WIRTSCHAFTSPLAN EIGENBETRIEB ABWASSERBESEITIGUNG STADT RHEINAU INHALT:



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Transkript:

WIRTSCHAFTSPLAN EIGENBETRIEB ABWASSERBESEITIGUNG STADT RHEINAU 2013 INHALT: 1. Feststellungsbeschluss des Gemeinderates 2. Vorbericht 3. Erfolgsplan 4. Vermögensplan 5. Finanzplan mit Investitionsprogramm 6. Schuldenübersicht 7. Stellenübersicht 8. Jahresabschluss 2011 493

494

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Stadt Rheinau für das Wirtschaftsjahr 2013 Aufgrund von 14 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinden vom 08.01.1992 (EigBG - GBl. S. 22) in der gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Rheinau am 17.12.2012 den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Stadt Rheinau für das Wirtschaftsjahr 2013 beschlossen: 1 Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird wie folgt festgesetzt: (1) im Erfolgsplan in den Erträgen (Einnahmen) auf 2.395.700 in den Aufwendungen (Ausgaben) auf 2.408.700 im Ergebnis (Jahresverlust) auf -13.000 (2) im Vermögensplan in den Einnahmen auf 2.608.300 in den Ausgaben auf 2.592.900 2 Kredite Die Kreditaufnahme für die Finanzierung von Investitionen wird auf 1.702.600 festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0 festgesetzt. 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 2.300.000 festgesetzt. Rheinau, den 18.12.2012 Welsche, Bürgermeister 495

496

Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2013 I. ALLGEMEINES Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Stadt Rheinau wurde aus einem bisher als Regiebetrieb geführten Unternehmen zum 01.01.2001 gegründet. Die erforderliche Betriebssatzung wurde durch den Gemeinderat der Stadt Rheinau am 23.10.2000 beschlossen. Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung ist ein rechtlich unselbständiges nicht wirtschaftliches Unternehmen der Stadt Rheinau. Für den Eigenbetrieb gelten die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) vom 08.01.1992 (GBl. S. 22) und die hierzu erlassene Verordnung des Innenministeriums über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe (Eigenbetriebsverordnung - EigBVO) vom 7.12.1992 (GBl. S. 776), in den jeweils geltenden Fassungen. Der Eigenbetrieb ist organisatorisch in die Innenverwaltung eingebunden. Ein Betriebsausschuss wurde nicht gebildet. Der Gemeinderat entscheidet neben den ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz zugewiesenen Aufgaben auch über die Angelegenheiten, die nach dem Eigenbetriebsgesetz dem beschließenden Betriebsausschuss obliegen. Eine Betriebsleitung wurde bestellt. Betriebsleiter ist der Fachbedienstete für das Finanzwesen. Der Eigenbetrieb besitzt kein Stammkapital. Gegenstand des Unternehmens ist, das im Stadtgebiet Rheinau anfallende Abwasser nach Maßgabe der Abwassersatzung den Grundstückseigentümern abzunehmen, zu sammeln, zu reinigen und schadlos abzuleiten. Grundlage der Abwasserbeseitigung ist die Satzung der Stadt Rheinau über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 21.05.2012. Der Eigenbetrieb errichtet, unterhält und betreibt die für die Abwasserbeseitigung erforderlichen Anlagen (Kläranlage, Hauptsammler, Hebewerke, Rückhaltebecken, Regenüberlaufbecken, Schmutz-, Regen- und Mischwasserkanalisation, Grundstücksanschlüsse) und nimmt die zum Vollzug und zur Überwachung der geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften erforderlichen Verwaltungshandlungen vor. Die Entsorgung des Abwassers in den Stadtteilen Memprechtshofen und Helmlingen erfolgt über die Kläranlage des Abwasserzweckverbands Schwarzwasser, Lichtenau. Die Stadt Rheinau ist Verbandsmitglied. Die Entsorgung des Abwassers der übrigen Stadtteile erfolgt über das Klärwerk in Freistett. 497

