Aktionsplan der Verbands-Gemeinde Lingenfeld Sommer 2018 1
1 VORWORT DES BÜRGERMEISTERS _ SCHWERE SPRACHE... 3 2 VORWORT DES BÜRGERMEISTERS... 5 3 SO WURDE DER PLAN GEMACHT... 6 4 GUTE BEISPIELE DAS GIBT ES SCHON ALLES... 7 5 DAS WOLLEN WIR... 8 5.1 Bewusstseins-Bildung... 8 5.2 Barriere-Freiheit, Mobilität und Verkehr... 11 5.3 Wohnen und Bauen... 14 5.4 Kultur, Freizeit und Sport... 16 Dieser Plan gehört: Verbandsgemeinde Lingenfeld - 2018 Unterstützt durch: Eva Maria Keßler, transfer Heike Engel, synergon Im Rahmen des Projektes: Unsere Kommune für Alle Rheinland-Pfalz Landes-Behinderten-Beauftragter Matthias Rösch 2
1 Vorwort des Bürgermeisters _ schwere Sprache Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich! Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. So steht es in Artikel 3, Absatz 3 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Nicht mehr, aber auch nicht weniger ist das Ziel unseres Aktionsplanes, das wir als Verbandsgemeinde Lingenfeld mit allen beteiligten Ortsgemeinden erreichen wollen. Obwohl es in unserem Grundgesetz steht, sind wir noch weit weg von dem, was wir als Gesellschaft und als Gemeinschaft anstreben. Nicht weil wir es nicht wollen, oder weil wir es nicht können, nein, als Menschen, die keine oder nur geringe Beeinträchtigungen / Behinderungen haben, fehlt uns manchmal einfach der gesamtheitliche Blick bei den Entscheidungen und Maßnahmen, die wir treffen und umsetzen wollen. Dieser Aktionsplan zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention, soll ein erster oder besser ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Ziele des Grundgesetzes sein - denn vieles haben wir schon erreicht und umgesetzt, aber es gibt noch vieles zu tun und zu verbessern. Auf Initiative unseres Behindertenbeauftragten der Verbandsgemeinde und unserer Seniorenbeauftragten der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden haben wir uns für das Projekt Unsere Kommune für Alle altersgerecht, barrierefrei und inklusiv beworben und sind als eine von 5 Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz ausgewählt worden, dieses Projekt umzusetzen. Der Aktionsplan ist wie schon erwähnt ein erster oder weiterer Schritt zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention. Zukünftig wollen wir die Belange von älteren Menschen, von behinderten und beeinträchtigten Menschen strategisch besser und konsequenter bei unseren Entscheidungen berücksichtigen. Es ist noch ein weiter Weg, bis wir wirklich alle Hürden aus dem Weg geräumt haben. Wir sind aber auf einem sehr guten Weg und werden uns regelmäßig, mindestens einmal im Jahr mit dem Aktionsplan beschäftigen, ihn weiterentwickeln und Machbares konsequent umsetzen. 3
Mit der Verabschiedung dieses Aktionsplanes ist es unser erklärtes Ziel, unsere zukünftigen Entscheidungen an den Bedürfnissen aller Menschen in unseren Gemeinden auszurichten, um dem Ziel des Artikel 3 des Grundgesetzes gerecht zu werden. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich! Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Ihr Frank Leibeck Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld 4
2 Vorwort des Bürgermeisters Das Grund-Gesetz ist das wichtigste Gesetz in Deutschland. Darin steht: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich! Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Das ist unser Ziel für unseren Aktions-Plan. Dafür muss noch viel getan werden. Menschen ohne Behinderung wissen oft nicht: So ist es für Menschen mit Behinderung. Das ist für sie schwierig. Darauf muss man achten. Die Verbands-Gemeinde hat einen Behinderten-Beauftragten. Und es gibt Senioren-Beauftragte. Diese haben gesagt: Wir erstellen einen Aktions-Plan. Damit wir die Situation von Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen besser im Blick haben. Wir sind auf einem guten Weg. Aber wir wollen weiterarbeiten. Mindestens einmal im Jahr werden wir uns den Aktions-Plan anschauen. Das hat gut geklappt! Das wollen wir noch machen! Denn: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich! Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Ihr Frank Leibeck Bürgermeister der Verbands-Gemeinde Lingenfeld 5
3 So wurde der Plan gemacht Das ist ein Aktions-Plan für Menschen mit Behinderungen in der Verbands- Gemeinde Lingenfeld. Aktion heißt: Es wird etwas gemacht. Ein Steuerungs-Kreis hat den Plan begleitet. Viele Menschen waren darin vertreten: Die Verbands-Gemeinde. Die Orts-Gemeinden. Die Senioren-Beauftragten. Der Behinderten-Beauftragte. Angehörige von Menschen mit Behinderungen. Es gab eine große Veranstaltung mit vielen Teilnehmern. Die Menschen haben sich überlegt: Wo sind Menschen mit Behinderungen schon dabei? Wo noch nicht? Was muss besser werden? Das steht alles in diesem Plan. Viele Menschen sollen jetzt etwas tun. Und Sachen verbessern. Der Steuerungs-Kreis überwacht den Plan. Klappt alles? Fehlt noch etwas? Das Land Rheinland-Pfalz hat diesen Plan gefördert. Vielen Dank. Und vielen Dank an alle, die mithelfen! 6
