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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis.................................... XVII Literaturverzeichnis....................................... XXIII 1. Teil: Einführung in die Problematik........................... 1 I. Von der Informationsgesellschaft zur richtig informierten Gesellschaft........................................... 1 II. Bedeutung und Begriff von,,information.................... 2 III. Zugang zu Netzwerken.................................. 4 IV. Vom Urheberrecht zum Industrierecht?...................... 6 V. Digitale Technologien ein Feindbild des Urheberrechts?........ 7 VI. Verteilung des Rechtsguts,,Information zwischen Urheber und Allgemeinheit...................................... 9 VII. Internationalisierung: Entgrenzung durch Information.......... 12 VIII. Europäisierung einer Informationsordnung................... 13 IX. Wirtschaftliche Bedeutung und sozio-kulturelle Rahmenbedingungen............................................... 14 X. Bedeutungszuwachs der Marktkräfte........................ 16 XI. Information als kulturelles Gut............................ 17 XII. Grundsätzliche Anforderungen an das moderne Urheberrecht..... 19 XIII. Verfügungsrechte an Informationen......................... 20 XIV. Ansprüche auf Information............................... 20 XV. Grundsätzliche Konfliktlage.............................. 21 2. Teil: Europäische Rechtsentwicklung und digitale Technologien..... 23 I. Entwicklung des europäischen Urheberrechts bis zur Urheberrechtsrichtlinie......................................... 23 1. Harmonisierung..................................... 23 2. Grünbuch über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft............................ 25 3. Initiative zum Grünbuch............................... 28 4. Grundfreiheiten und Urheberrecht....................... 32 a) Freier Warenverkehr................................ 32 b) Dienstleistungsfreiheit.............................. 37 5. Richtlinien der Gemeinschaft........................... 37 a) Gemeinschaftskompetenzen.......................... 38 b) Kompetenzen des EG-Vertrages....................... 38 aa) Rechtsangleichung.............................. 38 bb) Kompetenzgrundlage für das Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte.............................. 38 6. Urheberrechtliches Sekundärrecht........................ 40 a) Computerprogrammrichtlinie........................ 40

VIII Inhaltsverzeichnis b) Datenbankrichtlinie................................ 40 c) Satelliten- und Kabelrichtlinie........................ 41 d) Schutzfristenrichtlinie............................... 41 e) Richtlinie zum Vermiet- und Verleihrecht und Bibliotheken.. 42 II. Urheberrechtsrichtlinie................................... 47 1. Entstehungsprozeß................................... 48 2. Hintergrund........................................ 49 3. Inhalt.............................................. 52 a) Vervielfältigungsrecht............................... 53 b) Schlußfolgerungen im Vergleich zu 16 UrhG............ 56 c) Internationales Vervielfältigungsrecht als Mindest- (schutz)recht...................................... 58 aa) Berner Konvention.............................. 58 bb) Das ausschließliche Vervielfältigungsrecht als Mindestschutzrecht.................................... 60 (1) Vervielfältigungsrecht des Art. 5 RBÜ............ 60 (2) Recht der öffentlichen Wiedergabe einschließlich des Rechts des Zugänglichmachens von Werken und sonstigen Schutzgegenständen.............. 69 (3) Verbreitungsrecht einschließlich des Erschöpfungsgrundsatzes................................ 74 3. Teil: Grundrechte des Urhebers nach europäischem Recht 3. Teil: im Vergleich mit deutschem Recht........................ 77 I. Geistiges Eigentum als Grundrecht in der EU................. 77 1. Einführung......................................... 77 2. Grundrechte in der EU................................ 77 a) Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze............ 79 b) Grundrechte in der Rechtsquellenhierarchie.............. 82 c) Grundrechte und Grundfreiheiten..................... 83 3. Verfassungsrecht und Grundrechte der Union............... 84 a) Grundrechte im Kompetenzgefüge der EU............... 84 b) Eigentumsgrundrecht und die Europäische Wirtschaftsverfassung....................................... 