In den Jahren 2011/2012 hat Rheinau das Abwassergebührensplitting entsprechend den rechtlichen Erfordernissen eingeführt. Die Abwassergebühren wurden hierbei in eine Schmutzwassergebühr und eine Niederschlagswassergebühr getrennt, welche nach verschiedenen Maßstäben erhoben werden, so dass die Kosten der Abwasserbeseitigung verursachungsgerechter auf die Nutzer verteilt werden können. Die rückwirkend zum 01.01.2010 erhobenen neuen Abwassergebühren wurden im Rahmen der neuen Abwassergebührensatzung vom 21.05.2012 wie folgt festgesetzt: Erhebungszeitraum Schmutz- Niederschlagswassergebühr wassergebühr von 01.01.2010 bis 31.12.2010 2,42 /m³ 0,18 /m² von 01.01.2011 bis 31.12.2012 2,55 /m³ 0,21 /m² ab 01.01.2013 2,72 /m³ 0,22 /m² II. WIRTSCHAFTSJAHR 2013 1. ERFOLGSPLAN Der Erfolgsplan 2013 weist Erträge in einer Gesamtsumme von 2.396 T auf. Demgegenüber stehen Aufwendungen mit 2.409 T. Im Saldo ergibt sich ein planmäßiges Defizit von 13 T. Die Aufwendungen des Eigenbetriebs werden im Jahr 2013 um rd. 41 T höher als 2012 liegen. Dies resultiert aus folgenden Veränderungen: a) Betriebskostenumlage +1 T b) Energiekosten +19 T c) Bewirtschaftungskosten +4 T d) Sonstige bezogene Leistungen -12 T e) Personalausgaben +4 T f) Abschreibungen +2 T g) Sonstige Aufwendungen +27 T h) Zinsen für Fremd- und Kassenkredite -4 T Gesamt +41 T Im Mittelpunkt der Kostensteigerung stehen höhere Energiekosten, insbesondere durch die Verteuerung bei den Netznutzungsentgelten und den Abgaben für die erneuerbaren Energien. Daneben werden die Verwaltungskostenbeiträge deutlich ansteigen, wovon ein wesentlicher Teil auf die zusätzlichen Aufwendungen zur Verwaltung des Flächenkatasters zur gesplitteten Abwassergebühr entfällt. Ein anderer Teil entfällt auf die zusätzlichen Aufwendungen für die Kanaluntersuchungen im Zu- 498

sammenhang mit der Eigenkontrollverordnung. Eine Änderung der Rechtsauffassung bei der Einforderung von Kostenbeteiligungen für die Benutzung der Messeinrichtungen der Wasserversorgung erbringt eine geringere Belastung von 12 T. Das Defizit von 13 T kann aus der noch vorhandenen Rückstellung aus Gebührenüberschüssen gedeckt werden. Diese beträgt zum Ende des Wirtschaftsjahres 2011 rd. 157 T. Im Jahr 2012 ist hieraus planerisch noch ein Verlust von 45 T zu decken, so dass Ende 2013 eine Rückstellung von rd. 99 T verbleibt. 2. VERMÖGENSPLAN Der Vermögensplan weist auf der Einnahmenseite eigene Zugänge in Höhe von 893 T aus. Hierin enthalten sind die planmäßigen Abschreibungen und die kalkulierten Einnahmen aus Abwasserbeiträgen. Der Jahresverlust von 13 T kann durch eine Entnahme aus den Rückstellungen gedeckt werden. Auf der Ausgabenseite sind Investitionen in Höhe von 816 T geplant. Darunter befinden sich Mittel für Kanalsanierungsmaßnahmen in der Freiburger Straße in Freistett (250 T ) sowie für die Sanierung von 6 Hebewerken (143 T ). Daneben enthält der Vermögensplan einen weiteren pauschalierten Ansatz von 350 T für Kanalsanierungsmaßnahmen, die infolge der Untersuchungen zur Eigenkontrollverordnung festgestellt werden. Dieser Ansatz soll nach Schätzung des beauftragten Ingenieurbüros in den Folgejahren weiterhin fortgeführt werden. Für Maßnahmen im Bereich des Klärwerks (insbesondere Sanierung der Heizungsanlage) sowie für Grundstücksanschlüsse und Betriebs- und Geschäftsausstattung sind weitere Mittel in Höhe von 73 T vorgesehen. Zusammen mit der ordentlichen Kredittilgung und der zu finanzierenden Auflösung der Ertragszuschüsse ergibt sich ohne Abdeckung des Jahresverlusts, der aus den Rückstellungen erfolgen soll, ein Finanzbedarf in Höhe von 1.631 T. Eine Gegenüberstellung der eigenen Deckungsmittel von 893 T ergibt ein Finanzierungsmitteldefizit von 738 T. Unter Berücksichtigung der bestehenden Deckungsmittellücke aus den Vorjahren (in welche bereits die im Jahr 2012 vorgenommene Kreditaufnahme von 1,7 Mio. eingerechnet ist) in Höhe von 965 T, errechnet sich insgesamt ein zu finanzierendes Defizit von 1.703 T. Hierfür ist im Jahr 2013 eine weitere Kreditaufnahme vorgesehen. In dieser Finanzierung nicht berücksichtigt ist eine für die Finanzierung des Stadthaushalts vorgesehene Entnahme aus dem Trägerdarlehen in Höhe von 949 T. Da eine Rückzahlung bereits im Jahr 2015 vorgesehen ist, wird die hierdurch gegebenenfalls entstehende Liquiditätslücke aus Mitteln der Einheitskasse oder durch kurzfristige Kassenkredite gedeckt. 499

