Beck`sche Musterverträge 8 Der GmbH-Vertrag von Dr. Jochem Reichert, Dr. Florian Schumacher 4. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 63588 5 Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei DIE FACHBUCHHANDLUNG
Beck sche Musterverträge Reichert/Schumacher: Der GmbH-Vertrag I
II
Der GmbH-Vertrag III von Prof. Dr. Jochem Reichert und Dr. Florian Schumacher Rechtsanwälte in Mannheim 4., überarbeitete Auflage 2014
IV www.beck.de ISBN 978 3 406 63588 5 2014 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, 76547 Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, 86720 Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort zur 4. Auflage V Vorwort zur 4. Auflage Vorwort zur 4. Auflage Vorwort zur 4. Auflage Die hier vorliegende vierte Auflage des Formularbuchs zum GmbH-Vertrag folgt dem bewährten Aufbau der Vorauflagen. Sie gibt einen Überblick über die Gestaltungsmöglichkeiten von GmbH-Satzungen und zeigt diese exemplarisch an vier Grundmustern auf. Diese betreffen eine Gesellschaft, die aus zwei oder mehreren Gesellschaftern besteht, von denen keiner über eine absolute Mehrheit verfügt; eine Gesellschaft mit Mehrheits- und Minderheitsgesellschaftern, in der den Interessen des Minderheitsgesellschafters besonders Rechnung getragen wird; eine Gesellschaft, die ebenfalls Mehrheitsund Minderheitsgesellschafter hat, bei der jedoch gerade umgekehrt den Interessen des Mehrheitsgesellschafters Vorrang eingeräumt ist. Schließlich findet sich ein Grundmuster für einen Gesellschaftsvertrag, bei dem gewisse Kompetenzen auf einen Beirat übertragen werden. Innerhalb dieser vier Grundtypen werden jeweils verschiedene Varianten vorgestellt. Die vierte Auflage trägt der vielfältigen Entwicklung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum seit Erscheinen der dritten Auflage im Jahre 2001 Rechnung. Dies gilt insbesondere für die zahlreichen und häufig grundlegenden Gesetzesänderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Mannheim, im August 2014 Jochem Reichert Florian Schumacher
VI Vorwort zur 4. Auflage
VII Vorwort... V A. Einführung I. Zum Inhalt und Gebrauch des Buches... 1 1. Zweck und Inhalt... 1 2. Aufbau... 2 II. Bedeutung und Anwendungsbereich der GmbH... 3 III. Steuerliche Konzeption der GmbH... 4 1. Überblick... 4 2. Die Steuerbelastung der GmbH... 5 3. Besteuerung von Dividenden... 5 4. Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Beteiligungen durch Kapitalgesellschaften... 6 5. Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von GmbH-Anteilen im Privatvermögen... 7 6. Pensionsrückstellungen... 8 IV. Alternativen zur GmbH und besondere Gestaltungsformen... 8 1. Die GmbH & Co. KG als Alternative zur GmbH... 8 a) Gesellschaftsrechtliche Aspekte... 9 b) Steuerliche Aspekte... 10 2. GmbH und Betriebsaufspaltung... 12 3. Die kleine AG als Alternative zur GmbH... 14 4. Die GmbH & Co. KGaA als Alternative zur GmbH... 15 5. Die SE und die SE & Co. KG als Alternativen zur GmbH... 16 6. Die UG (haftungsbeschränkt) als Rechtsformvariante der GmbH... 19 V. Gründung der GmbH... 21 1. Formalitäten der Gründung... 21 2. Besonderheiten der Sachgründung... 22 3. Registerprüfung... 22 4. Sicherstellung der Kapitalaufbringung und Differenzhaftung... 23 5. Haftung in der Vor-GmbH... 23 6. Besonderheiten bei der UG (haftungsbeschränkt): Volleinzahlungsgebot und Sacheinlagenverbot... 24 7. Vereinfachtes Gründungsverfahren ( Musterprotokoll )... 25 VI. Haftungskonzentration der GmbH... 27 1. Grundsatz der beschränkten Haftung... 27 2. GmbH-Vertragskonzern... 28
VIII 3. Vom qualifiziert faktischen Konzern zum existenzvernichtenden Eingriff... 30 a) Grundlagen des GmbH-Konzernrechts... 30 b) Die Entwicklung von ITT bis Video... 30 c) Die Entwicklung von TBB bis Trihotel... 31 4. Unterkapitalisierung... 32 5. Vermögensvermischung... 33 B. Textabdruck der Satzungstexte I. Satzungstext Variante 1... 35 II. Satzungstext Variante 2... 50 III. Satzungstext Variante 3... 56 IV. Satzungstext Variante 4... 60 C. Satzungstexte mit Erläuterungen 11 Firma... 67 12 Sitz... 70 13 Gegenstand... 72 14 Stammkapital, Stammeinlage... 77 15 Geschäftsführer... 83 16 Geschäftsführung... 89 17 Vertretung... 97 18 Gesellschafterversammlung... 99 19 Gesellschafterbeschlüsse... 104 19a Beirat... 117 19b Wahl der Beiratsmitglieder... 118 19c Innere Ordnung des Beirats... 119 10 Verfügungen über Geschäftsanteile, Vorkaufsrecht... 127 11 Teilung und Zusammenlegung von Geschäftsanteilen... 140 12 Rechtsnachfolge... 143 13 Einziehung... 146 14 Dauer... 154 15 Geschäftsjahr... 157 16 Jahresabschluss, Gewinnverwendung... 157 17 Wettbewerbsverbot... 167 18 Gemeinsamer Vertreter, ehelicher Güterstand... 173 19 Bekanntmachung... 176 20 Gründungsaufwand... 176 21 Salvatorische Klausel... 177 22 Schiedsgericht... 178
IX D. Weitere Mustertexte I. Gründungsprotokoll zur Bargründung einer GmbH... 183 II. Handelsregisteranmeldung einer Bargründung... 186 III. Einbringungsvertrag über die Einbringung eines einzelkaufmännischen Unternehmens als Sacheinlage in eine GmbH... 190 IV. Geschäftsordnung für eine GmbH... 197 E. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung... 203 F. Sachregister... 233
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