4 Gute Beispiele Das gibt es schon Alles Vieles ist schon gut. Hier sind einige Beispiele: Das Hallen-Bad hat eine Einstiegs-Hilfe. Damit kommt man leichter ins Wasser. Der Behinderten-Beauftragte wird gefragt: Wie können die Gemeinden barriere-frei bauen? Die katholische Kirche in Lingenfeld ist barriere-frei. Der Tennisclub in Lustadt ist barriere-frei. In Westheim gibt es Rampen für Rollstuhl-Fahrer. 7
5 Das wollen wir 5.1 Bewusstseins-Bildung Unser Ziel ist: Menschen mit Behinderungen sagen: Das ist uns wichtig! Und Sie werden gehört. Alle Bürger wissen: So ist die Situation von Menschen mit Behinderungen. 8
Das wollen wir konkret. Alle kennen den Aktionsplan. Die Verbands-Gemeinde weiß: Das passiert gerade in den Gemeinden. Das machen wir dafür. Der Aktions-Plan wird öffentlich. Wir erzählen davon. Damit alle den Plan kennen. Der Plan kommt auf die Home-Page. Wir berichten im Amts-Blatt: So leben Menschen mit Behinderungen. Das machen die Gemeinden. Wir wollen gut zusammen arbeiten. Mit dem Runden Tisch Familie stärken Mit der Lebens-Hilfe Mit den Kirchen-Gemeinden Bitte sagt uns, was ihr so macht! 9
Das wollen wir konkret. Alle sollen wissen: So kann ich in den Gemeinden mitmachen. Das machen wir. Politik ist nicht schwierig. Jeder kann mitmachen. Wir sagen, wie. Wir machen die Informationen öffentlich. Auch in leichter Sprache. Wir möchten einen Beirat einrichten. Der Beirat setzt sich für Menschen mit Behinderungen und Senioren ein. Der Verbands-Gemeinde-Rat soll das beraten und entscheiden. 10
5.2 Barriere-Freiheit, Mobilität und Verkehr Unser Ziel ist: Die Verbands-Gemeinde soll Barriere-frei werden. Alle Menschen sollen Zugang haben. Zu Gebäuden und Veranstaltungen. Zu Information und Beratung. 11
Das wollen wir konkret. Alle öffentlichen Gebäude und Veranstaltungen sind für alle Menschen zugänglich. Das machen wir dafür. Die Gemeinde baut etwas. Man achtet darauf: Ist es barrierefrei? Der Behinderten-Beauftragter wird gefragt: Was kann man besser machen? Die Gemeinden prüfen: Wie kann man die Rat-Häuser besser machen? Mit einem Aufzug. Oder einem Leit-System für blinde Menschen. Gute Beispiele für Barriere-Freiheit werden auf der Home-Page veröffentlicht. Die Home-Page wird geprüft: Kann man sie gut lesen? Die Mitarbeiter in der Verwaltung werden geschult: Darauf muss ich achten! Das kann für Menschen mit Behinderungen wichtig sein! Alle Behinderten-Parkplätze werden gut gekennzeichnet. 12
Die Orts-Gemeinde Lingenfeld hat sich das vorgenommen: An der Katholischen Kirche gibt es 2 Behinderten-Parkplätze. Die Bürger-Steige werden abgesenkt. Der Geh-Weg an der Fuß-Gänger-Brücke ist für Rollstuhl-Fahrer schwierig. Das wird geändert. Die Orts-Gemeinde Lustadt hat sich das vorgenommen: Bei Sitzungen zum Bauen und zum Friedhof nimmt der Senioren-Beauftragte teil. 13
5.3 Wohnen und Bauen Unser Ziel ist: Unser Bürger können hier leben und alt werden. Sie bekommen die Hilfe, die sie brauchen. Niemand muss wegziehen, nur weil er Hilfe braucht. 14
Das wollen wir konkret. Menschen mit Behinderungen, ihre Familien und Betreuer wissen gut Bescheid: Diese Rechte habe ich. Diese Hilfen gibt es. Das machen wir dafür. Es gibt eine neue Beratungsstelle: Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) Dort beraten Betroffene andere Menschen mit Beeinträchtigung. Auch Eltern und rechtliche Betreuer können sich beraten lassen. Die Gemeinde informiert über die EUTB. Die EUTB soll auch Sprech-Stunden in der Gemeinde anbieten. Das wollen wir konkret. Menschen mit Behinderungen sollen in ihren Gemeinden wohnen und leben können. Niemand muss wegziehen, nur weil er in Rente geht oder Hilfe braucht. Das machen wir dafür. Die Gemeinde redet mit den Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Und dem Träger der Eingliederungshilfe. Man sucht gemeinsam nach Lösungen. Und die Gemeinde informiert sich über neue Wohn-Möglichkeiten. 15
5.4 Kultur, Freizeit und Sport Unser Ziel ist: Menschen mit und ohne Behinderung können gemeinsam Sport machen. Und Theater spielen. Und zusammen feiern. 16
Das wollen wir konkret. Menschen mit Behinderungen sind aktiv bei Veranstaltungen und Vereinen dabei. Das machen wir dafür. Wir prüfen: Kann der Bürger-Bus auch bei Veranstaltungen genutzt werden? Wir machen eine Übersicht: Diese Fahrt-Dienste für Rollstuhl-Fahrer gibt es. Wir schulen die Mitarbeiter des Jugend-Treffs: Das ist der Aktionsplan! Wir gestalten Veranstaltungen barriere-frei. Und informieren andere, wie man das macht. 17