Inhaltsverzeichnis. A. Prinzipien des Abstammungsrechts... 25. B. Moderne Befruchtungstechniken und Leihmutterschaft... 29



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Transkript:

11 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 18 Einleitung... 21 A. Prinzipien des Abstammungsrechts... 25 B. Moderne Befruchtungstechniken und Leihmutterschaft... 29 I. Techniken medizinisch assistierter Reproduktion... 30 1. Die artifizielle Insemination (künstliche Befruchtung)... 30 2. In-vitro-Fertilisation... 30 3. Rechtliche Behandlung... 32 a) Das Embryonenschutzgesetz... 32 b) Richtlinie der Bundesärztekammer... 32 c) Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen... 33 II. Die Leihmutterschaft... 34 III. Ei- und Embryonenspende... 36 C. Abstammungsbegutachtung Methoden/Durchführung... 37 I. Vorbemerkung... 37 II. Historischer Rückblick... 37 III. Die Untersuchung der Abstammung mittels DNA-Analyse... 39 1. Genetische Grundlagen... 39 2. Der technische Ablauf und die praktische Durchführung... 41 a) RFLP-Analyse... 42 b) PCR- bzw. STR-Analyse... 42 3. Die Auswertung der Ergebnisse... 42 4. Leistungsfähigkeit und Grenzen... 45 IV. Das Blutgruppengutachten (serologisches Gutachten)... 47

12 Inhaltsverzeichnis V. Das HLA-Gutachten... 47 VI. Frühere, überholte Methoden... 48 1. Tragezeitgutachten (Reifegradgutachten)... 48 2. Anthropologische/Erbbiologische Gutachten... 49 3. Löns-Test, Wirbelsäulenvergleich und Chromosomengutachten... 49 D. Das deutsche Abstammungsrecht... 51 I. Vorbemerkung und die wichtigsten Gesetzesänderungen... 51 II. Das Kindesverhältnis zur Mutter... 52 1. Entstehung... 52 2. Mutterschaft bei der künstlichen Fortpflanzung... 55 3. Dispositive Mutterschaft? Babyklappen und anonyme Geburt... 57 a) Die Babyklappe... 57 aa) Historischer Rückblick... 57 bb) Das heutige Modell... 58 b) Anonyme Geburten... 59 c) Die rechtliche Bewertung... 61 aa) Aus strafrechtlicher Sicht... 61 bb) Die abstammungsrechtliche Zuordnung des Kindes... 64 cc) Grund- und völkerrechtliche Bedenken... 64 III. Das Kindesverhältnis zum Vater... 68 1. Entstehung/Allgemeines... 68 2. Die Vermutung der Vaterschaft des Ehemannes... 69 a) Voraussetzungen... 69 b) Besonderheiten bei der künstlichen Fortpflanzung... 71 aa) Homologe Insemination und In-Vitro-Fertilisation... 72 bb) Heterologe Insemination und In-Vitro-Fertilisation... 72 3. Begründung des Kindesverhältnisses durch Anerkennung... 73 a) Allgemeines... 73

Inhaltsverzeichnis 13 b) Voraussetzungen... 74 c) Wirkung... 76 aa) Verwandtschaft zwischen Vater und Kind... 78 bb) Elterliche Sorge... 78 cc) Name des Kindes... 78 dd) Staatsangehörigkeit des Kindes... 78 d) Unwirksamkeit und Widerruf der Anerkennung... 79 e) Exkurs: Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen... 80 aa) Das Problem... 80 bb) Zugriff des Staates eine adäquate Lösung?... 82 cc) Kritik ausländische Ehen unter Generalverdacht?... 85 4. Gerichtliche Feststellung der Vaterschaft... 87 a) Allgemeines... 87 aa) Beweismittel... 88 bb) Vaterschaftsvermutung nach 1600d Abs. 2 S. 1 BGB... 89 b) Voraussetzungen... 90 aa) Parteien des Feststellungsverfahrens... 90 bb) Klagegrund... 90 cc) Klagefrist... 90 dd) Wirkung... 90 ee) Exkurs: Vaterschaft des Samenspenders... 91 IV. Die Anfechtung der Vaterschaft... 91 1. Allgemeines... 91 2. Voraussetzungen und Verfahren der Vaterschaftsanfechtung... 92 a) Zuständigkeit... 92 b) Die Anfechtungsberechtigten, 1600 BGB... 92 aa) Ehemann bzw. Anerkennender... 93 bb) Anfechtung durch die Kindesmutter... 93

