EU-Förderung im kommunalen Grundwasser- und Bodenschutz



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Transkript:

EU-Förderung im kommunalen Grundwasser- und Bodenschutz am Beispiel des INTERREG IVB Projektes URBAN SMS altlastenforum Baden-Württemberg e.v. 3. Juli 2009, Rathaus Heidelberg Michael Schweiker & Hermann J. Kirchholtes 1 EU-Projekte im seit 1999 EU-Projekte im AfU: 12 abgeschlossene Projekte (6 im Bereich Boden, GW, Altlasten, Flächenrecycling) 4 laufende Projekte (3 im Bereich Boden, GW, Altlasten, Flächenrecycling) ca. 4,3 Mio. Fördermittel (2,6 Mio. für Boden, GW, ) Weitere EU-Projekte anderer Ämter (Amt für Liegenschaften & Wohnen, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung) unter Beteiligung des AfU Weitere Projekte derzeit in der Antragsphase 2 1

Bisherige EU-Projekte im Bereich Grundwasser- und Bodenschutz INCORE - Integrated Concept for Groundwater Remediation PROSIDE Promoting Sustainable Inner Urban Development JOINT -Joint Technical Approach for Decontamination of Soil and Groundwater 2000 bis 2003 5. Forschungsrahmenprogramm 2003 bis 2006 INTERREG III B CADSES 2003 bis 2005 5. Forschungsrahmenprogramm Projektbudget: 3,52 Mio. Fördermittel: 348.200 Eigenanteil: 115.040 Projektbudget: 2,14 Mio. Fördermittel: 140.000 Eigenanteil: 29.400 Projektbudget: 320.000 Fördermittel: 15.200 Eigenanteil: keiner REVIT - Towards More Effective and Sustainable Brownfield Revitalisation Policies REDESC - Rehabilitación de Áreas Contaminadas para el Desarrollo Sostenible Interno de la Ciudad 2004 bis 2007 INTERREG III B North-West Europe 2004 bis 2006 URB AL A-Projekt Projektbudget: 19,98 Mio. Fördermittel: 2,2 Mio. Eigenanteil: 2,2 Mio. Projektbudget: 510.000 Fördermittel: 83.000 Eigenanteil: 110.000 (aus AF-BW) 3 Aktuelle EU-Projekte im Bereich Grundwasser- und Bodenschutz MAGIC Management of Groundwater at Industrially Contaminated areas URBAN SMS Urban Soil Management Strategy FOKS Focus on Key Sources of environmental risks INTEGRATION - Towards More Effective and Sustainable Brownfield Revitalisation Policies 2005 bis 2008 INTERREG III B CADSES 2008 bis 2012 INTERREG IV B CENTRAL 2008 bis 2011 INTERREG IV B CENTRAL 2009 bis 2012 URB AL III Projektbudget: 2,36 Mio. Fördermittel: 438.200 Eigenanteil: 838.040 Projektbudget: 2,20 Mio. Fördermittel: 413.100 Eigenanteil: 137.700 Projektbudget: 3,32 Mio. Fördermittel: 455.250 Eigenanteil: 151.750 Projektbudget: 3,58 Mio. Fördermittel: 539.938 Mio. Eigenanteil: keiner 4 2

Europäische territoriale Zusammenarbeit INTERREG IV, 2007-2013 grenzüberschreitende wirtschaftlichen und sozialen Projekten INTERREG IVA 5,6 Mrd. transnationale Zusammenarbeit INTERREG IVB 1,8 Mrd. Netzwerken und den Erfahrungsaustausch INTERREG IVC (& Urbact II, Interact II, ESPON) 445 Mio. Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) 5 INTERREG IVB 13 Programmräume Teilnahme Stuttgart möglich in: Nordwesteuropa Zentraleuropa URBAN SMS in Zentraleuropa, aufgrund von Programmschwerpunkten Partnersuche Programmterminen Förderrate (75%) 6 3

Leitfragen für EU-geförderte Projekte 1. Welche Ziele werden mit einem EU-Projekt verfolgt? 2. Welche Maßnahmen sind förderfähig? 3. Wie kann das lokale Projekt innovativ und mit transnationalen Mehrwert umgesetzt werden? 4. Welche Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden? 5. Was ist der Nutzen für Kommune, Bevölkerung, Projektpartner und allgemeine Öffentlichkeit? 7 Ziele von URBAN SMS (Urban Soil Management Strategy) für Stuttgart: Unterstützung der nachhaltigen Stadtentwicklung. Unterstützung des Recyclings baulicher Brachflächen. Sicherung der Bodenqualität in urbanen Räumen. Sicherung wertvoller Freiräume. Verbesserung der sachgerechten Einbeziehung des Bodenschutzes in der Bauleitplanung Vereinfachung und Beschleunigung der Bilanzierung von Bodeninanspruchnahmen Bewertung von Kompensationsmaßnahmen bei städtebaulichen Eingriffs- und Ausgleichsregelungen. 8 4