85 c) Prinzip der Offenheit der Verfassung................... 88 II. Rechtsprechung des EuGH zum Eigentumsgrundrecht und ihre Anwendung auf geistiges Eigentum...................... 89 1. Entscheidungen des Gerichtshofes........................ 89 a),,nold.......................................... 90 b),,hauer......................................... 90 c),,schräder....................................... 91 d),,wachauf....................................... 92 e),,zuckerfabrik Süderdithmarschen.................... 92 f),,von Deetzen.................................... 93 g),,kühn......................................... 93 h),,the Queen v. Ministry of Agriculture................. 93 i),,bananenmarktordnung............................ 93

Inhaltsverzeichnis IX 2. Eigentumsgrundrecht in der Rechtsprechung des EuGH...... 94 a) Einbeziehung der EMRK und Urheberrecht............. 95 b) Schutzbereich des Eigentums im allgemeinen............ 97 c) Geistiges Eigentum im EG-Vertrag.................... 98 aa) Geistiges Eigentum und freier Warenverkehr im Vergleich....................................... 98 bb) Begriff des geistigen Eigentums................... 100 cc) Bedeutung des Art. 295 (ex Art. 222) EG-Vertrag..... 101 d) Rechtfertigungen des Eingriffs in das Eigentumsgrundrecht. 104 e) Bindungswirkung von EuGH-Entscheidungen........... 105 3. Europäische Grundrechtscharta und geistiges Eigentum...... 105 III. Vergleich mit der deutschen Rechtslage..................... 109 1. Geistiges Eigentum im Verfassungsrecht.................. 109 2. Geistiges Eigentum in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts....................................... 112 4. Teil: Schrankenbestimmungen bei digitalen Werken............. 117 I. Bedeutung von Schrankenregelungen....................... 117 1. Problemaufriß: Grundsätzliche Bedeutung von Schranken.... 117 2. Modelle der Schrankenbildung......................... 119 a) Genehmigungs- und vergütungsfreie Nutzung der Verwertungsrechte...................................... 120 b) Abschwächung der Verwertungsrechte zu Vergütungsansprüchen (gesetzliche Lizenz)........................ 120 c) Besonders privilegierte Zwecke...................... 121 d) Zwangslizenzen.................................. 121 e) Einwirkung über das Urhebervertragsrecht............. 122 f) Verwertungsgesellschaftspflicht...................... 122 g) Regelungen zum Urheberpersönlichkeitsrecht........... 123 II. Internationale Schrankenregelungen....................... 123 III. Informationsfreiheit im primären Gemeinschaftsrecht.......... 124 1. Transparenz und Demokratie (Publizität)................. 124 2. Entwicklung der Grundsätze von Transparenz und Publizität in der Gemeinschaft................................. 125 3. (Grund-)Recht auf Zugang zu Dokumenten............... 128 a) Rechtsprechung des EuGH und des EuG............... 128 b) Weitere Quellen des Zugangsrechts................... 129 aa) Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten...... 129 bb) EMRK...................................... 131 c) Informationsanspruch............................. 131 4. Schrankenregelung des Art. 255 Abs. 2 EG-Vertrag......... 133 5. Zwischenergebnis................................... 136 IV. Kulturverträglichkeitsklausel............................. 136 1. Kultur-Klausel des Art. 151 EG-Vertrag.................. 136 2. Harmonisierungsverbot............................... 140 3. Gebot der kulturellen Rücksichtnahme................... 143 4. Kulturverträglichkeitsklausel als Querschnittsklausel........ 143

X Inhaltsverzeichnis V. Schranken des Urheberrechts in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.................................... 147 1. Maßgebliche Entscheidungen.......................... 149 a) Entscheidung zum Schulbuchprivileg.................. 149 b) Entscheidung zum Bibliotheksgroschen................ 151 c) Entscheidung zu Auslandsdarbietungen................ 153 d) Beschluß zu,,heiner Müller........................ 154 2. Bewertung der Schrankenbestimmungen des geistigen Eigentums............................................. 156 a) Kulturelle Dimension und Aufgabe der Bibliotheken...... 156 b) Sozialbindung des Urheberrechts..................... 158 VI. Grundrecht auf Informationsfreiheit als Schranke des Urheberrechts............................................ 161 1. Problemaufriß...................................... 