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Vorwort Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis Verzeichnis der Rechtsquellen Rechtsprcchungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII XV XIX XXI Teil 1: Erläuterungen Rz Sejte I. Einführung 1. Anwendung neuer Zollager-Vorschriften seit dem 1.1. 1992 1 ff. 1 2. Ziele der Neuregelung 10 ff. 3 3. Abgrenzung zum Freizonen-und Freilagerrecht 21 ff. 4 4. Wirtschaftliche Bedeutung des Zollagerverfahrens 37 ff. 7 a) Allgemeines 37 ff. 7 b) Gründe für die Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in das Zollagerverfahren 45 ff. 8 aa) Hinausschieben der Entstehung und Fälligkeit der Eingangsabgabenschuld (Kreditlager) 45 ff. 8 bb) Vermeidung der Entstehung einer Eingangsabgabenschuld (Transitlager) 51 ff. 9 cc) Hinausschieben der zollrechtlichen Disposition bei ungewisser Bestimmung 53 f. 10 dd) Nutzung als Ausfuhrlager 55 ff. 10 ee) Hinausschiebung der Anwendung gemeinschaftsrechtlicher und nationaler handelspolitischer Maßnahmen. 59 ff. 11 c) Gründe für die Überführung von Gemeinschaftswaren in das Zollagerverfahren 78 ff. 15 aa) Ausfuhrerstattungen nach Marktordnungsrecht 78 ff. 15 bb) Erstattung von Eingangsabgaben 82 ff. 16 d) Gründe für die Lagerung von Nichtgemeinschaftswaren im Zollager ohne Überführung in das Zollagerverfahren 89 ff. 17 aa) Aktive Veredelung/Umwandlung 89 f. 17 bb) Verwahrungslager 91 ff. 18 VIII http://d-nb.info/921406738

e) Gründe für die Lagerung von Gemeinschaftswaren im Zolllager ohne Überführung in das Zollagerverfahren (gemeinsame Lagerung) 95 f. 19 II. Allgemeine Grundlagen des neuen Zollagerrechts 1. Zollagerrechtliche Grundbegriffe 97 ff. 19 a) Öffentliche und private Zollager 98 f. 19 b) Lagerhalter und Einlagerer 100 ff. 19 c) Zollager - Zollagerverfahren 104 ff. 20 d) Lagerstätten/Lagerorte - Lagerplätze 109 ff. 21 e) Gemeinschaftswaren - Nichtgemeinschaftswaren 113 ff. 22 aa) Gemeinschaftswaren 114 ff. 22 bb) Nichtgemeinschaftswaren 121 ff. 23 f) Bewilligungszollstelle - Überwachungszollstelle 133 f. 25 g) Eingangsabgaben 135 ff. 25 h) Waren mit Vorfinanzierung 138 26 i) Sonstige 139 26 2. Die neuen Lagertypen und ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit 140 ff. 26 a) Allgemeines 140 ff. 26 b) Gesetzliche Merkmale und Bewilligungsvoraussetzungen der Lagertypen (Art. 2 Abs. 1 und 3 Abs. 3 DVO) 144 ff. 27 aa) Allgemeines (offene und verschlossene Zollager) 144 ff. >27 bb) Öffentliche Zollager (verschlossene Lager) 147 ff. 28 cc) Private Zollager (verschlossene oder offene Lager)... 150 ff. 28 c) Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Lagertypen 173 ff. 31 aa) Lagertyp F (öffentliches Zollager) 174 ff. 31 bb) Lagertyp C (privates Zollager) 181 ff. 32 cc) Lagertyp D (privates Zollager) 194 ff. 34 dd) Lagertyp E (privates Zollagerverfahren) 206 ff. 35 d) Checkliste der Vor- und Nachteile der Zollagertypen 217 ff. 38 III. Bewilligung für den Betrieb eines Zollagers 1. Grundsätzliches 231 f. 40 2. Weitergeltung bereits erteilter Bewilligungen 233 ff. 40 3. Zuständigkeit für die Bewilligung und Überwachung 236 ff. 41 4. Form des Antrags 243 ff. 43 5. Bewilligungsvoraussetzungen 257 ff. 44 a) Wirtschaftliches Bedürfnis 262 IT. 45 IX

