Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19



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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 1. Kapitel: Allgemeines zu der Versuchslehre... 23 A. Die geschichtliche Entwicklung der Versuchslehre... 23 I. Das römische Recht... 23 II. Das fränkische Recht... 24 III. Das Recht des italienischen Mittelalters... 25 IV. Das Recht der Carolina (CCC)... 25 V. Das preußische allgemeine Landrecht (ALR)... 26 VI. Das Recht des 19. Jahrhundert bis heute... 27 1. Das 19. Jahrhundert bis zur NS-Zeit... 27 2. Das Recht der NS-Zeit... 28 3. Das Recht nach dem 2. Weltkrieg... 29 B. Allgemeine Vorfragen zum Versuch... 30 I. Voraussetzungen des Versuchs... 30 1. Der Tatentschluss und das unmittelbare Ansetzten... 30 a) Die gemischt subjektiv-objektive Theorie... 31 b) Die sogenannte Ansatzformel... 32 2. Der untaugliche Versuch... 33 II. Der Strafgrund des Versuchs... 35 1. Die objektive Theorie... 35 2. Die subjektive Theorie... 37 3. Die Eindruckstheorie... 39 III. Der strafbefreiende Rücktritt nach 24 StGB... 40 IV. Gründe für die Straffreiheit beim Rücktritt... 41 1. Die Rechtstheorien... 41 2. Die kriminalpolitische Theorie... 42 3. Die Verdienstlichkeitstheorie... 43 4. Die Strafzwecktheorie... 45 5. Die Schulderfüllungstheorie... 46 6. Weitere Ansichten... 48 7. Zusammenfassung... 48 C. Die Abgrenzung zwischen unbeendeten und beendeten Versuch... 49 11

12 I. Der fehlgeschlagene Versuch... 49 1. Rechtsfigur des fehlgeschlagenen Versuchs... 50 2. Fallgruppen des fehlgeschlagenen Versuchs... 50 a) Die Tatbestandsverwirklichung ist unmöglich... 51 b) Die Identität des Handlungsobjekts weicht vom Tatplan ab... 51 c) Das Tatobjekt entspricht nicht den Vorstellungen des Täters... 52 3. Der fehlgeschlagene Versuch bei mehreren Handlungsmöglichkeiten... 53 a) Die Einzelaktstheorie... 53 b) Die Gesamtbetrachtungslehre... 54 c) Stellungnahme... 54 aa) Zur Einzelaktstheorie... 54 bb) Zur Gesamtbetrachtungslehre... 55 II. Zwischenergebnis... 57 III. Unbeendeter und beendeter Versuch... 57 1. Grundgedanken zum unbeendeten und zum beendeten Versuch... 57 a) Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch... 58 b) Der unbeendete Versuch... 58 aa) Schwere Gewalttaten... 58 bb) Irrtum des Täters... 60 c) Der beendete Versuch... 61 aa) Der vorstellungslose Täter... 61 bb) Der vorstellungslose Täter bei schweren Gewalttaten.. 62 2. Die Tatplantheorie... 63 a) Frühere Rechtsprechung des BGH... 63 b) Die Abkehr von der Tatplantheorie... 64 3. Die Lehre vom Rücktrittshorizont... 65 a) Argumente für die Gesamtbetrachtungslehre in Form der Lehre vom Rücktrittshorizont... 66 b) Die Lehre vom korrigierten Rücktrittshorizont... 69 c) Die Möglichkeit des Rücktritts bei den Denkzettelfällen 70 aa) Der strafbefreiende Rücktritt ist nicht möglich... 71 bb) Der strafbefreiende Rücktritt ist möglich... 71 cc) Entscheidung durch den Großen Senat für Strafsachen... 72 dd) Die Ansicht der Literatur... 73

4. Objektive Abgrenzung und objektive-subjektive Abgrenzung. 74 a) Voraussetzungen der Abgrenzung... 74 b) Argumente gegen diese Ansichten... 76 D. Zwischenergebnis... 77 2. Kapitel: Rechtsprechung und Literatur zu 24 StGB... 79 A. Analyse der Rechtsprechung des BGH zu 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB... 79 I. Reine Kausalität als ausreichendes Rücktrittsverhalten... 79 1. Analyse der Urteile bei fremdhändiger Erfolgsverhinderung... 79 a) Entscheidungen des 1. Strafsenats des BGH... 80 b) Entscheidungen des 2. Strafsenats des BGH... 81 c) Entscheidungen des 4. Strafsenats des BGH... 84 d) Entscheidungen des 5. Strafsenats des BGH... 87 2. Analyse der Urteile bei eigenhändiger Erfolgsverhinderung 89 II. Über die reine Kausalität hinausgehende Entscheidungen... 91 1. Entscheidung des 1. Strafsenats des BGH vom 27.4.1982... 92 2. Die Begründung des 1. Strafsenats... 92 3. Ansicht des 1. Strafsenats des BGH nach dem Anfrageverfahren... 94 4. Kritik der Literatur an dieser Entscheidung... 95 5. Weitere (scheinbar) über die bloße Kausalität hinausgehende Entscheidungen... 97 a) Entscheidung des 2. Strafsenats des BGH vom 1.2.1989... 97 aa) Kritik der Literatur... 98 bb) Ansicht des 2. Strafsenats des BGH nach dem Anfrageverfahren... 99 b) Entscheidung des 4. Strafsenats des BGH vom 25.9.1997.. 99 c) Die Ansicht des 4. Strafsenats des BGH nach dem Anfrageverfahren... 100 III. Das Anfrageverfahren des 2. Strafsenats... 101 1. Sachverhalt... 101 2. Entscheidung des 2. Strafenats... 102 3. Das Anfragverfahren im konkreten Fall... 103 IV. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BGH zu 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB... 104 1. Die Rechtslage bis zu der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 20.12.2002... 104 13