161 2. Paradigmenwechsel durch Open-Source Software?.......... 163 3. Informationsbegriff und Informationsordnung............. 167 4. Informationsanspruch................................ 169 5. Informationsfreiheitsgesetze........................... 171 6. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Informationsfreiheit........................................ 173 a) Entscheidung,,Leipziger Volkszeitung................ 173 b) Entscheidungen,,Parabolantenne I und II............. 175 c) Entscheidung zur,,kurzberichterstattung.............. 177 aa) Problemaufriß: Allgemeiner Zugang zu Informationen contra Exklusivvermarktung..................... 177 bb) Kompetenzrechtliche Fragen: Urheberrecht oder Rundfunkrecht?................................... 179 cc) Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG................. 180 (1) Schutzbereich............................. 181 (2) Eingriff.................................. 181 (3) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung und Informationsfreiheit............................... 181 (a) Gründe des Gemeinwohls im Zusammenhang mit der Informationsfreiheit................ 181 (b) Verhältnismäßigkeit...................... 183 (c) Verfassungskonforme Auslegung hinsichtlich der urheberrechtlichen Vergütung........... 184 dd) Verletzung von Art. 2 Abs. 1 GG?................. 185 ee) Verletzung von Art. 13 Abs. 1 GG?................ 185 ff) Verletzung der Rundfunkfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG?................................... 186 gg) Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gem. Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG.............. 186 hh) Fazit aus der Perspektive der Informationsfreiheit..... 186 (1) Grundmodell und Urheberrecht............... 186 (2) Rechtfertigungskonzept und Informationsfreiheit.. 187 7. Begriff und Bedeutung der Informationsfreiheit............ 189 a) Begriff......................................... 189 b) Bedeutung...................................... 189

Inhaltsverzeichnis XI 8. Tatbestand des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG: Das Grundrecht auf Informationsfreiheit................................. 190 a),,ungehinderte Unterrichtung....................... 191 b) Verfügungsmacht des Inhabers der Informationsquelle.... 196 aa) Informationsquelle............................. 196 bb) Verfügungsmacht des Inhabers................... 197 c),,allgemein zugängliche Quelle...................... 197 aa) Schutz vertraulicher Informationen................ 198 bb) Allgemeinzugänglichkeit........................ 198 9. Objektiv-rechtliche Wirkung der Informationsfreiheit (Grundrechtsvoraussetzungsschutz) und Urheberrecht....... 201 10. Information als Verfassungsgut Grundbausteine einer Informationsordnung.................................... 205 11. Zugang des Nutzers zu Informationen als Ausfluß des allgemeinen Persönlichkeitsrechts........................... 210 12. Informationsfreiheit im internationalen Recht............. 211 13. Grundrechtliche Kollision............................. 214 VII. Auslegung der Schranken und Zugang zu Informationen....... 221 1. Restriktive Auslegung der Schranken durch die h.m......... 221 2. Eigene Ansicht...................................... 222 VIII. Europäische Schrankenregelung im Vergleich zu internationalen Vorgaben............................................ 226 1. Schranken im internationalen Urheberrecht Art. 9 Abs. 2 RBÜ/Art. 13 TRIPS-Abkommen........................ 226 a) Art. 9 Abs. 2 RBÜ und Art. 5 Abs. 4 Urheberrechtsrichtlinie........................................... 226 b) Rechtswirkung der RBÜ via TRIPS im Gemeinschaftsrecht........................................... 236 aa) Rechtsprechung des EuGH...................... 236 bb) Auffassungen in der Literatur.................... 239 (1) Zustimmung.............................. 239 (2) Kritik.................................... 240 (a) Die Geltung des GATT und des TRIPS-Abkommens im Gemeinschaftsrecht............... 240 (b) Unmittelbare Anwendbarkeit von WTO- Vorschriften............................ 241 (c) Ausschluß der unmittelbaren Anwendbarkeit durch Ratsbeschluß?..................... 244 (d) Unmittelbare Anwendbarkeit eines DSB- Beschlusses............................. 245 2. Schrankenregelung nach Art. 5 der Urheberrechtsrichtlinie... 246 a) Überblick und Auslegung........................... 246 b) Schranken des Vervielfältigungsrechts nach Art. 2 der Richtlinie....................................... 249 aa) Zwingende Ausnahme vom Vervielfältigungsrecht Art. 5 Abs. 1................................. 249 bb) Fakultative Schranken des Vervielfältigungsrechts Art. 5 Abs. 2................................. 250 (1) Private Vervielfältigung...................... 250

