Protokoll über die 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf und des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf von Berlin am 19. Juni 2001 Tagungsort : Rathaus Zehlendorf, BVV-Saal Kirchstr. 1/3, 14160 Berlin Beginn : 16.35 Uhr Ende : 18.45 Uhr Anwesende : Stimmberechtigte Mitglieder (BVV) Gabriele Schuto Gisi Grigoleit Renate Heink Gerhard Scholtz Marco Siewert Katrin Wundschock Michael Karnetzki Uwe Stäglin Cornelius Plappert Stimmberechtigte Mitglieder (Bürgerdeputierte) Dagmar Sunkel Ulrike Hinrichs Hans-Jürgen Schön Ute Lingner Peter-Marc Dufour-Feronce Gisela Hübner SPD SPD Bü 90/GRÜNE Beratende Mitglieder Matthias Aettner Alexander Obst Birgit Kloppe Claudia Zier Anke Otto, JugGesUmDez in Ilka Biermann, JugL Verwaltung Gäste Sandra Winistädt, JugPlan11 Eltern des Kinderladens Peter Lecke, Jug1000 Schlachtensee und des Miniclubs Axel Magdowski, Jug2000 Schütte-Lanz-Str. Reinhard Hoffmann, JugPlan Eva-Maria Lange Friedrich Oldenburg, Jug1502 Herbert Holste, Jug1504 Tagesordnung: Lfd.Nr. Drs.Nr. Initiator Gegenstand der Beratung 1 Genehmigung der Tagesordnung 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.05.2001 3.1. Bericht aus der Verwaltung 3.2. Politische Bildung für und in den Diensten und Einrichtungen des Jugendamtes; hier Aktion Noteingang 4 Wahl von drei weiteren beratenden Mitgliedern aus sachverwandten Bereichen der Jugendhilfe gem. 35 Abs. 7, Ziff. 7 AGKJHG 5 Vorbereitung Fachtag JHA und Haushalt am K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 06.doc 1
Anträge 6 16/I - neu B 90/Grüne sowie Änderungsantrag der 22.06.2001 Steglitz-Zehlendorf für Toleranz und Demokratie Gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus 7 143/I (ehemals 160/XVI der BVV Zehlendorf) B 90/Grüne Keine Ausgliederung der öffentlichen Kitas aus dem bezirklichen Jugendamt 8 158/I Miniclub in Steglitz-Zehlendorf 9 159/I Einrichtung Kinder- und Jugendbüro 10 196/I SPD Jugendberatungshaus 11 Verschiedenes: Berichterstattung aus der AG 78 SGB VIII Kinder- und Jugendförderung im Bezirk; hier: Zukünftige Zusammenarbeit mit dem JHA Themenplanung für weitere Fachtage Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch BV Stäglin. TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung BV Stäglin verteilt einen schriftlichen Vorschlag für die Reihenfolge der Bearbeitung der TO und begrüßt die anwesenden Gäste zum TOP 3.1 und 8. Da die Betreuung der Kinder bis 18.00 h sichergestellt ist, bittet BV Stäglin diese beiden Punkte bis 18.00 Uhr zu behandeln. BV Schuto stellt den Antrag die Sitzung um 18.30 Uhr zu beenden. BV Stäglin stellt 15 stimmberechtigte Mitglieder fest. Der Antrag von BV Schuto wird mit einer Gegenstimme angenommen. BV Plappert bittet aufgrund des beantragten Sitzungsendes die auf der Tagesordnung stehenden Anträge (TOP 6 bis 10) vorzuziehen. Die TOP Bericht aus der Verwaltung und TOP Verschiedenes sollten zum Schluß behandelt werden. Es bestehen keine Einwände gegen diese Verfahrensweise. Die Elternvertreterin des Kinderladens Schlachtensee, Frau Nießbach (TOP 3.1.), und die Elternvertreterin des Miniclubs Schütte-Lanz.Str., Frau Abeling (TOP 8), erhalten Rederecht. TOP 3.1.: Kinderladen Schlachtensee Herr Magdowski (Jug2000) berichtet, dass der Fachbereich erst Ende Mai 2001 Kenntnis davon erhalten habe, dass die Räume des Kinderladens Schlachtensee vom Vermieter gekündigt wurden. Die Räume befinden sich innerhalb der Studentischen Wohnanlage der FU am Schlachtensee. Wie bereits mehrfach der Presse entnommen werden konnte, soll die Wohnanlage an einen Investor verkauft werden. Es wurde sofort Kontakt mit SenSJS aufgenommen. Räume kann das Bezirksamt nicht anbieten Eine erste Ansprache der Senatsverwaltung zu diesem Thema war bereits im Sommer 2000 durch den damaligen Zehlendorfer Jugendstadtrat Laschinsky erfolgt. Frau Nießbach vom Kinderladen Schlachtensee berichtet, dass die Eltern Kontakt mit dem zuständigen Senator aufgenommen, jedoch bis heute keine Antwort erhalten haben. Die Eltern möchten gerne mit dem Kinderladen im bisherigen Einzugsbereich bleiben. Auf dem K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 06.doc 2