b) Persönliche Voraussetzungen 267 ff. 46 c) Überwachungsmöglichkeit 271 47 d) Verhältnismäßigkeit 272 ff. 47 6. Form der Bewilligung, Geltungsdauer 275 ff. 48 7. Sicherheitsleistung 282 ff. 49 8. Ablehnung, Änderung, Rücknahme und Widerruf der Bewilligung 296 ff. 51 a) Ablehnung 296 ff. 51 b) Änderung 299 f. 52 c) Widerruf und Rücknahme 301 ff. 52 IV. Überführung von Waren in das Zollagerverfahren 1. Allgemeines 317 ff. 54 2. Normales Verfahren 324 ff. 56 3. Vereinfachte Verfahren 345 ff. 59 a) Zollabfertigung nach vereinfachter Zollanmeldung - sog. ZnV-Verfahren (Lagertyp D) 355 ff. 60 b) Zollabfertigung nach Aufzeichnung - sog. ZnA-Verfahren (Lagertypen C [nichtverschlossen], D und E) t 359 ff. 61 V. Zulässige Vorgänge während der Lagerung 1. Gemeinsame Lagerung von Waren mit unterschiedlichem zollrechtlichen Status 374 ff. 63 2. Übliche Behandlung der Lagerwaren 393 ff. 65 a) Begriff (Art, Umfang und Ort der Behandlung) 393 ff. 65 b) Einschränkungen nach dem Rechtsstatus der Waren 407 ff. 68 aa) In das Zollagerverfahren übergeführte Waren 408 ff. 68 bb) Nicht in das Zollagerverfahren übergeführte Waren... 413 ff. 69 c) Bemessung einer Zollschuld nach üblicher Behandlung... 425 ff. 70 aa) Allgemeines (Art. 22 GrundVO i. V. m. O ZWVO und ZollschuldVO) 425 ff. 70 bb) Verhinderung einer Eingangsabgabenbegünstigung aufgrund der üblichen Behandlung (Art. 34 Abs. 2 DVO). 437 ff. 72 cc) Höhere Abgabenbelastung aufgrund einer üblichen Behandlung (Art. 34 Abs. 3 DVO) 448 ff. 75 d) Kennzeichnung der behandelten Waren 463 ff. 78 3. Vorübergehendes Entfernen 468 ff. 78 4. Übergang von einem Zollager in ein anderes 493 ff. 82 a) Allgemeines (Art. 20 GrundVO, Art. 38 DVO) 493 ff. 82 aa) Anwendungsbereich 494 ff. 82 X

bb) Rechtswirkungen/Verantwortung und Haftung 501 f. 83 cc) Zusätzliche allgemeine Pflichten der Lagerhalter 503 ff. 83 b) Normalverfahren mit Gestellung 510 ff. 84 aa) Anwendungsbereich 510 ff. 84 bb) Einzelheiten des Verfahrens 515 ff. 84 c) Vereinfachtes Verfahren 528 ff. 86 aa) Anwendungsbereich 528 ff. 86 bb) Art der Vereinfachungen 533 ff. 86 cc) Empfangsbestätigung 548 88 dd) Bemessungsgrundlage bei Übergang in Lager des Typs D 549 88 5. Unstimmigkeiten während der Lagerung 550 ff. 88 a) Allgemeines 550 ff. 88 b) Fehlmengen (Ursachen und Rechtsfolgen) 560 ff. 90 aa) Unterschiedliche Terminologie 560 90 bb) Vernichtung und Zerstörung 561 ff. 90 cc) Untergang / unwiederbringlicher Verlust 576 ff. 93 dd) Schwund / unwiederbringlicher Verlust aus mit der Natur der Ware zusammenhängenden Gründen 580 ff. 93 ee) Gegenüberstellung alter und neuer Begriffe 588 f. 95 ff) Untersuchung und Behandlung der Fehlmengen 590 ff. 95 c) Mehrmengen 593 ff. 96 VI. Beendigung des Zollagerverfahrens 1. Überblick 597 ff. 96 2. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr 604 ff. 97 a) Normal verfahren 605 ff. 97 aa) Anwendungsbereich 605 97 bb) Gestellung 606 97 cc) Anmeldung 607 ff. 98 b) Vereinfachte Verfahren 613 ff. 98 aa) Lagertyp D 614 ff. 99 bb) Lagertyp C (nichtverschlossen) 620 ff. 100 cc) Lagertyp E 623 ff. 100 c) Zollschuldentstehung/Zollschuldner 628 ff. 101 d) Bemessungsgrundlagen 633 ff. 102 aa) Allgemeines 633 ff. 102 bb) Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr im Vereinfachten Verfahren 637 ff. 103 XI

cc) Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr im Normalverfahren 640 ff. 103 e) Buchmäßige Erfassung/Fälligkeit/Zahlungsaufschub 667 ff. 109 aa) Normalverfahren 667 109 bb) Vereinfachtes Verfahren 668 ff. 109 3. Ausfuhr 673 ff. 110 a) Normalverfahren 674 ff. 111 b) Vereinfachtes Verfahren 690 ff. 113 VII. Verknüpfung des Zollagerverfahrens mit aktiver Veredelung und Umwandlung in den Räumen des Zollagers 1. Veredelungs- und Umwandlungsvorgänge im Zollager 705 f. 116 2. Vereinfachungen 707 ff. 116 a) VereinfachungsVO 707 ff. 116 b) Anwendungsbereich 713 ff. 117 aa) Übergang in die aktive Veredelung und die Umwandlung i 713 ff. 117 bb) Übergang in das Zollagerverfahren 717 117 cc) Beendigung der aktiven Veredelung oder U mwandlung durch Ausfuhr oder durch Überführung in den freien Verkehr und/oder in andere Zollverfahren 718 117 dd) Gemeinsame Lagerung 719 118 VIII. Kritische Würdigung des neuen Rechts und Ausblick 720 ff. 118 Teil 2: Materialien I. Texte der Zollager-Verordnungen - VO (EWG) Nr. 2503/88 des Rates (Zollager-GrundVO) 121 - VO (EWG) Nr. 2561/90 der Kommission (Zollager-DVO) in der berichtigten und geänderten Fassung (Stand: 1.11. 1992) 127 II. Text der endgültigen Zollager-Dienstanweisung des BMF 167 Stichwortverzeichnis 196 XII