XII Inhaltsverzeichnis (2) Bibliotheken.............................. 252 (a) Rechtslage in den Mitgliedstaaten........... 252 (b),,bestimmte Vervielfältigungshandlungen..... 253 (c) Anwendung auf digitale Medien............ 255 (3) Archive.................................. 255 (4) Wissenschaft und Forschung als öffentliche Bildungseinrichtungen......................... 256 cc) Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie durch den nationalen Gesetzgeber......................... 256 dd) Fakultative Schranken des Rechts der öffentlichen Wiedergabe Art. 3............................ 257 (1) Anwendung auf Bibliotheken................. 257 (2) Ausnahme für die wissenschaftliche Forschung Art. 5 Abs. 3 lit. a.......................... 260 (3) Ausnahme in Bezug auf die Verwendung von Fernseh- und Zeitungsbeiträgen Art. 5 Abs. 3 lit. c... 260 (4) Zitate Art. 5 Abs. 3 lit. d................... 261 (5) Öffentliche Reden Art. 5 Abs. 3 lit. f.......... 261 (6) Megaschranke für analoge Nutzungen Art. 5 Abs. 3 lit. o............................... 261 3. Zwischenergebnis................................... 262 4. Beschränkungen durch technische Identifizierungs- und Schutzsysteme...................................... 263 5. Fazit............................................. 270 IX. Europäische Schrankenregelungen und ihre Umsetzung ins deutsche Recht........................................ 272 1. Schranken bei Computerprogrammen.................... 272 a) 69 d UrhG und Art. 5 Computerprogrammrichtlinie.... 272 aa) Herstellung von Vervielfältigungen und Bearbeitungen ( 69 d Abs. 1 UrhG)........................... 273 bb) Erstellung von Sicherungskopien ( 69 d Abs. 2 UrhG). 276 cc) Programmtestläufe ( 69 d Abs. 3 UrhG)........... 277 b) Dekompilierung nach 69 e UrhG und Art. 6 Computerprogrammrichtlinie............................... 277 2. Schranken bei Datenbanken: 55 a und 87 c UrhG und Art. 6 Abs. 1 der Datenbankrichtlinie.................... 281 a) Einführung...................................... 281 b) Zwangslizenz oder Schrankenkatalog?................ 283 c) Rechte der Benutzer nach Art. 8 der Datenbankrichtlinie........................................... 285 d) Schrankenkatalog nach Art. 9 der Datenbankrichtlinie.... 286 e) 55 a UrhG und Art. 6 Abs. 1 Datenbankrichtlinie...... 288 aa) Zulässige Benutzung........................... 288 (1) Nutzungshandlungen....................... 288 (a) Betrachtung............................ 288 (b) Vervielfältigung......................... 288 (c) Bearbeitung............................ 289 (d) Üblichkeit und Erforderlichkeit............. 289 (2) Berechtigte................................ 290

Inhaltsverzeichnis XIII bb) Verbot abweichender Vereinbarungen.............. 291 e) 87 c UrhG und Art. 9 EG-Datenbankrichtlinie......... 291 aa) Privater Gebrauch............................. 293 bb) Eigener wissenschaftlicher Gebrauch............... 293 cc) Benutzung zur Veranschaulichung des Unterrichts..... 294 dd) Nutzung in gerichtlichen oder behördlichen Verfahren und zur öffentlichen Sicherheit................... 294 ee) Freiheit von Vergütungspflichten.................. 294 f) 87 e UrhG sowie Art. 8 Abs. 1 und 2 i.v.m. Art. 15 EG- Datenbankrichtlinie............................... 295 3. Sonstige beschränkende Regelungen: Vermietung und Verleihen ( 27 UrhG und Art. 5 Vermietrechtsrichtlinie)....... 296 a) Regelungsgehalt.................................. 296 b) Vermietrecht..................................... 298 c) Verleihrecht..................................... 298 aa) Verleihen von Computerprogrammen.............. 299 bb) Vergütungsanspruch........................... 299 4. Zusammenfassung aus der Perspektive des Zugangs zu Informationen.......................................... 300 X. Schrankenregelung im deutschen Recht..................... 303 1. Grundmodell des 53 UrhG: Zur Zulässigkeit von digitalen Vervielfältigungen................................... 304 2. Aktuelle Rechtsprechung zu 53 UrhG.................. 305 a) Fragestellung in und Folgerungen aus der BGH-Entscheidung,,Elektronische Pressearchive................... 