3. FINANZPLAN Das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2016 enthält für die Fortführung der Kanalsanierung im Zuge der Eigenkontrollverordnung pauschal 1.050 T. Für die Kanalsanierung im Zuge des Ausbaus der B36 in Freistett sind 275 T vorgesehen. Zusammen mit weiteren kleineren Maßnahmen ergibt sich ein Investitionsbedarf im Finanzplanungszeitraum 2014 bis 2016 in Höhe von 1.346 T. Die Tilgung der Kredite und Refinanzierung der Ertragszuschüsse erfordern weitere 2.519 T. In der Summe sind im Finanzplanungszeitraum somit 3.865 T zu finanzieren. Dieser Finanzbedarf kann voraussichtlich mit 2.440 T aus eigenen Finanzierungsmitteln (Abschreibungen und Beiträge) gedeckt werden. Im Saldo verbleibt nach derzeitiger Prognose im Finanzplanungszeitraum ein Kreditbedarf von 1.425 T, für welchen entsprechende Kreditaufnahmen vorgesehen sind. Unberücksichtigt hierbei bleiben eine weitere Entnahme aus dem Trägerdarlehen im Jahr 2014 sowie dessen Rückzahlung auf den ursprünglichen Stand in den Jahren 2015 und 2016. Ebenso unberücksichtigt bleibt eine am Ende des Jahres 2016 bestehende Liquiditätslücke von rd. 118 T. Diese entsteht infolge des im Jahr 2016 nicht mehr vollständig aus Rückstellungen abdeckbaren Jahresverlusts. Wegen der Investitionstätigkeit werden die Abschreibungen weiter ansteigen. Gleichzeitig werden sich infolge des zunehmenden Fremdkapitalbedarfs auch die Zinsen weiter erhöhen. Hinzu kommen die weiter ansteigenden Betriebskosten. Die Vorausschau zeigt, dass die in den Finanzplanungsjahren entstehenden Verluste in den Jahren 2014 und 2015 noch über die vorhandene Gebührenrückstellung gedeckt werden kann. Ab dem Jahr 2016 entsteht ein ungedeckter Verlust, aus welchem sich Bedarf für eine Gebührenerhöhung ergeben wird. 500

Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 Ergebnis Nummer Bezeichnung 2013 2012 2011 E r t r ä g e Konto Ansatz EUR EUR EUR 5430-1000 Verwaltungsgebühren 2.500 2.500 2.250,00 5430-1100 Abwassergebühr 1.620.200 1.559.500 1.511.171,05 5430-1200 Abwassergebühr für angeliefertes Abwasser 1.200 1.500 1.188,10 5430-1300 Abwassergebühr auf Münzzähler 1.500 1.400 1.190,49 5430-1400 Straßenentwässerungskostenanteil der Stadt 300.000 300.000 276.410,93 5438-1000 Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen 258.800 258.800 258.778,68 5438-1100 Auflösung von Abwasserbeiträgen 195.500 191.900 191.638,53 5439-1000 Sonstige Umsatzerlöse 3.000 3.000 3.918,00 5520-1000 Wertberichtigungen 0 0 46.597,85 5530-1000 Erträge aus Anlagenabgängen und Zuschreibungen 0 0 0,03 5532-1000 Auflösung von Rückstellungen 0 0 22.247,41 5534-1000 Sonstige betriebliche Erträge 9.000 0 1.167,67 5621-1000 Zinsen und ähnliche Erträge 4.000 4.000 4.629,23 5652-1100 Erträge aus Rückläufer 0 0 69,01 G e s a m t e r t r ä g e 2.395.700 2.322.600 2.321.256,98 A u f w e n d u n g e n 5540-5100 Energie- und Wasserbezug Klärwerk 76.000 60.500 60.925,57 5540-5110 Energie- und Wasserbezug Hebewerke 32.000 28.800 25.960,00 5547-5000 Unterhaltung der Klärwerkgebäude und Außenanlage 2.000 1.500 2.431,60 5547-5010 Unterhaltung der technischen Anlagen im Klärwerk 58.000 58.000 58.541,12 5547-5020 Unterhaltung der Hebewerke 16.500 18.000 17.188,87 5547-5100 Unterhaltung des Kanalnetzes 30.000 30.000 38.700,14 5547-5110 Reinigung und Spülung des Kanalnetzes 106.500 106.500 14.441,20 5547-5200 Geräte, Einrichtungs- und Gebrauchsgegenstände 1.800 1.000 5.912,22 5547-5400 Bewirtschaftungskosten 64.000 59.600 63.506,79 5547-5500 Haltung von Fahrzeugen 5.000 3.000 2.121,70 5547-5600 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 1.500 2.181,20 5547-5700 Betriebskostenumlage 182.900 182.000 172.165,22 5547-5710 Beseitigung von Abfällen 62.000 64.000 56.235,14 5547-5720 Abwasserabgabe 1.400 1.400 1.216,86 5547-5730 Kostenbeteiligung an Messeinrichtungen 1.000 13.000 3.641,16 5550-4140 Vergütung für Beschäftigte 102.700 99.300 87.987,90 5550-4160 Vergütung für geringfügig Beschäftigte 500 500 1.263,83 5560-4440 Sozialversicherung für Beschäftigte 20.500 20.000 15.862,05 5560-4480 Sozialversicherung für geringfügig Beschäftigte 0 0 1,42 5565-4340 Versorgung für Beschäftigte (ZVK) 9.100 8.800 6.790,85 5571-5000 Abschreibungen auf unbewegliche Sachen 757.600 755.500 739.874,68 5572-5000 Abschreibungen auf bewegliche Sachen 7.200 7.000 7.119,85 5593-5000 Bürobedarf 400 400 1.101,50 5594-5000 Post- und Fernmeldegebühren 6.500 6.200 6.976,89 5596-5000 Dienstreisen 100 100 0,00 5597-5700 Verwaltungskostenbeitrag 214.900 185.200 208.695,22 5597-5710 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 11.000 8.000 54.653,68 5597-5720 EDV-Kosten 2.000 9.700 5.251,43 5597-5730 Aus- und Fortbildung 1.200 0 1.113,55 5597-5740 Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine 600 600 562,00 5599-5000 Sonstige Aufwendungen 0 0 1.366,06 5651-5000 Zinsen für Fremdkredite 419.300 423.500 383.287,73 5651-5100 Zinsen für Trägerdarlehen 214.000 214.000 233.744,37 5651-5200 Zinsen für Kassenkredite 0 0 13.447,13 5652-5100 Aufwand aus Rückläufer 0 0 69,00 G e s a m t a u f w e n d u n g e n 2.408.700 2.367.600 2.294.337,93 501 Ü b e r s c h u s s (+) / D e f i z i t (-) -13.000-45.000 26.919,05

Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 E r l ä u t e r u n g e n: Nummer Erläuterung Ansatz 2013 EUR 5430-1000 Gebühren aus Entwässerungsgenehmigungen 2.500 5430-1100 Schmutzwassergebühr geschätzt für 480.000 m³ Schmitzwasser à 2,72 /m³ 1.305.600 Niederschlagswassergebühr geschätzt für 1.430.000 m² Veranlagungsfläche à 0,22 /m² 314.600 5430-1200 Anlieferungen aus Gruben und Kleinkläranlagen 1.200 5430-1400 Kostenanteil der Abwasserbeseitigung, der auf die Entwässerung der öffentlichen Straße, Wege und Plätze entfällt 300.000 5534-1000 Vergütung für eingespeisten Strom aus dem Betrieb des BHKW 9.000 5540-5100 Lieferung von Heizöl, Strom und Wasser 76.000 5540-5110 Gebäudeversicherung 300 Lieferung von Strom und Wasser 31.700 5547-5010 Nachklärbecken - Montage Kettenräumer 8.000 Nachklärbecken - Erneuerung Schwimmschlammabzug (Skimrinnen) 40.000 Sonstige Unterhaltung der technischen Anlagen 10.000 5547-5020 Kronenstraße - Betonschachtabdeckungen 1.500 Sonstige Unterhaltung der Hebewerke 15.000 5547-5110 Kanalinspektion Eigenkontrollverordnung (Reinigung, TV-Inspektion, Auswertung) von 2011 bis 2019 jeweils 91.500 Allgemeine Reinigung 15.000 5547-5200 Stichsäge 300 3 Klein-Kompressoren 500 Sonstige Unterhaltung des beweglichen Vermögens 1.000 5547-5400 Maschinenversicherung 11.000 Elektronikversicherung 5.700 Gebäude- und Feuerversicherung 1.400 Sonstiger Bewirtschaftungsaufwand (Betriebsstoffe, Abfall, Grundsteuer, Reinigung u.a.) 45.900 5547-5500 Wartung Radlader 2.500 Sonstige Unterhaltung von Fahrzeugen 2.500 5547-5700 Allgemeine Betriebskostenumlage an den Abwasserzweckverband Schwarzwasser 180.000 Allgemeine Betriebskostenumlage an den Zweckverband IZAO 400 Zusatzkosten für Gutachten zur Klärschlammverwertung (Phosphat) über den Zweckverband IZAO 2.500 5547-5710 Klärschlammbeseitigung 61.000 Sonstige Beseitigung von Abfällen 1.000 5547-5720 Abwasserabgabe auf Regenwassereinleitung 1.400 Abwasserabgabe auf Schmutzwassereinleitungen 0 5594-5000 Telefon-, Mobilfunk- und Internetgebühren 1.500 Datenverbindung zur Fernüberwachung der Hebewerke 5.000 5597-5710 Abwasseruntersuchungen, Analysen 2.000 Gebühren für öffentlich-rechtliche Untersuchungen und Prüfungen durch die untere Wasserbehörde 1.000 Aktualisierung des Flächenkatasters zur Niederschlagswassergebühr 3.000 Betreuung/Unterhaltung WebGIS 5.000 5651-5100 Verzinsung des Trägerdarlehens der Stadt Rheinau 214.000 502

Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2013 Konto Ergebnis Nummer Bezeichnung 2013 2012 2011 E i n n a h m e n Ansatz EUR EUR EUR 5811-3000 Jahresüberschuss 0 0 26.919,05 5821-3000 Zuweisungen für Investitionen 0 0 0,00 5831-3000 Abwasserbeiträge 127.900 3.600 107.115,71 5852-3000 Kreditaufnahmen 1.702.600 522.200 0,00 5861-3000 Abschreibungen 764.800 762.500 746.994,53 5870-3000 Entnahme aus Rückstellungen 13.000 45.000 0,00 5890-3000 Sonstige Einnahmen 0 0 0,00 G e s a m t e i n n a h m e n 2.608.300 1.333.300 881.029,29 A u s g a b e n 5906-9106 Erneuerung BHKW 0 168.000 50.016,00 5906-9108 Erneuerung Steuerung Fällmittelstation 7.100 0 0,00 5906-9109 Sanierung Heizungsanlage 59.000 0 0,00 5907-9000 Hebewerke - Sanierung 143.000 51.000 19.135,40 5907-9001 Gesamtstadt - Kanalsanierung nach EigenkontrollVO 350.000 350.000 207.047,90 5907-9004 Hebewerke - Erweiterung Salmengrund 0 0 78.487,59 5907-9010 Grundstücksanschlüsse 4.000 4.000 0,00 5907-9148 Freistett - Erschließung IndG "L87-West" 0 0 34.975,80 5907-9151 Freistett - Kanalsanierung Rheinstraße 0 0 199.289,96 5907-9155 Freistett - IG Erweiterung Viehgrundstraße 0 50.000 0,00 5907-9156 Freistett - Gewerbegebiet Groß-Bahnwörtel 0 470.000 0,00 5907-9156 Freistett - Kanalsanierung Freiburger Straße 250.000 0 0,00 5907-9212 Rheinbischofsheim - Staukanal entlang Galgenbach 0 0 684,70 5907-9505 Rechen, Linx - Kanalisation 0 0 38,96 5907-9809 Schänzel, Mempr'hofen - Vorplanung Kanalisation 0 0 878,97 5909-9000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.500 2.000 0,00 5916-9000 Vermögensumlagen 0 0-2.456,02 5936-9000 Jahresverlust 13.000 45.000 0,00 5940-9000 Auflösung von Ertragszuschüssen 454.300 450.700 450.417,21 5952-9000 Tilgung von äußeren Darlehen 360.600 337.400 301.939,36 5970-9000 Sonstige Ausgaben 0 0 0,00 5970-9100 Rückzahlung Trägerdarlehen 949.400 0 0,00 G e s a m t a u s g a b e n 2.592.900 1.928.100 1.340.455,83 Ü b e r s c h u s s (+) / D e f i z i t (-) 15.400-594.800-459.426,54 B e s t e h e n d e K r e d i t e r m ä c h t i g u n g e 0 1.699.600 0,00 D e c k u n g s m i t t e l -949.400-964.800-2.069.555,01 E r l ä u t e r u n g e n: Nummer Erläuterung Ansatz 2013 EUR 5907-9000 - Sanierung PW Schringelstraße 26.100 - Sanierung PW Maierfeld 1 27.900 - Sanierung PW Höllengasse 4.200 - Sanierung PW Freistett Insel 32.600 - Sanierung PW Linx Hölzelhalle 25.600 - Sanierung PW Linx Schmidthimmerig 26.600 5909-9000 Dreibock 2.500 503

Finanzplan für das Wirtschaftsjahr 2013 Kontengruppe Erfolgsplan 2012 2013 2014 2015 2016 E r t r ä g e TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 5430 Verwaltungsgebühren... 3 3 3 3 3 5431-5432 Abwassergebühren... 1.562 1.623 1.625 1.626 1.627 5433 Straßenentwässerungskostenanteil... 300 300 302 304 306 5437-5438 Auflösung der Ertragszuschüsse... 451 454 455 455 432 5439 Sonstige Erträge... 7 16 16 16 16 Summe Erträge 2.324 2.396 2.401 2.404 2.384 A u f w e n d u n g e n 5540 Betriebskostenumlage... 182 183 182 184 186 5540 Bewirtschaftungskosten... 149 172 173 176 180 5541 Bezogene Leistungen... 298 286 290 291 292 5550 Personalausgaben... 129 133 134 136 138 5571-5572 Abschreibungen... 763 765 789 796 801 5591-5599 Sächliche Verwaltungskosten... 210 237 238 240 242 5651 Zinsen und ähnliche Aufwendungen... 638 633 633 637 668 Summe Aufwendungen 2.369 2.409 2.439 2.460 2.507 Gewinn (+) / Verlust (-) -45-13 -38-56 -123 Kontengruppe Vermögensplan 2012 2013 2014 2015 2016 E i n n a h m e n TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 5806 Abschreibungen... 763 765 789 796 801 5836 Beiträge und Kostenersätze... 4 128 18 18 18 5848 Zuweisungen für Investitionen... 0 0 0 0 0 5854 Kreditaufnahmen... 522 1.703 658 391 377 5861 Entnahme aus Rückstellungen... 45 13 38 56 5 5890 Zuführung Trägerdarlehen... 0 0 0 1.458 750 5878 Jahresgewinn... 0 0 0 0 0 Summe Einnahmen 1.333 2.609 1.503 2.719 1.951 A u s g a b e n 5904 Klärwerk... 168 66 0 0 0 5924 Kanalisation... 870 600 625 350 350 5925 Hebewerke... 51 143 0 0 0 5926 Sammler... 0 0 0 0 0 5928 Regenüberlaufbecken... 0 0 0 0 0 5932 Grundstücksanschlüsse... 4 4 4 4 4 5940 Betriebs- und Geschäftsausstattung... 2 3 2 4 3 5948 Vermögensumlagen... 0 0 0 0 0 5972 Tilgung von Krediten... 337 361 379 391 407 5980 Auflösung der Ertragszuschüsse... 451 454 455 455 432 5990 Rückzahlung Trägerdarlehen... 0 949 1.259 0 0 5992 Jahresverlust... 45 13 38 56 123 Summe Ausgaben 1.928 2.593 2.762 1.260 1.319 504 Überschuss (+) / Defizit (-) -595 15-1.259 1.459 632 Deckungsmittel -965-950 -2.209-750 -118