Maßnahmen, die in CENTRAL gefördert werden: Prioritätsachse 1: Förderung von Innovation in Mitteleuropa Prioritätsachse 2: Verbesserung der Erreichbarkeit von und innerhalb Mitteleuropas Prioritätsachse 3: Verantwortungsbewusste Nutzung unserer Umwelt Handlungsfelder 1. Entwicklung einer hochqualitativen Umwelt durch das Management und den Schutz natürlicher Ressourcen und des Naturerbes 2. Verringerung natürlicher und vom Menschen verursachter Gefahren und von deren Auswirkungen 3. Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz 4. Förderung umweltfreundlicher Technologien und Aktivitäten Prioritätsachse 4: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Anziehungskraft von Städten und Regionen 9 Innovation in URBAN SMS Leitfaden für die fachgerechte Beurteilung von Bodenqualität, Bodenverbrauch und der Auswirkung auf die städtische Umwelt in der Stadtplanung. EDV-Programm zur Beurteilung von Bodenverbrauch. Bewusstseinsbildung zu Bodenfunktionen, Kompensationsmaßnahmen und Bodeninanspruchnahme. 10 5

Wie finde ich geeignete Projektpartner? Städtepartnerschaften Bekanntschaften, bestehende Kontakte Vermittlung Dritter Vermittlung von Koordinatoren/Programmseite Achtung! Hohe fachliche Kompetenz Großes Engagement Qualität der Partnerschaft (soziale Kompetenz) 11 URBAN-SMS Projektpartnerschaft: Landeshauptstadt Stuttgart, Koordination Stadt Wien Umweltbundesamt GmbH, Österreich Stadt Mailand Universität Turin Stadt Celje Agrarwirtschaftliches Institut Slowenien Institut für Bodenkunde und Pflanzenbau, Pulawy Universität Prag Forschungsinstitut für Bodenkunde und Umweltschutz, Bratislava Regierungspräsidium Stuttgart 12 6

Management level Steering Committee (SC) Representatives of all partners. Lead Partner acts as head of the group External Evaluation (EE) Transnational level Lead Partner (LP) Stuttgart WP1-Leader Finance Manager Co-ordinator JTS Management Team (MT) Organisationsstruktur im URBAN SMS Projekt Transnational Cooperation Group (TCG) Communication manager WP2 group WP3 leader WP3 group WP4 leader WP4 group WP5 leader WP5 group WP6 leader WP6 group Partner level team partner 1 team partner 2 team partner 3 team partner 11 13 Zeitlicher Ablauf der Projektbeantragung 10.2007 Operationelles Programm (Entwurf 05.2007) 16.11.2007 Erstes Vorbereitungstreffen mit potenziellen Projektpartnern aus Deutschland und Österreich Formulierung der Projektidee und -schwerpunkte 03.12.2007 EU-Kommission beschließt das Kooperationsprogramm CENTRAL EUROPE mit einem Gesamtvolumen von rund 298 Mio. 12.2007 Kontaktierung von potenziellen Partnern 23./24.01.08 Vorbereitungstreffen in Wien mit Partnern, Projektorganisation, Planung der Antragseinreichung 14.04.2008 Einreichung des Projektantrags 25.07.2008 Genehmigung des Projektes, Antragsüberarbeitung 01.10.2008 Beschluss des Gemeinderates zur Durchführung des Projektes und zur Schaffung einer Projektstelle 01.10.2008 Start des URBAN SMS Projektes 14 7

Projektrahmen Projektstart Oktober 2008 Projektende März 2012 Projektdauer 42 Monate Gesamtbudget 2.200.018,00 ERDF-Fördermittel 1.741.390,30 Ko-finanzierung 458.627,70 Budget Stuttgart 550.800,00 ERDF-Fördermittel 413.100,00 Eigenanteil Stadt 137.700,00 Förderrate 75 % 15 Rahmenbedingungen Politik und Verwaltungsspitze stehen einer Beteiligung an einem EU-geförderten Projekt positiv gegenüber Das Projekt passt zu den Leitgedanken der Kommune Erfahrungen vorhanden, EU-Experten Ämter sind bereit, sich zu beteiligen Gemeinderat stimmt zu Es gibt einen Mehrwert für die Stadt Es gibt europabegeistertes, kreatives und engagiertes Personal 16 8

Mehrwert von EU-Projekten Finanzielle Förderung Steigerung der fachlichen Kompetenz Steigerung der Akzeptanz in der eigenen Verwaltung Aufbau internationaler Kompetenz Chance der Einflussnahme auf Programme und Regelungen 17 Was bringt mir die Beteiligung an einem EU-Projekt? Fachliche Herausforderung Neue Arbeitsformen und prozesse Gestaltungsfreiheit Neue Denk- und Lösungsansätze Begegnungen, Horizont-Erweiterung Auslandsreisen, Fremdsprachen Ergebnis: Steigerung der Motivation 18 9

Fazit Bei EUROPA mitmachen und in unsere Zukunft investieren! 19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!! Michael Schweiker Gaisburgstraße 4 70182 Stuttgart 0711/216-8067 u360356@stuttgart.de 20 10

Hilfreiche Internetadressen www.central2013.eu www.nweurope.org www.interreg4c.eu www.urbact.eu http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/2007/index_de.htm www.euregia-leipzig.de http://cordis.europa.eu/fp7/home_de.html 27 11