freien Immobilienmarkt sei es sehr schwierig ein vergleichbares Angebot zu finden. Seitens der zuständigen Senatsverwaltung wurden die Eltern mit ihrem Anliegen an das Bezirksamt verwiesen. Frau Nießbach teilt mit, dass eine Alternative in Räumlichkeiten der ehemaligen Alliiertenwohnungen in Düppel zu sehen wäre. Deshalb wurde Kontakt mit dem Bundesvermögensamt aufgenommen. Die Räumlichkeiten könnten dem Kinderladen zur Verfügung gestellt werden, wenn vom Bezirksamt eine sog. Zweckentfremdungsgenehmigung erteilt werden würde. Dafür ist das Wohnungsamt zuständig. Frau Nießbach bittet um Unterstützung. Ein schnelles Handeln wäre notwendig, da durch die fortlaufende Entmietung des Studentendorfes die Verwahrlosung der Umgebung immer mehr zunimmt und damit auch das äußere Erscheinungsbild beeinflusst wird. Frau Otto sagt zu, diesbezüglich Kontakt mit dem für das Wohnungsamt zuständigen Stadtrat aufzunehmen. BV Plappert formuliert einen Antrag, der durch BV Karnetzki ergänzt wird. BV Stäglin stellt folgenden Antrag zur Abstimmung: Der JHA bittet das Jugendamt alles zu unternehmen, um die Einrichtung Kinderladen Schlachtensee zu erhalten. Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 3.1. wird zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt. TOP 8: Antrag 158/1 : Miniclubs in Steglitz-Zehlendorf Die Begründung des Antrages der -Fraktion erfolgt durch Frau BV Schuto: Die -Fraktion spricht sich für eine Vielfalt in Angeboten der Kindertagesbetreuung aus und befürwortet das durch das KJHG festgelegte Wunsch- und Wahlrecht der Eltern. Auf Nachfrage von Herrn Obst beschreibt Frau Otto kurz die Entstehung und Finanzierung der Miniclubs. Die Miniclubs entstanden in einer Zeit, als es noch nicht den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuungsplätzen für 3-6 Jährige gab. Sie sind in Räumen der bezirklichen Jugendfreizeitheime untergebracht. Aufgrund der verkürzten Betreuungs- und Öffnungszeiten (3-4 Tage/Woche für max. 3 Stunden) entsprechen die Miniclubs nicht den Kriterien des Kindertagesbetreuungsgesetzes. Der Betrieb der Miniclubs ist keine gesetzliche Aufgabe. Sie fallen somit auch nicht unter die Personalzumessung d.h. Personalschlüssel für Erzieherpersonal. Die Finanzierung der Erzieherinnenstellen in den Miniclubs erfolgt aus dem Kontingent des Fachbereiches Jugendförderung; Teilfinanzierung erfolgt durch Elternbeiträge. Laut BA-Vorlage des Bezirkes Steglitz aus dem Jahr 1999 können freiwerdende Erzieherstellen in Miniclubs nicht neu besetzt werden. Herr Lecke (Jug1000) betont in diesem Zusammenhang, dass das Personal der Jugendfreizeitheime den jährlichen Einsparungsvorgaben unterliegt, während das Personal der Kindertagesbetreuung aufgrund der gesetzlichen Verpflichtungen von den Einsparungen ausgenommen ist. BV Plappert, BV Stäglin und BD Frau Hübner sprechen sich grundsätzlich für den Erhalt von Angeboten wie den Miniclubs aus, regen jedoch aufgrund der Kürzungsvorgaben der Personalmittel an, eine Ausweitung des Angebotes für den Stadtteil Zehlendorf aus dem Antrag zu streichen. BD Frau Hübner regt die anderweitige Finanzierungsmöglichkeit für Miniclubs, beispielsweise unter der Trägerschaft eines freien Trägers (Nachbarschaftheime, K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 06.doc 3