305 b) Fragestellung in und Folgerungen aus dem BGH-Urteil,,Kopienversand durch öffentliche Bibliotheken......... 307 aa) Das (bestätigte) Grundmodell.................... 307 bb) Rechtsfragen im einzelnen....................... 308 (1) Vervielfältigung i.s.v. 16 UrhG............... 308 (2) Zusätzliche Dienstleistung bei Online-Datenbanken..................................... 308 (3) Nutzerkreis............................... 309 (4) Verbreitungsrecht gem. 17 UrhG............. 309 (5) Relevanz von 1 UWG?..................... 310 (6) Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung gegen eine öffentliche Bibliothek............... 310 (a) Entwicklungstendenzen................... 310 (b) Anspruchsgrundlage/Wertung.............. 311 (c) Alternative: Enge Auslegung von 53 UrhG?.. 311 (d) Gesetzeslücke Vergütungsanspruch......... 311 c) Übertragung des Ergebnisses auf den Online-Versand von Dokumenten.................................... 312 3. Aufbau digitaler Datenbanken/Archive................... 313 a) Eingabe in die Datenbank.......................... 313 b) Zulässigkeit nach 53 UrhG........................ 315 aa) Vervielfältigung zum privaten Gebrauch nach 53 Abs. 1 UrhG................................. 316

XIV Inhaltsverzeichnis bb) Vervielfältigungen zum sonstigen eigenen Gebrauch nach 53 Abs. 2 UrhG......................... 317 (1) Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch................................. 323 (2) Vervielfältigung zur Aufnahme in ein eigenes Archiv................................... 324 (3) Vervielfältigung von Funksendungen zur eigenen Unterrichtung über Tagesfragen nach 53 Abs. 2 Nr. 3 UrhG............................... 327 (4) Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch nach 53 Abs. 2 Nr. 4 UrhG................. 328 cc) 53 Abs. 5 UrhG: Vervielfältigung von elektronisch zugänglichen Datenbankwerken.................. 328 c) Fazit: Änderungsbedarf bei 53 UrhG?................ 329 4. Elektronische Pressespiegel als Anwendungsbeispiel für eine Schrankenregelung im digitalen Bereich.................. 335 a) Problematik..................................... 335 b) Urteile des OLG Köln und des OLG Hamburg zu elektronischen Pressespiegeln............................. 338 aa) Grundsätzliche enge Auslegung des 49 Abs. 1 UrhG. 338 bb) Tatbestandsauslegung.......................... 339 cc) Gesetzeszweck................................ 343 dd) Vorbehalt der Rechte........................... 344 ee) Grundposition zu den Schranken des Urheberrechts bei digitalen Medien........................... 345 c) Kritik an der Rechtsprechung....................... 347 d) Vergütungspflicht................................. 347 e) Regelungen de lege ferenda......................... 348 5. Teil: Kartellrechtliche Beurteilung des Informationszugangs....... 351 I. Problematik.......................................... 351 II. Kartellrechtlicher Mißbrauch des Urheberrechts.............. 355 III. Lizenzverträge und Kartellrecht........................... 360 IV. Fazit................................................ 362 6. Teil: Lizenzrechtliche Lösungen für Bibliotheken................ 363 I. Lizenzgeber.......................................... 363 II. Benutzung einer Datenbank.............................. 366 III. Lizenzvertrag zwischen Verlag und Bibliothek................ 368 1. Vertragsmodelle..................................... 368 2. Rechtsnatur des Vertrages............................. 370 3. Vertragsgegenstand und Nutzungsrechte.................. 370 4. Vertragsziel........................................ 372 5. Rechte und Pflichten der Vertragspartner................. 375 6. Technische Identifizierungs- und Schutzsysteme............ 377 7. Vergütung......................................... 378 8. Vertragslaufzeit..................................... 379 9. Gewährleistungen, Leistungsstörungen, Rechtsfolgen........ 380 10. Haftung........................................... 382

Inhaltsverzeichnis XV 11. Weitere Problemfelder................................ 388 12. Beispiele aus der Praxis............................... 392 a) VG Wort....................................... 392 b) Springer LINK................................... 393 c) EZUL.......................................... 394 Sachverzeichnis........................................... 395