Investitionsprogramm Kosten der bereitgestellt Konten- Aufgabenbereiche und Bezeichnung Maßnahme bis einschl. vorgesehen in den Jahren Planung gruppe der Vorhaben insgesamt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 später TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 5904 Klärwerk 1 BHKW, Erneuerung 168 168 0 0 0 0 0 1 Erneuerung Steuerung Fällmittelstation 7 0 7 0 0 0 0 1 Sanierung Heizungsanlage 59 0 59 0 0 0 0 5924 Kanalisation 0 Gesamtstadt, Kanalsanierung nach EigenkontrollVO 1.750 350 350 350 350 350 0 1 Freistett, Erweiterung Viehgrundstraße 50 50 0 0 0 0 0 1 Freistett, Gewerbegebiet Groß-Bahnwörtel 470 470 0 0 0 0 0 1 Freistett, Sanierung Freiburger Straße 250 0 250 0 0 0 0 1 Freistett, Kanalsanierung im Zuge Ausbau B36 275 0 0 275 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 9 0 0 0 0 0 0 0 5925 Hebewerke 0 Sanierung 194 51 143 0 0 0 0 Übertrag 3.223 0 1.089 809 625 350 350 0 505

Investitionsprogramm Kosten der bereitgestellt Konten- Aufgabenbereiche und Bezeichnung Maßnahme bis einschl. vorgesehen in den Jahren Planung gruppe der Vorhaben insgesamt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 später TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Übertrag 3.223 0 1.089 809 625 350 350 0 5928 Regenüberlaufbecken 2 Rheinbischofsheim, Staukanal entlang Galgenbach 0 0 0 0 0 0 5932 Grundstücksanschlüsse 0 Grundstücksanschlüsse 20 4 4 4 4 4 0 5940 Betriebs- und Geschäftsausstattung 0 Erwerb von beweglichen Sachen 14 2 3 2 4 3 0 5948 Vermögensumlagen 1 Vermögensumlage AZV Schwarzwasser 0 0 0 0 0 0 0 1 Vermögensumlage ZV Klärschlammtrocknung Nördl. Ortenau 0 0 0 0 0 0 0 Summe Investitionen 3.257 0 1.095 816 631 358 357 0 506

Investitionsprogramm #BEZUG! #BEZUG! #BEZUG! #BEZUG! #BEZUG! #BEZUG! #BEZUG! Kosten der bereitgestellt Konten- Aufgabenbereiche und Bezeichnung Maßnahme bis einschl. vorgesehen in den Jahren Planung gruppe der Vorhaben insgesamt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 später TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Zusammenstellung: 5904 Klärwerk 234 0 168 66 0 0 0 0 5924 Kanalisation 2.795 0 870 600 625 350 350 0 5925 Hebewerke 194 0 51 143 0 0 0 0 5928 Regenüberlaufbecken 0 0 0 0 0 0 0 0 5932 Grundstücksanschlüsse 20 0 4 4 4 4 4 0 5940 Betriebs- und Geschäftsausstattung 14 0 2 3 2 4 3 0 5948 Vermögensumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Investitionen 3.257 0 1.095 816 631 358 357 0 5972 Tilgung von Krediten 1.875 0 337 361 379 391 407 0 5980 Auflösung der Ertragszuschüsse 2.247 0 451 454 455 455 432 0 5990 Rückzahlung Trägerdarlehen 2.208 0 0 949 1.259 0 0 0 5992 Jahresverlust 275 0 45 13 38 56 123 0 Gesamtsumme Vermögensplan Ausgaben 9.862 0 1.928 2.593 2.762 1.260 1.319 0 507