14 Inhaltsverzeichnis cc) Exkurs: Zur Rechtsstellung der Mutter vor 1998... 93 dd) Die Anfechtung der Vaterschaft durch das Kind... 94 ee) Das Anfechtungsrecht des biologischen Vaters... 95 ff) Ausschluss der Anfechtung (heterologe Insemination)... 97 c) Anfechtungsgrund... 97 d) Der Anfangsverdacht... 97 aa) Väter in Beweisnot - heimliche Vaterschaftstests... 99 bb) Die Entscheidung des BVerfG vom 13. Februar 2007... 101 e) Frist... 105 3. Rechtsfolge(n)... 106 a) Durchsetzung von Regressansprüchen Scheinvaterregress... 107 aa) Umfang der Regressforderungen... 108 bb) Unterhaltsregress und inzidente Vaterschaftsfeststellung?... 108 (1) Die bisherige Rechtslage... 108 (2) Durchbrechung der Rechtsausübungssperre?... 109 b) Auskunftsanspruch gegen die Kindesmutter?... 110 V. Anfechtungsunabhängige Vaterschaftsklärung... 112 1. Die Bestimmungen im Einzelnen... 113 2. Betroffene Interessen... 116 a) Geschützte Belange des juristischen Vaters... 116 b) Grundrechtliche Interessen der Kindesmutter... 117 c) Vaterschaftsklärung aus der Sicht des Kindes... 118 d) Grundrechtliche Konflikte im Einzelnen... 119 aa) Kind und Vater vs. Mutter... 119 bb) Vater vs. Mutter und Kind... 120 cc) Eltern vs. Kind... 122 VI. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung... 123 1. Anerkennung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung... 123

Inhaltsverzeichnis 15 2. Auf internationaler Ebene... 125 3. Durchsetzung etwaiger Ansprüche... 126 a) Im Falle einer Adoption... 126 b) Auskunftsanspruch gegen die Mutter... 127 aa) Anspruchsgrundlage?... 127 bb) Vollstreckung des Anspruchs... 129 c) Auskunftsansprüche bei artifizieller (heterologer) Insemination... 131 VII. Gendiagnostikgesetz GenDG... 134 1. Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung... 135 2. Bußgeldvorschriften... 136 E. Das Abstammungsrecht in der Schweiz... 139 I. Allgemeines... 139 II. Das Kindesverhältnis zur Mutter... 139 1. Entstehung des Kindesverhältnisses zur Mutter... 139 a) Ausnahmen bei unbekannter oder streitiger Mutterschaft?... 140 b) Mutterschaft bei der künstlichen Fortpflanzung... 141 2. Erlöschen... 141 III. Das Kindesverhältnis zum Vater... 141 1. Allgemein... 141 2. Die Vermutung der Vaterschaft des Ehemannes... 142 a) Voraussetzungen... 142 b) Die Anfechtung der Ehelichkeitsvermutung... 144 aa) Voraussetzungen... 144 bb) Wirkung des Urteils... 148 3. Begründung des Kindesverhältnisses durch Anerkennung... 148 a) Allgemeines... 148 b) Voraussetzungen und Wirkung... 149 c) Die Anfechtung der Anerkennung... 150

16 Inhaltsverzeichnis aa) Voraussetzungen... 150 bb) Wirkung des Urteils... 151 cc) Exkurs: die gerichtliche Abstammungsuntersuchung... 152 4. Die Vaterschaftsklage... 153 a) Allgemeines... 153 b) Voraussetzungen... 153 c) Wirkung des Urteils... 155 IV. Abstammungsuntersuchungen... 155 1. Außergerichtliche Abstammungsuntersuchung... 155 2. Postmortale außergerichtliche Abstammungsuntersuchung... 156 V. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung... 159 1. Anerkennung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung... 159 2. Durchsetzung etwaiger Ansprüche... 159 a) Adoption und künstliche Insemination... 159 b) Problemfälle... 161 F. Rechtsvergleichende Betrachtung... 163 I. Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Reformbedarf... 163 1. Die Mutterschaft... 163 2. Die rechtliche Vaterschaft... 163 a) Identische Zuordnungsgründe... 164 b) Beseitigung des Kindesverhältnisses zum Ehemann der Mutter... 164 aa) Der Kreis der Anfechtungsberechtigten... 165 bb) Besonderheiten in der Schweiz... 165 cc) Besonderheiten im deutschen Anfechtungsprozess... 167 c) Anfechtung der Vaterschaft im Falle der Anerkennung... 168 aa) Die Anfechtungsberechtigten... 168 bb) Besonderheiten in der Schweiz... 168 II. Fazit... 170

Inhaltsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis...173 Anhang: Gesetzestexte und Richtlinien...180 A. Deutschland... 180 I. Richtlinien für die Erstattung von Abstammungsgutachten... 180 II. (Muster-) Richtlinie der Bundesärztekammer... 186 B. Schweiz... 200 I. Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB)... 200 II. Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG)... 206 III. GUMG... 213 IV. Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft... 215 Glossar...217