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Transkript:

1. TEIL: HANDY-KLINGELTÖNE...15 1 Phänomen der Klingeltöne...15 I. Entwicklung des Phänomens...16 II. Verschiedene Arten von Klingeltönen...18 III. Bestellmöglichkeiten...19 IV. Neue Vertriebswege...21 2 Wirtschaftsmarkt Klingeltöne...23 3 Technische Analyse...27 4 Künftige Entwicklungen und Trends...28 5 Klingeltöne in anderen Ländern...31 2. TEIL: URHEBERRECHT...33 1 Urheberschutzfähigkeit von Klingeltönen...33 I. Klingeltöne als akustische Werke...34 1. Werkbegriff...35 a) Persönliche Schöpfung...35 b) Geistiger Inhalt...36 c) Wahrnehmbare Formgestaltung...36 d) Individualität...36 e) Schutz der kleinen Münze...36 f) Schutz von Werkteilen...38 2. Arten von Klingeltönen...38 a) Musikalische Klingeltöne...38 b) Umweltgeräusche oder Tierlaute als Klingeltöne...42 3. Der Sound eines Klingeltons als Werk?...42 II. Bearbeiterurheberrecht an Klingeltönen...45 1. Allgemeine Voraussetzungen einer Bearbeitung...45 2. Klingelton als Bearbeitung...47 a) Digitalisierung...47 b) Erstellen monophoner oder polyphoner Klingeltöne...48 aa) Instrumentierung...50 7

bb) Arrangement... 51 cc) Kleine Münze... 53 dd) Klingelton-Beispiele... 54 ee) Ergebnis... 57 c) Erstellen von Realtones... 57 3. Bearbeitung gemeinfreier Werke... 58 4. Die Sonderregelung des 3 Satz 2 UrhG... 59 III. Träger des Urheberrechts... 61 1. Schöpferprinzip, 7 UrhG... 61 a) Urheber eines Klingelton-Werks... 61 b) Bearbeiter eines Ausgangswerkes... 61 c) Urheber in Dienst- oder Arbeitsverhältnissen... 62 2. Miturheberschaft, 8 UrhG... 62 2 Klingeltöne als Eingriff in das Urheberrecht... 63 I. Urheberpersönlichkeitsrechte... 63 1. Anerkennung der Urheberschaft, 13 UrhG... 63 2. Schutz vor Entstellung, 14 UrhG... 66 a) Beeinträchtigung... 67 aa) Verkürzung eines Liedes zum Klingelton... 67 bb) Neues Arrangement des Klingeltons... 69 cc) Schlechte Abspielqualität der Klingeltöne... 71 dd) Signalwirkung... 72 ee) Ständige Wiederholung der Melodie... 73 ff) Aggressive Werbung für Klingeltöne... 73 gg) Kombination verschiedener Beeinträchtigungen... 74 b) Eignung zur Interessengefährdung... 76 c) Interessenabwägung... 76 d) Verhältnis von 14 zu 39 UrhG... 79 aa) Literatur... 79 bb) BGH... 80 cc) Stellungnahme... 80 e) 39 UrhG bei der Klingeltonauswertung... 82 f) Entstellung gemeinfreier Werke... 84 II. Verwertungsrechte... 85 1. Vervielfältigungsrecht... 86 2. Verbreitungsrecht... 87 8

3. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, 19a UrhG...88 a) Download-Angebot...88 b) Probehören...89 4. Recht der Wiedergabe durch Tonträger...91 5. Bearbeitungsrecht...93 a) Bearbeiterurheberrecht und Bearbeitungsrecht...94 b) Abgrenzung zur freien Benutzung...95 c) Starrer Melodienschutz des 24 II UrhG...96 aa) Urheberschutz der entnommenen Tonfolge...97 bb) Weitere Tatbestandsvoraussetzungen...97 cc) Schutz der Melodie und Handy-Klingeltöne...98 dd) Streitstand...98 (1) Der Begriff der Melodie...99 (2) Die Melodie als Rechtsbegriff...100 (3) Prägende Elemente der gegenwärtigen Musik...101 d) Ergebnis...103 III. Schranken des Urheberrechts...103 1. Schutzfrist...104 2. Zitierfreiheit...104 a) Musikzitat...105 b) Sprachwerkzitat...107 3. Vervielfältigung zum privaten Gebrauch...107 4. Geräteabgaben auf Handys...111 IV. Abwehrmöglichkeiten des Urhebers...115 1. Klagen auf Unterlassung und Schadensersatz...115 a) Geschützte Rechte...115 b) Ersatz des immateriellen Schadens...116 c) Anspruchsberechtigter...117 2. Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung...118 3 Das Urheberrecht im Rechtsverkehr Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten...118 I. Neue Nutzungsarten, 31 IV UrhG...119 1. Begriff der Nutzungsart...119 2. Klingeltöne als neue Nutzungsart...122 a) Beschluss des OLG Hamburg...122 b) Schrifttum...123 c) Stellungnahme...123 9