Schuldennachweis 2013 Kreditgeber Darlehenskonto Aufnahmejahr Ursprüngliche r Kreditbetrag Zinssat z Laufzei t bis Stand 01.01.12 Stand 01.01.13 Zinsen Tilgung Stand 31.12.13 1.6 Kreditmarkt 1.6.1 Sparkasse Hanauerland 60-16124884 2007 876.596 4,220 2032 702.496 667.676 27.625 34.820 632.856 1.6.2 Sparkasse Hanauerland 60-16123422 2007 1.396.250 4,020 2026 1.042.769 972.073 38.012 70.696 901.376 Summe Sparkassen 2.272.846 4,097 1.745.265 1.639.749 65.637 105.516 1.534.232 1.6.3 Norddeutsche Landesbank 2664920028 1998 511.292 5,350 2022 305.507 283.842 14.732 22.848 260.994 1.6.4 Landeskreditbank BW 557.7000548.5 2007 1.225.000 3,400 2027 999.320 934.840 31.236 64.480 870.360 1.6.5 Landesbank Baden-Württembe 607 486 635 2007 2.226.000 4,755 2107 2.125.830 2.103.570 99.628 22.260 2.081.310 1.6.6 Landesbank Baden-Württembe 612 669 297 2012 1.699.600 2,790 2052 0 1.678.355 46.382 42.490 1.635.865 Summe Landesbanken 5.661.892 3,926 3.430.657 5.000.607 191.978 152.078 4.848.529 1.6.7 Bayerische Vereinsbank 780152150 1998 511.292 5,625 2021 295.709 272.881 14.846 24.140 248.741 1.6.8 Münchener Hypothekenbank 3048519/01 2000 2.885.731 5,390 2034 2.403.246 2.347.264 125.337 59.061 2.288.203 1.6.9 DG HYP Hamburg 3019050801 2007 106.361 4,670 2032 89.343 85.089 3.899 4.254 80.835 1.6.10 DG HYP Hamburg 3019050802 2006 122.796 3,760 2018 63.956 53.723 1.876 10.233 43.490 Summe Sonstige Kreditinstitute 3.626.180 5,347 2.852.254 2.758.957 145.958 97.688 2.661.269 1 Summe Kreditmarkt 11.560.918 8.028.176 9.399.313 403.573 355.282 9.044.030 2. Neuaufnahmen 2.1 Kreditermächtigung 2012 522.200 3,000 0 0 15.666 5.222 516.978 2.2 Kreditermächtigung 2013 1.702.600 3,000 0 0 0 0 1.702.600 2 Summe Neuaufnahmen 2.224.800 0,000 0 0 15.666 5.222 2.219.578 3 Gesamtsumme 13.785.718 8.028.176 9.399.313 419.239 360.504 ######## /Einwohner 1.236 720 843 38 32 1.010 508

Stellenplan Beschäftigte Nachrichtlich Zahl der Vermerke, tatsächlich Erläuterungen Entgeltgruppe insgesamt Zahl der Stellen besetzten (z.b. Aufwands- (TVöD) 2013 2012 Stellen am entschädigung) 30.06.2012 1 2 4 5 6 15 0,00 0,00 0,00 14 0,00 0,00 0,00 13 0,00 0,00 0,00 12 0,00 0,00 0,00 11 0,00 0,00 0,00 10 0,00 0,00 0,00 9 0,00 0,00 0,00 8 0,00 0,00 0,00 7 0,00 0,00 0,00 6 1,00 1,00 1,00 5 1,00 1,00 1,00 4 0,00 0,00 0,00 3 0,00 0,00 0,00 2 0,08 0,08 0,08 1 0,00 0,00 0,00 insgesamt 2,08 2,08 2,08 Beschäftigte insgesamt: 2,08 2,08 2,08 509

