000,00 50.000.000,00 702.579,50 52.500.000,00 737.418,29 52.500.000,00 Saldo 737.418,29 663 82 681 82

32 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 85-88 Ausgaben zur Förderung der Außenwirtschaft Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu 07 04/883 10 bis 883 29. 547 86 Ausgaben für Beteiligungen an Messen und Ausstellungen sowie für Landesausstellungen 661 85 Zweckgebundene Zuwendungen an die Bayerische Gesellschaft für internationale Wirtschaftsbeziehungen mbh 683 86 Förderung von Firmengemeinschaftsbeteiligungen an Messen und Ausstellungen 686 85 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der bayerischen außenwirtschaftlichen Beziehungen 686 87 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen der wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit mit fremden Ländern 3.470,51 3.470,51 1.300.000,00 1.300.000,00 2.776.584,66 202.160,66 2.978.745,32 2.474.116,57 2.474.116,57 1.095.168,26 1.095.168,26 Summe der Titelgruppe 7.649.340,00 202.160,66 7.851.500,66 92 Allianz Bayern Innovativ/Förderung der Clusterbildung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahmen bei 119 92. Vgl. Vermerk zu 07 04/883 10 bis 883 29. 547 92 Fachbezogene Sachausgaben 9.714,04 10.285,96 20.000,00 633 92 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Ausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände 472.788,31 612.397,57 1.085.185,88 686 92 Zuschüsse und sonstige Ausgaben 893 92 Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe 6.128.474,72 949.860,07 7.078.334,79 6.610.977,07 1.572.543,60 8.183.520,67 93-94 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZuInvG (Berufliche Weiterbildung) Titel der Titelgruppe gegenseitig deckungsfähig. Bei Ausweitung des Programmvolumens einseitig deckungsfähig zu Lasten 07 03/894 52 und 894 56. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei 334 31. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. 894 93 Zuschüsse an Einrichtungen der Weiterbildung des Handwerks nach dem ZuInvG

33 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 100.000,00 100.000,00 96.529,49 1.300.000,00 1.300.000,00 3.310.000,00 191.292,70 3.501.292,70 522.547,38 2.250.000,00 150.207,96 2.400.207,96 73.908,61 1.240.000,00 1.240.000,00 144.831,74 547 86 661 85 683 86 686 85 686 87 8.200.000,00 73.908,61 763.908,61 341.500,66 8.541.500,66 Saldo 690.000,00 20.000,00 810.185,88 810.185,88 275.000,00 7.700.000,00 791.237,99 8.491.237,99 1.412.903,20 7.700.000,00 295.000,00 1.412.903,20 1.601.423,87 9.301.423,87 Saldo 1.117.903,20 547 92 633 92 686 92 893 92 894 93

34 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 894 94 Zuschüsse an Einrichtungen der Weiterbildung der Industrieund Handelskammern und sonstige gemeinnützige Weiterbildungseinrichtungen nach dem ZuInvG Summe der Titelgruppe 95-96 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZuInvG (Forschung) Titel der Titelgruppe gegenseitig deckungsfähig. Bei Ausweitung des Programmvolumens einseitig deckungsfähig zu Lasten 07 03 TG 60-61, 62-67 sowie 71. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei 334 31. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. 891 95 Zuschüsse an das Kompetenzzentrum Neue Materialien Nordbayern, Standorte Bayreuth und Fürth, nach dem ZuInvG 893 95 Zuschüsse an das Bayerische Zentrum für Angewandte Energieforschung e. V. (ZAE Bayern) nach dem ZuInvG 893 96 Zuschüsse an das Institut für Integrierte Systeme und Bauelemente-Technologie (IIS in Erlangen (Elektromobilität) und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. Köln nach dem ZuInvG -452.168,57-452.168,57 Summe der Titelgruppe -452.168,57-452.168,57 97-98 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Investitionsschwerpunkt Infrastruktur nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG (Breitbandförderung, Tourismusinfrastruktur) Titel der Titelgruppe gegenseitig deckungsfähig. Bei Ausweitung des Programmvolumens einseitig deckungsfähig zu Lasten 07 04/883 72 und 883 78. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei 334 41. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. 883 97 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Breitbandförderung nach dem ZuInvG 883 98 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Tourismusinfrastruktur nach dem ZuInvG Summe der Titelgruppe Gesamtausgaben 175.695.533,17 99.315.419,81 275.010.952,98

35 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 894 94 Saldo 452.168,57 891 95 893 95 893 96 452.168,57 Saldo 452.168,57 Saldo 252.846.000,00 36.235.558,20 289.081.558,20 19.994.948,92 34.065.554,14 Saldo 14.070.605,22 883 97 883 98