d) Ergebnis... 124 3. Neue Nutzungsarten und»angemessene Vergütung«... 124 II. Zwangslizenz 42a UrhG... 126 III. Abschlusszwang, 11 WahrnG... 127 IV. Lizenzierungspraxis der GEMA bei Ruftonmelodien... 128 1. Grundlagen... 130 a) GEMA-Berechtigungsvertrag... 130 b) Gegenseitigkeitsverträge, Santiago- und Barcelona- Abkommen... 131 c) Verteilungsplan... 132 d) Klingelton-Tarif... 133 2. Lizenzierung von Klingelton-Nutzungsrechten... 134 a) Der GEMA eingeräumte und weiter übertragene Nutzungsrechte... 135 b) Bearbeitungsrecht... 136 c) Einwilligung in die Bearbeitung durch Auslegung des GEMA-BerV von 2002... 137 aa) Allgemeine Vertragsauslegung... 138 bb) Allgemeine Geschäftsbedingungen... 139 cc) Zweckübertragungstheorie... 140 dd) Vergleich mit dem Filmherstellungsrecht... 142 ee) Vergleich mit der Nutzung von Melodien für Werbespots... 144 d) Stellungnahme... 145 3. Rechtsgeschäfte über urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse... 146 a) Urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse... 146 b) Unübertragbarkeit und Unverzichtbarkeit des Urheberpersönlichkeitsrechts... 147 c) Zulässige Rechtsgeschäfte... 148 aa) Einwilligung... 150 bb) Erlassvertrag... 150 cc) Schuldrechtliche Gestattung... 151 dd) Dingliche Gestattung... 151 ee) Zwischenergebnis... 151 d) Grenzen der Zulässigkeit... 152 aa) Kern des Urheberpersönlichkeitsrechts... 152 bb) Sittenwidrigkeit, 138 BGB... 153 10

cc) Grad der Konkretisierung...153 dd) Zwischenergebnis...154 e) Vereinbarungen über urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse im GEMA-BerV...155 aa) Einzelfallbewilligung oder Pauschalverzicht?...155 bb) Rechtsgrundlage...157 cc) Bewertung...157 4. 1 lit. h GEMA-BerV (2002) und urheberpersönlichkeitsrechtliche Erwägungen...158 a) Meinungsstand in der Literatur...159 b) Rechtsprechung...161 c) Stellungnahme...162 5. Ergebnis...163 V. Doppelvergütung für Vervielfältigung (GEMA) und persönlichkeitsrechtsrelevante Bearbeitung (Urheber)...165 1. Das Problem der Doppelvergütung...165 2. Ruftonmelodien und Doppelvergütung...166 3. Lösung für die Lizenzierung von Ruftonmelodien und deren Vergütung...169 a) Schutz vor Entstellungen...169 b) Bearbeitungsrecht...170 c) Kollektive Wahrnehmung von Persönlichkeitsrechten...171 d) Kritik am GEMA-BerV von 2002...171 e) Problemlösung der GEMA...176 f) Ergebnis...177 4 Schutz der ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller bei Klingeltönen...178 I. Leistungsschutz für Künstler, die das Handy als Instrument verwenden...179 II. Verwertung von Tonträgeraufnahmen als Klingelton (Realtones)...180 1. Verwertungsrechte der ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller...181 a) Ausübende Künstler...181 b) Tonträgerhersteller...182 2. Künstlerpersönlichkeitsrechte...182 3. Ergebnis...183 III. Sonderfall: Realtone mit der menschlichen Stimme...183 11