Bilanz 2011 Bilanz zum 31.12.2011 AKTIVA 31.12.2011 Vorjahr PASSIVA 31.12.2011 Vorjahr EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Stammkapital 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnl. Recht 0,00 0,00 1. Einlagen der Stadt 0,00 0,00 und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werte 0,00 0,00 0,00 0,00 2. Kapitalzuschüsse 106.041,94 106.041,94 106.041,94 106.041,94 II. Sachanlagen II. Rücklagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit 1. Allgemeine Rücklage 0,00 0,00 Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 0,00 0,00 2. Zweckgebundene Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0,00 5. Reinigungs- und Entsorgungsanlagen 0,00 0,00 5.1 Klärwerk 3.225.712,16 3.514.920,34 III. Gewinn/Verlust 5.2 Hebewerke 284.366,06 296.432,42 1. Gewinn/Verlust des Vorjahres -33.463,71-11.216,30 5.3 Sammler 2.775.505,11 2.850.293,21 2. Gewinn/Verlust 26.919,05-6.544,66-22.247,41-33.463,71 5.4 Regenüberlaufbecken 183.328,16 186.426,66 99.497,28 72.578,23 6. Sammlungsanlagen 6.1 Kanäle 13.921.138,52 ########### C. EMPFANGENE ERTRAGSZUSCHÜSSE 6.2 Hebewerke 223.193,86 187.288,71 1. Zuweisungen und Zuschüsse 3.564.816,00 3.823.594,68 6.3 Sammler 865.560,43 887.202,08 2. Abwasserbeiträge 5.707.982,55 5.792.505,37 6.4 Grundstücksanschlüsse 150.760,51 153.664,91 3. Anteile am AZV Schwarzwasser 0,00 9.272.798,55 0,00 9.616.100,05 6.5 AKP 0,00 0,00 9.272.798,55 9.616.100,05 10. Betriebs- und Geschäftsausstattung 52.998,19 60.118,04 D. RÜCKSTELLUNGEN 11. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 692.470,58 22.375.033,58 727.839,94 22.531.472,83 1. Steuerrückstellungen 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 2. Sonstige Rückstellungen 130.072,51 130.072,51 152.319,92 152.319,92 3. Beteiligungen 130.072,51 152.319,92 3.1 AZV Schwarzwasser 406.124,15 408.580,17 3.2 AZV Klärschlammtrocknung Nördlicher Ortenaukreis 0,00 0,00 E. VERBINDLICHKEITEN 406.124,15 408.580,17 22.781.157,73 22.940.053,00 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 8.028.176,42 8.330.115,78 B. UMLAUFVERMÖGEN 2.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 0,00 8.028.176,42 0,00 8.330.115,78 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen I. Vorräte 4.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 0,00 0,00 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 5.102,47 3.719,28 4.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 199.557,01 199.557,01 207.143,90 207.143,90 7. Verbindlichkeiten gegenüber Zweckverbänden II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 7.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 0,00 0,00 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 7.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 0,00 0,00 0,00 0,00 1.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 0,00 0,00 8. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 1.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 491.351,24 461.885,46 8.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 4.987.974,40 4.987.974,40 2. Forderungen gegenüber Zweckverbänden 8.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 0,00 0,00 2.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 0,00 0,00 8.3 Kassenvorgriff 568.762,88 5.556.737,28 40.285,90 5.028.260,30 2.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 9.227,61 860,44 9. Sonstige Verbindlichkeiten 4. Forderungen gegenüber der Stadt 9.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 0,00 0,00 4.1 Restlaufzeit über 1 Jahr 0,00 0,00 9.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 0,00 0,00 4.2 Restlaufzeit unter 1Jahr 0,00 0,00 9.3 aus Steuern 0,00 0,00 0,00 0,00 5. Sonstige Forderungen und Vermögensgegenstände 13.784.470,71 13.565.519,98 5.1 Forderungen aus Steuern 0,00 0,00 5.2 Sonstige Forderungen 0,00 500.578,85 0,00 462.745,90 F. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 0,00 0,00 IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 0,00 0,00 505.681,32 466.465,18 C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 0,00 0,00 SUMME AKTIVA 23.286.839,05 23.406.518,18 SUMME PASSIVA 23.286.839,05 23.406.518,18 510

Gewinn- und Verlustrechnung 2011 2011 Vorjahr EUR EUR EUR EUR 1. Umsatzerlöse 1.1 Verkaufserlöse 1.515.799,64 1.456.647,69 1.2 Auflösung passivierter Ertragszuschüsse 450.417,21 449.391,78 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an Erzeugnissen 0,00 0,00 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 4. Sonstige betriebliche Erträge 350.341,89 2.316.558,74 363.391,50 ########## 5. Materialaufwand 5.1 Aufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 86.885,57 68.708,48 5.2 Aufwand für bezogene Leistungen 438.283,22 525.168,79 499.899,24 568.607,72 6. Personalaufwand 6.1 Löhne und Gehälter 89.251,73 99.409,16 6.2 Soziale Abgaben, Altersversorgung und Unterstützun 22.654,32 27.343,96 davon für Altersversorgung: 6.055,85 EUR 111.906,05 126.753,12 7. Abschreibungen 7.1 auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen 746.994,53 755.901,39 7.2 auf Gegenstände des Umlaufvermögens 0,00 746.994,53 0,00 755.901,39 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 279.720,33 219.840,98 9. Erträge aus Beteiligungen 0,00 0,00 10. Erträge aus Wertpapieren und Anleihen 0,00 0,00 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 4.698,24 9.021,45 12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 630.548,23 629.596,62 14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 26.919,05-22.247,41 15. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 16. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 17. Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 18. Sonstige Steuern 0,00 0,00 19. Jahresüberschuss/Jahresverlust 26.919,05-22.247,41 Nachrichtlich: Verwendung des Jahresüberschusses: Verwendung des Jahresverlustes: a) zur Tilgung des Verlustvortrags a) zu tilgen aus dem Gewinnvortrag b) zur Einstellung in Rückstellungen 26.919,05 b) zu tilgen aus den Rückstellungen c) zur Abführung an den Haushalt der Stadt c) Ausgleich aus dem Trägerdarlehen d) auf neue Rechnung vorzutragen d) auf neue Rechnung vorzutragen 511

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