Kirchen) an. Die finanzielle Situation im Land Berlin sei z.z. so riskant, dass eine Ausweitung dieses Angebotes negativen Einfluß auf den personellen Bereich der Jugendförderung bzw. der Jugendfreizeitheime hätte. BV Stäglin betont, dass eine Umwandlung von Miniclubs in Eltern-Kind-Gruppen eine Variante zur langfristigen Sicherung sei; diese fallen unter das KitaG. Die -Fraktion hält an dem Antrag in seiner ursprünglichen Form fest, um Eltern die freie Wahl bezüglich der Betreuungszeiten für ihr Kind zu ermöglichen, was BV Karnetzki als Beispiel fehlender Ernsthaftigkeit in Finanzfragen sieht. Die Elternvertreterin Frau Abeling stellt die Arbeit des Miniclub im Kinderspiel- und Clubhaus Schütte-Lanz-Str. vor und verdeutlicht die Belange der Eltern. Diesen sei im wesentlichen an der Beibehaltung der Betreuungszeiten gelegen sowie der Sicherstellung der pädagogischen Betreuung. Frau Otto betont, dass sie eine Vielfalt der Betreuungsmöglichkeiten für Kinder für gut und wichtig hält. Allerdings sei die finanzielle Situation im Bezirk derzeit sehr schwierig. Im konkreten Fall steht nicht die Existenz der gesamten Einrichtung Kinderspiel- und Clubhaus zur Debatte, sondern die Fortführung des Miniclub. Problematisch sei, dass für Miniclubs im Gegensatz zu Kindertagesbetreuungsplätzen Personalmittel von der Senatsverwaltung nicht festgelegt sind, sondern diese aus dem Stellenkontingent der Jugendarbeit entnommen werden. Frau Otto sagt zu, dass zwei Gruppen je eine halbe Erzieherstelle durch Umschichtung im Fachbereich Jugendförderung für 1 Jahr finanziert werden kann und mit den Eltern der Miniclub-Kinder anderweitige Finanzierungsmodelle zur Fortführung der Arbeit erarbeitet werden. Auch alle anderen Miniclubs sollen einer entsprechenden Prüfung unterzogen werden. Es folgt eine ausführliche Diskussion, ob nur der bisherige Bestand an Miniclubs erhalten werden sollte oder ob das Angebot auf Zehlendorf ausgeweitet werden sollte und wie eine Ausweitung finanziert werden könnte. BV Karnetzki beantragt in dem von der -Fraktion eingebrachten Antrag den letzten Teil des ersten Satzes...bzw. für den Ortsteil Zehlendorf eingeführt werden. zu streichen (Änderungsantrag). Die -Fraktion hält an dem Antrag in seiner ursprünglichen Form fest. Der Änderungsantrag von BV Karnetzki wird abgestimmt und mit 6:9 Stimmen abgelehnt. Anschließend wird der Antrag der -Fraktion abgestimmt. Dieser wird mit 9:5:1 Stimmen angenommen. TOP 6: Antrag 16/I: Steglitz-Zehlendorf für Toleranz und Demokratie BV Plappert verweist auf die zurückliegenden Diskussionen zu diesem Antrag und stellt erneut fest, dass er den Änderungsantrag der -Fraktion für eine Alternative zum Ursprungsantrag hält. Es sollten daher beide Anträge abgestimmt werden. BV Schuto erklärt, dass die -Fraktion ihren Änderungsantrag aufrecht erhält und ihn nicht als Ergänzung des ursprünglichen Antrages sieht. BV Karnetzki sieht den Antrag der -Fraktion als Ergänzung und beantragt, dem Ursprungsantrag den Antrag der -Fraktion hinzuzufügen. Es folgt die Abstimmung der gestellten Anträge: a) Kombination beider Anträge (Antrag von BV Karnetzki): K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 06.doc 4
mit 6:9 Stimmen abgelehnt. b) Änderungsantrag der -Fraktion: mit 9:5:1 Stimmen angenommen. c) Gemäß dem Änderungsantrag der -Fraktion geänderte Drs. Nr. 16/I: mit 9:5:1 Stimmen angenommen. TOP 7: Drs.Nr. 143/I: Keine Ausgliederung der öffentlichen Kitas aus dem bezirklichen Jugendamt BV Plappert beantragt im Namen der antragstellenden Fraktion die Zurückstellung der Beratung und Abstimmung dieses Antrages. Es bestehen keine Einwände. TOP 9: Drs. Nr. 159/I: Einrichtung eines Kinder- und Jugendbüros Vereinbart wird, das Thema zu einer intensiveren Beschäftigung erneut auf die Tagesordnung einer JHA-Sitzung zu nehmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 10: Drs.Nr. 196/I: Jugendberatungshaus Frau Biermann berichtet auf Nachfrage von BV Schuto, dass derzeit Konzeptgespräche mit dem Nachbarschaftverein Lankwitz e.v. stattfinden. Berücksichtigung müssten hierbei auch die Einsparvorgaben finden, die sich auf die Übertragung auswirken könnten. Die Vorstellung des Grobkonzeptes wird in der Juli-Sitzung