1. Schutz als ausübender Künstler... 184 2. Schutz der menschlichen Stimme... 186 3. Schutz über das allgemeine Persönlichkeitsrecht... 187 a) Deliktischer Schutz der Stimme... 187 b) Bereicherungsrecht... 187 3. TEIL: MARKENRECHT... 189 1 Handy-Klingeltöne und das Markenrecht... 189 2 Schutz von Klingeltönen durch das Markenrecht... 192 I. Markenschutz für Melodien und Geräusche Die Hörmarke... 192 1. Alte Rechtslage im WZG... 194 2. Rechtslage in anderen Staaten... 194 II. Markenfähigkeit von Hörzeichen... 195 1. Abstrakte Unterscheidungskraft... 195 2. Selbstständigkeit... 196 3. Einheitlichkeit... 197 III. Eintragungsfähigkeit... 198 1. Absolute Schutzhindernisse... 198 2. Grafische Darstellbarkeit, 8 I MarkenG... 198 a) Beschreibung mit Worten... 200 b) Lautsprache... 201 c) Bezeichnung der Töne durch Buchstaben... 201 d) Sonagramm... 202 e) Steuerungsbefehle von MIDI-Files... 204 f) Praxis in anderen Ländern... 205 g) Darstellungsmöglichkeiten von Klingeltönen... 206 h) Auswege... 207 3. Unterscheidungskraft, 8 II Nr. 1 MarkenG... 210 a) Unterscheidungskraft von Hörzeichen... 211 b) Klingeltöne und Unterscheidungskraft... 214 4. Weitere absolute Schutzhindernisse... 215 a) Freihaltebedürfnis, 8 II Nr. 2 MarkenG... 215 b) Irreführende Angaben, 8 II Nr. 4 MarkenG... 216 c) Verstoß gegen die öffentliche Ordnung, 8 II Nr. 5 MarkenG... 217 d) Hoheitszeichen, 8 II Nr. 6 MarkenG... 218 e) Bösgläubigkeit, 8 II Nr. 10 MarkenG... 218 12

5. Verkehrsdurchsetzung, 8 III MarkenG...219 IV. Marke kraft Verkehrsgeltung, 4 Nr. 2 MarkenG...220 V. Verfahren zur Erlangung des Markenschutzes...222 1. Deutsches Recht, 32 ff. MarkenG...222 a) Angaben bei der Anmeldung...222 b) Wiedergabe der Marke / Anmeldetag...222 c) Rücknahme oder Zurückweisung einer Anmeldung...226 d) Anspruch auf Eintragung...226 e) Veröffentlichung der Hörmarke; Akteneinsicht...226 f) Vorliegen eines Widerspruches...226 2. Markenschutz nach dem Madrider Markenabkommen...227 3. Gemeinschaftsmarken...229 3 Klingeltöne als Eingriff in das Markenrecht...232 I. Abwehransprüche des Markeninhabers...232 1. Widerspruch gegen die Eintragung von Klingeltönen als Marke...232 2. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche...232 a) Im geschäftlichen Verkehr...233 b) Markenmäßige Benutzung...233 aa) Begriff des zeichenmäßigen Gebrauchs (WZG)...233 bb) Ansicht des BGH...233 cc) Ansicht von Fezer...234 dd) Ansicht von Hacker...234 ee) Stellungnahme...235 ff) Benutzung einer Hörmarke im Klingelton-Bereich...236 c) Rechtsfolgen der Markenverletzung...237 3. Löschungsansprüche, 50, 51 MarkenG...238 a) Identische Marken, 9 I Nr. 1 MarkenG...238 b) Verwechslungsgefahr, 9 I Nr. 2 MarkenG...238 aa) Kriterien zur Bestimmung der Verwechslungsgefahr von Hörmarken...239 bb) Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken...241 c) Löschungsverfahren und Hörmarken...242 II. Schranken des Markenrechts...242 1. Erschöpfung...242 2. Benutzungszwang...243 13

4. TEIL: KOLLISIONEN VON URHEBER- UND MARKENSCHUTZ... 247 1»Re-Monopolisierung«gemeinfreier Werke als Marke... 248 I. Gemeinfreiheit als markenrechtliches Schutzhindernis?... 248 1. Fehlende Unterscheidungskraft, 8 II Nr. 1 MarkenG... 249 2. Verstoß gegen die öffentliche Ordnung, 8 II Nr. 5 MarkenG... 250 3. Bösgläubige Anmeldungen, 8 II Nr. 10 MarkenG... 251 4. Nichtigkeit einer Marke, 50 I MarkenG... 252 II. Klingeltöne mit gemeinfreien Werken als Hörmarke... 252 2 Urheberrechtlich geschützte Werke als Marke... 252 I. Löschung urheberrechtsverletzender Marken... 253 II. Urheber- neben markenrechtlichem Schutz... 253 III. Urheberrechtlich geschützte Klingeltöne als Hörmarke... 254 IV. Ergebnis... 255 5. TEIL: ZUSAMMENFASSUNG... 257 LITERATUR... 261 ANHANG... 273 ANHANG A, KLINGELTON WERBUNG... 275 ANHANG B, NOTENBEISPIELE... 279 ANHANG C, GEMA-BERV (AUSZUG)... 291 14