2. Die Rechtsprechung nach der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 20.12.2002... 106 B. Analyse der Literaturansichten bezüglich 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB... 107 I. Reine Kausalität als ausreichende Rücktrittsvoraussetzung... 108 1. Wortlaut des 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB... 108 2. Das Opferschutzargument... 109 3. Weitere Argumente... 109 14 II. Zusätzliche Anforderungen an die Qualität des Rettungsbemühens beim Rücktritt... 110 1. Optimales Verhinderungsverhalten... 110 a) Der Vergleich mit dem Unterlassungsdelikt... 111 b) Der Vergleich mit dem untauglichen Versuch... 112 c) Das doulus-eventualis-argument... 113 d) Weitere Argumente... 113 2. Die Differenzierungstheorie... 115 a) Die eigenhändige Erfolgsverhinderung... 115 b) Die fremdhändige Erfolgsverhinderung... 116 3. Objektive Zurechenbarkeit des Verhinderungserfolges... 119 a) Die Ansicht von Bloy... 119 b) Die Ansicht von Rudolphi... 121 4. Subjektive Betrachtungsweise... 122 III. Zwischenergebnis... 123 IV. Würdigung der Literaturansichten... 124 1. Bloße Kausalität als ausreichendes Rücktrittsverhalten... 124 a) Das Wortlautargument... 124 b) Das Opferschutzargument... 125 c) Weitere Argumente... 125 2. Die Bestleistungstheorie... 126 a) Der Vergleich mit dem Unterlassungsdelikt... 126 b) Der Vergleich mit dem untauglichen Versuch nach 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 127 c) Das dolus-eventualis-argument... 128 d) Weitere Argumente... 129 3. Differenzierungstheorie... 129 a) Eigenhändige Erfolgsverhinderung... 130 b) Fremdhändige Erfolgsverhinderung... 131 4. Objektive Zurechenbarkeit der Erfolgsverhinderung... 132 5. Subjektive Betrachtungsweise... 133 V. Eigene Stellungnahme... 134

1. Reine Kausalität als ausreichendes Rücktrittsverhalten... 134 2. Die Differenzierungstheorie... 136 3. Die Bestleistungstheorie... 137 4. Rein subjektive Betrachtungsweise... 138 5. Objektive Zurechnung... 138 a) Allgemeine Grundgedanken... 138 b) Praktische Auswirkung... 140 aa) Objektive Zurechnung des tatbestandlichen Erfolges... 141 bb) Objektive Zurechnung des Verhinderungserfolges... 141 c) Einige Fälle in der praktischen Anwendung... 142 aa) Entscheidung des 1. Strafsenats des BGH vom 27.4.1982... 142 bb) Entscheidung des 4. Strafsenats des BGH vom 5.12.1985... 143 cc) Entscheidung des 2. Strafsenats des BGH vom 1.2.1989... 144 dd) Entscheidung des 4. Strafsenats des BGH vom 25.6.1981... 145 d) Der Vergleich mit der Differenzierungstheorie bei eigenhändiger Erfolgsverhinderung... 145 VI. Der Rettungswille... 146 1. Allgemeine Anforderungen... 146 2. Entscheidung des 2. Strafsenats des BGH vom 1.2.1989... 147 3. Ergebnis... 147 VII. Abschließende Zusammenfassung... 148 C. Analyse der Rechtsprechung und der Literatur bezüglich 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 149 I. Das ernsthafte Bemühen... 150 1. Anforderungen an das ernsthafte Bemühen... 150 a) Optimales oder lediglich kausales Verhinderungsverhalten?... 152 b) Stellungnahme... 153 2. Beispiele der Rechtsprechung bezüglich des Rücktritts gemäß 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 154 a) Entscheidungen des 1. Strafsenats des BGH... 154 b) Entscheidungen des 3. Strafsenats des BGH... 156 c) Entscheidungen des 4. Strafsenats des BGH... 157 d) Entscheidung des 5. Strafsenats des BGH... 159 3. Zwischenergebnis... 160 4. Rein subjektive Betrachtung als ausreichendes Kriterium?... 160 15