erfolgen. Fünf weitere Träger haben Interesse an einer kooperativen Zusammenarbeit im Jugendfreizeitheim Immenweg angemeldet. Die Liste der interessierten Trägern wird auf Wunsch von BV-Mitgliedern dem Protokoll beigefügt. BV Schuto beantragt, den Antrag zu vertagen bis ein Konzeptentwurf vorliegt. Es bestehen keine Einwände. TOP 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.05.2001 BV Karnetzki merkt an, dass bei der Aufzählung der Anwesenden die stimmberechtigten und beratenden Mitglieder getrennt von einander aufgeführt werden sollten. Außerdem seien auch Frau Otto und Frau Biermann beratende Mitglieder. Frau Hinrichs bittet um Änderung, weil sie in der Sitzung am 15.05.2001 wegen Urlaub nicht anwesend war, jedoch in der Anwesenheitsliste aufgeführt ist. Eine formale Änderung des Protokolls wird nicht für erforderlich gehalten. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 06.doc 5
TOP 3.1.: Bericht aus der Verwaltung Frau Otto berichtet: 3.1.0.0 Jugendamt - Allgemeines 3.1.0.1 Die Haushaltsabweichungen bis 31.5.2001 werden dem Protokoll beigefügt. 3.1.0.2 Das Jugendamt hat im Rahmen des Nachtragshaushaltes für das Jahr 2001 bei einer zu erwartenden Gesamtsumme von DM 20 Mio für alle Bezirke und damit einem Anteil des Bezirkes von DM 1.475.300 eine Kürzungsvorgabe von DM 155.316,-- erhalten. Diese Mittel werden wie folgt erbracht: 4021/11112 100.000 DM 4010/53101 1.000 DM 53104 5.000 DM 54055 1.000 DM 68435 9.000 DM 4011/53401 31.316 DM 4030/51502 1.000 DM 4040/52601 1.000 DM 54055 1.000 DM 4082/51502 3.000 DM 52203 1.000 DM 52279 1.000 DM 3.1.0.3 Bezüglich der Aktion Jugend für Toleranz und Respekt des Jugendamtes sind die durch den Fachbereich 3 in Zusammenarbeit mit dem Träger Hand in Hand e.v. bisher durchgeführten Fairnesstrainingskurse für Hortkinder erfolgreich verlaufen. Weitere Kurse werden im Laufe des Jahres noch stattfinden. Desweiteren finden 2 Kurse in den Jugendfreizeiteinrichtungen statt: In einem Workshop werden Erzieher bzw. Erzieherinnen zu Multiplikatorinnen für Fairnesstraining ausgebildet, ein Fairnesstrainingskurs wird für Jugendlichen durchgeführt. 3.1.1. Fachbereich Jugendförderung 3.1.1.1. Der Vertrag zur Abgabe des ASP Bergstr. ist zum 15.6.2001 vorgenommen. 3.1.1.2. Die Bauarbeiten am Mehrzweckspielplatz des JFH George Marshall gehen zügig voran. 3.1.1.3. Im Rahmen des Landesprojektes!respect ist das Projekt GewwalTick im beantragten Umfang bewilligt worden. BV Karnetzki berichtet, dass z.zt. der Landesjugendplan 2001 in den Fraktionen diskutiert wird und bittet darum, den JHA-Mitgliedern den Beitrag des Bezirkes Steglitz-Zehlendorf zukommen zu lassen. Er bittet außerdem um Aufklärung darüber inwieweit das Café Imitsch in eine Schulstation der Droste-v.-Hülshoff-Schule umgewandelt ist. Frau Biermann erklärt den derzeitigen Stand. K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 06.doc 6
TOP 3.2.: Politische Bildung für und in den Diensten des Jugendamtes Vertagt. TOP 4: Wahl von drei weiteren beratenden Mitgliedern aus sachverwandten Bereichen BV Stäglin erklärt, dass Frau Geisler-Kipp, Herr Jentschura und Frau Lappe ihre Kandidatur zurückgezogen haben. Es stehen für die Wahl somit noch Frau Dr. Stock, Frau Schmoll, Herr Hemminger und Herr Blunk zur Verfügung. Nach kurzer Beratungszeit der stimmberechtigten Mitglieder erfolgt die Wahl: Frau Dr.Stock erhält Frau Schmoll erhält Herr Hemminger erhält Herr Blunk erhält 9 Stimmen 14 Stimmen 14 Stimmen 2 Stimmen Damit sind Frau Dr. Stock, Frau Schmoll und Herr Hemminger gewählt TOP 5: Vorbereitung zum Fachtag am 22.06.2001 BV Stäglin weist auf den Fachtag des JHA zum Thema JHA und Haushalt am 22.06.2001 hin und bittet, Themenvorschläge jetzt noch abzugeben. TOP 11: Verschiedenes Vertagt. Vorsitzender : Schriftführer : Protokoll : BV Stäglin BV Scholtz Winistädt K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 06.doc 7