36 07 03 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 506.881,20 506.881,20 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 43.075.987,99 43.075.987,99 Gesamteinnahmen 43.582.869,19 43.582.869,19 Sächliche Verwaltungsausgaben 30.296,66 10.285,96 40.582,62 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 152.468.797,01 32.026.060,19 184.494.857,20 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben 23.196.439,50 67.279.073,66 90.475.513,16 175.695.533,17 99.315.419,81 275.010.952,98 - Zuschuss / + Überschuss -132.112.663,98-99.315.419,81-231.428.083,79

37 07 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 506.881,20 43.624.000,00 43.624.000,00 548.012,01 43.624.000,00 43.624.000,00 506.881,20 548.012,01 Saldo 41.130,81 137.000,00 137.000,00 20.000,00 116.417,38 173.970.500,00 12.632.182,23 186.602.682,23 15.154.348,92 17.262.173,95 78.738.500,00 23.603.375,97 102.341.875,97 4.820.600,00 16.686.962,81 252.846.000,00 36.235.558,20 289.081.558,20 19.994.948,92 34.065.554,14 Saldo 14.070.605,22-209.222.000,00-36.235.558,20-245.457.558,20-19.488.067,72-33.517.542,13 Saldo -14.029.474,41

38 07 04 Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 346 10 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen von gemeinschaftlichen Förderungsprogrammen Vgl. Vermerk zu 883 10. 346 17 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Strukturfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative LEADER III zur ländlichen Entwicklung, Phase 2000-2006 Vgl. Vermerk zu 883 17. 346 18 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerisch-tschechischen Grenzraum, Phase 2000-2006 Vgl. Vermerk zu 883 18. 346 19 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerisch-österreichischen Grenzraum, Phase 2000-2006 Vgl. Vermerk zu 883 19. 346 20 Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B zur Förderung der transnationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung Vgl. Vermerk zu 883 20. 346 21 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des Ziel-2-Programms, Phase 2000-2006 Vgl. Vermerk zu 883 21. 779.112,28 779.112,28 2.500.000,00 2.500.000,00 346 22 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des Ziel-2-Programms, Phase 2000-2005, für phasing-out Gebiete Vgl. Vermerk zu 883 22. 2.500.000,00 2.500.000,00 346 23 Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für Ziel 3 (Förderung der Anpassung und Modernisierung der Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungspolitiken und -systeme), Phase 2000-2006 Vgl. Vermerk zu 883 23. 346 24 Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III C zur Förderung der interregionalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung Vgl. Vermerk zu 883 24. 346 25 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des Ziels Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, Phase 2007-2013 Vgl. Vermerk zu 883 25. 53.641.249,48 53.641.249,48

39 07 04 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 346 10 346 17 779.112,28 346 18 346 19 346 20 2.500.000,00 346 21 2.500.000,00 346 22 346 23 346 24 37.067.000,00 37.067.000,00 16.574.249,48 346 25

40 07 04 Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 346 26 Zuweisungen im Rahmen des Ziels 3, Europäische territoriale Zusammenarbeit, Ausrichtung transnationale und interregionale Kooperation, Phase 2007-2013 Vgl. Vermerk zu 883 26. 53.424,48 53.424,48 346 27 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des INTERREG IV A-Programms zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerischtschechischen Grenzraum, Phase 2007-2013 Vgl. Vermerk zu 883 27. 346 28 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des INTERREG IV A-Programms zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerischösterreichischen Grenzraum, Phase 2007-2013 Vgl. Vermerk zu 883 28. 346 29 Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Sozialfonds im Rahmen des Ziels Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, Phase 2007-2013, ESF Vgl. Vermerk zu 883 29. 10.917.881,23 10.917.881,23 Titelgruppen 71 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" 119 71 Rückflüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" 230.430,91 230.430,91 271 71 Erstattungen aus dem EU-Regionalfonds 331 71 Zuweisungen des Bundes für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" Vgl. Vermerk bei TG 71 (Ausgaben). 29.114.790,50 29.114.790,50 Summe der Titelgruppe 29.345.221,41 29.345.221,41 Gesamteinnahmen 99.736.888,88 99.736.888,88 Ausgaben Personalausgaben 428 11 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer im Rahmen der technischen Hilfe der europäischen Strukturfondsprogramme Die Mittel sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten Tit. 883 25 und 883 27 bis zur Höhe der Entgelte für sieben Arbeitnehmer (Vollzeitäquivalente). 320.246,06 320.246,06