a) Grenzen der Subjektivierung... 161 aa) Abergläubische Rücktrittshandlung... 162 bb) Grob unverständiges Bemühen... 163 cc) Stellungnahme... 164 b) Zusammenfassung... 166 5. Ernsthaftes Bemühen durch Unterlassen... 166 II. Zusammenfassung... 167 D. Unterschiedliche Anforderungen an das Rücktrittsverhalten des Täters bei 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. und 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 168 I. Die Situation beim Rücktritt gemäß 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB... 170 II. Die Situation beim Rücktritt gemäß 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 171 1. Der untaugliche Versuch... 171 2. Der fehlgeschlagene Versuch... 172 3. Der beendete Versuch... 173 III. Stellungnahme... 174 1. Der Vergleich mit dem untauglichen Versuch... 174 2. Der Vergleich mit dem fehlgeschlagenen Versuch... 176 3. Der Vergleich mit dem beendeten Versuch... 176 IV. Abschließendes Ergebnis... 178 1. 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 178 2. 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB... 179 E. 24 Abs. 2 StGB... 180 I. Der von 24 Abs. 2 StGB umfasste Personenkreis... 180 1. Frage der Anwendbarkeit des 24 Abs. 2 StGB bei Beteiligung mehrerer... 181 2. Anwendung des 24 Abs. 2 StGB nur für Mittäter und Teilnehmer... 181 3. Stellungnahme... 182 II. Voraussetzungen des Anwendungsbereichs des 24 Abs. 2 StGB... 183 1. Keine Anwendung des 24 Abs. 2 StGB im Vorbereitungsstadium... 183 2. Keine Anwendung des 24 Abs. 2 StGB im Fall des Fortwirkens des Tatbeitrages... 184 III. Die Anforderungen der einzelnen Varianten des 24 Abs. 2 StGB... 185 1. 24 Abs. 2 S. 1 StGB... 186 2. 24 Abs. 2 S. 2, 1. Alt. und 2. Alt. StGB... 187 16

IV. Strafbefreiender Rücktritt bei der Durchführung einer anderen Tat... 189 V. Einige Urteile des BGH... 191 1. Entscheidung des 1. Strafsenats des BGH vom 13.3.1979... 191 a) Sachverhalt... 191 b) Kritik der Literatur... 191 2. Entscheidung des 5. Strafsenats des BGH vom 15.1.1991... 193 a) Sachverhalt... 193 b) Kritik der Literatur... 193 3. Entscheidung des 5. Strafsenats des BGH vom 28.10.1998... 194 VI. Abschließende Zusammenfassung... 195 3. Kapitel: 31 StGB... 197 A. Allgemeine Überlegungen... 197 B. Die Rücktrittsvoraussetzungen des 31 StGB... 198 I. 31 Abs. 1 Nr. 1 StGB... 198 II. 31 Abs. 1 Nr. 2 StGB... 199 III. 31 Abs. 1 Nr. 3 StGB... 199 1. Voraussetzungen... 199 2. Der Rücktritt durch Unterlassen... 200 3. Der Rücktritt durch Durchführung einer anderen Tat... 200 IV. 31 Abs. 2 StGB... 201 C. Einige Beispiele der Rechtsprechung... 202 I. Urteil des 1. Strafsenats des BGH vom 7.10.1983... 202 II. Urteil des 1. Strafsenats des BGH vom 14.6.2005... 203 1. Entscheidung des erkennenden Senats... 203 2. Kritik der Literatur... 204 3. Stellungnahme... 205 III. Urteil des 2. Strafsenats des BGH vom 21.10.1983... 205 IV. Urteil des 2. Strafsenats des BGH vom 18.4.1990... 206 V. Beschluss des 2. Strafsenats des BGH vom 23.8.2000... 206 VI. Urteil des 3. Strafsenats des BGH vom 8.2.1989... 207 VII. Urteil des 4. Strafsenats des BGH vom 23.7.1992... 208 VIII. Beschluss des 4. Strafsenats des BGH vom 13.3.1997... 208 D. Zusammenfassung... 209 Ergebnis... 211 A. Zusammenfassung... 211 I. Die Theorien bezüglich des strafbefreienden Rücktritts... 211 II. Abgrenzung zwischen unbeendeten und beendeten Versuch... 212 17

III. IV. 1. Fehlgeschlagener Versuch... 212 2. Unbeendeter und beendeter Versuch... 213 3. Sogenannte Denkzettelfälle... 213 Anforderungen an das Rücktrittsverhalten des Täters bei 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB... 214 1. Rein kausales Verhalten... 214 2. Optimales Rücktrittsverhalten... 215 3. Objektive Zurechenbarkeit... 216 Anforderungen an das Rücktrittsverhalten bei 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 217 V. Keine Harmonisierung der Rücktrittsvorschriften der 24 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. StGB und 24 Abs. 1 S. 2 StGB... 218 VI. Die Anforderungen an das Rücktrittsverhalten bei 24 Abs. 2 StGB... 219 VII. Die Anforderungen an das Rücktrittsverhalten bei 31 StGB... 220 B. Schluss... 221 Literaturverzeichnis... 225 18